Berlin  – Auf keine Persönlichkeit der deutschen Geschichte und Gegenwart sind mehr Deutsche stolz als auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Dies ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest-Dimap im Auftrag der „Welt am Sonntag“. Bei der Ende Juli 2018 durchgeführten Befragung mit 1.047 Teilnehmern sollten die Befragten ohne Vorgabe irgendwelcher Namen in freier Entscheidung
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Moskau  – Russlands Präsident Wladimir Putin will das Pipelineprojekt Nord Stream 2 komplett mit russischen Mitteln finanzieren, sollte das Betreiberkonsortium durch neue Sanktionen bedroht werden. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ informierte Putin die Bundesregierung bei seinem Besuch in Meseberg am 18. August über entsprechende Pläne. Damit machte der Präsident klar, dass er die Gasleitung auch
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Berlin  – Bundeskanzlerin Angela Merkel stimmt Neuverhandlungen im Fall Maaßen zu. SPD-Chefin Nahles hatte am Freitag in einem Brief an Merkel und Seehofer darum gebeten, den Fall neu zu verhandeln, nachdem es aus der SPD heftigen Druck gegeben hatte. Unter anderem wollte der einflussreiche und mit Abstand mitgliederstärkste SPD-Landesverband NRW per Beschluss des Landesparteirats an diesem
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Hanoi  – Vietnams Präsident Tran Dai Quang ist tot. Er starb im Alter von 61 Jahren und sei einer schweren Krankheit erlegen, berichteten staatliche vietnamesische Medien am Freitag. Tran Dai Quang war ab 1972 lange Jahre bei Polizei und Geheimdienst, stieg später in das Politbüro der Kommunistischen Partei Vietnams und ins Zentralkomitee auf. Er stand
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Berlin  – Das Meinungsforschungsinstitut Infratest sieht nun auch erstmals die AfD als zweitstärkste Partei. Die Union würde hingegen ihren bisher schlechtesten Wert seit Start der Umfragereihe „Deutschlandtrend“ im November 1997 erreichen. Die Union käme in der aktuellen Sonntagsfrage auf 28 Prozent, die SPD auf 17 Prozent der Wählerstimmen. Für die AfD würden sich 18 Prozent
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Berlin – Die Fregatte Bayern ist das einzige Schiff der Bundesmarine, auf dem die Soldaten auf See Internetzugang haben und problemlos mobil telefonieren können. Wie das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf Angaben der Bundeswehr und des Deutschen Bundeswehrverbandes (DBwV) berichtet, gibt es auf allen anderen Schiffen keine Onlineverbindung. Telefonate in die Heimat muss die Besatzung
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Essen  – Einen Tag nach dem Tod eines Journalisten im Hambacher Forst hat sich der Grundstückseigentümer RWE zu dem Vorfall geäußert. „ Wir sind erschüttert und bedauern diesen Unfall zutiefst. Unser Mitgefühl gilt der Familie, den Angehörigen und den Freunden“, sagte RWE-Chef Rolf Martin Schmitz am Donnerstag. Gerade die Mitarbeiter des Tagebaus Hambach seien von
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Berlin  – Das Wohngeld für Geringverdiener soll übernächstes Jahr steigen. Das geht aus der Beschlussvorlage für den Wohngipfel am Freitag in Berlin hervor. „Mit einer Wohngeldreform 2020 soll das Leistungsniveau und die Reichweite des Wohngeldes gestärkt werden“, heißt es in dem Papier wörtlich. „So können die Entlastungswirkung des Wohngeldes erhalten und einkommensschwache Haushalte bei den
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Berlin  – Die Versetzung von Hans-Georg Maaßen als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium hat eine unerwartete Nebenfolge: Innenminister Seehofer (CSU) will den Wohnungsbau jetzt zur Chefsache machen. Denn dieser Bereich wurde bislang von Gunther Adler betreut, der für Maaßen als Staatssekretär gehen muss. „Der Wohnungsbau selbst wird an höchster Stelle auch von mir weiter im Visier bleiben“,
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Victoria  – Die Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) hat die russische Anti-Doping-Agentur RUSADA nach dreijähriger Sperre begnadigt. Das teilte die WADA am Donnerstag mit. Die große Mehrheit des Exekutivkomitee habe entschieden, RUSADA unter Einhaltung „strenger Auflagen“ wieder einzusetzen, so die WADA. Diese Entscheidung gebe einen klaren Zeitplan vor, wonach die WADA Zugang zu den ehemaligen Moskauer Labordaten und
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Aachen  – Nach dem Tod eines Journalisten im Hambacher Forst wird die Räumung der Baumhäuser von Protestlern vorerst ausgesetzt. „Alle Arbeiten wurden sofort eingestellt“, teilte die Polizei mit, später bestätigte die NRW-Landesregierung den Räumungsstopp. „Wir können jetzt nicht einfach so weitermachen“, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) in Düsseldorf. Lediglich eine Rettungsmaßnahme in einem Erdschacht im
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Berlin  – CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich laut eines Zeitungsberichts am Dienstagabend spontan „irritiert“ über den Beschluss in der Causa Maaßen gezeigt. Als Maaßens Beförderung bekannt wurde, nahm Kramp-Karrenbauer gerade an einer Wahlkampfveranstaltung in Potsdam teil, wo an diesem Sonntag ein neuer Oberbürgermeister gewählt wird. Eine CDU-Wahlkämpferin fragte ihre Generalsekretärin prompt, wie sie sich denn
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Berlin  – Die Bundesregierung hat das „Gute-Kita-Gesetz“ von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss den Gesetzentwurf am Mittwoch. Der Bund beteiligt sich demnach in einer Größenordnung von 5,5 Milliarden Euro an der Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung, teilte das Familienministerium mit. Das Gesetz soll zu Beginn des nächsten Jahres
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Wiesbaden  – Die hessische Landesregierung will gegen das Urteil zum Dieselfahrverbot in Frankfurt am Main juristisch vorgehen. Das kündigten Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Landesumweltministerin Priska Hinz (Grüne) am Mittwoch in Wiesbaden an. Die Landesregierung hat sich demnach entschlossen, gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden Berufung beim Verwaltungsgerichtshof Kassel zu beantragen. Man gehe davon
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Berlin  – Der Vize-Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Sebastian Fiedler, hat die Große Koalition eindringlich dazu aufgefordert, ihren Streit um den scheidenden Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zu beenden. „Wir haben gerade bedeutende Herausforderungen der nationalen und europäischen Sicherheit zu bewältigen und können uns daher eine Fortdauer dieses Politikzirkus nicht erlauben“, sagte Fiedler dem „Handelsblatt“. Es
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Berlin  – Für den bisherigen Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, ist noch kein Nachfolger gefunden worden. Die Personalie sei noch offen, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwochmittag in Berlin. „Wir haben gestern über die Nachfolge nicht gesprochen. Es ist auch kein Name gefallen.“ Alles was darüber berichtet werde, gehöre in den Bereich
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Karlsruhe  – Die Volkszählung von 2011 ist mit verfassungsgemäßen Methoden durchgeführt worden. Das geht aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Mittwoch hervor. Die angegriffenen Vorschriften „verstoßen nicht gegen die Pflicht zur realitätsnahen Ermittlung der Einwohnerzahlen der Länder und widersprechen insbesondere nicht dem Wesentlichkeitsgebot, dem Bestimmtheitsgebot oder dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung“, urteilten die Karlsruher Richter.
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Berlin  – Der bisherige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, soll bei seinem neuen Job im Bundesinnenministerium für Innere Sicherheit und Cybersicherheit zuständig sein. Das berichtet die „Bild“ in ihrer Mittwochausgabe. Die Zeitung schreibt, sein monatliches Grundgehalt steige damit von bisher rund 11.000 auf über 14.000 Euro. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD,
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Berlin  – Der bisherige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wechselt ins Bundesinnenministerium. Maaßen soll in Zukunft Staatssekretär im Bundesministerium des Innern werden. „Bundesinnenminister Horst Seehofer schätzt seine Kompetenz in Fragen der öffentlichen Sicherheit, allerdings wird Herr Maaßen im Ministerium nicht für die Aufsicht über das Bundesamt für Verfassungsschutz zuständig sein“, hieß es in
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Chemnitz  – Drei Wochen nach dem Tötungsdelikt in Chemnitz hat die dortige Staatsanwaltschaft die Freilassung eines der Tatverdächtigen begründet. Auf dem gefundenen Messer sei keine DNA des beschuldigten Irakers gefunden worden, „es gibt keine Zeugen, die gesehen haben, dass er mit einem Messer zugestochen hat“, sagte Ingrid Burghart von der Staatsanwaltschaft Chemnitz am Dienstag. „Er
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Berlin  – Der Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jusos, Kevin Kühnert, knüpft die Fortsetzung der Koalition zwischen Union und SPD im Bund an Bedingungen. „Sollte das Regierungsbündnis die kommenden Wochen überstehen, dann werden die Koalitionäre ihre Zusammenarbeit neu definieren müssen“, schreibt Kühnert in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“. „Der Koalitionsvertrag scheint manchem nur noch als grober Orientierungsrahmen
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Berlin  – Der Bund hat bis Ende Juli 2018 sogenannte „Härteleistungen“ in Höhe von rund 2,7 Millionen Euro an Opfer des Breitscheidplatz-Anschlags oder ihre Angehörigen ausgezahlt. Das geht aus einem Bericht der Bundesregierung hervor, der am Mittwoch vom Bundeskabinett beraten wird. Demnach belief sich die höchste bislang ausgezahlte Einzelsumme auf 350.000 Euro für einen Schwerstverletzten.
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Chemnitz – Mehrere Wochen nach dem Tötungsdelikt von Chemnitz kommt einer der Tatverdächtigen offenbar frei. Es handele sich um den 22-jährigen Iraker Yousif A., berichten NDR und „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung dessen Anwalt. Nach dem Tod eines 35-Jährigen auf dem Chemnitzer Stadtfest hatte die Staatsanwaltschaft gegen insgesamt drei Männer Haftbefehle beantragt. Neben dem Iraker war
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Hamburg – Ermittler der Soko „Schwarzer Block“ haben am Dienstagmorgen in drei Bundesländern Durchsuchungen bei mutmaßlichen G20-Randalierern durchgeführt. Durchsuchungsbeschlüsse wurden in Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein vollstreckt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Hamburg mit. Die Durchsuchungen fanden demnach insbesondere bei Tatverdächtigen statt, denen die Begehung von Straftaten im Zusammenhang mit den Ausschreitungen auf der sogenannten „Welcome
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Washington – Die USA verhängen neue Zölle gegen China für Waren im Umfang von 200 Milliarden Dollar. Das teilte US-Präsident Donald Trump am Montag mit. „China has been unwilling to change it`s practices“, begründete der US-Präsident den Schritt. Schon lange wirft er China „unfairen Handel“ vor. Die höheren Zölle betreffen rund 5.000 Produkte, unter anderem
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Berlin  – Nach Grünen und FDP verlangen auch Linkspartei und AfD von der Bundesregierung Aufklärung über einen Drohneneinsatz der Bundeswehr in Mali. „Es kann nicht sein, dass die Bundeswehr mit Aufklärungsdrohnen auf Anweisung französischer Offiziere aktiv die Kampfoperation Barkhane unterstützt“, sagte die Linke-Verteidigungspolitikerin Christina Buchholz der „Welt“. Diese Zusammenarbeit müsse sofort beendet werden. „Frau von
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Berlin  – Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, stellt sich im Streit über „Hetzjagden“ in Chemnitz hinter Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. „Wenn jemand etwas belegen muss, dann sind es die, die behauptet haben, dass es Hetzjagden in Chemnitz gegeben hat“, sagte Schindler am Montag in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Das Video der Gruppe „Antifa
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Berlin  – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich laut eines Berichts der „Welt“ dafür entschieden, dass Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen gehen muss. Die Zeitung beruft sich auf Koalitionskreise. Bereits vor einem für Dienstagnachmittag im Kanzleramt geplanten Krisentreffen der Parteivorsitzenden der Großen Koalition ist demnach die Zukunft des umstrittenen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz entschieden. Die Bundeskanzlerin
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Berlin – Immer mehr Menschen in Deutschland sind in Teilzeit- und Minijobs, in der Leiharbeit oder befristet angestellt. Die Zahl der Arbeitnehmer in sogenannter atypischer Beschäftigung stieg seit 1997 um 2,5 Millionen auf 7,7 Millionen. Das ist die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion. Demnach war 2017 fast jeder vierte Angestellte Teilzeit- oder
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Berlin  – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat das Verhalten der SPD gegenüber der AfD-Bundestagsfraktion kritisiert. „Der Einwurf von Martin Schulz war in der Sache richtig, aber politisch nicht klug“, sagte Bartsch der „taz“. Schulz hatte die AfD bei der Haushaltsdebatte im Bundestag in die Nähe des Faschismus gerückt. Bartsch hält das für kurzschlüssig: „Das laute Poltern
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