Politik regional
30. August 2021 |
Von Redaktion
Zu Situation an der B10-Umleitungsstrecke bei Annweiler hat sich auch Steffen Weiß, Freie Wähler-Direktkandidat für die Südpfalz, geäußert. „Vor über 30 Jahren wurde die Entscheidung getroffen, den A8-Lückenschluss durch den Pfälzerwald nicht zu bauen, sondern – auf Vorschlag damals des BUND, wie dieser sich selbst lange auf der eigenen Webseite feierte – stattdessen die B10
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30. August 2021 |
Von Redaktion
Lingenfeld/Bellheim/Wörth – In der Nacht vom 23. auf den 24. August ist in Lingenfeld ein Großflächenplakat der Grünen an der Ortsausfahrt Richtung Germersheim von Unbekannten beschmiert worden. In der Nacht vom 24. auf den 25. August wurde zudem das Großflächenplakat in Bellheim in der Zeiskamer Straße auf Höhe des Freibads durch das Aufbringen von Aufklebern
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30. August 2021 |
Von Redaktion
Wörth – Die Ereignisse an der Ahr sollten nicht zum Anlass genommen werden, jetzt panisch in blindwütigen Aktionismus zu verfallen, sagt die CDU-Fraktion im Wörther Stadtrat. Allerdings könnte es sich auch als fataler Fehler erweisen, das wichtige örtliche Hochwasserschutzkonzept auf die lange Bank zu schieben. Vielmehr gelte es – erst recht in Zeiten des Klimawandels
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30. August 2021 |
Von Redaktion
Der SPD-Ortsverein Kandel feiert in diesem Jahr sein 75-jähriges Bestehen. Das wollen die Genossen feiern und zwar mit einer Jubiläums-Matinee mit Mitgliederehrungen. Die Veranstaltung findet am Sonntag, 5. September 2021, um 11 Uhr im Kultur-Saal der Stadthalle Kandel statt. Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete und Spitzenkandidat Thomas Hitschler, der Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Alexander
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29. August 2021 |
Von Redaktion
Die Stadt Wörth nimmt vom 1. bis 21. September am STADTRADELN teil. Ziele sind, gemeinsam viele Kilometer zu sammeln, aufs Rad umzusteigen, nicht mit dem Auto fahren, CO2 einzusparen und etwas für den Klima- und Umweltschutz beizutragen. Die SPD Wörth ruft die Bürger zur Teilnahme auf. Bei den vielen Ausfahrten sollen auch möglichst viele Anregungen
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28. August 2021 |
Von Redaktion
V.li.: Wolfgang Thiel, Tamara Müller, Thomas Hitschler, Bernd Kimmle. Fotos: FMA Kandel – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordnete Tamara Müller (Sprecherin Klimaschutz) waren am Freitagabend (27. August 2021) zum Thema „Klimaschutz – Energiewende – Was ist zu tun“ in der Stadthalle Kandel zu Gast. Auf dem Podium war außerdem Bernd Kimmle, Vorsitzender Arbeitsgemeinschaft
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27. August 2021 |
Von Redaktion
Pirmasens. „Afghanistan darf kein Rückzugsgebiet mehr für den internationalen Terrorismus sein. Dieses Ziel haben wir erreicht“, resümiert Anita Schäfer (CDU), Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Pirmasens, das nun beendete Engagement, an dem die Deutsche Bundeswehr beteiligt war. Man dürfe dabei nicht vergessen, dass der Auslöser die fürchterlichen Terroranschläge auf die USA am 11. September 2001 gewesen seien.
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26. August 2021 |
Von Redaktion
RLP. Malu Dreyer und die SPD-Bundestagskandidierenden aus Rheinland-Pfalz gehen ab 31. August auf Wahlkampftour. „Ab diesem Tag sind es noch knapp vier Wochen bis zum Wahltag am 26. September und wir werden gemeinsam alles geben, damit die SPD am 26. September als Siegerin aus der Wahl hervorgeht und Olaf Scholz Kanzler wird“, sagt Malu Dreyer.
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26. August 2021 |
Von Redaktion
Mainz/Pfälzerwald. Joachim Streit, Vorsitzender der Fraktion Freie Wähler (FW) im Landtag von Rheinland-Pfalz und sein Abgeordnetenkollege Patrick Kunz wollen per „Kleine Anfrage“ von der Landesregierung wissen, „was diese unternimmt, um Bürger aktuell und umfassend über Kerosinablässe in Rheinland-Pfalz informieren zu können“. Die betroffene Bevölkerung mache sich Sorgen um ihre Gesundheit und die des Waldes. Ohne
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25. August 2021 |
Von Redaktion
Wörth – Die Einbahnstraße auf einem Teilabschnitt der Bahnhofstraße in Altwörth und die nicht abgeschlossene Baumaßnahme in der Rheindammstraße in Maximiliansau beschäftigen auch die Fraktion der Freien Wähler im Wörther Stadtrat. Insbesondere angesichts der in dieser Woche endenden Sommerferien in Rheinland-Pfalz kritisiert Fraktionssprecher Steffen Weiß, dass „schlechten Umsetzungen meist vollmundige Ankündigungen folgten, sich aber erkennbar
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25. August 2021 |
Von Redaktion
Germersheim – Die Mängel und der Sanierungsbedarf am Amtsgericht Germersheim sind seit Jahren bekannt. Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich unterdessen immer wieder mit Kleinen Anfragen nach dem Sachstand erkundigt. Die letzte Anfrage war im Juli 2021, die erste im Herbst 2015. Passiert ist bislang nicht viel. Die Antworten der Landesregierung seien „ernüchternd“, sagt
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25. August 2021 |
Von Redaktion
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) fordert erneut vom Land, PCR-Pooltests zum Beispiel mit der Lolli-Methode an den Schulen als Alternative zu den bisherigen Tests einzusetzen. „Ich kann nicht nachvollziehen, dass das Land mit Blick auf den Schulstart nächste Woche hier nicht aktiv geworden ist“, so Gebhart. Es müsse alles getan werden, um den
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24. August 2021 |
Von Redaktion
Wörth – Die SPD-Fraktion im Wörther Stadtrat informierte am Dienstag darüber, dass derzeit weitere zentrale Schritte für den vor einem Jahr beschlossenen Neubau des Ganzjahresbades am Standort des Badeparks gemacht würden. Anfang Juli beschloss der Stadtrat die Vergabe der Vergabe der Fachplanungsleistungen für die Bereiche „Technische Gebäudeausrüstung“ und „Tragwerksplanung“. „Wenn alles gut geht, ist mit
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24. August 2021 |
Von Redaktion
Kandel – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordnete Tamara Müller (Sprecherin Klimaschutz) sind am 27. August 2021 zum Thema „Klimaschutz – Energiewende – Was ist zu tun“ in der Stadthalle Kandel zu Gast. Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürger eingeladen. Achtung: Es gilt die „3-G-Regel: genesen – geimpft – getestet. Alle Infos Veranstalter: AG 60plus-Südpfalz
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24. August 2021 |
Von Redaktion
Mainz / Hauenstein (Südwestpfalz). Die Auswirkungen des von der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL, Frankfurt/Main) wiederaufgenommenen Streiks treffen auch die Südwestpfalz, darunter Hauenstein. Viele Pendler sowie Reisegäste der Deutschen Bahn AG (DB, Berlin) warten dort seit dem frühen Morgen vergeblich auf ihren jeweiligen Zug. Etwa jeder zweite fällt voraussichtlich aus. Welche der übrigen fahren ist ungewiss.
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23. August 2021 |
Von Redaktion
Südpfalz/Landau – Die Politik bestimmt die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft – die Bundestagswahl ist somit auch ein wichtiges Datum für den Mittelstand. Wie geht es weiter nach der Ära Merkel? Wer hat die besten Rezepte zur Bewältigung der großen Veränderungsprozesse rund um Klimawandel, Digitalisierung und Demographie? Was tun die Parteien, um den Mittelstand zu fördern?
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22. August 2021 |
Von Redaktion
Büchelberg – Die dritte Info-Veranstaltung des SPD-Stadtverbands im Rahmen der traditionellen Ortsbegehungen führte am 16. August in den Ortsbezirk Büchelberg. Mario Daum, Vorsitzender des Wörther SPD-Stadtverbands, begrüßte den Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler, den Ersten Beigeordneten Rolf Hammel, Ortsvorsteherin Stefanie Gerstner und einige Bürger. Der inhaltliche Fokus lag auf der Umsetzung des Winterrasens. Daneben sprachen die Anwesenden
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21. August 2021 |
Von Redaktion
Neustadt. Die AfD mit ihrem Direktkandidat für den Wahlkreis Speyer-Neustadt Thomas Stephan, veranstaltet am Sonntag, 29. August um 13 Uhr eine Wahlkampfkundgebung in Neustadt. Auf der Wiese vor dem Saalbau werden neben Thomas Stephan, die Spitzenkandidatin der AfD zur Bundestagswahl und stellv. Bundessprecherin Frau Dr. Alice Weidel, sowie die Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen AfD, Sebastian Münzenmaier,
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20. August 2021 |
Von Redaktion
Landau. Auf seiner bundesweiten Wahlkampftour unter dem Motto „Bereit, weil Ihr es seid“ war Grünen-Bundesvorsitzender Robert Habeck am Donnerstag zu Gast auf dem sehr gut besuchten Rathausplatz in Landau. Landtagsabgeordnete Dr. Lea Heidbreder stimmte zu Beginn auf die großen Themen der Grünen-Politik ein. Vieles habe man auch in Landau zum Positiven verändert, nicht zuletzt durch
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20. August 2021 |
Von Redaktion
Heuchelheim – Vertreter des „Arbeitskreises Pflege“ des südpfälzischen CDA-Regionalkreisverbands (Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft, „Sozialausschüsse“ der CDU) trafen sich auf der Terrasse der Gaststätte Mühlengrund zu einem Meinungsaustausch mit Dr. Thomas Gebhart, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit, um mehr über die Hintergründe des „abgespeckten“ Pflegegesetzes zu erfahren. Das seit 1961 bestehende Bundesministerium für Gesundheit hat seinen Hauptsitz
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19. August 2021 |
Von Redaktion
Herxheim – Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt hat sich am Donnerstag Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf den Weg in die Südpfalz gemacht – nach Herxheim ins Schönstattzentrum. Dort tauschte sich der Minister auf Einladung seines Staatssekretärs (und südpfälzer CDU-Bundestagsabgeordneten) Dr. Thomas Gebhart mit Pflegekräften der Herxheimer Einrichtungen aus. Die Pflegekräfte konnten mit Jens Spahn direkt
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18. August 2021 |
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Landau/SÜW – Auf Nachfrage wurde den beiden Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Florian Maier (beide SPD) von Landesimpfkoordinator Daniel Stich mitgeteilt, dass vom 2. August bis 11. August 2021 insgesamt 562 Bürger bei den Besuchen des rheinland-pfälzischen Impfbusses in Landau und der Südlichen Weinstraße geimpft wurden. Geimpft wurde mit den Vakzinen von Biontech-Pfizer und Johnson &
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18. August 2021 |
Von Redaktion
Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat in einem Schreiben an die Landesregierung wegen zusätzlicher Busse für den Schülerverkehr nach den Ferien nachgehakt. Durch zusätzliche Busse sollen beengte Situationen in den Schulbussen möglichst vermieden und der Schülertransport entzerrt werden. Gebhart: „Diese Verstärkerbusse wären auch weiterhin ein Baustein von mehreren, um einen Präsenzbetrieb
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14. August 2021 |
Von Redaktion
Landau. Der mitgliederstärkste Ortsverein (OV) der SPD in der Südpfalz hat mit Jennifer Braun und Armin Schowalter erstmal ein Team an der Spitze. Im Rahmen einer Mitgliederversammlung wurden die 36-jährige Büroleiterin der Stadtverwaltung Speyer und der 45-jährige Geschäftsführer des Südstern e.V. bereits am 14. Juli 2021 gewählt. Den paritätisch besetzten Vorstand ergänzen als Kassierer Klaus
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13. August 2021 |
Von Redaktion
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart startet am Montag (16. August) seinen Wahlkampf in der Südpfalz. Los geht es in Büchelberg. „Es ist bei uns in der Südpfalz eine Tradition geworden, den Bundestagswahlkampf dort zu starten, wo wir bei der letzten Bundestagswahl das beste Ergebnis hatten“, so Gebhart. Das ist Büchelberg. Dort erreichte Gebhart bei der
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12. August 2021 |
Von Redaktion
Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart lädt alle Eltern, Großeltern und Jugendliche zur Videokonferenz „Mediensucht bei Kindern und Jugendlichen“ ein. Termin ist am Mittwoch, 25.8.21, um 17 Uhr. Mit dabei ist Daniela Ludwig MdB, Drogenbeauftragte der Bundesregierung. Anmeldung bis spätestens 20.0August 2021 an e.kieffer@cdu-suedpfalz.de (Stichwort: Medien). Die Zugangsdaten werden rechtzeitig vor dem Termin verschickt.
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12. August 2021 |
Von Redaktion
Wörth – Der SPD-Stadtverband Wörth setzt im August seine Bürger-Info-Reihe fort. Vor Ort können sich die Bürger über die aktuellen Themen aus Orts- und Stadtpolitik informieren. Die nächste Info-Veranstaltung findet am Montag, 16. August, um 18 Uhr, in Büchelberg statt. Treffpunkt ist an der Mehrzweckhalle. Dort werden die SPD-Vertreter zusammen mit Ortsbeirat Dietmar Teufel und
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12. August 2021 |
Von Redaktion
Von Landau, Speyer und Germersheim starten am 22. August Fahrradtouren entlang der ehemaligen Bahnstrecke Landau – Germersheim, auch “Untere Queichtalbahn” genannt. Organisiert wird die Sternfahrt von den Pfälzer Grünen. Die Touren sollen gegen 12:30 Uhr in Westheim aufeinander treffen. Mit dabei sind die Günen-Direktkandidatin für die Bundestagswahl, Hannah Heller aus Speyer, und die Landtagsabgeordnete Lea
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11. August 2021 |
Von Redaktion
Südpfalz – Nach dem Bericht des Weltklimarats (IPCC) vom 9. August ist die Bestürzung groß. Es ist höchste Zeit etwas zu tun, findet die „Initiative Südpfalz-Energie e.V. (ISE e.V.)“ und lädt zusammen mit ihrem Veranstaltungspartner „Verband für Wirtschaft und Umwelt in RLP (VWU e.V.)“ zur Podiumsdiskussion „Klimaschutz-Energiewende – Was muss getan werden?“ mit Bundestagskandidaten der
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10. August 2021 |
Von Redaktion
Landau. Mit einer Podiumsdiskussion bereiten die ASten des Wahlkreises Südpfalz auf die nahende Bundestagswahl vor. Am Donnerstag, 12. August wird bei einer Podiumsdiskussion fünf Direktkandidaten des Wahlkreises Südpfalz auf den Zahn gefühlt. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr, findet im Festsaal in der Bürgerstraße 23 statt und wird vom AStA Landau und AStA Germersheim ausgerichtet.
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