Montag, 06. Dezember 2021

CDA-Arbeitskreises „Pflege“: Vorstand traf sich mit Gesundheits-Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart

20. August 2021 | Kategorie: Kreis Südliche Weinstraße, Politik regional

Foto über CDA Südpfalz

Heuchelheim – Vertreter des „Arbeitskreises  Pflege“ des südpfälzischen CDA-Regionalkreisver­ban­ds (Christlich-Demokratische Arbeitneh­merschaft, „Sozialausschüsse“ der CDU) tra­fen sich  auf der Terrasse der Gaststätte Mühlen­grund zu einem Mei­nungs­aus­tausch mit Dr. Thomas Gebhart, Par­lamen­tarischer Staatssekretär beim Bun­desminister für Gesundheit, um mehr über die Hintergründe des „abgespeckten“ Pflegege­setzes zu erfahren.

Das seit 1961 be­ste­­hende Bundesministerium für Gesundheit hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Bonn und seinen zweiten in Berlin.

Thomas Gebhart erläuterte, was das Gesund­heitsministerium von dem ursprünglichen Ge­setzentwurf umsetzen konnte und was „leider auf der Strecke“ blieb. Ferner skizzierte er, was warum aus seiner Sicht  in der „Groko“ nicht mehr möglich war.

Von dem ursprünglich angepeilten Zuschuss des Bundes in die Pflegekasse in Höhe von rund 6 Milliarden Euro sei, so Gebhart, die SPD nur bereit gewe­sen, eine Milliarde Euro mitzutragen. Deswegen habe sich das Gesundheits­mi­­ni­sterium gezwungen gesehen, etliche Änderungen vorzunehmen, wobei man sich auf die stationäre Pflege konzentriert habe. Gebhart bedauerte diesen Sachverhalt nach- und ausdrücklich; deshalb sei die häusliche Pflege bei diesem, nun verab­schie­­deten Gesetz leider viel zu kurz gekom­men. Gebhart sagte, man wolle am Ball bleiben.

Im Namen des CDA-Arbeitskreises dankte Vor­­standsmit­glied Ulla Kutschmann (Landau) Gebhart für dessen politische Arbeit wäh­rend der zu Ende gehenden Legislaturperiode. (pr)

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