Jockgrim – Der CDU Ortsverband Jockgrim hat Bänke im Außenbereich des Schweinheimer Kirchels restauriert. An einem sonnigen Dienstagabend traf sich eine Gruppe der CDU Jockgrim mit Pfarrer Marco Richtscheid von der Pfarrei Mariä Heimsuchung zur offiziellen Übergabe der Bänke. CDU-Ortsvorsitzender German Guttenbacher berichtete über die Geschichte der Restaurierung und die Arbeitseinsätze zahlreicher Helfer unter der
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Kandel – Der SPD-Ortsverein Kandel lädt alle seine Mitglieder und alle Bürger zu seinem diesjährigen Grillfest ein. Es findet statt am Sonntag, 2. Juli 2023, von 11 Uhr bis etwa 17 Uhr an der Grillhütte Kandel. Für Essen und Getränke ist gesorgt. An diesem Tag soll wieder Zeit sein, sich in gemütlicher Runde zu begegnen
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Bad Dürkheim – Am Sonntag, 25. Juni 2023 haben die Bad Dürkheimer die Wahl: Wer soll die nächsten sechs Jahre die Geschicke der Stadt leiten? Als Bürgermeisterkandidaten für die Stadt Bad Dürkheim bewerben sich: Natalie Bauernschmitt (CDU) und Christoph Glogger (SPD). (Vorstellung alphabetisch) Die Amtszeit von Bürgermeister Christoph Glogger (SPD) endet am 31. Dezember 2023. 
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Hauenstein – Angesichts der aktuell in Bevölkerung und Politik heiß diskutierten geplanten Änderungen zum Gebäudeenergiegesetz hat der Gemeindeverband Hauenstein von Bündnis 90 / Die Grünen kurzfristig eine öffentliche Veranstaltung organisiert. Am Montag, 19. Juni 2023, ab 19 Uhr soll im Waldhotel Felsentor (Hauenstein, Bahnhofstr. 88) unter der Überschrift „Wie heizen wir in Zukunft“ über den
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Kaiserslautern. Der neue Bürgermeister der Stadt Kaiserslautern heißt Manfred Schulz. Der CDU-Politiker setzte sich in der Stichwahl am Montagabend im Stadtrat mit 30 zu 26 Stimmen gegen Lea Siegfried (Grüne) durch. Bereits im ersten Wahlgang, in dem noch fünf Kandidatinnen und Kandidaten im Rennen waren, setzte sich Schulz mit 16 Stimmen an die Spitze. Auf
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Ab dem 14. Juni 2023 können sich alle, die in Deutschland leben und im Jahr 2023 18 Jahre alt werden, für den KulturPass registrieren. Auf diese Initiative weisen die Vorsitzenden der SPD Südpfalz, Jennifer Braun und Mario Daum, hin und rufen dazu auf, dieses „Geburtstagsgeschenk“ des Deutschen Bundestags zu nutzen. Der Bundestag stellt je Person
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Landau. Mit der Wahl von Lukas Hartmann zum Bürgermeister steht im Juli die Wahl der freigewordenen Stelle der zweiten hauptamtlichen Beigeordneten im Landauer Stadtrat an. „Nachdem wir GRÜNE als stärkste Kraft im Stadtrat Lukas Hartmann als Partei und Fraktion nominiert hatten, unterstützen wir wie im Koalitionsvertrag vereinbart den Vorschlag der CDU als zweitstärkster Fraktion. Für
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Landau. In einer Stadtverbandskonferenz hat die SPD Landau am 5. Juni 2023 Jennifer Braun als Kandidatin für das Amt der zweiten hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Landau nominiert. Von den anwesenden Mitgliedern wurde die Co-Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Landau einstimmig gewählt. Mit voller Rückdeckung geht die 38-jährige Sozialdemokratin, die derzeit bei der Stadtverwaltung Speyer das Büro der
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Leimersheim – Am 9. Juni 2024 finden die Kommunal- und Europawahlen 2024 statt. Der CDU-Ortsverband Leimersheim hat bereits damit begonnen, sich auf die Kommunalwahl im kommenden Jahr vorzubereiten. In seiner Sitzung am 5. Juni 2023 traf der Vorstand des Ortsverbands die erste wichtige Entscheidung: Amtsinhaber Matthias Schardt wurde einstimmig als Kandidat für das Amt des
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Landau. „Wir begrüßen, dass nun endlich eine detaillierte Untersuchung der Parkraumsituation in der Landauer Innenstadt vorliegt, sehen darin aber auch einige Notwendigkeiten zur Weiterentwicklung und Optimierung“ so der Vorsitzende der Landauer Unionsfraktion Ralf Eggers und sein Stellvertreter Peter Lerch. Mit der nun vorliegenden Analyse sieht sich die Landauer CDU in ihrem jahrelangen Bemühen um den
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Neustadt/Kirrweiler. Die Ortsgemeinde Kirrweiler plant östlich der Autobahn A 65 die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage mit einer Fläche von circa 5,4 Hektar. Beantragt wurde die raumordnerische Prüfung im März 2022. An dem Verfahren wurden dreizehn Träger öffentlicher Belange beteiligt. Die Ortsgemeinde Kirrweiler hat gegen den ursprünglichen Bescheid der SGD Süd Widerspruch eingelegt, weil nicht die komplette
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Offenbach. Philipp Greifenhagen ist neuer Vorsitzender des CDU-Ortsverbands Offenbach. Bisher engagierte er sich schon seit vielen Jahren als Stellvertreter für die Themen im Dorf. Zum neuen Stellvertreter wählten die Mitglieder unter der Leitung von Dietmar Seefeldt in ihrer Versammlung Sven Nitsche. Schatzmeisterin bleibt Sandra Thiery. Zu Beisitzern gewählt sind Barbara Bantz, Anja Busch, Peter Garrecht,
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Kandel – Allen Bürgern soll nach Wunsch der SPD-Stadtratsfraktion im öffentlichen Raum Zugang zu qualitativ hochwertigem Trinkwasser ermöglicht werden. Deshalb stellte der Fraktionsvorsitzende Markus Jäger-Hott bei der letzten Stadtratssitzung am 11. Mai 2023 den Antrag, in der Kandeler Innenstadt einen Trinkwasserbrunnen aufzustellen. Das sei eine präventive Maßnahme zum Schutz der Bürger vor hitzebedingten Gesundheitsschäden und
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Kandel – Der Stadtrat hat bei seiner letzten Sitzung beschlossen, über die Verbandsgemeinde dem kommunalen Klimapakt beizutreten und „von den vielen Vorteilen zu profitieren“, wie es in der Beschlussvorlage hieß.  Die damit einhergehenden Verpflichtungen würden in den kommenden Jahren ohnehin zentraler Bestandteil der Kommunalpolitik sein, da die Bundesregierung im Klimaschutzgesetzt das Ziel klar definiert habe
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Iris Fleisch, Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Hagenbach, und Thomas Gebhart, südpfälzischer CDU-Bundestagsabgeordneter, haben sich am Freitag vor Ort bei einer Zugfahrt ein Bild von der Strecke Wörth-Maximiliansau-Hagenbach-Neuburg-Berg-Lauterbourg gemacht. Hintergrund der Zugfahrt sind Gespräche zwischen der Schweiz, Frankreich und Deutschland über einen möglichen Ausbau der Strecke für den Güterverkehr. Trotz mehrfacher Nachfragen wisse man bis heute nicht
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Jockgrim – Ein Kinder- und Jugendprojekt in Jockgrim wird im Jahr 2023 mit 27.524,86 Euro Fördergeldern bedacht. Das teilte der Grünen-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Tobias Lindner, mit.  Im Rahmen des Bundesprogramms „Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ soll das Geld nach Jockgrim fließen. Mit dem Zukunftspaket trage das BMFSFJ dazu bei, die Lage junger
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Steinfeld. Am 27. April 2023 fand der Mitgliederparteitag der CDU Südliche Weinstraße in der voll besetzten Wiesentalhalle in Steinfeld statt. Auf der Tagesordnung standen neben Neuwahlen auch die Ehrungen langverdienter Mitglieder sowie Delegiertenwahlen. Die Anwesenden wurden in den Grußworten des Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart sowie in den Berichten von Dietmar Seefeldt und der Europaabgeordneten Christine
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Edenkoben. Wie der Vorsitzende der CDU Edenkoben Norbert Lingenfelder mitteilt, startet die CDU Edenkoben eine neue Arbeits- und Veranstaltungsreihe. „Edenkoben 2023 – 2030: Wie wir unsere Stadt in die Zukunft führen“. Angesprochen werden insbesondere die Mitglieder der CDU, Mitglieder städtischer Auschüsse (auch ohne Parteibuch), die aktuell und zukünftig über ein CDU Mandat gewählt wurden und
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Hagenbach – Am 12. Mai hatte der CDU-Stadtverband zum Maibockfest rund um den Kirchplatz eingeladen. Trotz sintflutartiger Regenfälle kurz vor dem Fassbieranstich und frischen Temperaturen am Abend feierten mehrere hundert Besucher zu Livemusik von Jo Paul & Sabrina. Die Mitglieder der Hagenbacher CDU, darunter auch einige neue kommunalpolitisch Interessierte, bewirteten mit Grillwürsten und Getränken. Das
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Ottersheim – Sein 70-jähriges Jubiläum nahm der CDU-Ortsverband Ottersheim zum Anlass, um verdiente Mitglieder zu ehren. Sowohl der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart als auch Martin Brandl (MdL), gratulierten dem Ortsverband zum Jubiläum. Glückwünsche namens der Ortsgemeinde Ottersheim sowie der Verbandsgemeinde Bellheim überbrachte Bürgermeister Gerald Job, während Tobias Baumgärtner seitens des CDU-Gemeindeverbandes Bellheim  gratulierte. Von der
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Kandel – Viel Kritik an Stadtbürgermeister Michael Niedermeier (CDU) gab es am Donnerstagabend bei der Stadtratssitzung in der Stadthalle.  Thema Nummer 1 des Abends war der Prüfbericht des Rechnungshofs, der viel Wirbel verursacht hatte. Zur Erinnerung: Ein Bürger hatte eine Eingabe beim Rechnungshof gemacht, weil Niedermeier wegen der rechtswidrigen Kündigung einer Kita-Leiterin Ende 2019 (wir
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Spenden sammeln für krebskranke Kinder: Unter diesem Motto steht die Vor-Tour-der-Hoffnung am 21. Juli 2023 in der Südpfalz. Für den Tour-Stopp auf der Festwiese um 13.30 Uhr in Rülzheim ist der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl als Organisator unterwegs und verteilt derzeit Spendendosen an Mitstreiter für die gute Sache. Christan Kohler von Natursteine und Transport Kohler (Zeiskam)
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Germersheim – Der FDP-Kreisverband Germersheim lädt ein zum Bürgergespräch mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten Mario Brandenburg aus Rülzheim, der den Wahlkreis Südpfalz vertritt. Das Gespräch findet satt am Dienstag, 16. Mai 2023, ab 18:30 Uhr im Stadtgarten-Restaurant, Tournuser Platz 3 in Germersheim. Mario Brandenburg sitzt seit 2017 für die FDP im Bundestag und ist seit 2022 parlamentarischer
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Landau. Nach der erfolgreichen Premiere im März veranstaltet der SPD-Ortsverein Landau auf Initiative der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragen Carmen Aprill den zweiten Kuchenverkauf für den guten Zweck. Die Unterstützung kommt dem Kinderschutzbund Landau-SÜW e.V. zugute. Gemeinsam stehen die Landauer Sozialdemokratie und der Kinderschutzbund für Kinder und deren Recht ein, allen voran für die Einführung der Kindergrundsicherung
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Landau – Wegen zunehmender beruflicher Belastungen legen die beiden CDU-Stadtratsmitglieder Dr. Andreas Hülsenbeck und Cyrus Bakhtari mit Wirkung zum 10. Mai ihr Mandat nieder. Im Namen der gesamten CDU-Ratsfraktion dankte deren Vorsitzender Ralf Eggers für das vielfältige Engagement der beiden verdienten Ratsmitglieder, zeigte aber auch Verständnis für ihre Entscheidung, aus beruflichen Gründen ihre politische Arbeit
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Südpfalz – Die Frauen Union Landau und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) fordern, neue Böschungen und Lärmschutzwälle im Zuge des Ausbaus der B10 im Bereich Landau Nord auf eine mögliche Nutzung als Photovoltaik-Flächen zu prüfen. Gebhart hatte dazu beim zuständigen Landesbetrieb Mobilität (LBM) angefragt und zwischenzeitlich eine Antwort erhalten. Demnach sei eine Nutzung neu
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Südpfalz – Die südpfälzische SPD-Doppelspitze, Jennifer Braun aus Landau, und Mario Daum aus Wörth, rufen zur Beteiligung an der Sozialwahl auf. Noch bis 31. Mai können die Mitglieder von fünf Krankenkassen sowie die Mitglieder der Deutschen Rentenversicherung die höchsten Entscheidungsgremien wählen.  „Bereits seit 70 Jahren ist die Sozialwahl ein Kernstück der deutschen Demokratie und nach
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Hambach/Berlin – Über die Arbeits- und Fachkräftesicherung im Land diskutierten die rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten am letzten Donnerstag auf dem Hambacher Schloss. Dort waren sie zum dritten Mal zu ihrer Klausurtagung zusammengekommen. Gemeinsam mit Susanne Wingertszahn, Vorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz sowie Sabrina Kunz, Vorsitzende der GDP Rheinland-Pfalz und den Landesministern Michael Ebling und Alexander Schweitzer ging es
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Kandel – Viel Wirbel gibt es derzeit um Stadtbürgermeister Michael Niedermeier (CDU) wegen seines Agierens in Sachen Kita am Wasserturm, der Kündigung der damaligen Leiterin und dem nachfolgenden Rechtsstreit.  Das Ganze gipfelte in einem Prüfbericht des Rechnungshofs, der Niedermeier Ende März 2023 kein gutes Zeugnis ausgestellt hatte: Um etwa 100.000 Euro soll er der Stadt
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Bad Dürkheim. „Die AfD im Kreis Bad Dürkheim ist für die kommenden Wahlen gut aufgestellt, gewinnt weiter neue Mitglieder hinzu und ist sehr aktiv“, so lautet das Fazit des Kreisvorsitzenden Thomas Stephan (Haßloch) nach der Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag in Bad Dürkheim. Die rund dreistündige Sitzung wurde von dem Bundestagsabgeordneten Bernd Schattner (Altdorf) geleitet. Stephan
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