Steinweiler  – Die Auszeichnung langjähriger und verdienter Mitglieder stand im Mittelpunkt der jüngsten Veranstaltung des CDU Gemeindeverbands Kandel. Am 8. September 2023 versammelten sich im Vereinsraum des Bürgerhauses in Steinweiler rund 30 Mitglieder. Der CDU-Vorsitzende Niklas Hogrefe dankte den Jubilaren für ihre langjährige Mitgliedschaft durch Urkunde und Ehrennadel und erinnerte in seiner Laudatio an die
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Edenkoben – Die CDU Edenkoben fordert Aufklärung über die Entführung einer Schülerin  in Edenkoben, die am Montag bekannt wurde. [Wir berichteten: 10-Jährige auf Schulweg in Edenkoben entführt und missbraucht – Polizei stoppt Täter nach rasanter Flucht] Der mutmaßliche Täter ist ein vorbestrafter Sexualstraftäter, der sich schon seit Wochen in der Nähe von Schulen und Kindergärten
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Südpfalz – Das Land Rheinland-Pfalz fördert den Schulbau in der Südpfalz mit mehr als einer Million Euro – genauer gesagt 1.190.000 Millionen. Davon profitieren Schulen in Kandel, Bad Bergzabern, Annweiler, Herxheim, Klingenmünster und Rohrbach. Das hat das Bildungsministerium mitgeteilt. Die größte Summe von 340.000 Euro geht an die IGS in Kandel für einen Neubau. Weitere
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Südpfalz – Am 15. September, dem internationalen Tag der Demokratie, wollen die Kandeler und Landauer „Omas gegen Rechts“ ein Zeichen setzen. Die Omas werden von 13 bis 18 Uhr auf dem Rathausplatz in Landau einen Infostand aufbauen und eine “Brandmauer gegen Rechts” errichten. Damit wollen sie die Bürger über die Gefahren des Rechtspopulismus aufklären und
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Minfeld – Das Sommerfest der Minfelder SPD ist eine Tradition, die schon 50 Jahre alt ist. Dieses Jahr war es ein besonderes Jubiläum, denn wegen Corona musste das Fest zwei Jahre ausfallen.  Unter den Gästen waren auch der ehemalige Ministerpräsident Kurt Beck, der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und der Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung,
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Die CDA (Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft) lädt alle Mitglieder und Interessierten ein zu ihrem nächsten Stammtisch am 11.10.2023 um 18.30 Uhr in der Ziegelhütte Edenkoben. Das Thema ist: Zeitarbeit in der Pflege. Es soll darüber diskutiert werden, welche Chancen und Risiken die Zeitarbeit für die Pflegekräfte und die Patienten bietet, wie die Arbeitsbedingungen und die Qualität der
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Kandel – In Kandel hat die SPD mit der Nominierung von Hans Hruschka für das Amt des Stadtbürgermeisters für eine große Überraschung gesorgt. Der Quereinsteiger setzte sich mit überwältigender Mehrheit bei der Mitgliederversammlung der örtlichen SPD am Dienstagabend durch. Von den 31 anwesenden Personen waren 30 stimmberechtigt. Hruschka (Jahrgang 1970) erhielt 26 Stimmen, drei Personen
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Schaidt – Wie die SPD Wörth mitteilte, fand am 24. August die jährliche Ortsbegehung des SPD-Stadtverbands in Schaidt statt. Rund 30 Bürger nahmen daran teil. Sie wurden von Ortsvorsteher Kurt Geörger, Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche und dem Vorsitzenden des Stadtverbands, Mario Daum, begrüßt. Neben aktuellen städtischen Themen standen die Verkehrsthemen im Mittelpunkt des Abends. Daum
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„Die von uns Menschen verursachte Klimakrise hat dazu geführt, dass die Temperaturen immer wärmer und dadurch verstärkt Dürren ausgelöst werden. Die Folge ist u.a. der Rückgang des Grundwasserspiegels und damit eine Verringerung des Trinkwasservorkommens. Als Konsequenz müssen wir mit unserer wertvollen Ressource Trinkwasser viel sparsamer umgeben. Es darf nicht sein, dass zukünftig u.a. die Toilettenspülung
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Landau. In der Presse wird derzeit aus aktuellem Anlass über die Freien Wähler und deren Bundesvorsitzenden Aiwanger berichtet.  Daneben gibt es Pressemitteilungen der Freien Wähler Kreisvereinigung Landau. Das führt zum Teil zu Verwechslungen. Deshalb betont die FWG-Landau (Freie Wähler Gruppe e.V.), dass sie zum Unterschied der Partei Freie Wähler ein eingetragener Verein sei. „Die FWG-Landau
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Kaiserslautern – Nach 16 Jahren an der Spitze der Stadt Kaiserslautern endete am Sonntag die Amtszeit von Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel. Er übergab sein Amt an seine bisherige Stellvertreterin, Bürgermeisterin Beate Kimmel. Zu dem Festakt in der Fruchthalle kam unter anderem Innenminister Michael Ebling, der Ministerpräsidentin Malu Dreyer vertrat. Am Sonntag fand bereits eine Verabschiedungsfeier
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Ludwigshafen. Wie verschiedene Medien unter Berufung auf Insider berichten, prüft die BASF aktuell, ihr Geschäft mit Katalysatoren für Verbrennungsmotoren abzustoßen. Erst Ende Juli war der Bereich Mobile Abgaskatalysatoren und Edelmetall-Services ausgegliedert und in die USA verlegt worden. „Bereits Anfang März hatten die FREIEN WÄHLER deutlich vor dieser Entwicklung gewarnt und die Regierungen in Bund und
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Südpfalz – Die KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) unterstützt die Sanierung von Häusern, die dadurch weniger Energie verbrauchen. Das nennt man Effizienzhaus. Doch in der Südpfalz ist die Nachfrage nach diesem Programm stark gesunken. Im ersten Halbjahr 2023 wurden nur noch 5,2 Millionen Euro dafür ausgezahlt. Im Vorjahr waren es noch 15,4 Millionen Euro. Das ist
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Der SPD-Ortsverein Schaidt lädt zum Austausch über politische Themen beim Info-Stand mit Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche und weiteren Kommunalpolitikern ein. Im Fokus steht die Stadt- und Ortspolitik. Der Info-Stand findet am 24. August um 18:30 Uhr auf dem Geltendorfer Platz statt. Alle Bürger sind eingeladen, um sich über die aktuellen Themen aus Orts- und Stadtpolitik
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Bad Bergzabern – Der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) fordert eine neue Unterkunft für das Technische Hilfswerk (THW) in Bad Bergzabern. Er besuchte kürzlich den Ortsverband des THW und informierte sich über die Situation vor Ort. Dabei stellte er fest, dass das jetzige Gebäude veraltet und nicht mehr den Anforderungen des THW gerecht ist. „Die
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Minfeld/Winden – Die FDP-Fraktion im Verbandsgemeinderat Kandel fordert mehr Sicherheit für Fußgänger in Minfeld und Winden. Die beiden Orte an der B427 hätten keine ausreichenden Querungsmöglichkeiten für die Hauptstraße, so die FDP. Deshalb hat sie beantragt, je einen Fußgängerübergang – entweder einen Zebrastreifen oder eine Bedarfsampel – einzurichten. Die Zebrastreifen sollen mit einer speziellen Maltechnik
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Landau. „Zuerst drückt der Vorstandsvorsitzende der Entsorgungswerke Landau (EWL), Bernhard Eck durch, dass der Behälterservice abgeschafft wird, um dann erst in die Prüfung zu gehen, ob nicht doch mehr Grundstücke angefahren werden können – was ist das für eine Logik“ fragen sich Dr. Thorsten Sögding (CDU-Obmann im Verwaltungsrat) und der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Peter Lerch als
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Die SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher wird bei der Wahl der neuen ehrenamtlichen  Ortsbürgermeisters am 29. Oktober 2023 keinen eigenen Kandidaten / Kandidatin ins Rennen schicken. Das ist das Ergebnis eines Positionspapiers, das der Vorstand des SPD-Ortsvereins auf einer mitgliederoffenen Sitzung am Donnerstag, 10. August 2023, verabschiedet hat. Die wichtigsten Punkte des Positionspapiers sind: Die SPD
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Kuhardt – Der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl ist wieder auf Sommertour im Landkreis und sucht den Kontakt zu den Bürgern. Er möchte wissen, was sie in ihrer Gemeinde bewegt, welche Themen ihnen am Herzen liegen und welche Fragen sie an ihn haben. Wer Martin Brandl persönlich treffen und mit ihm diskutieren möchte, hat am Donnerstag, 24.
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Lara Geisser aus Schweigen-Rechtenbach hat einen Traum: Ein Jahr lang in den USA leben, studieren und arbeiten. Diesen Traum kann sie nun verwirklichen, denn sie ist eine von 360 jungen Deutschen, die ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) erhalten haben. Das PPP: Ein Austauschprogramm für junge Leute Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen
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Landau – Bitte Platz nehmen: Oberbürgermeister Dr. Dominik Geißler bittet die Landauer am Dienstag, 22. August 2023, zur nächsten Outdoor-Sprechstunde auf dem Rathausplatz. Wie bei der Premiere dieses Formats wird er interessierte Bürger an seinem bunten Schreibtisch, den er gemeinsam mit den Mitgliedern des Jugendbeirats designt hat, empfangen – und zwar von 17 bis 18:30
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Die südpfälzische CDU macht sich für den Erhalt der Förderschulen stark. Sie kritisiert die Pläne der Landesregierung, die den sonderpädagogischen Förderbedarf erst spät feststellen will. Das könnte das Aus für die Förderschulen für Lernbeeinträchtigungen und sozial-emotional auffällige Kinder bedeuten. Landesregierung will Grundschule für alle Die Landesregierung will, dass alle Schüler künftig erst die Grundschule besuchen
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Freisbach – Die Sporthalle von Freisbach war am Dienstagabend Schauplatz eines ungewöhnlichen Protests. Bürgermeister Peter Gauweiler und alle Mitglieder des Gemeinderats sind zurückgetreten. Sie wollen damit ein Zeichen setzen gegen die Überforderung der Kommunen durch das Land, das ihnen immer mehr Aufgaben aufbürdet, aber nicht genug Geld dafür bereitstellt. Gauweiler und die Räte kritisierten die
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Die Maximiliansauer SPD hat am vergangenen Donnerstag die Bürger zu einem Grill-Stand eingeladen, bei dem sie sich mit dem Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesverteidigungsminister Thomas Hitschler, Ortsvorsteher Jochen Schaaf und dem Stadtratsfraktionssprecher Mario Daum austauschen konnten. Die Themen waren vielfältig. Bundespolitik: Heizungsgesetz, Ukraine-Krise, Niger-Krise und SPD-Erfolge Thomas Hitschler gab einen Einblick in seine Arbeit
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Ludwigshafen – Jutta Steinruck, die Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen, hat ihre Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) beendet. Das gab vor einigen Tagen bekannt. Sie betonte jedoch, dass ihre Entscheidung keinen Einfluss auf ihre Amtsführung habe, da sie sich immer als überparteiliche Oberbürgermeisterin aller Ludwigshafener verstanden und auch so agiert habe. Steinruck erklärte, dass sie
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„Nun hatte endlich mal eines der Gesichter der SPD in Rheinland-Pfalz den Mut, Kritik an den Verhältnissen der Schulen und Finanzen in RLP öffentlich zu äußern. Dass dies die Jutta Steinruck (Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen, Anm. d. Red.) , verbunden mit ihrem Parteiaustritt tat, meinen allerhöchster Respekt. Altvordere werden an der Stelle sagen, das hätte man
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Freisbach / Kreis Germersheim – Der Landrat des Kreises Germersheim, Dr. Fritz Brechtel, hat sich zum Rücktritt des gesamten Gemeinderats und des Bürgermeisters von Freisbach geäußert. (Mehr zum Rücktritt hier). Er spricht ihnen seinen Respekt und sein Verständnis aus und kritisiert das Land Rheinland-Pfalz für die mangelnde Finanzausstattung der Kommunen. Im Wortlaut:  „Bürgermeister und Gemeinderat
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Südpfalz/Kreis Germersheim – Die beiden CDU-Abgeordneten Martin Brandl (MdL) und Thomas Gebhart (MdB) haben sich zu den angekündigten Rücktritten des Ortsbürgermeisters und der Gemeinderatsmitglieder von Freisbach geäußert. (Darum geht es: Finanzkrise in Freisbach: Bürgermeister Gauweiler und Ratsmitglieder treten zurück) Sie sehen darin einen dramatischen Hilferuf an das Land Rheinland-Pfalz, das die Kommunen finanziell zu schlecht
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Freisbach – Die Gemeinde Freisbach im Landkreis Germersheim steckt in einer schweren Finanzkrise. Der Haushaltsplan für die Jahre 2023/2024 wurde von der Kommunalaufsicht beanstandet und nicht genehmigt. Die Ortsgemeinde sieht sich nicht in der Lage, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, ohne drastische Steuererhöhungen oder Einsparungen bei den Pflichtaufgaben vorzunehmen. Als Konsequenz aus dieser Situation haben der
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SÜW. Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart und Dietmar Seefeldt, Landrat der Südlichen Weinstraße, setzen sich weiterhin für einen Lückenschluss entlang der Bundesstraße 38 zwischen Landau und Weißenburg ein. „Daran ändert auch die nicht zufriedenstellende Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Oliver Luksic nichts, die wir kürzlich auf unser Schreiben an Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing erhalten haben“, sind sich
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