Beigeordnetenwahl in Landau – Grüne: „Neuanfang nutzen“

11. Juni 2023 | Kategorie: Landau, Politik regional

Stadtratssitzung in Landau
Foto: Rolf H. Epple/Pfalz-Express

Landau. Mit der Wahl von Lukas Hartmann zum Bürgermeister steht im Juli die Wahl der freigewordenen Stelle der zweiten hauptamtlichen Beigeordneten im Landauer Stadtrat an.

„Nachdem wir GRÜNE als stärkste Kraft im Stadtrat Lukas Hartmann als Partei und Fraktion nominiert hatten, unterstützen wir wie im Koalitionsvertrag vereinbart den Vorschlag der CDU als zweitstärkster Fraktion. Für uns GRÜNE gilt das gegebene Wort. Lena Dürpholt hat die Einladung in die grüne Fraktionssitzung am 12. Juni angenommen. Wir freuen uns auf ihre Vorstellung“, so Lea Saßnowski, Co-Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Landau.

Landaus SPD stellt Jenni Braun als Kandidatin auf und begründet dies damit, dass der SPD als drittstärkste Kraft im Stadtrat ein Platz im Stadtvorstand zustehe.

Dazu kommentieren die Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN Stadtratsfraktion Lea Heidbreder und Lea Saßnowski: „Die SPD legt sich die Argumentation zurecht, wie es ihr gerade passt. Bei der Wahl zum ersten Bürgermeister hat die Fraktionsstärke im Stadtrat für die SPD noch keine Rolle gespielt.“

In den vergangenen Jahren habe sich die Landauer SPD vor allem durch „fundamentaloppositionelles Handeln“ ausgezeichnet. So habe sie 2019 die Schaffung einer dritten hauptamtlichen Position im Stadtvorstand abgelehnt, die sie nun selbst besetzen wolle.

Heidbreder: „Und verweigerte uns GRÜNEN als stärkster Fraktion eine Vertretung im Stadtvorstand, die sie für sich selbst als drittstärkster Kraft nun selbstverständlich einfordert. Von der Ablehnung des neuen Stadtbussystems bis hin zur Weigerung mit grünen Kandidatinnen Debatten in Wahlkämpfen zu führen, der Stil der SPD war durch die Bank destruktiv und nicht auf politische Inhalte gerichtet.

Häufig waren Aktionen, Positionierungen und Ablehnungen mit sozialdemokratischem Programm und Fairness im Umgang miteinander kaum zu vereinbaren. Angebote des GRÜNEN Beigeordneten Lukas Hartmann, Themen und Projekte in Fraktionssitzungen vorzustellen, wurden rundheraus abgelehnt, Beschwerden über zu wenig Information aber immer gerne vorgebracht“.

Saßnowski: „Mit Jenni Braun hat die SPD in Landau eine Chance für einen Neuanfang. Auch wenn unsere Entscheidung für die Wahl der Beigeordneten steht, wollen wir den Neuanfang für einen Austausch nutzen und haben Jenni Braun zu einem Gespräch in die Fraktion eingeladen.

Wir verbinden damit die Hoffnung, dass sich Landaus SPD neu ausrichtet und uns GRÜNE nicht mehr als reinen politischen Gegner sieht, sondern ernsthaft an einer sozial-ökologischen Transformation angesichts der Klimakrise mitarbeiten möchte. Gerade Kommunalpolitik lebt von einem guten Miteinander. Mit Blick auf die anstehenden Herausforderungen wollen wir versuchen, Brücken zu bauen.“