Kandel – Die Mitgliederversammlung der Freien Wählergruppe Kandel e.V. hat ihre Kandidaten zur Komunalwahl am 26. Mai gewählt. Die Freien Wähler treten mit etlichen „Neulingen“ aus dem gesamten Stadtgebiet einschließlich Minderslachen an. Auf der Liste stehen Ludwig Pfanger, Michael Jung, Bernd Strauß, Swen Pfanger, Stefanie Gent, Brigitte Jung, Erwin Ulm, Ina,Neubauer, Bruno Amberger, Artur Werling
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Steinfeld – Der ehemalige Landesvater feiert runden Geburtstag: Ex-Ministerpräsident Kurt Beck ist am 5. Februar 70 Jahre alt geworden. Von 1994 bis 2013 war er Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und von 2006 bis 2008 Bundesvorsitzender der SPD – eine bewegte Karriere des überzeugten Sozialdemokraten mit vielen Höhen (2006 erreichte er mit 45,6 Prozent bei der Landtagswahl die absolute Mehrheit für
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Wörth – Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat am Montag das Mercedes-Benz Werk in Wörth besucht. Dreyer traf sich dabei zu einem persönlichen Gespräch mit dem Standortverantwortlichen, Dr. Ingo Ettischer, und mit Thomas Zwick, Betriebsratsvorsitzender des Werks. Bei einem Rundgang durch die Lkw-Montage informierte sich die Ministerpräsidentin über Fertigungsprozesse und Produkte des größten Lkw-Montagewerks von Mercedes-Benz Trucks.
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Offenbach an der Queich. Am Samstag, 2. Februar kamen Mitglieder des Regionalverbandes Pfalz, einer Untergliederung der rheinland-pfälzischen AfD-Nachwuchsorganisation, zur Neuwahl ihres Regionalvorstandes in Offenbach zusammen. Als Vorsitzender trat der parallel im JA-Landesvorstand aktive Pascal Bähr sein künftiges Amt an, unterstützt wird dieser durch Angelina Bissinger als Stellvertreter. Ergänzt wird der Vorstand durch Fabian Petruck als
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Annweiler. Es ist eine bunt gemischte Liste mit insgesamt 32 Kandidaten, die von der CDU in ihrer Mitgliederversammlung am 31. Januar in Waldhambach für die Kommunalwahl am 26. Mai aufgestellt wurde. Spitzenkandidat Christian Burkhart führt die Liste an. Werner Kempf aus Waldrohrbach und Lena Hirschinger aus Eußerthal besetzen die Plätze zwei und drei. Die folgenden
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Berlin – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat die Kommunen dazu aufgerufen, sich gegen gerichtlich angeordnete Fahrverbote zu wehren. „Die Gerichtsurteile beruhen auf Luftreinhalteplänen vergangener Jahre. Ich rate den Kommunen und Länder, sich mit allen juristischen Mitteln zur Wehr zu setzen“, sagte Scheuer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Sie müssen darlegen, welche Maßnahmen sie zur Luftreinhaltung in
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Germersheim – Nachdem ein Mann in der Nacht auf Samstag der Polizei mitgeteilt hatte, dass er in einer Gaststätte in der Lilienstraße von einem Mann mit einer Waffe bedroht wurde, rückten mehrere Streifenwagen an. Dort trafen die Beamten auch auf den Beschuldigten. Eine Waffe wurde bei ihm nicht gefunden. Die ersten Angaben der beiden alkoholisierten
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Berlin – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) streben eine Grundgesetzänderung an, um einem mutmaßlichen Auseinanderdriften der Lebensverhältnisse in Stadt und Land entgegenzuwirken. In einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ schreiben die beiden Kabinettsmitglieder, Artikel 91 des Grundgesetzes, in dem bisher die Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes als Gemeinschaftsaufgabe genannt
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Rheinzabern – In iher Mitgliederversammlung hat die SPD Rheinzabern Carmen Drexler als Bürgermeisterkandidatin für die Wahl am 26. Mai nominiert. Die 53-jährige Industriekauffrau hat sich nach eigenen Worten die Entscheidung nicht leicht gemacht, doch sie möchte sich noch mehr für Rheinzabern engagieren. „Die Bürger haben somit eine echte Alternative bei der Wahl.“ Die letzten fünf
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Bad Bergzabern. Die AG 60plus im GV- Bad Bergzabern lädt zu ihrem 2. Stammtisch in diesem Jahr  ein. „Wir wollen uns bei diesem Treffen mit der Europäischen Union auseinandersetzen. Unter dem Titel „Die EU – ihre Institutionen, unsere Erwartungen“ werden unsere Mitglieder Dr. Inge Sommer und Helmut Knebl von ihren Recherchen berichten. Danach werden wir,
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Hagenbach – Auf der Mitgliederversammlung der FDP Hagenbach am Donnerstagabend wurde neben der Wahl der Bewerber für den Stadt- und Verbandsgemeinderat zum ersten Mal von der FDP mit Christian Völker ein Stadtbürgermeisterkandidat nominiert. „Wenn nicht jetzt, wann dann?“ so Christian Völker, der einstimmig von den Mitgliedern gewählt wurde. „Hagenbach hat so viele Chancen in Zukunft besser
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Wörth – Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Wörth haben Roland Heilmann zum Ortsvorsteher-Kandidaten für Wörth gewählt. Zugleich wurde die Kandidatenliste für die Wahl zum Ortbeirat verabschiedet. In der Wörther SPD gibt es keinen Zweifel, dass Roland Heilmann der richtige Kandidat für den Ortsvorsteher-Posten ist. „In Wörth stehen in den kommenden fünf Jahren wegweisende Entscheidungen an, die es sorgfältig
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Berlin/Südpfalz. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär, Dr. Thomas Gebhart (CDU), wurde als Mitglied in den Bundesfachausschuss „Soziale Sicherung und Arbeitswelt“ berufen. Gebhart: „Über die Berufung in eines der wichtigsten Fachgremien der CDU habe ich mich sehr gefreut. Ich freue mich, dort meine Erfahrungen einzubringen, um sinnvolle Positionen meiner Partei zu erarbeiten, die möglichst allen
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Germersheim – Am Mittwoch hat der FDP-Ortsparteitag die Kandidaten für den Stadtrat bestimmt. Als Spitzenkandidatin wurde Malgorzata Urbańska gewählt, die den Stadtverband Germersheim als Vorsitzende führt. Sie war stolz darauf, dass in den letzten Monaten drei junge Neu-Mitglieder gewonnen werden konnten, die auch auf der Liste vertreten sind. Die langjährige Stadträtin der FDP, Heidi Kokkinis-Brotz, kandidiert auf Platz 5.
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Neustadt. Am Donnerstag, 14. Februar, 20 Uhr ist im Saalbau die Integrationskomödie „Homohalal“des Autors Ibrahim Amir zu sehen. Deutschland im Jahr 2037: Man lebt im tolerantesten Land der Welt, harmonisch und erschreckend wenig islamisiert. Gut zwanzig Jahre nach der Flüchtlingskrise treffen einstige Asylsuchende, Aktivisten und Helfer bei einer Trauerfeier wieder aufeinander. Im Kampf um mehr
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Berlin  – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Unverständnis über den massiven Protest der Ärzte gegen die Ausweitung der Sprechstundenzeiten von 20 auf 25 Stunden pro Woche gezeigt und angekündigt, in dieser Frage hart zu bleiben. „Wenn jemand einen vollen Arztsitz übernommen hat, hat er auch einen vollen Versorgungsauftrag, inklusive Hausbesuche. Dann muss er oder sie
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Rülzheim – Dieser Antrag dürfte für Staunen sorgen: Die Rülzheimer FDP mit ihrem Vorsitzenden, dem Bundestagsabgeordneten Mario Brandenburg, will den Namen „Rülzheim“ in „Rilze“ umbenennen. Der Antrag wird am Donnerstag, 7. Februar, im Gemeinderat behandelt. Der Grund ist der Umlaut im Ortsnamen, das“ü“. Der Buchstabe stört nach FDP-Ansicht den internationalen Fluss. Demnach soll der Gemeinderat
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Wörth – Die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) hat bei Landrat Dr. Fritz Brechtel nachgefragt, wie viele Beamte in der Kreisverwaltung Germersheim von einer altersdiskriminierenden Besoldung betroffen sind, wie viele Beamte fristgerecht, individuell und schriftlich Widerspruch eingelegt und wie viele Beamte bereits eine Entschädigungszahlung erhalten haben. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hatte im vergangenen Jahr der Klage
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Hagenbach – Der Stadtverband der CDU Hagenbach nominierte am Montagabend im Rathaus seine Kandidaten für die Wahlen zum Stadtrat im Mai 2019. Als Spitzenkandidat wurde der Stadtbürgermeisterkandidat Christian Hutter einstimmig auf Platz 1 der Liste bestätigt. Mit den Worten, dass er sich darauf freue, weiterhin der Stadt Hagenbach und seinen Bürgern mit seiner Arbeit zur
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Rülzheim – Mit „viel Mut und Geschlossenheit“ gehen die Aktiven Bürger in die heiße Phase der Kommunalwahl am 26. Mai 2019. Bei ihrer Mitgliederversammlung im Centrum für Kunst und Kultur (CKK) nominierten die 35 Stimmberechtigten den 1. Vorsitzenden der Aktiven Bürger, Reiner Hör, mit 100 Prozent Ja-Stimmen als Kandidat für das Amt des Rülzheimer Ortsbürgermeisters.
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Berlin – Die zwischen 2015 und 2017 ergangenen Asylbescheide werden vorausaussichtlich nicht wie eigentlich gesetzlich vorgeschrieben nach drei, sondern nach vier Jahren überprüft. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf führende Koalitionskreise. Darauf haben sich nach RND-Informationen die Innenexperten der SPD am Dienstag mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geeinigt. Seehofer, so heißt es, solle
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Berlin  – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will entgegen seiner bisherigen Linie die Zahl der Psychotherapeuten erhöhen, um die Wartezeiten für die Patienten zu verkürzen. In der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten, schreibt das Ministerium, zwar hätten die im vergangenen Jahr eingeführte psychotherapeutische Sprechstunde und die
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Bad Bergzabern – Die Grünen begrüßen die Sonderfahrt des ersten Wasserstoffzugs durch die Region. Keine Energie sei besser für unser Klima geeignet als Wasserstoff, so Ulrich Teichmann für die Grünen in der Stadt und Verbandsgemeinde Bad Bergzabern. „Wir sind überzeugt, dass die Erzeugung von Wasserstoff durch Windkraft oder Solarmodule unser Land in Zukunft mit Energie
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Kandel – Die hohen Kosten für Wohnraum sind elementarer Bestandteil der Wahlkampfthemen der Partei Die Linke in Kandel. Das teilte der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Volker Blatsch, mit. Die geplanten Neubaugebiete weisen nach Ansicht der Linken keine ausreichenden Flächen für sozialen Wohnungsbau aus. Planungsfehler und falsche Vermarktungsmodelle seien Gründe für permanent steigende Mieten und Immobilienpreise. So
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Wörth – Der Bürgermeister der Stadt Wörth, Dr. Dennis Nitsche (SPD), fordert das Verkehrsministerium auf, ein Gesamtkonzept zur verkehrspolitischen Themen in der Region vorzulegen. „Derzeit entsteht der Eindruck, dass mehr über die Frage Kreisverkehr oder Brückenbau an der B9 (Langenberg) diskutiert wird als über die grundlegende Frage, wie sich die Verkehrswege langfristig entwickeln sollen. Aus
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Essen – Der Kohleausstieg kann laut Experten den Strompreis kräftig treiben. „Nach diversen Studien zu diesem Thema könnte der Kohleausstieg den Strompreis an der Börse um rund 20 Prozent beziehungsweise ein Cent je Kilowattstunde steigen lassen“, sagte Manuel Frondel, Energieexperte des RWI-Leibniz-Instituts in Essen, der „Rheinischen Post“. „Für einen Dreipersonenhaushalt mit einem jährlichen Verbrauch von
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Germersheim – Der Stadtverband der FDP verfolgt nach eigenen Worten mit „großem Interesse und äußerster Verwunderung“ die Berichte über eine mögliche Pfalz-Universität und die Reaktionen der Stadt. Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) hatte unlängst erklärt, die Stadt sehe keine großen Vorteile in einer Zusammenlegung mit den Unis Landau und Kaiserslautern. Der hiesige FDP-Bundestagsabgeordnete Mario Brandenburg hatte
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Hagenbach – Auf der Jahreshauptversammlung des Ortsverbands Hagenbach von Bündnis 90/Die Grünen wurden am 25. Januar die Vorstände neu gewählt. Neu im Vorstands-Trio ist Rocio Gordillo Casado, die einstimmig zur Kassenwartin gewählt wurde. Sie folgt damit auf Gisela Schulte, die die Kasse die letzten beiden Jahre geführt hat. Ebenfalls ohne Gegenstimmen wurden Sebastian Swieton als 1.
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Edenkoben. Mit Stadtbürgermeister Ludwig Lintz als Spitzenkandidat geht die CDU Edenkoben in die Kommunalwahl am 26. Mai. Lintz wurde in der Mitgliederversammlung am Donnerstag von allen 24 Wahlberechtigten auf Platz 1 der Kandidatenliste gewählt und startet so von der Pole-Position in den Wahlkampf. Hundertprozentige Zustimmung erhielten auch die Vorsitzende der CDU Edenkoben, Angelika Fesenmeyer, die
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Edenkoben. Die CDU Vereinigungen der Südlichen Weinstraße laden am 2. Februar um 14 Uhr in den Wappensaal ( Weinstraße neben Sparkasse ) nach Edenkoben herzlich ein. Gastredner Gordon Schnieder MdL und Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung, Dr.Thomas Gebhart, Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium und die Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen CDU für die Europawahl Christine Schneider, stimmen ein auf die
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