Berlin  – Til Schweiger findet es bedenklich, wenn Teilnehmer an den Corona-Demos pauschal als „Covidioten“ bezeichnet werden. „Was mir nicht gefällt ist, dass die Menschen, die demonstrieren, diskreditiert werden. Dass sie einfach als Nazis oder Aluhüte bezeichnet werden“, sagte der Schauspieler der „Rheinischen Post“. Auf die Corona-Demo in Berlin bezogen sagte er: „Ich selber war
[weiterlesen …]

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Die Bürgerschaft der Verbandsgemeinde Hauenstein kürte am 29. September  im Zweiten Wahlgang ihren neuen Hauptamtlichen Bürgermeister. Dem vorläufigen Endergebnis zufolge gewann Patrick Weißler aus Schwanheim (Verbandsgemeinde Hauenstein) die Stichentscheidung mit 69,7 Prozent (2.226 Stimmen). Für Thomas Weisgerber, der in Kaiserslautern zuhause ist, stimmten 30,3 Prozent (967 Stimmen). Die Wahlbeteiligung liegt mit 44,1
[weiterlesen …]

Berlin – Angesichts der Enthüllung rechtsextremer Chats und der Debatte über Polizeigewalt fordert der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft „PolizeiGrün“, Oliver von Dobrowolski, eine „neue Fehlerkultur“ bei der Polizei. „Die Polizei macht Fehler, sie soll Fehler machen dürfen“, sagte von Dobrowolski dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Sie darf sie nur nicht vertuschen und kleinreden.“ Die Fehleranfälligkeit wachse unter Stress,
[weiterlesen …]

Berlin  – Der Verband der TÜV kritisiert „Bastellösungen“ aus transparenter Folie zum Schutz von Busfahrern gegen Covid-19 Infektionen. „Der freie und äußerst wichtige Blick nach rechts wurde durch Falten und extreme Spiegelungen erschwert bis unmöglich gemacht. Dass es infolgedessen nicht zu schwersten Unfällen kam, dürfte purer Zufall sein“, heißt es im „Bus-Report“ des Verbandes, über
[weiterlesen …]

Berlin  – Der neue Chef der Kaufhaus-Gruppe Galeria Karstadt Kaufhof, Miguel Müllenbach, hat die Gewerkschaften aufgefordert, ihre Haltung zu Sonntagsöffnungen in Pandemie-Zeiten zu überdenken. „Gerade jetzt, da noch viele Händler unter den Krisenfolgen leiden“, sagte Müllenbach der „Bild am Sonntag“. Und weiter: „Wir sind mit vielen Städten, aber auch den Kirchen zu diesem Thema im
[weiterlesen …]

Berlin – Der Präsident des Umweltbundesamtes (UBA), Dirk Messner, hat ein Verbot von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren gefordert. „Kalifornien hat es vorgemacht“, sagte Messner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Ein Verbot von Neuzulassungen für Diesel und Benziner ab 2035 halte ich für eine gute Idee.“ Im US-Bundesstaat Kalifornien dürfen ab dem Jahr 2035 keine Neuwagen mit Benzin-
[weiterlesen …]

Haßloch. BAUHAUS eröffnete am 25. September in der Fritz-Karl-Henkel-Straße 6 in Haßloch ein Fachcentrum nach modernsten Standards. Mit dem neuen Fachcentrum stehe den Kunden in Haßloch ein modernes BAUHAUS zur Verfügung, „das keine Wünsche offenlässt“, so Dieter Bien, Mitglied der Geschäftsführung von Bauhaus bei der inoffiziellen Eröffnung am Donnerstag. BAUHAUS erweise sich als echter Jobmotor
[weiterlesen …]

Lingenfeld – Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Germersheim-Sondernheim haben am Umwelt- und Freiwilligentag zwei Obstbäume gepflanzt. Tatkräftige Unterstützung erhielten sie dabei vom SPD-Landtagskandidaten Markus Kropfreiter. Ein Apfel- und ein Birnbaum wurden in Teamarbeit eingepflanzt und der Ortsvereinsvorsitzende Stephan Seither hofft, dass sie bald Früchte tragen. Mit der Baumpflanzaktion will man einen kleinen Beitrag zur Verbesserung des
[weiterlesen …]

Kaiserslautern – Zeugen haben in der Nacht zum Samstag eine starke Rauchentwicklung auf dem Gelände eines Unternehmens für Autozubehör in der Königstraße bemerkt. Kurz vor zwei Uhr alarmierten sie die Rettungskräfte. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte hatten die Flammen bereits auf ein benachbartes Gebäude übergegriffen. Beide Gebäudekomplexe standen in Vollbrand. Die Feuerwehr brachte den Brand unter
[weiterlesen …]

Landau. Großer Rückhalt für Lea Heidbreder: Die Fraktionsvorsitzende der Landauer GRÜNEN ist einstimmig zur Direktkandidatin des Wahlkreises 50 (Stadt Landau, Maikammer, Edenkoben) gewählt worden. „Unsere Gesellschaft will Klimaschutz und sie will Politik, die heute die Weichen stellt für ein klimagerechtes Morgen“, sagte Lea Heidbreder in ihrer Rede. Rheinland-Pfalz müsse in den nächsten Jahren eine Kehrtwende in der Energie-
[weiterlesen …]

VG Kandel – Die Verbandsgemeinde Kandel will Mitglied im Bündnis „Sichere Häfen“ werden. Die Entscheidung bei der Sitzung des Verbandsgemeinderats für den Antrag, den die Grünen gestellt hatten, fiel mit 12 zu 11 Stimmen äußerst knapp aus. Niklas Hogrefe von der CDU hatte sich mit einem Gegenantrag ausgesprochen für mehr Hilfe vor Ort, Spenden der
[weiterlesen …]

Herxheim/Neupotz/Berlin: Gemeinsam mit 150 weiteren jungen engagierten Menschen aus ganz Deutschland diskutierten Julian Metz und Tobias Antoni über aktuelle jugendpolitische Themen mit Bundesjugendministerin Franziska Giffey (SPD). Die Veranstaltung, die eigentlich in Berlin stattfinden sollte, wurde wegen des anhaltenden Infektionsgeschehens kurzfristig in den digitalen Raum verlegt. In drei Workshops erarbeiteten die Beiden Lösungsansätze und Handlungsempfehlungen, die
[weiterlesen …]

Neustadt. Der Kreisvorstand der CDU Neustadt an der Weinstraße hat Johannes Steiniger erneut und einstimmig als Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 nominiert. Steiniger ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit 2017 direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis 208 (Neustadt-Speyer-Bad Dürkheim). Er ist ist u.a. ordentliches Mitglied des Finanzausschusses. „Die Arbeit in Berlin für unseren
[weiterlesen …]

Landau. Im Rahmen der von der VHS Landau und der Bezirksgruppe Landau des Historischen Vereins der Pfalz veranstalteten Vortragsreihe wird am 1. Oktober Dr. Karlheinz Rothenberger, Landau, zum Thema „Der große Stadtbrand von Landau am 23./24. Juni 1689 und die schwierige Suche nach den Tätern“ referieren. Stadtbrände sind die größten Katastrophen in der Geschichte einer
[weiterlesen …]

Berlin – Trotz steigender Corona-Fallzahlen glaubt Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (SPD) nicht, dass ein strenger Lockdown, wie Deutschland ihn im Frühjahr erlebt hat, notwendig sein wird. „Die Wahrscheinlichkeit, noch einmal so einen Lockdown wie vor ein paar Monaten zu erleben, halte ich für gleich null“, sagte er dem Nachrichtenportal Watson. Die breite Bevölkerung sei zu sehr
[weiterlesen …]

Kulturschaffende in Rheinland-Pfalz können auch im Corona-Herbst Projektstipendien der Landesregierung zur Unterstützung ihrer künstlerischen Arbeit erhalten. Wie die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz (beide SPD) mitteilen, hat das Kulturministerium im September die zweite Bewerbungsrunde des Stipendienprogramms eröffnet. Die Arbeitsstipendien für Künstler in Höhe von jeweils 2.000 Euro sind Teil des „Im Fokus“-Kulturprogramms der Landesregierung.
[weiterlesen …]

RLP. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Oberkirchenrätin Dorothee Wüst zu ihrer Wahl zur Kirchenpräsidentin der Evangelischen Kirche der Pfalz gratuliert. „Ich freue mich sehr, dass die Hohe Synode zum ersten Mal in der mehr als 200-jährigen Geschichte der Protestantischen Landeskirche eine Frau an die Spitze gewählt hat“, so die Ministerpräsidentin. Für ihr zukünftiges Amt bringe Wüst
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim – Am Samstag wurde Christopher Hauß aus Schwegenheim zum neuen Vorsitzenden der Jungen Union (JU) Kreisverband Germersheim gewählt. Er tritt die Nachfolge von Gregory Meyer an, der den Verband in den vergangenen fünf Jahren geführt hat. „In meinen fünf Jahren als Kreisvorsitzender durfte ich viele wichtige Erfahrungen machen und mit tollen Leuten zusammenarbeiten.
[weiterlesen …]

Landau. Die Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion macht am Freitag, 25. September Station in Landau. Unter dem Motto „Gekommen, um zu hören“ wird sie von 10 bis 11.30 Uhr auf dem Marktplatz für die großen und kleinen Anliegen der  Bürger da sein. Das teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD), der vor Ort dabei sein wird. Prominente
[weiterlesen …]

Berlin  – Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL), Matthias von Randow, hat vor den wirtschaftlichen Folgen gewarnt, sollten die Corona-Reisebeschränkungen verschärft werden. Es sei zwar zu begrüßen, dass sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), wie angekündigt, auf einem Luftfahrtgipfel für eine Entlastung der Branche einsetzen wolle, sagte von Randow dem „Handelsblatt“. An vorderster Stelle
[weiterlesen …]

Leipzig – Der Epidemiologe Markus Scholz von der Universität Leipzig ist nicht darüber überrascht, dass es zuletzt in einer Hamburger Szenekneipe zu mehreren Corona-Fällen gekommen ist. „Für mich ist das nicht unerwartet, da gerade beim Nachtleben die AHA-Regeln nicht eingehalten werden“, sagte er dem Nachrichtenportal Watson. Im Herbst werde das Problem durch die niedrigen Temperaturen
[weiterlesen …]

Berlin  – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will Deutschland mit Fieberambulanzen, einer neuen Teststrategie und einem besonderen Schutz für Risiko-Gruppen auf einen möglichen weiteren Anstieg der Corona-Infektionszahlen vorbereiten. „Wir brauchen im Herbst regional und lokal sogenannte Fieberambulanzen, an die sich Patienten mit klassischen Atemwegssymptomen wie Corona und Grippe wenden können“, sagte Spahn der „Rheinischen Post“. Er
[weiterlesen …]

Keine Frage, Zocken im Online-Casino macht Spaß und mit ein bisschen Glück warten interessante Gewinne. Wer jedoch ernsthaft alle Möglichkeiten eines Online Casinos ausschöpfen will, der muss seine Aufmerksamkeit auf das Bonussystem eines Casinos richten. Bonusse, spezielle Aktionen und Turniere – das ist es, was sicherer zur Geldausschüttung führt. Worauf Glücksspieler bei Bonusangeboten achten müssen
[weiterlesen …]

Berlin – Die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geplante allgemeine Bürgernummer ist verfassungsrechtlich problematisch. Das geht aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags hervor, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. „In der Gesamtschau ist die Eingriffsintensität als hoch zu bewerten. Der Ausgang der Gesamtabwägung ist aufgrund des hohen Rangs der informationellen Selbstbestimmung und
[weiterlesen …]

Frankenthal. Am  21. September beginnt  beim Landgericht Frankenthal ein Prozess wegen Mordes und Vergewaltigung vor der 7. Strafkammer als Jugendkammer. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 17-jährigen Angeklagten aus Ludwigshafen vor, am 12. März 2020 ein 17-Jähriges Mädchen am Willersinnweiher in Ludwigshafen vergewaltigt und erwürgt zu haben. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass der Angeklagte das Mädchen
[weiterlesen …]

Wörth/Maxau – Für den Bau der zweiten Reinbrücke ist ein weiterer Stolperstein aus dem Weg geräumt worden. Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Beschwerde der Umweltschutzorganisation BUND zurückgewiesen. Damit ist die ursprüngliche Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts rechtskräftig. Der rheinland-pfälzische Planfeststellungsbeschluss zum Neubau der Brücke hat Bestand. „Nun ist auch die letzte rechtliche Hürde auf dem Weg zur zweiten
[weiterlesen …]

Landau. Am vergangenen Freitag (18. September) empfing Zoodirektor Jens Ove Heckel den Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer gemeinsam mit dem Elwetrittche-Verein 1982 e.V. vor dem weltweit einzigen Elwetrittche-Freigehege in einem Zoo. Im Zuge der Einschnitte, die der Landauer Zoo während der Corona-Pandemie zu verkraften hat, stellte sich Schweitzer die Frage, auf welche Weise
[weiterlesen …]

Landau. Die Box von „Milo“ ist fertig. Wenn der einjährige Labrador-Rüde mit den großen braunen Augen aus dem Auslauf zurückkommt, kann er sich über ein liebevoll mit Decken und Kissen ausstaffiertes Körbchen freuen. Das hat er Anna Maria Büchler zu verdanken. Ab Juli 2019 absolvierte sie im Tierheim „Maria Höffner“ in Landau zunächst ein dreimonatiges
[weiterlesen …]

Auf dem Parteitag des FDP Bezirksverbands Pfalz in der Stadthalle in Hagenbach wählten unter strengen Corona-Auflagen und ohne externe Gäste die rund 80 Delegierten des 1030 Mitglieder zählenden Pfalzverbands der Liberalen ihren Vorstand neu. In Vorbereitung des zu erarbeitenden Landtagswahlprogramms wurden zudem zahlreiche Anträge diskutiert. Höhepunkt des Vormittags war jedoch die Rede des Landesvorsitzenden der
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung nach der Entwicklung von illegaler Müllentsorgung erkundigt. Häufiger als sonst hätten sich Bürger an ihn gewandt und auf Müllablagerungen in der Natur aufmerksam gemacht. Wie die Landesregierung schreibt, hat sich die Menge illegal entsorgten Mülls, was auch als
[weiterlesen …]