Landau. Jetzt ist es offiziell: Dominik Geißler soll neuer Landauer OB werden. Die CDU-Stadtratsfraktion stellte ihren Kandidaten bei einem Pressegespräch am 6. Januar im BAK Bildungszentrum, Meisterwerk Gesundheit GmbH offiziell vor. Kommission entscheidet sich einstimmig für Dominik Geißler Eine Kommission aus je drei Mitgliedern der Stadtratsfraktion und des Kreisvorstands hatte sich mit möglichen Kandidaten für
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Stuttgart – Vor dem anstehenden Bund-Länder-Treffen hat Baden-Württembergs Datenschutzbeauftragter Stefan Brink vor einem zu großen Zugriff des Staates auf Gesundheitsdaten – und der Einführung eines nationalen Impfregisters gewarnt. „Vorsicht bei nationalen Registern und Finger weg von der Zweckentfremdung von Daten“, sagte er dem „Spiegel“. Bereits jetzt gingen viele Menschen auf die Straße und hätten das
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Berlin – Die erste Debatte zur allgemeinen Impfpflicht im Bundestag wird nicht wie bislang von der SPD-Bundestagsfraktion geplant Anfang Januar, sondern erst Ende des Monats stattfinden. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf hochrangige Bundestagskreise. Zuvor hatte stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese für die Debatte einen Termin „Anfang Januar“ angekündigt. Planmäßig tagt das Plenum
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Berlin – Die geplante allgemeine Impfpflicht wird offenbar nicht vor März kommen. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf Ampel-Koalitionskreise. Noch seien zu viele Punkte unklar, heißt es demnach übereinstimmend. Klar sei bislang aber: Kinder sollen aus der Impfpflicht ausgenommen werden. Im Gespräch sind mehrere mögliche Vorschläge für ein entsprechendes Gesetz: Ein Antrag
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will den geplanten Pflegebonus nur an einen eng begrenzten Kreis von Pflegekräften zahlen. „Der Pflegebonus sollte vor allem Pflegekräften bezahlt werden, die in der Corona-Pandemie besonders belastet waren“, sagte Lauterbach dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Dann kann der Bonus auch in nennenswerter Höhe angesetzt werden. Nur so kann die besondere Leistung
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Bis zum Anfang der 80er-Jahre wurde die Fahrzeugidentifikationsnummer offiziell Fahrgestellnummer genannt. Dieser Begriff wird heute nur noch umgangssprachlich genutzt. Dennoch gibt es einige signifikante Unterschiede zwischen den beiden Begriffen. Die FIN oder im englischen Sprachgebrauch VIN genannte Nummer wurde einst fast ausnahmslos nur gut sichtbar als Plakette im Motorraum angebracht. Das machte eine Manipulation einfach.
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Leimersheim – In einer online durchgeführten Mitgliederversammlung Mitte Dezember 2021 hat der CDU-Ortsverband Leimersheim einstimmig Matthias Schardt als Kandidat zur Wahl des Bürgermeisters für die Verbandsgemeinde Rülzheim nominiert.  Andreas Dörrler, der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Leimersheimer Gemeinderat, schlug Schardt vor: „Die Verbandsgemeinde Rülzheim hat sich unter der Leitung von Matthias Schardt in den vergangenen acht
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Bad Bergzabern/Annweiler. Noch bis zum 21. Januar ist die Ausstellung „Gurs 1940“ im Gymnasium des Alfred-Grosser-Schulzentrums in Bad Bergzabern, Lessingstraße 24, zu sehen, und zwar werktags von 8 bis 15 Uhr. Die Berliner Gedenk- und Bildungsstätte Haus der Wannsee-Konferenz hat die Schau mit 28 Tafeln in deutscher und französischer Sprache erarbeitet – ergänzt durch neun
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Berlin – Die gesetzlichen Krankenkassen warnen vor Defiziten in zweistelliger Milliardenhöhe und fordern deshalb Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf, die im Koalitionsvertrag vereinbarten Finanzreformen nicht auf die lange Bank zu schieben. „Die gesetzliche Krankenversicherung hat insbesondere durch teure Reformen der vergangenen Jahre ein massives Finanzproblem“, sagte die Chefin des Spitzenverbandes der Kassen, Doris Pfeiffer, dem
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Wiesbaden  – Der Verbrauch von dünnen Plastiktüten zum Abwiegen ist in Deutschland zuletzt deutlich gestiegen. Er legte zwischen 2018 und 2019 von 688 Millionen auf 3,65 Milliarden Stück zu, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag auf Basis von Eurostat-Daten mit. Damit verbrauchte 2019 jede Person im Schnitt 44 solcher Tüten, in denen beispielsweise Obst
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Pfalz. In letzter Zeit häufen sich die Einbrüche in Kitas in der Region. In Freimersheim waren Unbekannte Anfang Dezember in die Kita in der Rathausstraße eingebrochen. Sie hatten ein Fenster aufgehebelt und durchsuchten im Gebäude sämtliche Schränke und Schubladen nach vermutlichem Bargeld. Dann flüchteten sie ohne Diebesgut. Durch das aufgehebelte Fenster war ein Gesamtschaden von
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Berlin- Nachdem der Verkauf von Böllern wegen Corona nun schon zum zweiten Silvester in Folge untersagt worden ist, fordert die Deutsche Umwelthilfe ein dauerhaftes Verbot. „Raketen und Böller vergiften gleich auf mehrfache Weise unsere Atemluft“, sagte Matthias Walter, Sprecher der Deutschen Umwelthilfe, dem Nachrichtenportal Watson. So würden durch die Verbrennung von Feuerwerkskörpern mit Inhaltsstoffen wie
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Berlin- Der Virologe Christian Drosten geht davon aus, dass die Omikron-Variante des Coronavirus sich unabhängig von den anstehenden Olympischen Winterspielen auch in China ausbreiten wird. „Ich bin mir nicht sicher, ob man Olympische Spiele braucht, um Omikron nach China einzutragen“, sagte er im Deutschlandfunk. „Ich glaube, das Virus ist da auch schon.“ Olympia würde da
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Berlin  – Die Corona-Erstimpfquote in Deutschland ist kurz vor dem Jahreswechsel auf 74,2 Prozent gestiegen. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Freitag hervor. Gegenüber dem Vortag legte sie demnach um 0,1 Punkte zu. Um das Ziel der Bundesregierung zu erreichen, bis Ende Januar auf eine Erstimpfquote von 80 Prozent zu kommen, müsste das
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Landau. Die Sanierungsarbeiten an der Festungsmauer im südlichen Teil des Landauer Ostparks sind abgeschlossen. Das teilt die Grünflächenabteilung des städtischen Umweltamts jetzt mit, die gemeinsam mit dem Stadtbauamt für die Baustelle verantwortlich zeichnete. Die fachgerechte Instandsetzung der denkmalgeschützten, baufälligen Natursteinmauer unterhalb des Spielplatzes ist ein Baustein der großangelegten Sanierung des Ostparks mitsamt Schwanenweiher, einem der
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SÜW – Zwei lokale Politik-Größen verlassen den Kreistag Südliche Weinstraße: Marcus Ehrgott und Helmut Geißer werden dem Gremium 2022 nicht mehr angehören. Die beiden früheren Kreisbeigeordneten werden im neuen Jahr offiziell verabschiedet. Dabei sollen ihre Leistungen für SÜW umfassend gewürdigt werden, kündigte Landrat Dietmar Seefeldt an. “Da das am besten von Angesicht zu Angesicht geht,
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Hamburg – Die Umweltschutzorganisation Greenpeace will eine Umsatzsteuererhöhung für Fleisch und Milch. Die neue Bundesregierung solle die Mehrwertsteuer für diese Produkte an den regulären Satz von 19 Prozent anpassen und im Gegenzug die auf Obst und Gemüse absenken oder ganz streichen, sagte der Greenpeace-Landwirtschaftsexperte Matthias Lambrecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Damit würden Verbraucher entlastet und
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Landau. In die Diskussion um den Termin zur Landauer OB-Wahl meldet sich auch die Studentenvertretung ASTA zu Wort. Landauer Studierende verfolgten die aktuelle Debatte um den Wahltermin zur Oberbürgermeisterwahl „mit großer Irritation“, so der ASTA.  „Sie sind ein bedeutender Bestandteil der Universitätsstadt, gleichwohl Viele ihren Lebensmittelpunkt während der vorlesungsfreien Zeit in andere Regionen verlagern. In
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Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) aus Rülzheim hat sich mit einer Kleinen Anfrage nach der Vergabe von Lehrgangsplätzen an Teilnehmer aus dem Kreis Germersheim an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie (LFKA) in Koblenz erkundigt. Anlass waren laut Brandl wiederholte Hinweise von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren, dass sie bei der Vergabe von Lehrgangsplätzen nicht berücksichtigt worden seien.
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Wuppertal  – Der 3G-Mobilfunkstandard in Deutschland ist Geschichte. Laut eines Berichts der „Welt“ schaltet Telefónica am 30. Dezember mit einer Antenne in der Wittener Straße im Wuppertaler Stadtteil Oberbarmen den letzten 3G-Mobilfunkstandort ab – auf dem Dach eines alten Backstein-Industriegebäudes. Gut 20 Jahre nach der mit 100 Milliarden D-Mark größten und teuersten Frequenzauktion der Mobilfunkgeschichte
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Berlin/Hanau/Halle  – Hinterbliebene der Opfer des Terroranschlags von Hanau im Februar 2020 haben von der Bundesregierung mehr als eine Million Euro an Entschädigungen erhalten. Eine Sprecherin des Bundesjustizministeriums sagte auf Anfrage der „Rheinischen Post“, dass bislang 43 Verwandte der getöteten Opfer pauschale Angehörigen-Leistungen erhalten hätten. Eltern, Ehepartner und Kinder bekamen Schmerzensgeld in Höhe von jeweils
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Berlin- Schauspieler Dieter Hallervorden treibt das Thema „Gendern“ um. „Vor lauter `political correctness` weiß ich schon gar nicht mehr, welchen verbalen Slalom ich durchkurven muss, um alle Fettnäpfchen gekonnt zu umrunden“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Was dieses unsägliche Gendern anbelangt: Wie kommt eine politisch motivierte Minderheit dazu, einer Mehrheit vorschreiben zu wollen, wie
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Landau. Nach der Wahl von Oberbürgermeister Thomas Hirsch zum Sparkassenpräsidenten muss der Stadtrat der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion einen Termin für die Urwahl des Oberbürgermeisters vorschlagen. Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und Landtagsabgeordnete Florian Maier erklärt dazu folgendes: „Es muss unser gemeinsames Ziel sein, dass möglichst viele Landauer an der Wahl teilnehmen. Der Wahltermin sollte also selbstverständlich
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In zahlreichen Städten Deutschlands sind am Montag wieder Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Corona-Maßnahmen und insbesondere die geplante Impfpflicht zu protestieren. Allein in Halle (Saale) zählte die Polizei über 2.000 Teilnehmer. Die Demonstranten sangen den Westernhagen-Song „Freiheit“, auf Plakaten standen Sprüche wie „Freies Atmen statt Maskerade“, „Wehrt euch jetzt“ oder „Grundrechte sind
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Ludwigshafen.  Anlässlich der Schließung von Rathaus und Rathaus-Center zum Jahreswechsel erinnert die Stadtverwaltung daran, dass die dort bisher verfügbaren Dienstleistungen der Bürgerdienste mit Bürgerbüro, der Rentenstelle und Einbürgerung sowie des Standesamts in das ehemalige Kreissparkassen-Gebäude in der Bismarckstraße 21-25 umziehen. Mit dem Beginn des Jahres 2022 sind die Services an diesem neuen Standort eingerichtet. Wegen
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Berlin – Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke hat eine Initiative angekündigt, um die Lebensdauer von Industrieprodukten zu erhöhen. Im neuen Jahr wolle die Regierung ein „Recht auf Reparatur“ auf den Weg bringen, sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wir wollen gewährleisten, dass Produkte repariert werden können. Wenn der Hersteller die Lebensdauer eines Kühlschranks oder einer Waschmaschine
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Berlin – Die Mehrheit der Bürger in Deutschland (75 Prozent) möchte selbst entscheiden, ob sie mit Bargeld oder Karte bezahlt. Das ergab eine Kantar-Umfrage für den Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV), über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Allerdings wollen demnach nur noch acht Prozent auf bargeldloses Bezahlen verzichten, nachdem es vor zwei Jahren noch 14 Prozent
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Welchen Wert hat ein Like auf den Sozialen Medien wirklich? Diese Frage stellen sich längst nicht nur Experten. Wissenschaftlich erwiesen ist: Viele Likes boostern unser Selbstwertgefühl, während das Ausbleiben von Likes die meisten Menschen an sich zweifeln lässt. Zumindest kurzzeitig. Doch nicht nur für den Einzelnen sind Likes wichtig. Wer Erfolg haben möchte, kann durch
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Das Robert-Koch-Institut hat die USA, Spanien, Portugal, Finnland, Monaco und Zypern zu sogenannten Hochrisikogebieten erklärt. Das geht aus der RKI-Liste internationaler Risikogebiete hervor, die am Donnerstagnachmittag aktualisiert wurde. Demnach sind Belize, Bosnien und Herzegowina, Malaysia, Österreich und Serbien nun keine Hochrisikogebiete mehr. Die Aktualisierung ist wirksam ab Samstag um 0 Uhr. Die Einstufung von Risikogebieten
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Wörth – Im September 2020 hatte sich der Stadtrat mit breiter Mehrheit für den Bau eines Ganzjahresbads ausgesprochen. In der letzten Stadtratssitzung stellte Professor Theilig vom beauftragten Architekturbüro den aktuellen Planungsstand vor. Dabei verwies er auf die Kostensteigerung infolge der Baukostensteigerung. Für die SPD bekräftigte der stellvertretende Fraktionssprecher, Jürgen Nelson, das Bekenntnis zum Ganzjahresbad. Der
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