Auch in der Pfalz: Zahlreiche Demos gegen Corona-Maßnahmen und geplante Impfpflicht

Symbolbild: Pfalz-Express

In zahlreichen Städten Deutschlands sind am Montag wieder Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Corona-Maßnahmen und insbesondere die geplante Impfpflicht zu protestieren.

Allein in Halle (Saale) zählte die Polizei über 2.000 Teilnehmer. Die Demonstranten sangen den Westernhagen-Song „Freiheit“, auf Plakaten standen Sprüche wie „Freies Atmen statt Maskerade“, „Wehrt euch jetzt“ oder „Grundrechte sind unverhandelbar“.

In Sachsen löste die Polizei vielerorts die dort verbotenen Demonstrationen auf. In Cottbus wurden 3.000 Protestler gezählt, in weiteren Städten und Orten Brandenburgs kamen mehrere Tausend Demonstranten dazu. Aber auch im Westen wurde protestiert: In Freiburg waren bereits über die Weihnachtsfeiertage bei zahlreichen Kundgebungen mindestens 2.000 Menschen auf die Straße gegangen.

Westpfalz

In der Westpfalz waren am Montagabend erneut Menschen bei sogenannten Montagsspaziergängen unterwegs. Ihr Protest richtete sich wie überall gegen die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.

In Kaiserslautern trafen sich etwa 1.500 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen durch die Innenstadt.

In Kusel versammelten sich 30 Menschen zu einer Gegenkundgebung. Die Polizei stellte etwa 100 Personen fest, die am „Montagsspaziergang“ teilnahmen. In Waldmohr waren es etwa 50 Personen, in Rockenhausen zählte die Polizei 40 Teilnehmer.

Circa 300 Menschen zogen am Abend in Pirmasens durch die Innenstadt, in Zweibrücken waren es etwa 90 Menschen. In Dahn schätzt die Polizei die Teilnehmerzahl auf ungefähr 70 Personen. In Hauenstein waren 25 Teilnehmer unterwegs.

Die Aktionen verliefen laut Polizei weitestgehend friedlich. In Pirmasens allerdings kam es zu zwei tätlichen Angriffen auf Einsatzkräfte, nachdem die Polizei einen Versammlungsteilnehmer auf die von der Ordnungsbehörde angeordnete Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes hingewiesen hatte. Dabei wurden drei Polizisten leicht verletzt.

Nach der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung ist der gemeinsame Aufenthalt nicht immunisierter Personen im öffentlichen Raum nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Hausstands sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Hausstands gestattet.

Wo die Polizei Verstöße feststellte, wiesen die Beamten die Personen explizit darauf hin und stellten die Identität der Betroffenen fest, hieß es.

Südpfalz, Neustadt, Speyer, Kreis Bad Dürkheim, Frankenthal

Auf verschiedenen Plattformen wurde erneut dazu aufgerufen, sich am heutigen Montagabend (27.12.2021) öffentlich zu treffen.

Bis auf einen Aufzug in Deidesheim wurden keine weiteren Versammlungen angemeldet. An dem Aufzug, der gegen 18 Uhr auf dem Stadtplatz begann und durch Deidesheim führte, nahmen in der Spitze rund 70 Personen teil. Er verlief störungsfrei und war gegen 19.15 Uhr beendet.

Von den Städten Frankenthal, Landau, Neustadt, Speyer und den Kreisen Bad Dürkheim, Germersheim und Südliche Weinstraße wurden zuvor per Allgemeinverfügungen Verbote für die als „Montagsspaziergänge“ bezeichneten Versammlungen ausgesprochen.

Nach vorbereiteten Einsatzkonzepten war die Polizei „mit starken Kräften“ an relevanten Orten präsent. Dabei traf sie auf mehrere Kleingruppen, die dennoch dem Aufruf gefolgt waren. Insgesamt waren rund 970 Personen als sogenannte „Spaziergänger“ unterwegs. „Auf Ansprache und insbesondere den Hinweisen auf die Versammlungsverbote entfernten sich die meisten wieder, ohne dass deren Identität festgestellt oder Platzverweise ausgesprochen werden mussten“, so die Polizei.

Die Personen verteilten sich auf folgende Orte:

Annweiler: 6 Personen

Bad Bergzabern: 41 Personen

Bad Dürkheim: 20 Personen

Bellheim: 50 Personen

Dannstadt-Schauernheim: 20 Personen

Frankenthal: 55 Personen

Freinsheim: 20 Personen

Germersheim: 50 Personen

Grünstadt: 50 Personen

Haßloch: 60 Personen

Herxheim: 15 Personen

Jockgrim: 8 Personen

Kandel: 30 Personen

Landau: 150 Personen

Ludwigshafen: 35 Personen

Maxdorf: 70 Personen

Mutterstadt: 50 Personen

Neustadt: 100 Personen

Rülzheim: 40 Personen

Speyer: 100 Personen

Von 77 Personen wurde die Identität festgestellt. Es wurden 30 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Allgemeinverfügungen (Versammlungsverbote) eingeleitet und 29 Platzverweise erteilt.

Darüber hinaus wurde in Bad Dürkheim im Zusammenhang mit einer Identitätsfeststellung ein Strafverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet.

Eine in Ludwigshafen unter dem Motto „Aufklärung statt Verschwörungsideologie“ angemeldete Versammlung mit rund 60 Teilnehmenden verlief friedlich und störungsfrei.

Im Einsatz waren rund 300 Kräfte des Polizeipräsidiums Rheinpfalz und des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik.