
Symbolbild: Pfalz-Express
Pfalz – Am Montagabend (7.2.2022) fand in Bad Dürkheim eine angemeldete Versammlung von Kritikern der Corona-Maßnahmen statt.
(Anmerkung der Redaktion: Alle im Artikel genannten Zahlen sind die offiziellen, von der Polizei gemeldeten Teilnehmerzahlen). An dieser Versammlung nahmen rund 270 Personen teil. Dabei wurde von sieben Personen die Identität festgestellt und gegen sie Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, da sie sich trotz mehrfacher Aufforderung nicht an die Maskenpflicht hielten, so die Polizei. Bei einer dieser Identitätsfeststellungen kam es zum Widerstand, bei dem ein Polizeibeamter leicht verletzt wurde.
Bei angemeldeten Gegenversammlungen in Bad Dürkheim, Bellheim, Deidesheim, Freinsheim und Grünstadt versammelten sich insgesamt 300 Personen (80 in Bad Dürkheim, 50 in Bellheim, 55 in Deidesheim, 35 in Freinsheim und 80 in Grünstadt). Dabei wurde in Deidesheim ein Versammlungsteilnehmer von einem Unbeteiligten beleidigt. Ansonsten seien die angemeldeten Versammlungen friedlich und störungsfrei verlaufen, so die Polizei weiter.
Daneben wurde auf verschiedenen Plattformen wie jeden Montag dazu aufgerufen, sich öffentlich zu treffen – ohne Anmeldung. Insgesamt zählte die Polizei rund 1630 Personen als sogenannte „Spaziergänger“. Die überwiegende Anzahl der Personen habe sich an die Regelungen der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung gehalten, hieß es.
Die Personen verteilten sich auf folgende Orte:
Annweiler: 40
Altrip: 30
Bad Bergzabern: 200
Bad Dürkeim: Nicht aufgeführt
Bellheim: 160
Dannstadt-Schauernheim: 11
Edenkoben: 40
Frankenthal: 90
Freinsheim: 20
Grünstadt: 90
Hagenbach: 23
Haßloch: 150
Herxheim bei Landau: 50
Kandel: 56
Landau: 260
Ludwigshafen: 82
Maxdorf: 35
Mutterstadt: 45
Neustadt: 120
Rheinzabern: 30
Rülzheim: 15
Schifferstadt: 36
Speyer: 50
Von 30 Personen wurde die Identität festgestellt. Davon wurden gegen 26 Personen Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, da diese sich trotz mehrfacher Aufforderungen nicht an die Maskenpflicht hielten, wie die Polizei mitteilte. Fünf Personen wurde ein Platzverweis erteilt.
Darüber hinaus wurde gegen eine Person in Bad Bergzabern und eine Person in Neustadt jeweils ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz (Verdacht der Leitung einer nicht angemeldeten Versammlung) eingeleitet. Dabei kam es in Neustadt bei der Identitätsfeststellung durch den kommunalen Vollzugsdienst zum Widerstand und deshalb auch zur „Anwendung unmittelbaren Zwangs durch Polizeikräfte.“
Im Einsatz waren über 200 Kräfte des Polizeipräsidiums Rheinpfalz und des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik.
Westpfalz
In Kaiserslautern trafen sich etwa 350 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen getrennt durch die Innenstadt.
In Landstuhl waren 35 Personen unterwegs. In Kusel stellte die Polizei 80 Personen fest. In Waldmohr waren etwa 50, in Meisenheim circa 70 Personen unterwegs. In Rockenhausen zählte die Polizei 23 Teilnehmer.
Circa 230 Menschen zogen am Abend in Pirmasens durch die Innenstadt, in Zweibrücken waren es etwa 110 Personen. Bei einer angemeldeten Gegenveranstaltung trafen sich in Pirmasens ungefähr 50 Teilnehmer. In Dahn schätzte die Polizei die Teilnehmerzahl der sogenannten Montagsspaziergänge auf gut 40 Personen. Die Aktionen seien friedlich verlaufen, so die Polizei.
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