Montag, 23. Mai 2022

„Nur ein Spaziergang“: Wieder Proteste am Montag gegen Corona-Maßnahmen

21. Dezember 2021 | Kategorie: Kreis Bad Dürkheim, Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Neustadt a.d. Weinstraße und Speyer, Regional, Regional, Rhein-Pfalz-Kreis, Südwestpfalz und Westpfalz

Immer wieder musste die Polizei Ansprachen durchführen und die Maßnahmen erklären.
Foto: Pfalz-Express

Pfalz – Auf verschiedenen Online-Plattformen wurde dazu aufgerufen, sich am Montagabend (20.12.2021) öffentlich zu treffen, um gegen die Corona-Maßnahmen protestieren. Angemeldet waren die als „Montagsspaziergänge“ bezeichneten Versammlungen laut Polizei nicht.

Von den Städten Frankenthal, Landau, Neustadt, Speyer und den Kreisen Bad Dürkheim, Germersheim und Südliche Weinstraße waren zuvor per Allgemeinverfügungen Verbote für die „Spaziergänge“ angeordnet worden. Die Polizeien hatten daraufhin Einsatzkonzepte erstellt, um mit „starken Polizeikräften“ an relevanten Orten präsent zu sein. In verschiedenen Gemeinden seien mehrere „Kleingruppen“ unterwegs gewesen.

Die meisten Teilnehmer pfalzweit hatten sich in Kaiserslautern zusammengefunden. Nach Polizeiangaben zogen rund 1.200 Menschen durch die Innenstadt. Das Zusammentreffen wurde von der Versammlungsbehörde am Abend als Versammlung eingestuft. Etwa 40 Personen nahmen vor der Stiftskirche an einer angemeldeten Gegenkundgebung teil.

An zweiter Stelle steht Pirmasens. Dort liefen etwa 280 Menschen durch Innenstadt (weitere Gemeinden siehe unten).

Im Bereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz wurden etwa 900 Personen als sogenannte „Spaziergänger“ gezählt. Auf Ansprache und Hinweise auf die Versammlungsverbote hätten sich die meisten von ihnen wieder entfernt, so ein Ludwigshafener Polizeisprecher.

Polizeiliche Maßnahmen

Von 132 Personen stellte die Polizei die Identität fest (Ausweispapiere). Es wurden 51 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Allgemeinverfügungen (Versammlungsverbote) eingeleitet und 40 Platzverweise erteilt.

Drei Strafverfahren wurden eingeleitet. Einmal in Speyer wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, in Germersheim wegen Beleidigung von Polizeikräften und in Frankenthal wegen Zeigen des Hitlergrußes. Bei letzterem soll es sich nach Beobachtungen der „Rheinpfalz“ um eine AfD-Stadträtin handeln, die den rechten Arm gehoben und „Heil Hitler“ gerufen haben soll.

In Germersheim hatte zuvor die Polizei mit Lautsprechern auf das Versammlungsverbot aufmerksam gemacht. Trotzdem waren circa 150 Personen in kleineren und mittleren Gruppen unterwegs durch verschiedene Straßen der Stadt.

Königsplatz in Germersheim.
Foto: Pfalz-Express

„Nur ein Spaziergang…“

Auch Kandel lief es ähnlich und stellvertretend für viele Orte: Als die zuerst noch recht wenigen Polizeibeamten bei der St. Georgskirche mit Ansprachen beschäftig waren, nutzten mehrere Gruppen die Gelegenheit und liefen die Hauptstraße entlang, danach in Richtung Verwaltungsgebäude – die Polizei eilig sowohl hinterher als auch vorneweg. Polizeibeamte hatten sich dann zügig an den Straßenabzweigungen postiert und stoppten die „Spaziergänger“. Die fanden sich kurze Zeit später wieder vor der Stadthalle neben der St. Georgskirche zusammen.

Größerer Vorkommnisse gab es nicht. Zwei Frauen weigerten sich, ihre Personalien anzugeben. Man sei nur spazieren gegangen, das sei ja wohl nicht verboten – eine Ausrede, die ständig an diesem Abend zu hören war, und das nicht nur in Kandel. Eine Anmeldung der Versammlung hätte wohl die Mühe erspart, sich durchschaubar aus Situationen verbal herauswinden zu müssen. Mit viel Geduld erläuterten mehrere Polizeibeamte den Frauen minutenlang die Gesetzeslage und die möglichen weiteren Schritte. Die Frauen wiederum warfen den Beamten vor, sie in unangemessen großer Zahl zu „bedrängen“.

Eine angemeldete „Mahnwache“ in Speyer mit rund 100 Teilnehmern verlief laut Polizei ebenfalls friedlich und störungsfrei. Im Einsatz waren rund 500 Kräfte des Polizeipräsidiums Rheinpfalz und des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik.

Nach Zahlen der Polizei verteilten sich die Personen auf folgende Orte:

Annweiler: 30 Personen

Bad Bergzabern: 80 Personen

Bad Dürkheim: 30 Personen

Dahn: 80 Personen

Dannstadt-Schauernheim: 20 Personen

Deidesheim: 20 Personen

Frankenthal: 5 Personen

Freinsheim: 40 Personen

Germersheim: 150 Personen

Grünstadt: 25 Personen

Haßloch: 100 Personen

Kandel: 50 Personen

Landau: 100 Personen

Ludwigshafen: 40 Personen

Maxdorf: 17 Personen

Mutterstadt: 46 Personen

Neustadt: 70 Personen

Speyer: 50 Personen

Wörth: 25 Personen

Zweibrücken: 50 Personen

(red/cli)

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