Wieder „Montagsspaziergänge“ in der Pfalz

Foto: Pfalz-Express

Pfalz – Auf verschiedenen Plattformen wurde erneut dazu aufgerufen, sich am Montagabend (3.1.2022) öffentlich zu treffen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren.

Von den Städten Frankenthal, Landau, Neustadt, Speyer und den Kreisen Bad Dürkheim, Germersheim und Südliche Weinstraße wurden zuvor per Allgemeinverfügungen Verbote für die als „Montagsspaziergänge“ bezeichneten Versammlungen ausgesprochen.

Die Personen verteilten sich auf folgende Orte (meist Polizeiangaben):

Annweiler: 10 Personen

Bad Bergzabern: 140 Personen

Bellheim: 200 Personen

Dannstadt-Schauernheim: 15 Personen

Esthal: 12 Personen

Frankenthal: 50 Personen

Freinsheim: 15 Personen

Germersheim: 50 Personen

Grünstadt: 45 Personen

Haßloch: 50 Personen

Jockgrim: 13 Personen

Kandel: 40 Personen

Landau: 100 Personen

Ludwigshafen: 45 Personen

Maxdorf: 70 Personen

Mutterstadt: 50 Personen

Neustadt: 100 Personen

Rheinzabern: 13 Personen

Rülzheim: 30 Personen

Schifferstadt: 30 Personen

Speyer: 30 Personen

Wörth: 10 Personen

Von 126 Personen stellte die Polizei die Identität fest. Es wurden 58 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Allgemeinverfügungen (Versammlungsverbote) eingeleitet und 77 Platzverweise erteilt.

In Neustadt wurden zwei Strafverfahren eingeleitet wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte (im Zusammenhang mit Identitätsfeststellungen), ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz (Veranstaltung einer verbotenen Versammlung) und wegen Beleidigung. In Grünstadt wurde ein Polizeibeamter beleidigt und in Schifferstadt gab es eine Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz (Veranstaltung einer nicht angemeldeten Versammlung).

In Bad Dürkheim, Deidesheim und Bad Bergzabern fanden ordnungsgemäß angemeldete Versammlungen statt. An diesen Versammlungen nahmen 320 Personen (120 in Bad Dürkheim, 80 in Deidesheim, 120 in Bad Bergzabern) teil. Die angemeldeten Versammlungen verliefen laut Polizei friedlich und störungsfrei.

Westpfalz

In Kaiserslautern trafen sich etwa 700 bis 800 Teilnehmer an verschiedenen Stellen und zogen durch die Innenstadt.

In Landstuhl waren circa 70 Personen unterwegs. In Kusel versammelten sich 30 Menschen zu einer Gegenkundgebung. In Waldmohr waren es etwa 50 Personen, in Meisenheim waren knapp 70 Menschen unterwegs. In Rockenhausen zählte die Polizei 32 Teilnehmer, in Winnweiler 15.

Circa 200 Menschen zogen am Abend in Pirmasens durch die Innenstadt, in Zweibrücken waren es etwa 80 Menschen. In Dahn schätzt die Polizei die Teilnehmerzahl auf ungefähr 60 Personen. In Hauenstein waren 20 Teilnehmer unterwegs.

Die Aktionen verliefen nach Polizeiangaben  friedlich. Nach der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung ist der gemeinsame Aufenthalt nicht immunisierter Personen im öffentlichen Raum nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Hausstands sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Hausstands gestattet. Wo die Polizei Verstöße feststellte, wiesen die Beamten die Personen explizit darauf hin und stellten die Identität der Betroffenen fest, hieß es. (pol/red)