Landau. Kimberly Mae Weinmann und Akisan Sivananthan stehen künftig dem Landauer Jugendbeirat vor, unterstützt von ihren Stellvertreterinnen Rosa Deckwerth und Hannah Reis. Die vier wurden jetzt von den Jugendlichen, die dem neuen Gremium angehören, bei der konstituierenden Sitzung im Alten Kaufhaus aus deren Mitte gewählt. Der Jugendbeirat der Stadt Landau setzt sich aus insgesamt 14
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Berlin – Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, will eine mögliche Impfpflicht nicht in den vertragsärztlichen Arztpraxen umsetzen lassen. „Wir werden unseren Ärzten nicht zumuten, eine Impfpflicht gegen den Willen der Patienten zu exekutieren. Die Praxen sind kein Ort, um staatliche Maßnahmen durchzusetzen, sondern leben vom Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient“, sagte Gassen
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Berlin – Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat Bedenken gegen die Nutzung der sozialen Netzwerke Instagram, Tiktok und Clubhouse in Bundesbehörden geäußert. „In Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) führen wir eine technische Prüfung der jeweiligen Apps durch“, sagte Kelber dem „Handelsblatt“. „Es geht dabei um die Software, die auf Geräten der
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Berlin – Der Deutsche Pflegerat geht davon aus, dass die Einrichtungsbezogene Impfpflicht ab Mitte März zu Kündigungen in der Branche führt. Dies betreffe weniger das Pflegefachpersonal, sondern unterstützende Tätigkeiten wie Betreuungsassistenten, sagte Pflegerats-Präsidentin Christine Volger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das Gleiche gelte „für Küchen- oder Reinigungskräfte in den Einrichtungen“. In diesen Berufsgruppen herrsche „eine etwas
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Kiew – Der Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, hat hohe Erwartungen an den Besuch von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in der Ukraine. „Die Ukraine setzt große Hoffnungen auf Annalena Baerbock, weil sie mit der Ablehnung von Nord Stream 2 gezeigt hat, dass sie auf der einzig richtigen Seite steht“, sagte er der „Bild“. Es müsse
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VG Edenkoben. Das Rennen um die Position des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Edenkoben ist noch nicht entschieden. Heute Abend (16. Januar) gab es noch keine endgültige Entscheidung, vielmehr müssen Eberhard Frankmann, Kandidat der CDU und Daniel Salm, FWG-Kandidat am 30. Januar in die Stichwahl. Vorläufiges Wahlergebnis: Daniel Salm 38,7%, Eberhard Frankmann 28,5%, Roland Pister 22,2%, Thorsten
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Berlin – Nach der Einführung einer Corona-Impfpflicht hat die Bundeswehr bereits Dutzende Disziplinarverfahren gegen Soldaten eingeleitet. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf interne Zahlen des Verteidigungsministeriums. Demnach laufen derzeit zwischen 50 und 60 Verfahren gegen Soldaten, die eine Impfung trotz der sogenannten Duldungspflicht ablehnten. Die bisher nicht bekannte Zahl der eingeleiteten Verfahren gegen Impfverweigerer
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Langen – Wer bislang nur eine Corona-Impfung mit dem Wirkstoff von „Johnson & Johnson“ bekommen hat, gilt ganz offiziell nicht mehr als „vollständig“ geimpft. Das geht aus einer Veröffentlichung des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) hervor. Die Neuerung gilt demnach seit Samstag. Wie bei den Impfstoffen von Biontech, Moderna und Astrazeneca sind auch bei dem Wirkstoff des Herstellers
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Berlin  – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, dass zur Erfüllung der Impfpflicht drei Corona-Impfungen vorgeschrieben werden. „Eine vollständige Impfung besteht aus drei Dosen“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Vollständig Geimpfte seien gegen alle Corona-Varianten – zumindest vor schwerer Krankheit und Tod – geschützt. „Daran muss sich die Impfpflicht orientieren“, sagte Lauterbach.
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Landau. In der protestantischen Kindertagesstätte Froschteich in Queichheim dürfen sich die Kids und ihre Erzieherinnen und Erzieher ab sofort über zwei neue Gruppen- und Schlafräume, einen Sanitär- und Wickelraum, Stillbeschäftigungsräume, einen Mehrzweckraum sowie einen neuen Teamraum freuen. Aus den bisherigen Räumlichkeiten des Gemeindezentrums, die die protestantische Kirchengemeinde als Trägerin der Einrichtung zur Verfügung gestellt hat,
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Landau. Am 13. Januar trafen sich der Landauer CDU-Kreisvorstand gemeinsam mit der Stadtratsfraktion zu einer digitalen Kennenlernrunde mit Dominik Geißler. Dieser wurde durch die einberufene Findungskommission als Kandidat für die anstehende Oberbürgermeisterwahl ausgewählt. Knapp 40 Personen aus allen Sparten der Landauer CDU nahmen an der Videokonferenz teil und konnten Fragen zu den Themen der Wahl,
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Mainz. In einer Pressemitteilung vom heutigen Morgen (13. Januar, 10.08 Uhr) hatte die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Bätzing-Lichtenthäler vehement die AfD-Fraktion im Landtag und da insbesondere deren Vorsitzenden Michael Frisch angegriffen. Sie schreibt: „Dass die Frankenthaler Stadträtin Frau Miroslawa Wagner weiterhin Mitglied der dortigen AfD-Fraktion ist, ist ebenso unsäglich wie unerträglich. Es zeigt, dass in den
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DÜW – Christian Baldauf soll Landesvorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz werden. Diesen Vorschlag hat der Vorstand der CDU im Kreisverband Bad Dürkheim am 12. Januar einstimmig beschlossen. Der Kreisvorsitzende Markus Wolf erklärte nach der Sitzung: „Christian Baldauf ist der Richtige für die Neuaufstellung der CDU. Er hat die notwendige Erfahrung und Bekanntheit im Land. Schon einmal
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Brüssel – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will im ersten Halbjahr 2022 eine europaweite Frauenquote in den Aufsichtsräten großer Unternehmen durchsetzen. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“  unter Berufung auf Kreise der EU-Kommission in Brüssel. Demnach setzt von der Leyen auf ein Zusammenspiel mit dem französischen Präsidenten und derzeitigen Ratsvorsitzenden Emmanuel Macron. In der Umgebung der
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Goldene Zeiten? Was im Alltag momentan eher nicht zutreffend ist, gilt für den Goldpreis umso mehr. In den vergangenen Jahren hat sich der Goldpreis fast verdreifacht. Die Corona-Krise hat das ihre dazu beigetragen. Gold gilt in der ganzen Welt als krisensichere Wertanlage und dementsprechend erhöht sich die Nachfrage nach dem begehrten Edelmetall stetig. Ein guter
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Berlin – Im Jahr 2021 sind beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 190.816 förmliche Asylanträge gestellt worden. Das waren 24.878 (+15,0 Prozent) mehr als im Vorkrisenjahr 2019, teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch mit. Gegenüber dem Vorjahr gab es 68.646 Asylanträge mehr (+56,2 Prozent), wegen der weltweiten coronabedingten Reisebeschränkungen ist dieser Vergleich aber weniger aussagekräftig.
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Pirmasens. Er ist für viele Südwestpfälzer einer der ersten Höhepunkte zum Jahresauftakt: der Neujahrsempfang der Stadt Pirmasens. Auch 2022 kann die Veranstaltung nicht in gewohnter Form stattfinden. Stattdessen dürfen sich die Bürger auf ein digitales Format freuen. Am kommenden Freitag, 13. Januar, stellt sich Oberbürgermeister Markus Zwick den Fragen des Journalisten Dr. Jochen Voß. Der
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Berlin – Die Klimaschutzpläne der neuen Bundesregierung könnten zu Mehrkosten von jährlich bis zu 50 Milliarden Euro führen. Davor hat der Präsident des Bunds der Steuerzahler, Reiner Holznagel, gewarnt. „Ich fürchte, auf uns Steuerzahler kommt jährlich ein zweistelliger Milliardenbetrag zu“, sagte Holznagel der „Bild“ (Mittwochausgabe). Damit Klimaschutz auch wirklich gelinge, müsse auf der Kostenseite mit
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Berlin- Hochtechnologie-Produkte kommen immer seltener aus Deutschland. Das zeigt eine Untersuchung der bundeseigenen Gesellschaft für Außenwirtschaft und Standortmarketing (GTAI), über die das „Handelsblatt“ berichtet. Der deutsche Anteil an den weltweit exportierten Hightech-Waren hat sich demnach seit 1990 nahezu halbiert. Das liegt einerseits am Erstarken Chinas, das seinen Anteil von einem auf 24 Prozent steigerte: „Vor
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Landau. Am Donnerstag, 20. Januar startet eine weitere Runde der Bürgerbeteiligung zur Hochwasservorsorge in Landau. Dazu laden die Stadt Landau und der Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau (EWL) Bürgerinnen und Bürger zu insgesamt neun Veranstaltungen ein. Nun werden erste Lösungsansätze für den Ortsteil Wollmesheim vorgestellt, dort findet am 20. Januar um 19 Uhr die Bürgerinformation im
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Berlin – Bei den Ärztekammern in Deutschland sind in den vergangenen Pandemie-Monaten hunderte Beschwerden mit Corona-Bezug gegen Mediziner eingegangen. Das ergab eine bundesweite Umfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Demnach erreichten die Kammern Hinweise auf fehlende Abstände oder fehlende Masken in Arztpraxen, aber auch Beschwerden zu mutmaßlichen Gefälligkeitsattesten und sogenannten „Corona-Leugnern“ unter Medizinern. In mancher
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Nach der am Montag im Bundesanzeiger veröffentlichte neuen Impfverordnung können von nun an auch Apotheker gegen Corona impfen. Wie die „Rheinische Post“ berichtet, geht der Apothekerverband Nordrhein davon aus, dass die Apotheken jetzt rasch loslegen. „Das Interesse ist sehr groß“, sagte Verbandschef Thomas Preis der Zeitung. „Im Rheinland sind bereits 1.000 Apotheker in 500 Apotheken
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Ahrtal. „Es sind bedrückende Bilder und Erlebnisse, mit denen wir nach Hause kommen. Dabei können wir nur noch erahnen, wie es im Ahrtal vor knapp einem halben Jahr ausgesehen hat“, so die Landräte Dietmar Seefeldt (SÜW), Dr.  Fritz Brechtel (GER), Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch und der Vorstandsvorsitzende der Sparkasse Südpfalz, Bernd Jung. Man habe aber
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Berlin – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt vor einer Überlastung der Polizei durch die zunehmenden Corona-Proteste. „Dass wir das ganze Thema rund um Corona nicht zusätzlich brauchen, um Arbeit für die Polizei zu schaffen, ist ja auch klar“, sagte GdP-Chef Oliver Malchow der „Rheinischen Post“. „Wir haben die Diskussion um Corona, trotzdem geht das
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Berlin – Verbraucherschützer fordern eine unabhängige Überprüfung aller in Deutschland verfügbaren Corona-Schnelltests. Zudem müssten Informationen zur Qualität einzelner Tests besser aufbereitet werden, sagte Arne Weinberg, Gesundheitsmarktexperte der Verbraucherzentrale NRW, dem ARD-Hauptstadtstudio. Bislang hat das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) nur einen Teil der Tests untersucht und die Erkenntnisse in einer Liste auf seiner Website veröffentlicht. Die Untersuchungsergebnisse seien
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Helsinki – Atte Harjanne, Vorsitzender der Grünen-Fraktion im finnischen Parlament, findet für die Ablehnung der Atomkraft durch die deutschen Grünen wenig Verständnis. „Wir haben einen etwas anderen Hintergrund als die deutschen Grünen und andere Prioritäten“, sagte er der „Welt am Sonntag“. „Unser oberstes Ziel ist, CO2-neutral zu werden und dafür wollen wir auf Basis der
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Berlin- 64 Prozent der Lehrer an Gymnasien und zum Abitur führenden Schulen gehen davon aus, dass ihre Schüler die Versäumnisse durch die Corona-Pandemie mit den aktuellen politischen Maßnahmen bis zum Ende des Schuljahres nicht mehr nachholen können. Das geht aus einer Umfrage des Deutschen Philologenverbandes hervor, über die die „Bild am Sonntag“ berichtet. Fast die
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Berlin- Bei den Corona-Erstimpfungen gibt es weiter kaum Bewegung, dafür laufen die „Booster“-Impfungen aber auf Hochtouren. Die Erstimpfquote liegt Stand Samstagmorgen unverändert zum Vortag bei 74,5 Prozent. 71,8 Prozent haben eine Zweitimpfung oder Impfung mit Johnson&Johnson (Vortag: 71,6 Prozent), 42,3 Prozent haben eine Auffrischungsimpfung (Vortag: 41,6 Prozent). Bei den 12- bis 17-Jährigen haben 60,8 Prozent
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Berlin – Nach Einschätzung von Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) lassen sich Hochwasserkatastrophen wie im vergangenen Jahr im Ahrtal kurzfristig nicht verhindern. „Zu versprechen, dass wir die Hochwassergefahr in wenigen Jahren abstellen oder überall reduzieren könnten, wäre unseriös“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Was ich versprechen kann ist, dass wir gemeinsam mit den Ländern eine
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Landau. „Unglaublich glücklich bin ich als Oberbürgermeisterkandidat für diese tolle Stadt kandidieren zu dürfen“, freute sich Dominik Geißler heute (6. Januar) bei einer von der CDU anberaumten Pressekonferenz mit OB Hirsch, dem CDU-Kreisvorsitzenden Gerhard Müller und dem Vorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion Landau, Ralf Eggers. Der Kreis schließe sich hier für ihn, so Geißler. Die Südpfalz sei
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