Dienstag, 06. Dezember 2022

OB-Wahl in Landau: SPD-Stadtratsfraktion für Wahltermin vor den Sommerferien

28. Dezember 2021 | Kategorie: Landau, Politik regional

Florian Maier
Foto: privat

Landau. Nach der Wahl von Oberbürgermeister Thomas Hirsch zum Sparkassenpräsidenten muss der Stadtrat der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion einen Termin für die Urwahl des Oberbürgermeisters vorschlagen.

Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und Landtagsabgeordnete Florian Maier erklärt
dazu folgendes: „Es muss unser gemeinsames Ziel sein, dass möglichst viele Landauer an der Wahl
teilnehmen. Der Wahltermin sollte also selbstverständlich außerhalb der Schulferien liegen.
Die SPD-Fraktion ist daher der Auffassung, dass die Wahl noch vor den Sommerferien in Rheinland-Pfalz stattfinden sollte.

Die letzten beiden Jahre haben gezeigt, dass sich aufgrund des Infektionsgeschehens die Sommermonate deutlich besser für einen Wahlkampf eigenen als der Herbst und der Winter. Es wäre gerade bei einer Direktwahl wünschenswert, dass möglichst viele persönliche Begegnungen zwischen den Wählern und den Kandidaten stattfinden können.

Auch die beiden Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN haben bereits für eine Wahl im Sommer plädiert. Ich hoffe sehr, dass die GRÜNEN sich unserer Initiative anschließen. Aufgrund der angekündigten Kandidaturen kann es sein, dass die Stellen des Bürgermeisters oder des hauptamtlichen Beigeordneten nach der Wahl neu zu besetzen sind.

Durch einen frühen Wahltermin könnte sichergestellt werden, dass der neue Stadtvorstand zum 1. Januar 2023 komplett im Amt ist.

Damit die Stadtverwaltung genug Zeit hat, die Wahl vorzubereiten, sollte der Stadtrat in seiner Sitzung im Februar über den Vorschlag für einen Wahltermin entscheiden. Es wäre sehr bedauerlich, wenn der Oberbürgermeister einen Wahltermin vor den Sommerferien – zum Beispiel durch eine verspätete offizielle Rücktrittserklärung – verhindern würde.

Die Schwierigkeiten der CDU bei der Kandidatenfindung sollten keinen Einfluss auf den Wahltermin haben. Auch die letzte OB-Wahl fand 2015 vor den Sommerferien statt. Damals wurde argumentiert, dass die Sommerferien sehr spät seien. Im Jahr 2022 liegen die Sommerferien fast auf den Tag genau wie 2015.

Der Übergang von Hans-Dieter Schlimmer auf Thomas Hirsch hat damals reibungslos funktioniert, auch deshalb, weil der neu gewählte Oberbürgermeister ausreichend Zeit zur Vorbereitung der Amtsübernahme hatte. Was 2015 galt, sollte auch 2022 gelten.“

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