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14. Juni 2013 |
Von Redaktion
„Guten Tag, wie geht es Ihnen?“ Mit dieser Frage fordert die Landesregierung zur Teilnahme an der Umfrage zur Lebenssituation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen, Transgender und Intersexuellen auf. Von der anonymen online-Umfrage verspricht sich die Landesregierung mehr Informationen, die in einem Landesaktionsplan „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen – Akzeptanz für queere Lebensweisen“ aufgegriffen werden soll.
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Veröffentlicht in Politik Rheinland-Pfalz, Rheinland-Pfalz
14. Juni 2013 |
Von Redaktion
Landau/Hagenau. Im Rahmen des 50-jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft zwischen Hauguenau und Landau veranstalten beide Stadtverwaltungen gemeinsam am Sonntag, 23. Juni, einen Wandertag zum Naturmonument „Gros Chène“ (Dicke Eiche) im Haguenauer Forst. Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen an diesem Ausflug teilzunehmen. Die Tour startet morgens um 8:45 Uhr vom Alten Messplatz aus mit dem Bus nach
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Veröffentlicht in Landau
14. Juni 2013 |
Von Redaktion
Landau. „312 Bewerbungen für 10 Grundstücke, das belegt die Attraktivität unserer Stadt“, so Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer zum Losverfahren. Am Mittwochabend fand in der Aula der Berufsbildenden Schule in Landau die Verlosung der Baugrundstücke „Am Bürgergraben“ statt. Die Stadt Landau wird auf einer Fläche von insgesamt 4611 m2 10 Baugrundstücke, die zwischen 400 und 500 m2
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Veröffentlicht in Landau
14. Juni 2013 |
Von Redaktion
SÜW. Zum Ende des aktuellen Schuljahres 2012/2013 wird es erstmals bei der Schulbuchausleihe Lernmittel geben, welche den dreijährigen Ausleihzyklus beenden werden. Eine Weiterverwendung dieser Lernmittel im Rahmen der Schulbuchausleihe ist somit nicht mehr möglich. „Die ausgemusterten Lernmittel dürfen bei den Schülern verbleiben“, so Landrätin Theresia Riedmaier. „Diese Entscheidung stellt eine erhebliche Zeiteinsparung bei der Rücknahme
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Veröffentlicht in Kreis Südliche Weinstraße
13. Juni 2013 |
Von Redaktion
Pirmasens – Ein 21-Jähriger aus Pirmasens steht im Verdacht, am Abend des 12. Juni im Streit seine 79-jährige Großmutter und seinen 78-jährigen Großvater zu Hause erstochen zu haben. Seinem Vater (52) und sich selbst fügte er schwere Stichverletzungen zu. Aus noch ungeklärten Gründen geriet der Tatverdächtige mit seinen Großeltern in Streit. Im weiteren Verlauf
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Veröffentlicht in Rheinland-Pfalz
13. Juni 2013 |
Von Redaktion
Züsch – Umweltministerin Ulrike Höfken hat in Züsch (Landkreis Trier-Saarburg) die sogenannte Gebietskulisse für den möglichen Nationalpark in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Naturschutzfachliche Kriterien sowie die Ergebnisse aus Bürgerdialog, kommunalem Eckpunktepapier wie auch Wirtschafts- und Tourismusbelange seien in die Abgrenzung eingeflossen, sagte Höfken. Der Nationalpark im Hunsrück nimmt Gestalt an: Über 9.200 Hektar ziehen sich bewaldete Höhen
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Veröffentlicht in Rheinland-Pfalz
13. Juni 2013 |
Von Redaktion
Landau. „Ehrung ist, wenn Gerechtigkeit ihren guten Tag hat“ sagte schon Adenauer und auch OB Hans-Dieter Schlimmer erinnerte sich heute im Alten Kaufhaus an dieses geflügelte Wort. Zu Ehren des Politikprofessors Professor Dr. Ulrich Sarcinelli fand ein kleiner Empfang, musikalisch umrahmt von Klezmer-Stücken der Gruppe Youkali & Harper, mit geladenen Gästen der Uni Landau, des
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Veröffentlicht in Allgemein, Landau, Regional
13. Juni 2013 |
Von Redaktion
Landkreis Germersheim – „Unsere Partnerschaft mit dem polnischen Landkreis Krotoszyn wird immer facettenreicher. Es entstehen immer neue Kontakte auf ganz unterschiedlichen Gebieten. In vielen Fällen sind richtige Freundschaften entstanden“, freute sich Landrat Dr. Fritz Brechtel nach dem letzten Besuch aus Polen. Rund 40 polnische Bürger waren Anfang Juni angereist, darunter der Chor „Krotoszynski Chór Kameralny“
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Veröffentlicht in Kreis Germersheim, Regional
13. Juni 2013 |
Von Redaktion
St. Louis – Bei einer Schießerei in einem Gebäude in St. Louis im US-Bundesstaat Missouri sind am Donnerstag mindestens vier Menschen getötet worden. Nach Polizeiangaben starben bei der Schießerei zwei Männer und zwei Frauen. Laut örtlichen Medienberichten sollen ein Mann und zwei Frauen festgenommen worden sein. Die Polizei ist derzeit mit einem Großaufgebot am Ort
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Veröffentlicht in Vermischtes
13. Juni 2013 |
Von Redaktion
Landau. Der Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau (EWL) geht ab Montag (17. Juni) wieder gegen Ratten im Abwassersystem der Stadt vor. Dazu legt er einmal jährlich in Schächten, Wasserläufen und sonstigen Bauwerken der örtlichen Kanalisation Köder aus. Die Aktion dauert rund drei Wochen. Sie erfolgt in enger Abstimmung mit der Ordnungsabteilung und dem Umweltamt der Stadt
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Veröffentlicht in Landau
13. Juni 2013 |
Von Redaktion
Berlin – Die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe in der Unions-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach (CDU), hält das Vorgehen der türkischen Regierung hinsichtlich der andauernden Proteste in Istanbul für unvereinbar mit europäischen Werten. „Die Europäische Union ist eine Wertegemeinschaft. Ministerpräsident Erdogan ist dringend aufgefordert, die Grund- und Menschenrechte zu gewähren“, sagte Steinbach am Donnerstag in
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Veröffentlicht in Politik
13. Juni 2013 |
Von Redaktion
Berlin – Ein Freihandelsabkommen der EU mit der Ukraine droht europäische Tierschutzstandards zu unterlaufen. Eier aus in der EU verbotenen Käfigen werden laut einem Zeitungsbericht legal auch nach Deutschland eingeführt. Das betreffe auch diejenigen beiden Betriebe in der Ukraine, die mit staatlichen „Hermes“-Bürgschaften abgesichert worden seien. Mit solchen Exportkreditgarantien hatte der Bund den Bau der
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Veröffentlicht in Vermischtes
13. Juni 2013 |
Von Redaktion
Berlin – Der Bundestag hat den Einsatz der Bundeswehr im Kosovo um ein Jahr verlängert. In der namentlichen Abstimmung sprachen sich am Donnerstag 495 Parlamentarier für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes aus, 50 Abgeordnete lehnten die Verlängerung ab, während sich acht enthielten. Die deutsche Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) könne sich laut dem
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Veröffentlicht in Nachrichten
13. Juni 2013 |
Von Redaktion
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat versichert, dass keine Castoren in das bundeseigene Zwischenlager Lubmin gebracht werden. Sie habe diese Frage auch mit dem Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering (SPD), „geklärt“, sagte Merkel nach dem Treffen mit den Ministerpräsidenten im Kanzleramt der „Ostsee-Zeitung“. Der Standort in Vorpommern komme für die 26 noch ausstehenden Castoren
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Veröffentlicht in Nachrichten
13. Juni 2013 |
Von Redaktion
Berlin – Nach dem spektakulären Scheitern des „Euro Hawk“-Projektes soll Ende des Jahres eine Entscheidung über ein mögliches neues Drohnenprojekt fallen, welches „bis Mitte des nächsten Jahrzehntes“ einsatzbereit sein könnte. Das sagte Verteidigungsminister de Maizière am Donnerstag im Bundestag. In eine solche Entscheidung fließe „selbstverständlich“ die Erfahrung mit dem „Euro Hawk“ mit ein. Der Unterschied
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Veröffentlicht in Nachrichten
13. Juni 2013 |
Von Redaktion
Bern – Die Schweiz und Luxemburg sind die beiden OECD-Länder, welche finanziell am meisten von ihren Einwanderern profitieren. Zu diesem Ergebnis kommt die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in ihrem „Internationalen Migrationsausblick 2013“. So steigerten die Migranten die Schweizer Steuereinnahmen um mindestens 6,5 Milliarden Franken. Dies macht einen Anteil von 1,9 Prozent am
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Veröffentlicht in Politik Ausland
13. Juni 2013 |
Von Redaktion
Berlin – Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert US-Präsident Barack Obama dazu auf, ein Informantenschutzgesetz in den USA einzuführen. Die jüngsten Enthüllungen über das Abhörsystem „Prism“ würden laut ROG zeigen, dass Journalisten und ihre Quellen weltweit nicht vor dem Zugriff durch US-Behörden geschützt seien. „Journalistische Quellen systematisch auszuforschen gefährdet die Kontrollfunktion der Presse in
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Veröffentlicht in Politik Ausland
13. Juni 2013 |
Von Redaktion
Berlin – Die neue Suche nach einem atomaren Endlager muss möglicherweise doch nicht am Verbleib von einigen wenigen Castoren scheitern: Kurz vor den entscheidenden Verhandlungen zwischen Bund und Ländern am Donnerstagnachmittag gibt es nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ einen Kompromissvorschlag aus dem Bundesumweltministerium, mit dem selbst Niedersachsen leben könnte. Das könnte den Konsens zur Endlagersuche
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Veröffentlicht in Politik
13. Juni 2013 |
Von Redaktion
Wiesbaden – Das Bundeskriminalamt (BKA) hat mit einer Großrazzia in mehreren Bundesländern einen internationalen Kunstfälscher-Ring zerschlagen. Wie die Behörde am Donnerstag mitteilte, seien ein 67- und ein 41-jähriger Mann in Wiesbaden festgenommen worden, die als Anführer einer aus sechs Kunstfälschern bestehenden internationalen Gruppe gelten. In ihren Wohnungen wurden mehr als 1.000 Objekte sichergestellt. Es handele
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Veröffentlicht in Nachrichten
13. Juni 2013 |
Von Redaktion
Attac Kandel Südpfalz wendet sich mit einer Stellungnahme an die Redaktion des Pfalz-Express: Sehr geehrte Frau Ahme, sehr geehrte Frau Licht, bezüglich Ihres Berichts über das Hambacher Fest möchte ich Ihnen folgende Anmerkungen und Richtigstellungen zukommen lassen. (roter Text = Pfalz-Express-Artikel- d. red) Attac Kandel Südpfalz als Mitveranstalter hatte schon im Vorfeld Position gegen
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Veröffentlicht in Allgemein, Neustadt a.d. Weinstraße und Speyer, Politik regional, Regional
13. Juni 2013 |
Von Redaktion
Berlin – Die Bundesregierung und die 16 Ministerpräsidenten der Länder wollen bis zum 5. Juli einen nationalen Hilfsfonds einrichten, um Opfer der Flutkatastrophe entschädigen zu können. Das geht laut dem „Handelsblatt“ aus der Beschlussvorschlage für das Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Länderchefs am Donnerstag in Berlin hervor. Bund und Länder tragen danach
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Veröffentlicht in Politik
13. Juni 2013 |
Von Redaktion
Mainz – „Junge Menschen vor individueller Hilflosigkeit und einem Leben am Rande der Gesellschaft zu bewahren, zählt zu den wichtigsten sozialstaatlichen Aufgaben“, sagte Sozialminister Alexander Schweitzer auf der Fachtagung „In between – Junge Wohnungslose“ in Mainz. Die Fachtagung wurde vom rheinland-pfälzischen Sozialministerium in Kooperation mit dem Jugendministerium und der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege
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Veröffentlicht in Politik Rheinland-Pfalz
13. Juni 2013 |
Von Redaktion
Frankfurt/Main – Finanzmarktexperte Bert van Roosebeeke ist der Auffassung, dass die Europäische Zentralbank (EZB) sich nicht nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe richten müsse. Dafür müsse schon ein Einwand des Europäischen Gerichtshofes kommen, so der Ökonom im Deutschlandfunk. „Das Karlsruher Gericht kann letztlich eigentlich nur versuchen, über die Schiene des deutschen Rechts Limits
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Veröffentlicht in Wirtschaft
13. Juni 2013 |
Von Redaktion
Fahrraddieb festgenommen Landau. Ein 28-jähriger Mann aus Germersheim konnte nach einem Hinweis von einem aufmerksamen Bürger, in der Nacht zum Donnerstag, den 13.06.2013 bei dem Versuch mehrere Fahrräder zu entwenden, auf frischer Tat festgenommen werden. Der Tatverdächtige ist der Polizei bereits wegen solchen Delikten bekannt und war bei der Tatausführung auch merklich alkoholisiert. Bei seiner
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Veröffentlicht in Landau
13. Juni 2013 |
Von Redaktion
Berlin – Der Präsident des Deutschen Städtetags, Ulrich Maly, hat vor dem Flutgipfel Bund und Länder aufgerufen, sich auf einen Flutopferfonds wie 2002 zu einigen. „Wir halten einen Flutopfersolidaritäts- und Aufbauhilfefonds, wie er erfolgreich im Jahre 2002 nach dem katastrophalen Hochwasser aufgelegt worden ist, für dringend notwendig“, sagte Maly. Bund und Länder müssten zur Wiederherstellung
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Veröffentlicht in Politik
12. Juni 2013 |
Von Redaktion
Landau. Tatkräftige Unterstützung für die Landesgartenschau Landau: Der Lions Club Landau spendet 13 Winter-Linden in Höhe der Otto-Kießling-Straße. So entsteht im Eingangsbereich des künftigen Wohnparks am Ebenberg eine „kleine Lionsallee“. Insbesondere das Angebot für Kinder und Jugendliche auf der Landesgartenschau beeindruckte die Mitglieder des wohltätigen Clubs bei einem Rundgang über das künftige Gartenschaugelände. In der
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Veröffentlicht in Landau
12. Juni 2013 |
Von Redaktion
Landau – Auf Ihrer Unterbezirkskonferenz in Landau haben die südpfälzischen Jusos Adrian Koder (28 Jahre, Landau) ohne Gegenstimmen als Vorsitzender wiedergewählt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Carina Moock (26, Landau-Dammheim), Sabrina Welker (28, Rheinzabern), Lukas Marschar (19, Herxheim) und Lukas Mattern (19, Siebeldingen) gewählt. „Die Zeit bis zum 22. September besteht erst einmal aus Wahlkampf für
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Veröffentlicht in Politik regional
12. Juni 2013 |
Von Redaktion
Landau. Gemeinsam mit den Veranstaltern hat Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer das Programm des 6. Tages der Integration, bei der er in diesem Jahr Schirmherr ist, vorgestellt. „Wir sind eine Stadt, eine Region der Vielfalt – hier fühlen sich die Menschen wohl, hier ist ihre Heimat“, so Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer. „Am Tag der Integration wollen wir zeigen,
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Veröffentlicht in Landau
12. Juni 2013 |
Von Redaktion
Istanbul – Nach erneuten Demonstrationen gegen die Bebauung des Gezi-Parks in Istanbul hat die Regierungspartei AKP ein Referendum (Abstimmung aller wahlberechtigten Bürger) der Istanbuler Bevölkerung über den zentral gelegenen Park ins Gespräch gebracht. Den Vorschlag für ein Referendum habe der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan bei einem Treffen mit Künstlern, Publizisten und Wissenschaftlern gemacht, sagte
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Veröffentlicht in Nachrichten, Weltgeschehen
12. Juni 2013 |
Von Redaktion
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) fordern eine Entschädigung für die vom Hochwasser betroffenen Landwirte im Bereich Neuburg/Berg und haben sich in dieser Frage an die Landesregierung gewandt. Die betroffene Fläche erfülle im Prinzip die gleiche Funktion wie ein Polder, meinten die Abgeordneten, deshalb sei dies „nur
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Veröffentlicht in Allgemein, Kreis Germersheim, Politik regional, Regional