Frankfurt  – Das vom Verwaltungsgericht Wiesbaden verhängte großflächige Dieselfahrverbot für Frankfurt am Main wird vorerst nicht umgesetzt. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) scheiterte am Dienstag vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel mit einem entsprechenden Eilantrag. Die DUH hatte unter anderem gefordert, dass die Fahrverbote trotz des laufenden Berufungsverfahrens ab dem 1. Februar 2019 in Kraft
[weiterlesen …]

SÜW – Die Müllgebühren im Landkreis Südliche Weinstraße bleiben im Jahr 2019 zum sechsten Mal in Folge konstant. Das teilte die Kreisverwaltung mit. „Das ist für alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Südliche Weinstraße eine gute Nachricht. Auch freut es mich, dass der Eigenbetrieb WertstoffWirtschaft seit diesem Jahr schuldenfrei ist“, so Landrat Dietmar Seefeldt. Dass
[weiterlesen …]

Germersheim  – Ein nicht mehr fahrbereiter Transporter und 6.000 Euro Sachschaden sind die Folge eines Verkehrsunfalls am Dienstagmorgen gegen 6 Uhr auf der L 539 in der Josef Probst Straße. Der Fahrer war stadtauswärts in Richtung B9 unterwegs, als er wegen der Dunkelheit und nicht angepasster Geschwindigkeit die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor und auf der
[weiterlesen …]

Berlin  – Im Berliner Ortsteil Wedding hat die Polizei am frühen Dienstagmorgen mehrere Objekte, darunter Räumlichkeiten einer Moschee, durchsucht. Hintergrund sei ein Verfahren wegen Terrorismusfinanzierung, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Im Blickfeld der Ermittler steht demnach der 45-jährige Ahmad A., der öffentlich unter einem anderen Namen als Imam auftritt. Er sei
[weiterlesen …]

Karlsruhe  – Die AfD ist beim Bundesverfassungsgericht mit ihrer Klage gegen die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gescheitert. Der Zweite Senat habe alle drei Anträge der AfD-Bundestagsfraktion im Organstreitverfahren einstimmig als unzulässig verworfen, teilten die Karlsruher Richter am Dienstagvormittag mit. Der Organstreit hat eine Streitigkeit über das Ausmaß der Rechte und Pflichten oberster Verfassungsorgane oder ihrer
[weiterlesen …]

Der Pfalz-Express erweist sich als attraktive Portal für alle, die besonders in Nordbaden, in der Südwest- und Westpfalz, in der Elsass Oberrhein Metropolregion, im Rein-Pfalz-Kreis oder in den Kreisen Germersheim, Bad Dürkheim und Südliche Weinstraße oder auch speziell in den Städten Landau, Neustadt an der Weinstraße und Speyer keine regionalen Nachrichten mehr verpassen möchten. Neben
[weiterlesen …]

Kandel – Im Frühjahr 2017 stellte die CDU den Antrag „Sondierungsgespräche“ für eine interkommunale Geschwindigkeitsüberwachung zu beginnen. Der Ausschuss für Bau und Verkehr der Verbandsgemeinde folgte im gleichen Sommer dem Antrag mehrheitlich. Das Ziel ist nun in der jüngsten Verbandsgemeinderatssitzung fast erreicht. „Es ist gut, dass die Verbandsgemeinden Kandel und Hagenbach und die Stadt Wörth
[weiterlesen …]

New York  – Die Vereinten Nationen haben sich am Montag in New York auf einen neuen UN-Flüchtlingspakt geeinigt. In der UN-Vollversammlung stimmten 181 der 193 Mitgliedsstaaten für die Annahme des Schreibens. Lediglich die USA und Ungarn stimmten dagegen. Ziel des rechtlich nicht bindenden Pakts ist es, die größten Aufnahmeländer von Geflüchteten zu entlasten. Darunter fallen
[weiterlesen …]

Kandel – Am 27. Dezember jährt sich der Todestag von Mia V. Die Schülerin war ein Jahr zuvor im „dm“-Markt in Kandel erstochen worden. Dazu schreibt das Bündnis „Kandel gegen Rechts“: „Ihr Tod war ein tiefer Einschnitt in das Leben eines jeden, der sie gekannt hat – aber auch ein Schock für die Bürgerinnen und
[weiterlesen …]

Lingenfeld – Am Sonntag gegen 23.10 Uhr stellten Bewohner eines Hauses in der Berliner Straße fest, dass ihre Garage brannte. Das Feuer griff auf das direkt angrenzende Wohnhaus über. Die Feuerwehr evakuierte auch die Anwohner angrenzender Häuser. Ein Übergreifen des Brands auf andere Häuser konnte aber verhindert werden. Die Garage brannte fast völlig aus, das
[weiterlesen …]

SÜW – Die Weihnachtswünsche von 110 Kindern aus dem Landkreis Südliche Weinstraße wurden am Freitag im Kreishaus erfüllt. Die 2017 vom Jugendrotkreuz Südliche Weinstraße gestartete Geschenkaktion „Angel Tree“ sorgte auch in diesem Jahr für strahlende Kinderaugen. Gemeinsam mit Landrat Dietmar Seefeldt und dem Ersten Kreisbeigeordneten Marcus Ehrgott übergaben Jugendleiter des Jugendrotkreuzes Südliche Weinstraße zusammen mit Kreisgeschäftsführer
[weiterlesen …]

Büchelberg/Scheibenhardt – Verkehrsstaatssekretär Andy Becht (FDP) hat die K 16 zwischen Scheibenhardt und Büchelberg für den Verkehr freigegeben. Das Verkehrsministerium hatte für den Ausbau der Strecke 486.000 Euro bereitgestellt. Während der vierwöchigen Bauzeit auf der rund drei Kilometer langen Strecke wurde die Fahrbahndecke umfassend saniert und in einen modernen Zustand versetzt. „Nach rund vier Wochen Bauzeit ist
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim – Während die gedruckten Abfallkalender 2019 für Müllgefäße bis 240 Litern Volumengröße direkt an alle Haushalte im Landkreis Germersheim verteilt wurden, sind die Termine der Container (770l und 1.100l) ausschließlich im Internet abrufbar. Sie können aber auf der Homepage der Abfallwirtschaft abgerufen und ausgedruckt werden. Seit 13. Dezember steht die Internetversion aller Abfuhrtermine des
[weiterlesen …]

Landau – „Vom Sich-Einrichten in der Welt“ erzählt die Ausstellung „HABITAT“, die aktuell in der Städtischen Galerie Villa Streccius in Landau zu sehen ist. Für die dritte Schau des Kunstvereins Villa Streccius in diesem Jahr hat Kuratorin Kristin Korz die Werke von sieben Künstlerinnen und Künstlern zusammengestellt, die sich auf unterschiedliche Weise mit dem Thema
[weiterlesen …]

Edenkoben – Der achtjährige Christian Dieter aus Ohio/USA – seine Ur-Urgroßeltern stammen aus der Südpfalz – nahm als Zweitklässler in seiner Schule an einem „Flat Stanley Projekt“ teil und bastelte dazu die Papierfigur namens Flat Stanley. Diese übersendete er einer weitläufig verwandten 41-jährigen Tante aus Hochstadt. Sie schrieb die Polizei Edenkoben an, dass Flat Stanley
[weiterlesen …]

Speyer – Die Arbeiten zum Umbau des Knotens B 39/ B 9 bei Speyer sind abgeschlossen. Das teilte der Landesbetrieb Mobilität in Speyer mit. Die gesperrten bzw. eingeschränkten Streckenabschnitte werden ab 18. Dezember 2018 wieder für den Verkehr frei gegeben. (red)

Berlin  – Der Deutsche Lehrerverband hat scharfe Kritik an einer Berliner Privatschule geübt, die es abgelehnt hatte, das Kind eines Berliner AfD-Abgeordneten aufzunehmen, das bereits die Kindertagesstätte der Waldorf-Bildungseinrichtung besucht hatte. „Um es ganz unmissverständlich zu sagen: Es darf keine Sippenhaft für Kinder wegen der politischen Gesinnung ihrer Eltern geben“, sagte Heinz-Peter Meidinger, Präsident des
[weiterlesen …]

Rheinzabern – Alljährlich zur Adventszeit errichtet die Gemeinde an besonderen Plätzen einen Tannenbaum: An der Barocktreppe beim Aufgang zum Kirchplatz, am Wegekreuz beim Gasthaus „Zum Römerbad“ sowie bei der Paul-Fagius-Kirche. Die Gemeinde ist stets dankbar für die Überlassung von großen Tannenbäumen, die – oft lebenslang im verborgenen Hausgarten lebend – vor ihrem Ende nochmals den
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim/Jockgrim – Der Kreisverband der SPD hat am 14. Dezember im Jockgrimer Bürgerhaus die Kandidatenliste für die Wahl zum Kreistag 2019 aufgestellt. Der Vorsitzende Felix Werling eröffnete die Veranstaltung und gab einen Ausblick auf die anstehenden Kommunalwahlen. Zwar gehe es dem Landkreis wirtschaftlich nicht schlecht, so Werling, doch die wirtschaftliche Dynamik sei auf langer
[weiterlesen …]

Maikammer – Unbekannte haben am Sonntagnachmittag zwischen 14 Uhr und 16 Uhr in einen Garten im Weideweg ein Hakenkreuz in den Schnee gemalt. Die Polizei ermittelt wegen der Straftat „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ und Beleidigung gegen Unbekannt. Zeugen, die Hinweise zu dem Unbekannten geben können, werden gebeten, sich mit der Polizei Edenkoben unter der Telefonnummer
[weiterlesen …]

Annweiler – „Ein Politiker braucht sehr viel Durchsetzungsvermögen, Geduld und Kompromissfähigkeit“, erklärt Nils, Schüler des Evangelischen Trifels-Gymnasiums Annweiler und für einen Tag erster Vorsitzender im Europäischen Parlament. Am 12. und 13. September durften 63 Schüler in die Rollen der politischen Akteure der Europäischen Union schlüpfen. Als Mitglieder der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments, des Ministerrats
[weiterlesen …]

LD/SÜW/GER – „Mit dem Erziehungspass macht Erziehung Spaß“: Das ist seit über zehn Jahren das Motto des Erziehungspasses des Netzwerks Familienbildung Landau-Südliche Weinstraße. Die dazugehörige Broschüre ist jetzt in der sechsten Auflage neu erschienen und ab sofort in vielen Einrichtungen in der Stadt Landau, im Landkreis Südliche Weinstraße und im Landkreis Germersheim erhältlich. Entwickelt wurde
[weiterlesen …]

Der rheinland-pfälzische Landtag hat am 13. Dezember die Änderung des Landesaufnahmegesetzes beschlossen. Demnach erhalten die Landkreise und kreisfreien Städte für vollziehbar ausreisepflichtige Personen, die als Härtefälle aufgenommen werden und damit weiter in Rheinland-Pfalz bleiben dürfen, vom Land 513 Euro pro Person und Monat. Diese Zahlung wird künftig für die Dauer von fünf Jahren – anstelle
[weiterlesen …]

Ramberg – Vier Jugendliche bestellten am Sonntagabend Pizzen im Wert von fast hundert Euro und ließen sich die bestellte Ware an die Grundschule nach Ramberg liefern. Als der Pizzafahrer die Rechnung präsentierte, gaben die Jugendlichen an, nicht zahlen zu können und fragten, ob man die Rechnung nicht am Folgetag begleichen könnte. Als der Auslieferer das
[weiterlesen …]

Berlin  – Nach einer aktuellen Prognos-Studie im Auftrag des Bundesfamilienministeriums fehlen bis zum Jahr 2025 in deutschen Kitas 191.000 Fachkräfte, bis zum Jahr 2030 sind es 199.000. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey sagte den Funke-Zeitungen: „Wenn wir die Qualität in den Kitas nachhaltig verbessern und den steigenden Bedarf an Betreuungsplätzen sicherstellen wollen, dann brauchen wir dringend auch
[weiterlesen …]

Nyon  – Der FC Bayern München spielt im Achtelfinale der Champions League gegen den FC Liverpool. Das ergab die Auslosung der Uefa am Montagmittag in Nyon. Das Team von Jürgen Klopp ist aktuell Tabellenführer in der Premier League. Auch die weiteren deutschen Teams müssen gegen englische Klubs ran: Der BVB trifft mit Tottenham Hotspur auf
[weiterlesen …]

Genf  – Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat den Migrationspakt und den am Montag in den UN zur Abstimmung stehenden globalen Flüchtlingspakt gegen Kritik aus den Mitgliedsländern verteidigt. „Das Abkommen, das ja nicht verbindlich ist, wurde über zwei Jahre ausgehandelt“, sagte der deutsche UNHCR-Repräsentant Dominik Bartsch dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Es wurden zwischen den Staaten
[weiterlesen …]

Weingarten – Regionaldirektorin Tanja Treiling und Filialbereichsleiterin Eveline Hirth übergaben am Donnerstag in den Räumen der VR Bank in Weingarten einen symbolischen Scheck für einen Zuschuss zur Anschaffung eines Defibrillators an die Beigeordneten der Ortsgemeinde Ellen Purpur und Stefan Becker. Im August hatte die Ortsgemeinde einen ersten Defibrillator, der in Kooperation mit dem Sportbund angeschafft
[weiterlesen …]

Annweiler – „Drums Alive“ heißt das Bewegungsprogramm, das mit Trommeln, Musik und Bewegung die kognitive und körperliche Gesundheit von Menschen jeden Alters verbessern kann. Davon werden künftig die Tagesgäste der Tagesstätten für Senioren des Pfalzklinikums in Annweiler, Bad Bergzabern und Dahn profitieren – denn die fünf Lions Clubs aus Annweiler, Bad Bergzabern, Edenkoben, Haßloch und
[weiterlesen …]

Kandel – Bei der Kreisverwaltung Germersheim ist (Stand 17.12.2018) für Donnerstag, 27. Dezember 2018, eine Versammlung in Kandel angemeldet. Das „Frauenbündnis Kandel“ hat die Versammlung mit dem Thema „Gedenkveranstaltung für Mia“ angemeldet. Im Kooperationsgespräch, an dem wie immer auch Vertreter der Verbandsgemeindeverwaltung und der Polizei teilnahmen, wurde Folgendes festgelegt: Die Versammlung beginnt um 17.30 Uhr in
[weiterlesen …]