Kandel: Geschwindigkeitsüberwachung in kommunaler Hand – Niedermeier: „Richtiges Zeichen für die Verkehrssicherheit“

Mobiler Blitzer in der Rheinstraße in Kandel.
Foto (Archiv): Pfalz-Express

Kandel – Im Frühjahr 2017 stellte die CDU den Antrag „Sondierungsgespräche“ für eine interkommunale Geschwindigkeitsüberwachung zu beginnen.

Der Ausschuss für Bau und Verkehr der Verbandsgemeinde folgte im gleichen Sommer dem Antrag mehrheitlich. Das Ziel ist nun in der jüngsten Verbandsgemeinderatssitzung fast erreicht. „Es ist gut, dass die Verbandsgemeinden Kandel und Hagenbach und die Stadt Wörth auf diesem Gebiet zusammenarbeiten und damit der Idee und dem Antrag der CDU gefolgt sind eine interkommunale Geschwindigkeitsüberwachung anzugehen“, so CDU-Vorsitzender Michael Niedermeier.

Er habe schon im Bürgermeisterwahlkampf die Idee einer sogenannten „Blitzergemeinschaft“ aus den vielen Gesprächen mit den Bürgern verfolgt. „Der Ruf nach Tempo-30-Zonen wird an vielen Stellen immer lauter. Mitunter auch zu Recht. Ob diese Regelungen auch eingehalten werden steht aber auf einem anderen Blatt. Kontrollen sind daher aus unserer Sicht unabdingbar“, so Niedermeier.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Josef Vollmer sagte: „Bei der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderats haben wir die richtige Entscheidung getroffen. Wir haben in unserem Gemeinden vor Schulen, Kindergärten und Wohngebieten Tempo 30 Zonen eingerichtet – jetzt muss die Einhaltung auch kontrolliert werden. Der Antrag der CDU wurde in den Ausschüssen und im Rat kontrovers diskutiert. Aber der Hinweis auf bauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung und der Verweis auf die „Pflichtaufgabe der Polizei“ reichen als Argumente zu Ablehnung nicht aus.“

Für Niedermeier und die CDU-Fraktion seien die Ergebnisse des einwöchigen Blitzereinsatzes in der Rheinstraße im Sommer 2017 immer noch elementar für die Begründung des Antrags.

Damals seien innerhalb einer Woche über 600 Verstöße festgestellt worden. Davon seien fünf Fahrverbote ausgesprochen worden, wobei der Schnellste mit 86 Stundenkolimetern durch die 30er-Zone gerast sei. Niedermeier: „Dieses Ergebnis, die eigene Wahrnehmung und die Rückmeldung vieler Bürgerinnen und Bürger müssen ernst genommen werden. Die Geschwindigkeitsüberwachung ist damit ein wichtiges und richtiges Zeichen für die Verkehrssicherheit!“

Mit der Überwachung in „eigener Hand“ sei die Kontrolldichte automatisch höher und auch in anderen Straßen möglich, die sonst nicht kontrolliert würden. „Wir betreiben damit Gefahrenabwehr im besten Sinn.“