Sonntag, 21. Juli 2019

Kandel: Michael Niedermeier zu Tielebörger-Vorwurf: Keine Lüge – vielmehr Aussagen auf Grundlage von Informationen – Kommunikationsdefizit angemahnt

15. Dezember 2017 | noch keine Kommentare | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional
Archivbild: Norbert Knauber, Michael Niedermeier, Josef Vollmer.

Archivbild: Norbert Knauber, Michael Niedermeier, Josef Vollmer.

Kandel – In der Ratssitzung der Stadt Kandel am 12. Dezember zitierte Stadtbürgermeister Günther Tielebörger (SPD) in öffentlicher Sitzung einen Teil der Pressemitteilung des CDU-Gemeindeverbands Kandel über die Klausurtagung am 18. November 2017.

Die zitierte Aussage aus der Pressemitteilung lautete: „´Aufgrund der Tatsache, dass auf einem Teil des Pausenhofs das Festzelt für Mai- und Oktobermarkt steht ist die Stadtspitze nicht bereit mehr bauliche Erweiterungsmöglichkeiten freizugeben als den südlichen Grundstücksbereich. Eine Diskussion über die unbedingte Notwendigkeit des Festzeltbetriebes genau an dieser Stelle im Gegensatz zu einer dringend notwendigen baulichen Erweiterung der Grundschule möchte die Stadtspitze um Bürgermeister Tielebörger nicht führen. Wir finden, dass darüber der Stadtrat öffentlich beraten, diskutieren und schließlich entscheiden soll´, erklären Niedermeier, Vollmer und VG-Beigeordneter Norbert Knauber.“

Michael Niedermeier und die anderen Zitierten seien zu diesem Zeitpunkt davon ausgegangen, dass die Diskussion von Seiten der Stadtspitze damit beendet sei, schreibt Niedermeier in einer Stellungnahme. Das bestätige auch die Niederschrift des Schulträgerausschusses der Verbandsgemeinde am 14. November 2017.

„Das bedeutet, dass den Ausschussmitgliedern keine andere ´Version´ des geführten Gesprächs zwischen Verbandsgemeinde- und Stadt-Spitze bekannt war,“ schreibt Neidermeier. Wenn Bürgermeister Tielebörger doch bereit gewesen sei darüber zu diskutieren, seien die Informationen falsch, die Niedermeier zu diesem Zeitpunkt gehabt habe.

Insofern könne besagtes Zitat aus der Sicht von Tielebörger für ihn höchstens falsch, aber definitiv keine Lüge von Michael Niedermeier sein: „Ich kann keine Lügen über ein Gespräch verbreiten, bei dem ich gar nicht dabei war. Ich und wir treffen Aussagen auf Grundlage von Informationen die uns mitgeteilt werden. In diesem Fall belegt die Niederschrift eindeutig, dass unsere bzw. meine Aussage von damals nicht aus der Luft gegriffen war“, so Niedermeier.

(Anm. d. Red.: Auszug aus der Niederschrift des Schulträgerausschusses: Die möglichen, bereits im Schulträgerausschuss am 11.05.2017 aufgezeigten Standortalternativen für einen Mensa-Neubau als eigenständiges Gebäude oder als Anbau an das vorhandene Schulgebäude wurden mit dem Stadtbürgermeister und den Stadtbeigeordneten erörtert, nicht zuletzt auch unter dem Gesichtspunkt, dass sich große Teilflächen des Pausenhofes noch im städtischen Eigentum befinden. Aus Sicht der Stadt soll und kann ein Mensagebäude nur im südlichen Teil des Pausenhofes in Betracht kommen. U.a. hängt dies mit der Inanspruchnahme des Pausenhofes als Standort für das Festzelt anlässlich des Mai- und Oktobermarktes zusammen; die Vertreter der Stadt Kandel sehen aktuell keinen adäquaten Ersatzstandort für die Aufstellung eines Festzeltes.)

Niedermeier schreibt weiter, er begrüße den Vorschlag von CDU-Fraktionsvorsitzenden Judith Vollmer in der Stadtratssitzung, eine gemeinsame Ausschusssitzung von Stadt und Verbandsgemeinde zu diesem Thema einzuberufen.

Außerdem zeige dieser „Vorfall der Lügenbezichtigung“, dass die Kommunikation und Weitergabe von Informationen „überhaupt nicht gut“ sei. „Kommunikation über viele Ecken und Banden heizt sich schnell auf. Ich kann den Stadtbürgermeister daher ganz gut verstehen, wenn er sich falsch verstanden fühlt. Meiner Meinung nach muss diesem Fall gerade von der Stadt- und Verbandsgemeindespitze her eine breite Transparenzoffensive in diesem Thema folgen“, so Niedermeier. (red)

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