Freitag, 18. Oktober 2019

Kandel: Bürgermeisterkandidat Michael Niedermeier fordert Umdenken in Sachen Wohnraum – SPD: „CDU hat blockiert“

28. Juli 2016 | noch keine Kommentare | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional
Kandel Baugebiet Nordwest 2

Beispiel Baugebiet Nordwest 2 – laut Niedermeier sind die Grundstücke zu teuer.

Kandel – „Bauplätze und Wohnraum in Kandel, die sich junge mittelständische Familien leisten können, gibt es faktisch nicht“, sagte der CDU-Kandidat für das Amt des Verbandsbürgermeisters Kandel, Michael Niedermeier, bei einer Bürgerversammlung im Kulturkeller.

In einer derart „aufgeheizten Marktlage“ müsse die Gemeinde etwas tun, damit Wohnraum und der Traum vom Eigenheim kein Luxus sei.

Dabei gebe es viele Möglichkeiten, wie zum Beispiel das sogenannte „Einheimischenmodell“, das Instrument von städtebaulichen Verträgen oder aber auch, dass die Gemeinde selbst am Immobilienmarkt tätig wird. Das alles sei bislang nicht diskutiert worden, so Niedermeier.

Michael Niedermeier

Michael Niedermeier

Das Einheimischenmodell diene dazu, dass der Wohnbedarf der ortsansässigen Bürger vorrangig gedeckt werde. Niedermeier: „Dazu erwirbt die Gemeinde die für die Bebauung vorgesehenen Wohnbauflächen, vor der Ausweisung dieser als Bauland. Diese Flächen bzw. die gebildeten Grundstücke verkauft die Gemeinde wiederum dann an die bevorrechtigten Bürger.“

Vorteil dabei sei, dass die Gemeinde die Preise für die Flächen in der Hand habe. Es komme zu keiner Preistreiberei und vor allen Dingen könne die Gemeinde sicherstellen, dass einheimischen jungen Familien, gegenüber eventuell finanzstärkeren Personen von außen, bevorzugt seien.

Michael Detzel, Ortsbürgermeister in Steinweiler, hat das Modell als Co-Referent am Beispiel Steinweiler vorgestellt. Nach dem Ankauf durch die Ortsgemeinde erfolge die Vergabe der Bauplätze nach einem definierten Punktesystem.

So sei nachvollziehbar, weshalb an Bauwillige ein Bauplatz vergeben worden ist oder auch nicht. Dadurch sei die Ortsgemeinde durchgehend Herr des Verfahrens, achtet auf eine transparente und faire Vergabe der Bauplätze ebenso wie auf ein gesundes Verhältnis zwischen Einstands- und Verkaufspreis der Bauplätze“, so Detzel. Auch Spekulationsgeschäfte mit den Grundstücken könnten so vermieden werden.

In Kandel indes stört sich Niedermeier am Quadratmeterpreis: „Wenn die Grundstücke der Stadt schon bei 300 Euro pro Quadratmeter liegen, für wie viel werden dann erst die restlichen Grundstücke verkauft werden?“

Stadtbürgermeister Günther Tielebörger (SPD), ebenfalls anwesend, habe im Wesentlichen die Grundstückspolitik der Gemeinde verteidigt und resümiert, dass man sich in Kandel auf einem guten Weg befinden würde. Bürgermeisterkandidat Niedermeier wollte das so nicht stehen lassen und fragte bei Tielebörger nach: „Finden Sie, dass es der richtige Weg ist, wenn Sie die Grundstücke für mindestens 300 Euro pro Quadratmeter verkaufen?“

Der Stadtbürgermeister habe darauf eine „bemerkenswerte Antwort“ gehabt, so Niedermeier: „Für Karlsruher ist das ein Schnäppchen!“

„Was für Karlsruher ein Schnäppchen ist, ist für mittelständische junge Familien aus Kandel schwer und teilweise gar nicht bezahlbar“, so Niedermeier.

Tielebörger: „CDU hat blockiert“

Das weist die SPD allerdings zurück. Bürgermeister Tielebörger habe gesagt, 300 Euro seien nicht gerade billig, nicht die üblichen Preise und seien höchstens für Karlsruher Zugezogene ein Schnäppchen. Zu gerne hätte man die Grundstücke aufgekauft, um eben jene Maßnahmen anzusetzen. Die CDU aber habe im Stadtrat dagegen gestimmt und die Entscheidung blockiert, heißt es seitens der SPD.

Günther Tielebörger

Günther Tielebörger

Auch sei die ganze Sache nicht so einfach, wie von Niedermeier dargestellt. Es handele sich schließlich um große Flächen, für die etliche Millionen aufzuwenden gewesen wären. Außerdem gebe es Vorschriften im Landesentwicklungsplan, die zu beachten seien, und ebenso würden manche Landwirte sich weigern, Grundstücke zu verkaufen.

Niedermeier verwechsle zudem offenbar städtische und verbandsgemeinde-eigene Angelegenheiten.

Niedermeier sieht die Diskussion des Abends dennoch als konstruktiv an: „Dass das andere ‚politische Lager‘ zu meiner Veranstaltung kommt, um sich inhaltlich auseinanderzusetzen, sehe ich als sehr positiv an.“ In einigen Punkten habe er den politisch Verantwortlichen direkt seine Forderungen mitteilen und die Kritikpunkte offen ansprechen können, schreibt Niedermeier in einer Mitteilung.

Insgesamt sehe er die Anwesenheit der „hochrangigen Vertreter der SPD“ zum Thema ‚Wohnraumerschließung‘ so, dass bei der Erschließung von Neubaugebieten in Kandel nicht alles rund laufe, viele unzufrieden seien und man sich neue Impulse erhoffe. Die anwesenden Politikvertreter unter Führung von Stadtbürgermeister Tielebörger seien offen für seine neuen Ideen, „da der eingeschlagene Weg wohl nicht der Königsweg ist“, interpretiert Michael Niedermeier den Verlauf des Abends.

„Ich werde mich dafür einsetzen, dass die städtebaulichen Möglichkeiten dargestellt und genutzt werden, um bodenpreisdämpfende Maßnahmen einzuführen. Es muss im Interesse einer Gemeinde liegen, dass die ansässigen jungen Familien im Ort bleiben können und nicht in Umlandgemeinden ‚auswandern‘ müssen“, so Niedermeier. (red/cli)

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