Freitag, 22. November 2019

Beiträge zum Stichwort ‘ Martin Schulz ’

Arbeitgeberverbände: Schulz verwendet falsche Zahlen und dreht die Zeit zurück

21. Februar 2017 | Von

Berlin- Die arbeitsmarktpolitischen Reformvorschläge von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sind bei den Arbeitgebern auf massive Kritik gestoßen. „Viele Vorschläge sind ohne präzise Kenntnis der Zahlen oder der Rechtslage in Deutschland formuliert“, heißt es in einer Bewertung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), die den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vorliegt. Der BDA warnt darin nicht nur vor einer
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EU-Parlamentspräsident Schulz will in Bundespolitik wechseln

24. November 2016 | Von

Brüssel – EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) strebt offenbar den Wechsel in die Bundespolitik an. Mehrere Medien bestätigten einen entsprechenden Bericht der „Süddeutschen Zeitung“. Damit kommt neue Bewegung in die Debatte über die sozialdemokratische Kanzlerkandidatur. Allerdings ist weiterhin keine Entscheidung darüber gefallen, ob Schulz oder Parteichef Sigmar Gabriel die SPD in die Bundestagswahl im nächsten Jahr
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Schulz: „TTIP lebt weiter: Abkommen ist erst dann gescheitert, wenn es abgelehnt wird“

3. September 2016 | Von

Berlin – SPD-Präsidiumsmitglied und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat im Gegensatz zu SPD-Parteichef Sigmar Gabriel das TTIP-Abkommen für lebendig erklärt. „Ein Abkommen ist erst dann gescheitert, wenn es abgelehnt wird“, sagte Schulz der „Rheinischen Post“. Dafür brauche es aber einen Entwurf, den es noch nicht gibt, und eine Abstimmung in den Parlamenten. „Bis dahin lebt TTIP
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EU-Parlamentspräsident: Beitrittsverhandlungen mit Ankara stark gefährdet

25. Juli 2016 | Von

Brüssel  – EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) sieht die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei als stark gefährdet an. „Durch die repressiven Maßnahmen der vergangenen Monate und die aktuellen Entwicklungen macht die Türkei ihre Beitrittsperspektive selbst kaputt“, sagte Schulz in einem Interview mit der „Bild“. Sollte die Türkei die Todesstrafe einführen, bedeutete dies das Ende der Beitrittsverhandlungen. Auf
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Union will keine weitere Amtszeit von Martin Schulz

6. Juli 2016 | Von

Berlin- Führende Unionspolitiker haben sich gegen eine weitere Amtszeit von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) ausgesprochen. „Es gibt eine Absprache, dass es zum Wechsel nach seiner Amtszeit kommt. Und da Herr Schulz ja ein Ehrenmann ist, gehe ich davon aus, dass er sich an seine selbst getätigten Zusagen hält“, sagte CDU-Vize Julia Klöckner der „Welt“. Das
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EU-Parlamentspräsident: Briten schnellstmöglich raus aus der EU – Parlament fordert Austrittserklärung am Dienstag

26. Juni 2016 | Von

Brüssel- EU-Parlamentspräsident Martin Schulz wünscht sich, dass die britische Regierung nun so schnell wie möglich die Europäische Union verlässt. „Europa hat ein politisches Erdbeben erlebt. Auch wenn ich mir ein andere Ergebnis gewünscht hätte, ist klar, dass wir den Willen der Mehrheit des britischen Volkes akzeptieren müssen. Das bedeutet, nun zügig den Austritt Großbrianniens in
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EU-Parlamentspräsident Schulz übt scharfe Kritik an Erdogan: „In unserem Land gibt es Demokratie!“

3. April 2016 | Von

Brüssel/Ankara  – EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat scharfe Kritik am Verhalten des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geübt. Schulz sagte der „Bild am Sonntag“: „Es ist nicht hinnehmbar, dass der Präsident eines anderen Landes verlangt, dass wir in Deutschland demokratische Rechte einschränken, weil er sich karikiert fühlt. Wo kommen wir denn da hin? Das ist
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Asylanträge: EU-Parlamentspräsident wirft Innenminister Versagen vor

7. Dezember 2015 | Von

Berlin- EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) angesichts von mehr als 300.000 unbearbeiteten Asylanträgen Versagen vorgeworfen. Dieser habe es „seit Jahren trotz der Klagen aus Ländern und Kommunen nicht geschafft, dafür zu sorgen, dass die Verwaltungsvorschriften umgesetzt und die Asylanträge zügig bearbeitet werden“, sagte Schulz der „Welt“. „Der Minister muss endlich
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Schulz warnt Tsipras vor Spaltung der EU

4. April 2015 | Von

Berlin – EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat den griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras vor dessen Reise nach Moskau vor einer Spaltung der EU gewarnt. Schulz nannte es gegenüber der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ „nicht akzeptabel“, wenn Tsipras damit spekuliere, dass als Gegenleistung für erbetene Investitionen Russlands in seinem Land „die einheitliche Haltung Europas etwa in der Russland-Politik
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