Mittwoch, 16. Oktober 2019

EU-Parlamentspräsident Schulz will in Bundespolitik wechseln

24. November 2016 | noch keine Kommentare | Kategorie: Nachrichten
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) Konkurrent von Siegmar Gabriel? Foto: dts nachrichtenagentur

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) Konkurrent von Siegmar Gabriel?
Foto: dts nachrichtenagentur

Brüssel – EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) strebt offenbar den Wechsel in die Bundespolitik an. Mehrere Medien bestätigten einen entsprechenden Bericht der „Süddeutschen Zeitung“.

Damit kommt neue Bewegung in die Debatte über die sozialdemokratische Kanzlerkandidatur. Allerdings ist weiterhin keine Entscheidung darüber gefallen, ob Schulz oder Parteichef Sigmar Gabriel die SPD in die Bundestagswahl im nächsten Jahr führen.

Als weiterer Aspirant gilt Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz. Nach Informationen der Zeitung wird sich Schulz nicht um eine weitere Amtszeit als Präsident des Europäischen Parlaments bewerben.

Stattdessen soll er nach Angaben aus Parteikreisen auf Platz eins der nordrhein-westfälischen SPD-Landesliste bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr antreten.

Diese Entscheidung wurde am Mittwochabend in Kreisen der Landespartei bereits intern kommuniziert, berichtet die Zeitung weiter. Weiterhin offen ist damit die Rolle, die Schulz in der Bundespolitik für die SPD übernehmen könnte.

Nach einer Vereinbarung mit den Christdemokraten im Europäischen Parlament sollte Schulz’ Amtszeit als Parlamentspräsident ohnehin Anfang nächsten Jahres enden.

Dann sollte ein Politiker aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei das Amt für die zweite Hälfte der Legislaturperiode übernehmen. Dennoch war immer wieder spekuliert worden, ob es noch eine Hintertür geben könnte.

Unabhängig davon war in den vergangenen Wochen zunehmend über Schulz’ möglichen Wechsel in die Bundespolitik spekuliert worden. Hintergrund ist, dass Teile der SPD ihn als Kanzlerkandidaten dem Parteivorsitzenden Gabriel vorziehen würden.

Seit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten feststeht, geht es zudem um die Frage, wer ihm in seinem jetzigen Amt nachfolgen könnte.

In Parteikreisen wird Schulz hier einhellig als der am besten qualifizierte Bewerber genannt. Sein bevorstehender Wechsel nach Berlin dürfte die entsprechenden Spekulationen nun noch einmal befeuern.

Allerdings ist weiterhin nichts von einer Entscheidung darüber bekannt, ob Schulz wirklich für die Steinmeier-Nachfolge vorgesehen ist. (dts Nachrichtenagentur) 

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