Berlin  – Straßen und Plätze tragen in vielen deutschen Städten immer noch Namen von Nationalsozialisten, Tätern von Kolonialverbrechen und Stalinisten. Personen wie Paul von Lettow-Vorbeck, Carl Diem oder Klement Gottwald werden an mehr als 150 Orten öffentlich geehrt, berichtet „Zeit-Online“ unter Berufung auf eine Analyse aller 450.000 deutschen Straßennamen. Für die Untersuchung hat „Zeit-Online“ alle
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Berlin  – Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer und RLP-Ministerpräsidentin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu aufgerufen, „die Lautsprecher in den eigenen Reihen abzustellen“. Die Verhandlungen über die Bildung einer Großen Koalition würden stark belastet, „wenn ständig aus der zweiten Reihe geschossen wird“, sagte Dreyer der “ Zeit“. Das stärke auch nicht das Vertrauen in die Union. Dreyer
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Darmstadt  – Das Spiel zwischen dem SV Darmstadt 98 und dem 1. FC Kaiserslautern am Mittwochabend wurde abgebrochen. Die Fans im Stadion wurden vor dem Spielabbruch informiert, dass ein medizinischer Notfall vorliegt. Die ARD-Sportschau meldete, dass der Trainer von Kaiserslautern Jeff Strasser offenbar mit einem Krankenwagen abtransportiert wurde. Grund seien vermutlich Herzprobleme. Die Fans reagierten
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Davos  – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat beim Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos für Multilateralismus und Zusammenhalt geworben. Auch wenn man sehe, dass es nationale Egoismen und Populismus gebe, wolle Deutschland ein Land sein, welches „auch in Zukunft seinen Betrag leistet, um gemeinsam in der Welt die Probleme der Zukunft zu lösen“, sagte Merkel am Mittwochnachmittag
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Berlin  – Die Bundespolizei kann im laufenden Jahr 1.850 geplante zusätzliche Stellen vorerst nicht besetzen, weil der Bundestag den Bundeshaushalt 2018 noch nicht gebilligt hat. Dies bestätigten das Bundesfinanz- und das Bundesinnenministerium der „Rheinischen Post“. Die strengen Regeln der vorläufigen Haushaltsführung verbieten es, dass der Bund bis zum Inkrafttreten des regulären Haushalts 2018 zusätzliches Personal
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Berlin  – Seit dem SPD-Parteitag am vergangenen Sonntag, der mit knapper Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union stimmte, haben die sechzehn sozialdemokratischen Landesverbände insgesamt mehr als 1.800 Online-Beitrittsanträge verzeichnet. Das ergab eine Umfrage der Funke-Mediengruppe. Anträge, die über den Postweg an die Landeszentralen geschickt wurden, sind noch nicht enthalten. Sie werden in
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Karlsruhe  – Bei einem Zusammenstoß eines Sportflugzeugs und eines Hubschraubers in der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen im Landkreis Karlsruhe sind am Dienstag vier Menschen ums Leben gekommen. Es handelte sich um einen Hubschrauber der DRF Luftrettung, teilte die Polizei über Twitter mit. Der Hubschrauber ist nach Angaben der DRF auf einem Trainingsflug mit zwei Piloten gewesen. Beide Maschinen waren
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München  – Der Automobilclub ADAC hält es für möglich, auf die Strafverfolgung von Unfallflucht nach Bagatellschäden zu verzichten. Wichtiger als die Strafverfolgung sei das Interesse des Geschädigten am Ersatz des Schadens, sagte ein ADAC-Sprecher der „Neuen Westfälischen“. Bisherige Regelungen hätten sich in der Praxis nicht bewährt: „Aus Angst vor einer Strafe melden Unfallverursacher einen Bagatellschaden
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Washington – In den USA ist der sogenannte „Government Shutdown“ vorerst beendet. Präsident Donald Trump unterzeichnete am Montagabend ein Gesetz, das die Finanzierung des Bundeshaushaltes vorübergehend wieder sicherstellt. Laut Medienberichten ist der Haushalt aber lediglich für die nächsten drei Wochen gesichert. Zuvor hatten Senat und Repräsentantenhaus einen Kompromiss gefunden. Dieser sieht unter anderem eine auf
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Dortmund – An einer Schule im nordrhein-westfälischen Lünen hat ein Schüler am Dienstagmorgen einen Mitschüler erstochen. Ein minderjähriger Tatverdächtiger sei kurz nach der Tat im Rahmen der Fahndung festgenommen worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Dortmund mit. Bei dem Opfer Leon H. (14) handelt sich ebenso wie bei dem Tatverdächtigen Alex M. (15) um Schüler der Schule. Seelsorger
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Berlin – Deutschland hat für 2018 bisher keinen einzigen Platz für Flüchtlinge aus den UNHCR-Lagern in Nordafrika oder im Nahen Osten zur Umsiedlung nach Deutschland angeboten, obwohl die Bundesregierung dies den Vereinten Nationen zugesagt hatte. Das geht aus der Regierungsantwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor, berichtet die „Rheinische Post“. „Die Bundesregierung hat bislang
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Berlin  – AfD-Fraktionschef Alexander Gauland hat bei der Plenarsitzung zum 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags im Bundestag für einen Eklat gesorgt. In seiner von „Pfui“-Rufen begleiteten Rede sprach er von „Heuchelei“ und einem „willkürlichen Anlass, die von Herrn Schulz ausgerufenen Vereinigten Staaten von Europa einzuleuten“. 55 Jahre Élysée-Vertrag seien weder ein herausragendes, noch ein rundes Datum.
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Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) plant eine Reform der Strafprozessordnung, um Mammutverfahren wie den NSU-Prozess in München zu straffen. In einem internen Vermerk des Ministeriums, über das die Funke-Mediengruppe berichtet, heißt es, es bestehe weiterhin die Notwendigkeit zu Reformen. Dies betreffe vor allem so genannte „Umfangsverfahren, die die Gerichte zunehmend vor zeitliche, personelle und
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Berlin – Juso-Chef Kevin Kühnert kündigt eine Anti-GroKo-Tour an. „Für uns beginnt jetzt erst der große Teil der Arbeit. Wir wollen die Mitglieder davon überzeugen, dass unser Weg der richtige ist – und ich glaube, dass wir das schaffen können“, sagte Kühnert dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND/Montagausgaben). „Sobald der Entwurf für den Koalitionsvertrag vorliegt, werden wir
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Hanoi  – Der mutmaßlich vom vietnamesischen Geheimdienst aus Berlin entführte Geschäftsmann Trinh Xuan Thanh ist in Hanoi zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Ihm hatte laut Medienberichten ursprünglich in seiner Heimat die Todesstrafe gedroht. Einer der sieben weiteren Mitangeklagten, das ehemalige Politbüromitglied Dinh La Thang, wurde zu 13 Jahre Haft verurteilt. Den Männern war unter anderem
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Bonn  – Der SPD-Sonderparteitag in Bonn hat für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. Der Antrag wurde mit 362 Ja-Stimmen zu 279 Nein-Stimmen angenommen. Eine Person enthielt sich. Zuvor hatten unter anderem Andrea Nahles und SPD-Chef Martin Schulz nachdrücklich für ein Ja zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen geworben. Nahles versprach in ihrer Rede auf
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Berlin – CSU-Chef Horst Seehofer geht fest davon aus, „dass es beim SPD-Parteitag ein klares Votum für Koalitionsverhandlungen gibt“ und legt einen ambitionierten Zeitplan für die Bildung einer neuen Regierung vor. Seehofer sagte der „Bild am Sonntag“: „Wir müssen direkt nach dem SPD-Parteitag mit Koalitionsverhandlungen beginnen. Sie können in der ersten Februartagen abgeschlossen werden. Dann
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Richmond – Cyrus Reza Pahlavi, der älteste Sohn des letzten Schahs des Iran, ruft die USA und europäische Staaten wegen Menschenrechtsverletzung zu Sanktionen gegen die iranische Regierung auf. „Ich bin heute mit einer nochmaligen Prüfung oder Umgestaltung des Abkommens einverstanden, solange es sich dem nuklearen Problem widmet“, sagte er „Welt am Sonntag“. „Trotz allem können
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Paris – Der französische Koch, Gastronom und Kochbuchautor Paul Bocuse ist tot. Das teilte der französische Innenminister Gérard Collomb am Samstag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. „Der Papst der Gastronomie hat uns verlassen“, schrieb der Politiker, der viele Jahre Bürgermeister der Stadt Lyon war. Der Spitzenkoch starb demnach im Alter von 91 Jahren. Bocuse galt
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Berlin  – Die Kritik von EU-Justizkommissarin Vera Jourova am deutschen Gesetz gegen Hassbotschaften im Internet (NetzDG) sorgt für Verärgerung in der Bundesregierung. Man sei „verwundert über den mangelnden Informationsgrad der Kommission über Inhalte des NetzDG“, hieß es nach Informationen des „Handelsblatts“ in Berliner Regierungskreisen. Jourova hatte sich der Kritik von Verbänden sowie FDP, Grünen und
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Berlin – Rund 6.500 Soldaten drohen im Alter erheblich höhere Krankenkassenbeiträge von mehreren hundert Euro im Monat. Der Grund dafür ist die sogenannte 9/10–Regelung. Diese besagt, dass Arbeitnehmer in der zweiten Hälfte des Berufslebens im Durchschnitt mindestens neun von zehn Jahren Mitglied in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gewesen sein müssen, um in die günstige Krankenversicherung
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Berlin  – 48 Prozent der Bürger trauen dem langjährigen SPD-Vorsitzenden und geschäftsführenden Außenminister Sigmar Gabriel am ehesten zu, die mit einer Großen Koalition hadernde Partei aus der Krise zu führen. Wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid im Auftrag der Funke-Mediengruppe ergab, sind vor dem Sonderparteitag aber nur 28 Prozent der Deutschen der Ansicht, der
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Berlin  – Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat ihren Vorschlag zur Bildung einer neuen linken Volkspartei bekräftigt. „Wir brauchen eine starke Partei, die vor allem die anspricht, deren Lebensqualität unter der konzerngesteuerten Globalisierung leidet“, sagte Wagenknecht dem Nachrichtenportal T-Online. Es brauche eine linke Kraft, die wesentlich stärker und einflussreicher sei als die
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Washington  – In den USA ist in der Nacht auf Samstag eine Haushaltssperre in Kraft getreten, der sogenannte „Shutdown“. Senat, Repräsentantenhaus und US-Präsident Trump konnten sich nicht rechtzeitig über weitere Haushaltsmittel einigen, die Schuldenobergrenze war damit erreicht. Die Behörden der Bundesregierung müssen ihre Tätigkeit nun zu großen Teilen einstellen und nur noch die als unerlässlich
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Berlin  – Die FDP will in einem zweiten Anlauf das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) im Bundestag zu Fall bringen und durch eine eigene Regelung ersetzen. Im Nachrichtenmagazin Focus kündigte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae an, die Vorlage zum NetzDG und zur Vorratsdatenspeicherung nicht mehr in einem Gesetz zu behandeln, sondern die Themen
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München  – Das Landgericht München hat den Verkäufer der Tatwaffe des Münchner Amokläufers zu sieben Jahren Haft verurteilt. Er wurde unter anderem wegen fahrlässiger Tötung in neun Fällen schuldig gesprochen. Zudem wurde ihm fahrlässige Körperverletzung und illegaler Waffenhandel vorgeworfen. Bei dem Amoklauf am 22. Juli 2016 hatte der 18-jährige David S. am Olympia-Einkaufszentrum in München
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Berlin- Orkan „Friederike“ hat in Deutschland mindestens acht Todesopfer gefordert, darunter auch mindestens zwei Feuerwehrleute. So kamen ein 28-jähriger Helfer in Bad Salzungen (Thüringen) und ein 51-Jähriger in Sundern (Sauerland) im Einsatz ums Leben. Mit Windgeschwindigkeiten von mehr als 200 Stundenkilometern war „Friederike“ der schwerste Sturm seit „Kyrill“ im Jahr 2007, in weiten Teilen Deutschlands gab
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Emmerich  – Sturmtief „Friederike“ hat am Donnerstag in Deutschland mindestens ein Todesopfer und zahlreiche Verletzte gefordert. In Emmerich wurde ein 59-Jähriger auf einem Privatgrundstück von einem umstürzenden Baum erschlagen. Verletzte gab es unter anderem in der Nähe von Köln. Polizei und Feuerwehr meldeten bundesweit tausende weitere Einsätze. Die Bahn stellte den Fernverkehr zunächst in Nordrhein-Westfalen,
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Berlin – Wegen des Orkans „Friederike“ lässt die Bahn im bundesweiten Fernverkehr fast keinen Zug mehr abfahren. Bereits gestartete Züge fahren aber noch so weit wie möglich zum Ziel, teilte die Bahn am Donnerstagnachmittag mit. Davon ausgenommen seien internationale Verbindungen zwischen Prag und Dresden, zwischen München und Klagenfurt, bzw. Zürich, Verona oder Budapest. Auch die
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Astana  – Im Nordwesten Kasachstans sind am Donnerstagmorgen 52 Menschen bei einem Busunglück ums Leben gekommen. Das teilten die kasachischen Behörden mit. Der Bus hatte gegen 10:30 Uhr Ortszeit auf einer Straße in dem Gebiet Aqtöbe Feuer gefangen. Fünf Personen konnten sich aus dem brennenden Fahrzeug retten. Sie wurden vor Ort medizinisch versorgt. Warum das
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