Montag, 14. Oktober 2019

US-„Shutdown“ vorerst beendet

23. Januar 2018 | noch keine Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik Ausland
 Foto: dts nachrichtenagentur

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Washington – In den USA ist der sogenannte „Government Shutdown“ vorerst beendet.

Präsident Donald Trump unterzeichnete am Montagabend ein Gesetz, das die Finanzierung des Bundeshaushaltes vorübergehend wieder sicherstellt.

Laut Medienberichten ist der Haushalt aber lediglich für die nächsten drei Wochen gesichert. Zuvor hatten Senat und Repräsentantenhaus einen Kompromiss gefunden.

Dieser sieht unter anderem eine auf mehrere Jahre angelegte Fortführung eines Programms zur Kindergesundheit vor. Die Haushaltssperre war in der Nacht auf Samstag in Kraft getreten, weil die bis dahin zulässige Schuldenobergrenze erreicht war. Die Behörden der Bundesregierung mussten ihre Tätigkeit zu großen Teilen einstellen und nur noch die als unerlässlich angesehenen Aufgaben erledigen.

Dazu zählen beispielsweise Polizei, Rettungsdienste, Grenzschutz, Fluglotsendienst und Justizvollzug, aber auch das militärische Personal des Verteidigungsministeriums. Viele andere Bundesbedienstete wurden in unbezahlten Urlaub geschickt. Zuletzt hatte es einen „Shutdown“ 2013 unter Barack Obama gegeben, der 17 Tage andauerte. (dts Nachrichtenagentur) 

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