+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Symbolbild Pfalz-Express
Büchenbeuren – Der Fall des jungen Somaliers, der sich in Büchenbeuren im Kirchenasyl befand, ist zu einem ersten Abschluss gekommen.
Der Flüchtling sollte laut Beschluss des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für die Prüfung seines Asylantrags nach Italien zurückgeführt werden, wo ihm allerdings Obdachlosigkeit drohte.
Er hatte angegeben minderjährig zu sein, was eine Rückführung in ein anderes EU-Land ausschließt. Das BAMF hatte ihn jedoch als nicht minderjährig geführt. Darauf hatte sich der Somalier ins Kirchenasyl in Büchenbeuren begeben.
Das Integrationsministerium in Rheinland-Pfalz hatte daraufhin die Anweisung erteilt, auf eine Rückführung bis zur Klärung des Falles zu verzichten. Eine Geburtsurkunde aus Somalia habe nun angezeigt, dass der betreffende Jugendliche unter 18 Jahren alt ist, teilte Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) mit.
Damit wurde das Kirchenasyl beendet, der Jugendliche ist nun in Obhut des örtlichen Jugendamts. „Das zeigt, dass das Kirchenasyl als Ultima Ratio Sinn macht, wenn es darum geht, knifflige Fälle nochmal intensiver zu prüfen. Ich gehe davon aus, dass der Jugendliche nun hier das Asylverfahren durchlaufen kann“, so Spiegel.
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Krisentreffen zu Kirchenasyl: Abschiebung von Somalier auf Integrationsministerium-Weisung gestoppt
Mainz – Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) und Innenminister Roger Lewentz (SPD) haben Vertreter der Kirchen und der Kommunalen Spitzenverbände zu einem Gespräch ... - Schleicher-Rothmund: „Kirchenasyl hat sich bewährt – de Maizière verliert jedes Maß“
Die kirchenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Barbara Schleicher-Rothmund, übt Kritik an Bundesinnenminister Thomas de Maizière. „Jahrzehntelang waren sich die demokratischen ... - Snowden darf weiter in Russland bleiben
Moskau – Der Ex-US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden darf vorerst weiter in Russland bleiben. Es sei ihm eine Aufenthaltsgenehmigung für zunächst drei Jahre erteilt ... - Kundenfrequenz hat sich ständig verringert: CDU: „Theaterstraße darf nicht abgehängt bleiben“
Landau. „Ob die Stadt den Geschäftsleuten in der Theaterstraße einen Bärendienst erwiesen habe, als sie ihnen mit dem Autoverkehr auch die Frequenz ... - Integrationsministerin Spiegel besucht AfA Speyer – Feriensprachkurs und ergänzende Verfahrensberatung gut angelaufen
Speyer – Integrationsministerin Anne Spiegel hat die Aufnahmereinrichtung für Asylsuchende (AfA) in Speyer besucht, um sich dort ein Bild vom Feriensprachkurs und ... - Fall Kuwalewsky: Kinder dürfen vorerst bei der Mutter bleiben – weitere Verhandlung anberaumt
Neustadt/Lambrecht – Gespannte Aufmerksamkeit dominierte den Nachmittag des 7. Oktober bei den Parteien und Unterstützern im Sorgerechtsstreit Kuwalewsky (der Pfalz-Express berichtete mehrfach): ... - Landau: Prächtige Zeder darf bleiben – Ingenthron hält dagegen: „Mahnmal muss im Mittelpunkt des Bewusstseins stehen“
Landau. Der Bauausschuss der Stadt Landau hat mehrheitlich die Verwaltungsempfehlung abgelehnt, die 1978 gepflanzte Zeder im Zuge der Neugestaltung des Kreuzungsbereichs an ... - Bundespolizei darf keine Elektroschocker einsetzen
Berlin – Die Bundespolizei darf aus rechtlichen Gründen keine Elektroschocker einsetzen. Zu diesem Schluss kommt eine Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, ... - 18. August in Landau: Grünen-Politiker Spiegel und Lindner vor OrtLandau. Frauen Macht Politik: Der AK Gender von Bündnis 90/die Grünen lädt am Freitag, 18. August von 16 bis 18 Uhr auf ...
- Bad Dürkheim: Brand am Salinarium – Freizeitbad vorerst geschlossen
Bad Dürkheim – Am Donnerstagnachmittag ist am Salinarium ein Trafohäuschen in Brand geraten. Ein Stromverteilerkasten im Außenbereich hatte vermutlich wegen eines technischen ... - Landtagsabgeordneter Dirk Herber: Straffälliger Somalier soll ausreisen – Kreisverwaltung: „Zwangsweise Abschiebung kann nicht erfolgen“
RLP/Haßloch. Die Weigerung des Rheinland-pfälzischen Integrationsministeriums, die Gemeinde Haßloch beim Umgang mit einem vorbestraften Asylbewerber zu unterstützen, stößt auf Unverständnis des Landtagsabgeordneten ... - Ministerin Spiegel bewilligt Zuschuss für Kinderstadtpläne in Germersheim und Römerberg-DudenhofenGermersheim / Dodenhofen – Jugendministerin Anne Spiegel (Grüne) hat der Stadt Germersheim rund 1.900 Euro und der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen rund 5.200 Euro ...
