Politik regional
10. Januar 2025 |
Von Redaktion
Die CDU Südpfalz lädt alle interessierten Bürger ein zum Auftakt des Bundestagswahlkampfs am Montag, 20. Januar 2025, 19 Uhr im Kultur- und Freizeithaus Neupotz (Hinterstraße 32). Unter dem Motto „Zuverlässig. Stark. Für die Südpfalz.“ stellen der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Kandidat zur Bundestagswahl Dr. Thomas Gebhart aus Jockgrim und Gordon Schnieder, Vorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz und
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9. Januar 2025 |
Von Redaktion
Kandel – Der SPD-Ortsverein Kandel hat eine neue Spitze: Dr. Irene Lamberz und Simon Ebner-Stöcklein wurden bei der Mitgliederversammlung am 6. Januar 2025 im Rathaus zu gleichberechtigten Vorsitzenden gewählt. Mit dieser Entscheidung führt der Ortsverein erstmals eine Doppelspitze ein, die durch eine zuvor beschlossene Satzungsänderung ermöglicht wurde. Die Versammlung umfasste Berichte zur Vorstandsarbeit, zum Gemeindeverband
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8. Januar 2025 |
Von Redaktion
Germersheim – Die Polizeiinspektion Germersheim hat Ermittlungen wegen des Verschwindens mehrerer Wahlplakate der AfD aufgenommen. Die Plakate waren anlässlich der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 an Laternen in der Josef-Probst-Straße (L539) angebracht worden. Laut Polizei wurden diese zwischen dem 6. und 7. Januar 2025 entfernt. Hinweise auf die Täter liegen derzeit nicht vor. Die Polizei
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3. Januar 2025 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Der CDU-Kommunalpolitiker Dr. Fritz Brechtel wird am 3. Januar 2025 70 Jahre alt. Der ehemalige Germersheimer Landrat hatte am 29. November 2024 sein Amt vorzeitig an seinen Nachfolger Martin Brandl übergeben. Brechtel war unter anderem auch von 2009 bis 2019 Mitglied im Bezirkstag Pfalz, wo er sich im Bezirksausschuss, Ausschuss für Kunst,
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2. Januar 2025 |
Von Redaktion
Worms / Südpfalz – Die Landesvertreterversammlung der SPD Rheinland-Pfalz, die am 15. Dezember 2024 in Worms stattfand, setzte den Fokus auf die bevorstehende Bundestagswahl und die strategische Aufstellung der Partei. Neben der Wahl der Landesliste, die Tanja Machalet (Wahlkreis Westerwald) mit 93,7 Prozent als Spitzenkandidatin anführt, standen weitere zentrale Themen und Weichenstellungen für den Wahlkampf
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2. Januar 2025 |
Von Redaktion
Germersheim – Die Südpfalzkaserne in Germersheim wird bis 2027 umfassend saniert und modernisiert. Dies geht aus einer Mitteilung der Bundesregierung an den Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart (CDU) hervor. Neben bereits abgeschlossenen Arbeiten sind weitere umfangreiche Maßnahmen terminiert. Gebhart betont die Bedeutung der Kaserne für die Ausbildung der Bundeswehr und fordert eine zügige Umsetzung der geplanten Projekte.
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29. Dezember 2024 |
Von Redaktion
Wörth – Er ist ein politisches Urgestein der SPD und seit Jahrzehnten fest in der Kommunalpolitik von Wörth verwurzelt: Wolfgang Faust, der nun seinen 80. Geburtstag gefeiert hat. Die Wörther Sozialdemokraten ehrten ihren Ehrenvorsitzenden, der seit 53 Jahren Mitglied der Partei ist und die politische Arbeit in der Stadt maßgeblich geprägt hat. Seit 1974 war
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23. Dezember 2024 |
Von Redaktion
Germersheim – Am 17. Dezember 2024 wurde in Germersheim der Stadtverband der Alternative für Deutschland (AfD) gegründet. Laut Aussagen des neuen Stadtverbandsvorsitzenden, Albert Breininger, sei die Gründung ein wichtiger Schritt, um die politische Landschaft vor Ort zu bereichern und den Bürgern eine stärkere Stimme zu verleihen. Breininger betonte, dass der Stadtverband auf Bürgerbeteiligung und Transparenz
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21. Dezember 2024 |
Von Redaktion
Südpfalz – Die Co-Landesvorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) in Rheinland-Pfalz, Sina Listmann, wurde einstimmig zur Direktkandidatin für den Wahlkreis 210 Südpfalz gewählt. Die Wahl fand in der Landauer Traditionsweinstube „Zur Blum“ statt. Zusätzlich steht Listmann auf Platz 2 der Landesliste für Rheinland-Pfalz. Listmann erklärte, dass sie sich den Menschen der Südpfalz sehr nahe fühle.
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21. Dezember 2024 |
Von Redaktion
SÜW – Am 23. Februar 2025 finden im Landkreis Südliche Weinstraße neben der Bundestagswahl auch die Landratswahlen statt. Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen hat bekannt gegeben, in dieser Wahlperiode keinen eigenen Kandidaten aufzustellen. In einer Pressemitteilung erklärten die Grünen, ihr Fokus in den Räten liege auf zentralen politischen Themen wie der Schaffung bezahlbaren Wohnraums,
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20. Dezember 2024 |
Von Redaktion
Südpfalz – Im Schweigener Hof in Schweigen-Rechtenbach fand am 10. Dezember 2024 die Konferenz der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus des Unterbezirks Südpfalz statt. Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60 plus, eröffnete die Veranstaltung und begrüßte die 35 erschienenen Mitglieder sowie prominente Gäste. Darunter waren Ministerpräsident a.D. Kurt Beck, die stellvertretende Bundesvorsitzende der AG 60 plus Ingrid
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18. Dezember 2024 |
Von Redaktion
Neustadt – Die Wahl des Oberbürgermeisters in Neustadt soll nach einem Vorschlag des Stadtrats am 15. Juni 2025 stattfinden. Eine mögliche Stichwahl ist für den 29. Juni vorgesehen. Die endgültige Festlegung der Termine erfolgt von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD). Die Amtszeit des derzeitigen Oberbürgermeisters Marc Weigel (FWG) endet am 31. Dezember 2025. Weigel ist
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17. Dezember 2024 |
Von Redaktion
Germersheim – Die Freie Wählergruppe Germersheim-Sondernheim (FWG) spricht sich für die erneute Kandidatur des amtierenden Bürgermeisters Marcus Schaile (CDU) aus und unterstützt ihn bei der Bürgermeisterwahl 2025. Das teilte die FWG am 17. Dezember 2024 mit. Schaile genießt das Vertrauen der FWG, die auf eine konstruktive Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren verweist. Auch in kontroversen
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16. Dezember 2024 |
Von Redaktion
SÜW – Zum Jahresende 2024 hat sich der CDU-Ortsverband Haardt-Süd neu aufgestellt. Elias Westermann, 19-jähriger Jurastudent aus Kapellen-Drusweiler, wurde einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Mit der Wahl des jungen Politikers (Westermann ist auch Vorsitzender der Jungen Union im Kreis SÜW) setzt der Ortsverband auf einen Generationenwechsel, ohne dabei auf bewährte Kräfte zu verzichten. Der Ortsverband,
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16. Dezember 2024 |
Von Redaktion
SÜW – Einstimmig hat der Kreistag Südliche Weinstraße in seiner Sitzung am Montag in Burrweiler beschlossen, die Wahl des neuen Landrats oder der neuen Landrätin auf den 23. Februar 2025 festzusetzen. Damit findet die Wahl des neuen Kreischefs beziehungsweise der neuen Kreischefin für die Legislaturperiode 2025 bis 2033 zeitgleich mit der voraussichtlich an diesem Tag
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11. Dezember 2024 |
Von Redaktion
Dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart wurde auf seine Nachfrage hin von der rheinland-pfälzischen Landesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität mitgeteilt, dass sich die Neubewertung der möglichen Reaktivierung von Schienenprojekten in Rheinland-Pfalz verzögert. Die Neubewertung ist Grundlage dafür, dass die Schienenstrecke Landau – Germersheim reaktiviert werden könnte. Im März war dem Abgeordneten noch mitgeteilt worden,
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10. Dezember 2024 |
Von Redaktion
Germersheim – In der Stadtratssitzung am 10. Dezember 2024 verkündete Bürgermeister Marcus Schaile offiziell, dass er für eine dritte Amtszeit kandidieren wird. Seine aktuelle Amtszeit, die am 1. Januar 2018 begann, endet am 31. Dezember 2025. Schaile möchte weiterhin die Geschicke der Stadt lenken. Die nächste Wahl zum Bürgermeisteramt in Germersheim soll am Sonntag, 6.
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10. Dezember 2024 |
Von Redaktion
Der Friedrichshafener Wahlforscher Joachim Behnke rechnet damit, dass sich das neue Wahlrecht vor allem auf siegreiche CDU-Direktkandidaten auswirken wird. Nach der Wahl werden sie womöglich nicht mehr in den Bundestag einziehen, selbst wenn sie in ihrem Wahlkreis die meisten Erststimmen gewinnen. „Es wird definitiv die CDU sein, die von den Kappungen betroffen sein wird“, sagte
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6. Dezember 2024 |
Von Redaktion
Südpfalz – Laut einer aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart (CDU) wird es in Deutschland bis Ende 2024 insgesamt 80 Schnellladesäulen für Elektro-Lkw geben. Für das Jahr 2025 sind lediglich 20 weitere geplant. In Rheinland-Pfalz stehen aktuell 12 dieser Ladestationen zur Verfügung. Gebhart, Obmann im Ausschuss für Klimaschutz und
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6. Dezember 2024 |
Von Redaktion
SÜW – Der Landkreis Südliche Weinstraße ruft zur Unterstützung bei den bevorstehenden Wahlen am 23. Februar 2025 auf. Für die Bundestagswahl sowie die Landratswahl werden dringend Wahlhelfer gesucht. Landrat Dietmar Seefeldt betont, dass Wahlhelfer und Wahlhelferinnen eine zentrale Rolle in der Demokratie spielten und das ordnungsgemäße Funktionieren der Wahlen unterstützten. Die Landratswahl war ursprünglich für
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4. Dezember 2024 |
Von Redaktion
Schaidt – Die Schaidter SPD hat bei ihrer jüngsten Mitgliederversammlung Herbert Hauck einstimmig als Vorsitzenden bestätigt. In seinem Rückblick hob Hauck die Herausforderungen der letzten zwei Jahre hervor, insbesondere im Hinblick auf die Kommunalwahl und die aktuellen ortspolitischen Entwicklungen. Verkehr und Wohnraum als Schwerpunkte „In Schaidt stehen wir bei den Themen Verkehr und Wohnraum vor
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3. Dezember 2024 |
Von Redaktion
Karl Dieter Wünstel, amtierender Bürgermeister der Verbandsgemeinde Jockgrim aus Hatzenbühl, wird bei der Bürgermeisterwahl im Jahr 2025 erneut antreten. Der CDU-Gemeindeverband sprach sich mit überwältigender Mehrheit für seine Kandidatur aus. Bei einer Mitgliederversammlung in der TSG-Turnhalle in Jockgrim stimmten 97,6 Prozent der Mitglieder in geheimer Wahl für eine erneute Nominierung Wünstels. Erfolgreiche Amtszeit im Fokus
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2. Dezember 2024 |
Von Redaktion
Kandel – Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat im Stadtrat einen Antrag zur Förderung der Digitalisierung vorgestellt. Mit einem Budgetvorschlag von 250.000 Euro zielt der Antrag darauf ab, die Infrastruktur, Verwaltung und Ressourceneffizienz der Stadt zu modernisieren. „Unser Antrag zeigt, dass wir Digitalisierung nicht nur als technisches Update sehen, sondern als Chance, Kosten zu senken,
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1. Dezember 2024 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Nach seiner Wahl und unlängst Ernennung zum Landrat des Landkreises Germersheim übergibt Martin Brandl den Staffelstab als Landtagsabgeordneter der CDU an Florian Bellaire aus Neupotz. Ab Dezember vertritt Bellaire die Bürger der Verbandsgemeinden Hagenbach, Jockgrim, Rülzheim sowie die Stadt Wörth im Mainzer. „Ich freue mich sehr auf meine neue Aufgabe. Für mich
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1. Dezember 2024 |
Von Redaktion
Südpfalz/Kandel /Landau – Die SPD-Kandidatin für die Bundestagswahl im Wahlkreis Südpfalz, Yildiz Härtel, hat mit einem intensiven Wahlkampftag den „heißen“ Wahlkampf eingeläutet. Unterstützt von Parteifreunden und hochrangigen Vertretern der SPD besuchte sie mehrere Stationen in der Region, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen. In Landau war Härtel gemeinsam mit der Landauer Stadtratsvorsitzenden Henrike „Henny“
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29. November 2024 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – In Rülzheim hat der bisherige Landrat des Landkreises Germersheim, Dr. Fritz Brechtel, am Freitagabend in der „Dampfnudel“ sein Amt an seinen Nachfolger Martin Brandl übergeben. Es wurde ein Abend der lobenden und ehrenden Superlative für den scheidenden Landrat und voller guter Wünsche für den neuen Landrat. Über 23 Jahre lang stand Brechtel
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29. November 2024 |
Von Redaktion
Wörth – Die Stadtratsfraktion der Wörther SPD sieht in der Einführung des Grundsteuerhebesatzgesetzes in Rheinland-Pfalz einen richtigen und notwendigen Schritt zur gerechten Grundsteuerpolitik. Mit den neuen Regelungen erhalten die Kommunen die Möglichkeit, durch differenzierte Hebesätze gezielt die Grundsteuern zu erheben und soll künftig Bürger vor unverhältnismäßigen Belastungen schützen. „Mit der Möglichkeit differenzierte Hebesätze für Wohngrundstücke,
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27. November 2024 |
Von Redaktion
Wörth – Am 25. November 2024 wurde der neue Seniorenbeirat der Stadt Wörth offiziell im Rathaus verpflichtet. Zwei ausgeschiedene Mitglieder des Gremiums wurden mit einem Präsent verabschiedet. Dem Beirat gehören künftig Vertreter aus allen Ortsbezirken an: Hannedora Klippel-Edel, Thomas Kirschenmann, Doro Axnick-Sternberg, Michaele Hammer, Hannelore Lauer, Christa Merz, Jürgen Meyer, Christa Niederer, Ursula Radwan und
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26. November 2024 |
Von Redaktion
In diesem Sommer hatten etliche Anwohner im Kreis Germersheim mit einer deutlich erhöhten Lärmbelastung aufgrund verstärkten Schienengüterverkehrs zu kämpfen. Hauptursache für den Anstieg der Belastung war die Sperrung der Rheintalbahn, aufgrund derer viele Züge durch die Südpfalz umgeleitet werden. Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart und der Noch-Landtagsabgeordnete und zukünftige Landrat Martin Brandl haben nun das
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25. November 2024 |
Von Redaktion
Landau. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landau hat einen neuen Vorstand gewählt. Das starke Mitgliederwachstum setzt sich fort, der Kreisverband hat nun 276 Mitglieder. Lea Heidbreder sprach über „GroKo-Demenz“ und motivierte zusätzlich für die Bundestagswahl. Wodi Hutter (Erzieher) wurde im Amt des Vorsitzenden bestätigt. Neu ist Juliane Kucharzewski im Amt der Vorsitzenden. Die junge Mutter und Doktorandin
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