Landau. Der Bereich Ecke Ostbahnstraße/Ostring soll aufgewertet werden. In der mittelfristigen Finanzplanung des Haushalts für 2018 sind Finanzmittel für „Erwerb und Abriss Pavillon“ am Ostringcenter vorgesehen. „Dass dieser Bereich einer qualitativen Aufwertung bedarf ist wohl unstrittig. Zur gestalterischen Weiterentwicklung dieser markanten Stelle der Innenstadt liegt derzeit ein erster Grobentwurf vor, welcher vom Abriss dieses Gebäudes
[weiterlesen …]

Germersheim – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) war zu Gast in der Südpfalz-Kaserne beim Damenkreis. Der Damenkreis ist eine Gruppe Frauen von ehemaligen Bataiallonsangehörigen, die sich regelmäßig im Pfalz-Kasino zum Austausch treffen. Helene Ruppert und Ursula Gorondzielski stehen der Frauenrunde vor und organisieren die Treffen. Dieses Mal – am selben Tag, an dem
[weiterlesen …]

Am Oberrhein erleben die Menschen Europa ganz konkret. Ihre Anliegen und Wünsche sind Grundlage der Arbeiten in der Oberrheinkonferenz. Die Oberrheinkonferenz stellt den institutionellen Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Oberrheingebiet dar. Im Lauf der Jahre ist die Region zu einem gemeinsamen Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsraum zusammengewachsen. Viele Projekte – vorwiegend mit Mitteln aus dem EU-Förderprogramm Interreg
[weiterlesen …]

Auf der Bezirkskonferenz des DGB Rheinland-Pfalz / Saarland im CongressForum in Frankenthal wurde Dietmar Muscheid mit 98,9 Prozent der Delegiertenstimmen für vier weitere Jahre zum Bezirksvorsitzenden wiedergewählt. Auch Eugen Roth wurde mit 98,9 Prozent der Stimmen als stellvertretender Bezirksvorsitzender im Amt bestätigt. Muscheid wurde im Jahr 2001 erstmals zum Bezirksvorsitzenden in Rheinland-Pfalz gewählt. Seit der
[weiterlesen …]

Südpfalz – Der Vorstand der südpfälzischen SPD hat Alexander Schweitzer einstimmig als Kandidaten für den Parteivorstand der SPD nominiert. Schweitzer stellte auf einer Sitzung die Bedeutung des schmerzhaften Wahlergebnisses nach der Bundestagswahl heraus und forderte eine umfassende Erneuerung der SPD. Es komme in den folgenden Wochen weiter darauf an, feste sozialdemokratische Positionen und Werte in
[weiterlesen …]

Südpfalz. Seit mehr als fünf Jahren bietet der südpfälzische Bundestagsabgeordnete sein Dialogformat „Politik direkt“ an. Dabei kann jeder den Politiker zu sich nach Hause einladen und mit ihm über ein Thema seiner Wahl sprechen und diskutieren. Voraussetzung ist lediglich, dass sich mindestens fünf Personen zu der Gesprächsrunde zusammenfinden. „Gerade in der aktuellen Situation ist es
[weiterlesen …]

SÜW. Große Resonanz war am Mittwochabend zu verzeichnen, als Landrat Dietmar Seefeldt zu seiner ersten Ortsbürgermeisterdienstbesprechung nach St. Martin geladen hatte. Viele der 75 Ortsbürgermeister im Landkreis Südliche Weinstraße waren zur Freude des Landrats gekommen. Die Ortsbürgermeisterdienstbesprechung findet jährlich statt um über Angelegenheiten zu sprechen, die den Landkreis und die Ortsgemeinden betreffen. Kernthema war dabei
[weiterlesen …]

Berlin  – Der ehemalige SPD-Chef Willy Brandt wurde in seiner Zeit als Vizekanzler und Außenminister vom Bundesnachrichtendienst (BND) geheimdienstlich umfangreicher überwacht als bislang bekannt. Um ihn und andere führende Sozialdemokraten auszuspionieren, wurde ein Spitzel in der Parteizentrale platziert, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf Dokumente aus einem bislang geheimen Nachlass des ersten BND-Chefs Reinhard
[weiterlesen …]

Büchelberg – Vorerst bleibt die Grundschule in Büchelberg erhalten (Pfalz-Express berichtete). Die Schule steht nicht auf der Streichliste der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Hubig. Die Landesregierung hatte den Bestand von 49 kleinen Grundschulen in Frage gestellt, an denen nicht die Mindestschülerzahl laut Schulgesetz unterrichtet wird. Dies hatte zu viel Widerstand gegen die Schließungspläne geführt, ist die Grundschule am
[weiterlesen …]

Wörth – unter der Überschrift „Die Zweite Rheinbrücke aus anderer Sicht“ laden BUND Südpfalz und BUND Mittlerer Oberrhein ein zu einem Gespräch mit den Bürgern der Region. „Es muss geredet werden“, ist die Überzeugung der Veranstalter. Es soll um Themen gehen wie Alternativenprüfung, Analyse der Stauproblematik, Prüfergebnis des Bundesrechnungshofs, fehlerhafte und unvollständige Annahmen im Planfeststellungsantrag,
[weiterlesen …]

Landau – Der Regional-Kreisverband Südpfalz der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA: „Sozialausschüsse der CDU) traf sich in Landau-Queichheim zu seiner tournusmäßigen Kreistagung. Dabei berief er Patrick Redlingshöfer (Leimersheim) zu seinem neuen Vorsitzenden.  Stellvertreter sind Bernhard Christ (Landau) und Norbert Lingenfelder (Edenkoben). Beisitzer wurden Michael Koch-Erlenwein (Eschbach), Franz Romatka (Essingen) und Horst Schwarz (Landau). Im Rechenschaftsbericht erinnerte Norbert
[weiterlesen …]

Die Grundschule in Büchelberg wird auch in Zukunft erhalten bleiben. Diese Entscheidung verkündete das Landesbildungsministerium am Donnerstag. Somit können Grundschüler in Büchelberg weiter die Schule vor Ort besuchen und müssen nicht in umliegende Orte pendeln. Insgesamt hatte das Bildungsministerium gemeinsam mit der Aufsichtsbehörde ADD den Fortbestand von 41 rheinland-pfälzischen Grundschulen überprüft. Neun kleine Grundschulen in
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim/Karlsruhe – Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat die Unterlagen für das EU-weite Vergabeverfahren Ende Oktober 2017 veröffentlicht. Die Vergabe der Baumaßnahme ist demnach für Ende Februar 2018 geplant. Ein Baubeginn mit Eingriffen in den Verkehr könne frühestens im Juli 2018 erfolgen. An sechs Wochenenden wird die Brücke komplett gesperrt. Das teilte die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund
[weiterlesen …]

Das Verbraucherschutzministerium hat mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz und dem Landesbeauftragten für Daten­schutz eine Broschüre über den sicheren Umgang mit dem Smart­phone herausgegeben. Dieser Leitfaden richtet sich an alle, die privat oder beruflich Smartphones nutzen – sei es, um Nachrichten zu verschicken, Musik zu hören, Fotos zu machen oder Bankgeschäfte zu erledigen. Dadurch werden aber auch
[weiterlesen …]

Südpfalz – Der Vorstand der südpfälzischen SPD hat Thomas Hitschler erneut für die Kontrollkommission nominiert. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Südpfalz ist bereits seit dem vergangenen Parteitag vor zwei Jahren Mitglied dieses Gremiums. Die neunköpfige Kommission wird zur Kontrolle des Parteivorstands vom Bundesparteitag gewählt. Sie ist ein innerparteiliches Steuerungsgremium, das die Aufgaben der
[weiterlesen …]

Verbandsgemeinde Kandel – Mit 30 Gästen feierten CDU-Mitglieder bei einem Ehrungsabend das Jubiläum von Emil Hanß (Minfeld) und Werner Mühl (Kandel) für 60 Jahre und von Manfred Hardock (Minfeld) für 50 Jahre Mitgliedschaft in der CDU. Mit Landtagsabgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl zeichnete der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Michael Niedermeier die Jubilare mit Urkunden und Ehrennadeln
[weiterlesen …]

Südpfalz. „Die Zulassung des Unkrautgifts Glyphosat entgegen der internen Abstimmungen ist ein klarer Vertrauensbruch“, so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD). „Es ist ein weiteres Beispiel, dass Frau Merkel ihren Laden nicht im Griff hat.“ Der Kommissarische Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) hatte am Montag auf EU-Ebene für eine Zulassungsverlängerung des krebsverdächtigen Unkrautvernichters gestimmt – gegen
[weiterlesen …]

Neustadt. „In den nächsten Wochen wird wieder der jährliche Haushalt der Stadt Neustadt aufgestellt. Wir sind der Meinung, dass die Bürger die Möglichkeit haben sollten, ihre Erwartungen, Erfahrungen und Kompetenzen für ihre Stadt einzusetzen. Die Diskussion zum Haushalt nehmen wir daher zum Anlass, den Stadtrat aufzufordern, die Bürger an den Haushaltsvorschlägen zu beteiligen“ sagt Andreas
[weiterlesen …]

Wörth – Im nächsten Jahr beginnen die Arbeiten zur Sanierung der Wörther Rheinbrücke (B10). Nach Auffassung des „Verkehrsforums Südpfalz“ sollen wegen der Einschränkungen bei der Brückensanierung zusätzliche Züge fahren. Das „Verkehrsforum Südpfalz“ bezieht sich dabei auf die Ergebnisse des Faktenchecks von 2011. Damals wurde ermittelt, dass grundsätzlich pro Stunde drei weitere Trassen über die Eisenbahnbrücke zur Verfügung
[weiterlesen …]

Landau. Der Landauer Stadtrat hatte sich mit einer großen Mehrheit gegen den 4-spurigen Ausbau der B10 ausgesprochen. Darüber hinaus wurde dem BUND aus städtischen Mitteln finanzielle Unterstützung für ein Klageverfahren zur Verhinderung dieses Ausbaus gewährt – das ist bekannt. „Nachdem nun der Planfeststellungsbeschluss vorliegt und alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft sind, sollte der Landauer Stadtrat, einen
[weiterlesen …]

Haßloch. Die AfD Landtagsfraktion wendete sich am zurückliegenden Samstag mit der Kundgebung „Bürger schützen, Asylwahnsinn stoppen“ an die Bürger von Haßloch. Die Veranstalter zeigten sich sehr zufrieden mit dem Besuch der Kundgebung, denn über 100 Personen nutzten die Gelegenheit, sich am AfD-Stand zu informieren. Wie bekannt, wehrte sich die Gemeinde erfolglos gegen die Zuweisung eines
[weiterlesen …]

Zweibrücken. Welche Rolle haben Bibliotheken als Geschichtsbewahrer und Wissensvermittler in unserer heutigen Demokratie vor dem Hintergrund neuer populistischer Strömungen in Politik und Gesellschaft? Angestoßen durch die große Medien- und Leserbriefdiskussion über die NS-Vergangenheit des ehemaligen Zweibrücker Lehrers und Mitarbeiters der Bibliotheca Bipontina Hans Wölbing will das Landesbibliothekszentrum (LBZ) über den Bildungsauftrag der Bibliotheken und die
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer erneuten Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt, um „klare Antworten“ zum Planfeststellungsverfahren zur zweiten Rheinbrücke zu erhalten. Ziel der Landesregierung sei es nach wie vor, den Planfeststellungsbeschluss für die rheinland-pfälzische Rheinseite noch in 2017 zu erlassen, schreibt das Ministerium. Die Frage, welche Schritte
[weiterlesen …]

Bellheim – Der Plan für den Rückbau der ehemals geplanten Geothermieanlage ist bereits am 24. Januar 2017 durch das Landesamt für Geologie und Bergbau (LGB) zugelassen worden. Das teilte Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing (FDP), in dessen Zuständigkeit das LGB liegt, der Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) auf Anfrage mit. Die Ergebnisse der Tests am Bohrloch wurden vom LGB am
[weiterlesen …]

Haßloch. Am Samstag, 25. November ab 9.30 bis zirka 13 Uhr, will die AfD-Landtagsfraktion in Zusammenarbeit mit dem Kreisverband Bad Dürkheim eine Kundgebung auf dem Rathausplatz in Haßloch veranstalten. Sprechen werden dort unter anderem die Landtagsabgeordneten Joachim Paul und Iris Nieland sowie der Kreisvorsitzende Wolfgang Kräher. „Mit der Kundgebung wollen wir die irre Asylsituation in der Stadt
[weiterlesen …]

Kandel – In Kandel trafen sich die Mandatsträger und Mitglieder CDU in der Verbandsgemeinde Kandel zur Klausurtagung, zu der Michael Niedermeier (Gemeindeverbandsvorsitzender) und Josef Vollmer (Fraktionsvorsitzender) zusammen eingeladen hatten. Dabei standen die Schwerpunktthemen der Verbandsgemeinde zur Diskussion, die sich am Haushaltsplan 2018/2019 orientieren. Timo Pust, Leiter des Fachbereichs Finanzen bei der Verbandsgemeindeverwaltung, stellte den Entwurf
[weiterlesen …]

Wörth – In Wörth hat der SPD-Stadtverband einen Informationsabend zum Thema „Klimawandel“ veranstaltet.   Der Stadtverbandsvorsitzende Mario Daum hatte den Klimatologen Dr. Hans Schipper vom Süddeutschen Klimabüro am KIT, und den energie- und umweltpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Rahm, als Referenten eingeladen. Das Interesse war groß, viele Bürger waren der Einladung ins Bürgerhaus in Maximiliansau gefolgt. Mario Daum eröffnete die
[weiterlesen …]

Mainz/Kreis Germersheim – In der Fraktionssitzung am Mittwoch hat die SPD-Landtagsfraktion Personalentscheidungen vorgenommen. Die SPD-Fraktion erneuerte einstimmig die Nominierung der bisherigen Landtags-Vizepräsidentin und Abgeordneten des Landkreises Germerheim, Barbara Schleicher-Rothmund, für das Amt der Bürgerbeauftragten und Beauftragten für die Landespolizei Rheinland-Pfalz. Schleicher-Rothmund soll Nachfolgerin von Dieter Burgard werden, dessen achtjährige Amtszeit als Bürgerbeauftragter im April 2018
[weiterlesen …]

Berlin/Südpfalz. Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter für die Südpfalz ist von der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN als Mitglied des Hauptausschusses der 19. Wahlperiode entsandt worden. In seiner zweiten Sitzung hat der Deutsche Bundestag der Einsetzung eines Hauptausschusses zugestimmt. Für die Zeit bis zur Konstituierung der ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages wird der Hauptausschuss unter anderem die
[weiterlesen …]

Südpfalz-Elsass – Der BUND Rheinland-Pfalz hat an den französischen Umweltminister Nicolas Hulot eine dringende Petition gerichtet. Er wendet sich in dem Schreiben gegen das geplante Großprojekt einer Westumgehung von Straßburg und bittet um „erneute Überprüfung“ dieses Vorhabens. Er begründet dies mit einer „voraussehbaren massiven Verschlechterung der Umweltsituation“ im gesamten linksrheinischen Oberrheinraum mit Auswirkungen bis tief nach
[weiterlesen …]