Europa wächst weiter zusammen: Land Rheinland-Pfalz übernimmt Präsidentschaft der Oberrheinkonferenz

Pamina-Präsident Remi Bertrand, Werner Schreiner (ab 1.1.2018 Präsident Oberrheinkonferenz), Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Philippe Voiry, Außenpolitischer Berater des Präfekten der Region Grand Est.

Am Oberrhein erleben die Menschen Europa ganz konkret. Ihre Anliegen und Wünsche sind Grundlage der Arbeiten in der Oberrheinkonferenz.

Die Oberrheinkonferenz stellt den institutionellen Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Oberrheingebiet dar.

Im Lauf der Jahre ist die Region zu einem gemeinsamen Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsraum zusammengewachsen. Viele Projekte – vorwiegend mit Mitteln aus dem EU-Förderprogramm Interreg A – wurden umgesetzt oder auf den Weg gebracht. Hemmnisse für Grenzgänger wurden abgebaut, die Kooperation weiter vertieft.

Im Jahr 2018 übernimmt nun das Land Rheinland-Pfalz die einjährige Präsidentschaft der Oberrheinkonferenz. Folgende Schwerpunkte sollen bearbeitet werden:

Europäisches Jahr des Kulturerbes 2018

Die Europäische Kommission möchte mit dem Europäischen Jahr des Kulturerbes das Bewusstsein für die europäische Geschichte schärfen und das Gefühl einer europäischen Identität stärken. Auch Wirtschaft und Gesellschaft sollen gestärkt werden.

Der Oberrhein blickt auf ein reiches kulturelles Erbe. Die deutsche Präsidentschaft unterstützt und begleitet u. a.

• Ein Forum Kultur zum Europäischen Kulturerbejahr 2018
• die Projektidee der Arbeitsgruppe „Bildung“ in Kooperation mit der Arbeitsgruppe „Jugend“ zum Aufbau einer App für Kinder und Jugendliche zu kulturellen Besonderheiten am Oberrhein;
• die trinationalen Aktivitäten der historischen Vereine und Museen am Oberrhein.

Kohärente Raumentwicklung am Oberrhein

Mit dem schéma régional d’aménagement, de développement durable et d’égalité des territoires (SRADDET) erarbeitet die Région Grand Est bis Ende 2018 ein neues Planungs- und Steuerungsinstrument für die nächsten Jahre.

Grenzüberschreitende Belange sollen sich auch in langfristigen Planungen widerspiegeln. Ein Vorhaben ist beispielsweise Vorhaben die nachhaltige Weiterführung des Projekts GeoRhena.

Mobilität am Oberrhein

Auf der Grundlage des verkehrspolitischen Leitbilds für den Oberrhein will man zudem das grenzüberschreitende Verkehrsangebot weiter zu verbessern.

Bildung , Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Gesundheit

Die Themen Bildung, Aus- und Weiterbildung, Arbeitsmarkt und Gesundheitspolitik stehen seit einigen Jahren im Fokus der Oberrheinkonferenz. Erfolgreiche Initiativen und Projekte wie TriProCom, das Euregio-Zertifikat und TRISAN sind Beispiele hierfür. Die Präsidentschaft der Oberrheinkonferenz will daran anknüpfen und weitere Anstrengungen auf diesen Themenfeldern begleiten und unterstützen wie z. B.

• die Organisation einer Tagung zum Thema Mehrsprachigkeit im Jahr 2018;
• die weitere Unterstützung grenzüberschreitender Vorhaben zur beruflichen Mobilität von Fachkräften, Auszubildenden, älteren Beschäftigten sowie gering qualifizierten Menschen;
• die Erleichterung der grenzüberschreitenden Tätigkeit insbesondere von Handwerksbetrieben;
• die Organisation eines trinationalen Kongresses zum Fachkräftemangel in Gesundheitsberufen im Jahr 2018;
• die Organisation eines trinationalen Kongresses des Frauennetzwerks am Oberrhein anlässlich „100 Jahre Frauenwahlrecht“ im Jahr 2018.

Ziel der Präsidentschaft der Oberrheinkonferenz sind zudem weitere Schritte zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Versorgung mit muttersprachlichen Lehrkräften.

Umwelt, Landwirtschaft, Energie und Klimaschutz

Themen wie Klimawandel, Nachhaltigkeit und Umweltschutz machen keinen Halt an Landes- oder nationalen Grenzen. Die Präsidentschaft der Oberrheinkonferenz unterstützt und begleitet u. a.

• den engen Austausch der Arbeitsgruppen „Umwelt“ und „Landwirtschaft“ zu Themen wie Ressourcennutzung und -schonung, Nachhaltigkeit, Bodenschutz, Klimawandel und Flächenerhalt;
• weitere Anstrengungen im Bereich des Grundwasserschutzes und der nachhaltigen Wasserversorgung;
• Aktivitäten zum Erhalt der Kulturlandschaft (Bildung für nachhaltige Entwicklung, Tourismus)
• die grenzüberschreitende Befassung mit der Digitalisierung in Umwelt und Landwirtschaft.

Katastrophenhilfe

Die alltägliche Zusammenarbeit im Bereich der Gefahrenabwehr und des Rettungsdienstes erfordert ein besonders hohes Maß an Abstimmung. Gesetzliche Vorschriften, Sprachbarrieren und diffizile Sachzwänge erschweren bis heute die Zusammenarbeit. Die Präsidentschaft der Oberrheinkonferenz unterstützt daher alle Anstrengungen zur

• gegenseitigen Unterstützung bei niederschwelligen Einsätzen sowie größeren Hilfegesuchen;
• Vernetzung und Zusammenarbeit der Krisenstäbe am Oberrhein z. B. im Falle eines Blackouts;
• Vernetzung der Leitstellen am Oberrhein (Hospitationen, technische Plattformen, Verbesserung der Sprachkompetenzen).

Jugend und Sport

Kinder und Jugendliche am Oberrhein haben von klein auf die Chance, ihre Nachbarregionen und damit eine andere Sprache und eine andere Kultur zu entdecken.

Die Arbeitsgruppe „Jugend“ kann ein Bindeglied zu ihnen sein und dabei helfen, grenzüberschreitende Kontakte zu knüpfen, Jugendakteure zu schulen und Projekte für Kinder und Jugendliche zu organisieren.

Sport bringt die Menschen zusammen – über Grenzen hinweg. Die Arbeitsgruppe „Sport“ kann eine Plattform für grenzüberschreitende Begegnungen von Sportlern sein wie z. B. durch gemeinsame Sportveranstaltungen und Trainings sowie gemeinsame Fortbildungen.

Zusammenarbeit mit der EU und im Rahmen der Trinationalen Metropolregion Oberrhein

Im Jahr 2018 richtet die EU-Kommission eine Anlaufstelle „Grenze“ ein, die den Regionen in Europa maßgeschneiderte Unterstützung anbieten soll, wenn es darum geht, Hindernisse für Beschäftigung und Investitionen abzubauen.

Die Europawoche 2018 in Rheinland-Pfalz findet vom 2. bis 15. Mai statt. Ein Schwerpunkt ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. (red)