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MdB Thomas Hitschler (SPD).
Foto: Pfalz-Express
Südpfalz. „Die Zulassung des Unkrautgifts Glyphosat entgegen der internen Abstimmungen ist ein klarer Vertrauensbruch“, so der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD). „Es ist ein weiteres Beispiel, dass Frau Merkel ihren Laden nicht im Griff hat.“
Der Kommissarische Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) hatte am Montag auf EU-Ebene für eine Zulassungsverlängerung des krebsverdächtigen Unkrautvernichters gestimmt – gegen den ausdrücklichen Wunsch der SPD.
Während der letzten vier Jahre hatte sich Deutschland bei den Abstimmungen enthalten, da SPD und CDU uneins über das Thema sind. Die SPD lehnt die Zulassung u.a. wegen möglicher Krebsrisiken ab.
Die missachtete Absprache ist für Hitschler ein Zeichen, dass die geschäftsführende Bundeskanzlerin „zum Problem wird“: „Eine Große Koalition auf der einen Seite fordern, aber auf der anderen Seite den ehemaligen Regierungspartner so übergehen.
Wie auch bei den Jamaika-Koalitionsverhandlungen zeigt sich, dass die Verhandlungsführung der Kanzlerin fragwürdig ist. Wir müssen jetzt intensiv alle Varianten sondieren, die nicht zu einer Große Koalition führen.“ (red)
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