Thomas Gebhart beim Damenkreis: „Bericht aus Berlin“ – „Brauchen stabile Regierung“

„Hahn im Korb“: Thomas Gebhart informierte den Damenkreis über das politische Geschehen.
Fotos: Pfalz-Express/Licht

Germersheim – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) war zu Gast in der Südpfalz-Kaserne beim Damenkreis.

Der Damenkreis ist eine Gruppe Frauen von ehemaligen Bataiallonsangehörigen, die sich regelmäßig im Pfalz-Kasino zum Austausch treffen. Helene Ruppert und Ursula Gorondzielski stehen der Frauenrunde vor und organisieren die Treffen.

Dieses Mal – am selben Tag, an dem auch der Patenschaftsbaum geschmückt und beleuchtetet wurde – hatten die Damen Thomas Gebhart eingeladen, an ihrer Runde teilzunehmen und ein paar Worte zu sprechen.

Ganz besonderes Interesse zeigten die Damen an den jüngsten Geschehnissen im politischen Berlin, sprich den geplatzten Sondierungsverhandlungen zu einer möglichen „Jamaika“-Koalition aus CDU/CSU, Grünen und FDP. Die FDP hatte überraschend nach beinahe fünf Wochen die Gespräche abgebrochen.

Gebhart bedauerte das Scheitern der Verhandlungen. Er habe Jamaika als Chance gesehen, der Verhandlungsstand sei gut gewesen. In vielen Punkten habe man sich bereits geeinigt – bei der Entlastung von Familien, beim „deutlichen Abschmelzen des Soli“ und einem Sofortprogramm im Pflegebereich, das immens wichtig sei, so Gebhart.

Auch bei der Entlastung der unteren Einkommen habe man einen Konsens gefunden.

In der Asylfrage seien besonders die Grünen zu „ganz erheblichen“ Zugeständnissen bereit gewesen, berichtete Gebhart, beispielsweise die Liste der sicheren Herkunftsländer auszuweiten.

Da Jamaika nun nicht zustande gekommen ist, sieht Gebhart auch in einer großen Koalition mit der SPD (Groko) eine Chance. Die Parteien seien gewählt worden, um Verantwortung zu übernehmen, sagte Gebhart mit Nachdruck – wohl im Hinblick auf das Zaudern der SPD.

Eine Minderheitsregierung hätte spätestens bei der Verabschiedung des Haushalts ein „Riesenproblem“: „Deutschland braucht eine stabile Regierung und eine Minderheitsregierung kann das nicht leisten.“ Auch Neuwahlen seien keine Option, sagte Gebhart, denn am Ende stünde man wahrscheinlich vor genau demselben Problem.

Gebhart räumte ein, dass auch die CDU Fehler gemacht habe, besonders in der Asyl- und Sicherheitspolitik. Defizite staatlichen Handels seien Gründe für die Verluste seiner Partei.

Die Frauen bestürmten den Abgeordneten mit Fragen. Um Altersarmut, die Arbeitswelt und eine schwierige Stellensuche im gewünschten Beruf drehte sich bald die Diskussion. Gebhart sagte, dass es sicher nicht immer möglich sei, im Wunschberuf unterzukommen, aber „irgendeine Arbeit findet wahrscheinlich jeder.“

Wegen eines Sitzungstermins verabschiedete er sich kurz darauf. Die Wissbegier und Diskussionsfreudigkeit der Damen war jedoch noch nicht gestillt. Gebhart wurde das Versprechen abgenommen, demnächst noch einmal Gast im Damenkreis zu sein und die noch offenen Fragen zu beantworten und zu besprechen. (cli)