+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Foto: dts Nachrichtenagentur
Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) begrüßt die Entlastung der Kommunen durch den Bund ab 2015.
„Der Bundestag beschließt diesen Donnerstag eine jährliche Entlastung der Kommunen in Höhe von einer Milliarde Euro. Wir erhöhen dazu den Umsatzsteueranteil der Städte und Gemeinden“, sagte Gebhart. „Der Kommunalanteil an der Umsatzsteuerverteilung steigt um 500 Millionen. Wir erhöhen außerdem den Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft bei Langzeitarbeitslosen. Der Bund übernimmt von den Kommunen 500 Milllionen Euro im Rahmen des ALG II.“
Diese Entscheidung sei ausgewogen, so Gebhart: Sozialausgaben würden unterstützt und leistungsfähige Kommunen profitierten stärker von Umsatzsteuereinnahmen.: „Die Zustimmung der Großen Koalition erfolgt im Vorgriff auf das geplante Bundesteilhabegesetz.“
Mit der Aufstockung des Sondervermögens „Kinderbetreuungsausbau“ um 550 Millionen Euro werde eine weitere erhebliche Unterstützung für die Kommunen beschlossen. (red)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Thomas Gebhart: Bund entlastet Kommunen
Südpfalz/Berlin – Der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, begrüßt, dass die im Koalitionsvertrag festgelegte Unterstützung von Ländern und Kommunen in Höhe ... - Thomas Gebhart: „Bundesregierung setzt deutliches Signal zur Unterstützung der Kommunen“
Südpfalz – Für den südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) setzen Bundesregierung und Koalitionsfraktionen mit dem nationalen Investitionsprogramm ein deutliches Signal zur ... - Integrationspauschale: Kommunen werden finanziell entlastet
Der Landtag hat am Donnerstag das Gesetz zur finanziellen Beteiligung der Kommunen an der Integrationspauschale des Bundes verabschiedet. Die Integration von Flüchtlingen ... - Thomas Gebhart: Land muss Kommunen finanziell stärken – Bürgergespräch mit neuem Format
Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) fordert, dass das Land die Kommunen finanziell besser ausstattet. Das gelte besonders für ... - Thomas Gebhart: Klimaschutzprojekte in Kommunen werden weiter gefördert
Südpfalz/Berlin – Das Bundesumweltministerium will auch in diesem Jahr Kommunen unterstützen, die Investitionen in den Klimaschutz tätigen. Städte und Gemeinden können ab ... - Finanzen der Kommunen: Gebhart und Brandl weisen Aussage Schleicher-Rothmunds zurück
Kreis Germersheim – Der Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, und der direkt gewählte Landtagsabgeordnete des Kreises Germersheim, Martin Brandl (beide CDU) ... - Thomas Gebhart: Hochstadt muss vom Durchgangsverkehr entlastet werden
Hochstadt. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass Hochstadt vom Durchgangsverkehr entlastet wird. Auf Anregung ... - Thomas Gebhart: Bund fördert Städtebau-Projekte – jetzt bewerbenSüdpfalz – Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, mitteilt, stellt der Bund in einem neuen Programm 50 Millionen Euro zur ...
- Gebhart fordert zügige Umsetzung des Pakets zur Flüchtlingspolitik – Land soll Bundesgelder zügig an Kommunen weiterleitenSüdpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) fordert mit Blick auf die angespannte Situation in vielen Kommunen, dass das heute ...
- Thomas Gebhart weist Aussage Riedmaiers zurück: „Alle müssen ihren Beitrag leisten“Südpfalz – Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), weist die Aussage von Landrätin Riedmaier, die Kommunen seien mit ...
- Thomas Gebhart: Baubeginn Umgehung Impflingen Ende 2016 vorgesehen
Impflingen. Der Baubeginn für die Ortsumgehung Impflingen sei im vierten Quartal 2016 vorgesehen. Dies teilt das Verkehrsministerium Rheinland-Pfalz dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. ... - Stadtbahn: Ab 2015 werden Kommunen entlastet – Betriebskosten von ZSPNV übernommen
Kreis Germersheim – Die Bürger und Kommunen dürfen bald mit Verbesserungen im Bahnverkehr rechnen. Bei der Verbandsversammlung des ZSPNV (Zweckverband Schienen Personen ...
