Dr. Thomas Gebhart „Ja“ zur Großen Koalition: Im Gespräch mit anderen Parteien bleiben

9. Dezember 2013 | Kategorie: Politik regional

Dr. Thomas Gebhart: „Ja zur Großen Koalition“, trotzdem wolle man mit FDP und Grünen zukünftig im Gespräch bleiben.
Foto: Ahme

SÜW. Der Wahlkreisabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), unterstützt ein „Ja“ zur Großen Koalition. „Alles andere wäre in der jetzigen Situation unverantwortlich,“ so Gebhart. Gleichwohl fordert der Christdemokrat, dass sich seine Partei Koalitionsoptionen für die nächsten Wahlen schafft.

In Bezug auf die FDP plädiert Gebhart dafür, dass der Gesprächsfaden nicht abreißen darf. „Mit den Grünen muss eine breitere Gesprächsbasis aufgebaut werden,“ erläutert Gebhart. Der Abgeordnete wird sich daran aktiv beteiligen.

Im Koalitionsvertrag sieht der südpfälzische Bundestagsabgeordnete einen klassischen Kompromiss, bei dem sich keine Seite zu hundert Prozent durchsetzen konnte. Für Gebhart war es wichtig, dass die Union zentrale Punkte erreicht hat. Dazu zählen etwa die Mütterrente oder das Nein zu Steuererhöhungen.

Elementar ist für Gebhart, dass es nicht zu einer dauerhaften Vergemeinschaftung der Schulden im Euroraum durch Eurobonds oder mit ähnlichen Mitteln kommen wird.
In vielen wichtigen Punkten sieht Gebhart aber auch nach den Beschlüssen noch intensiven Diskussionsbedarf.

Bei der Energiewende seien noch viele Fragen offen. „Ich will, dass die Energiewende gelingt. Dazu gehört, dass die erneuerbaren Energien weiter vorankommen. Dazu gehört aber auch, dass die Strompreise hierzulande bezahlbar bleiben,“ erläutert Gebhart.

Die bislang formulierten Maßnahmen werden nur teilweise dazu beitragen, die gesteckten Ziele zu erreichen.
Gebhart erhofft sich von der Großen Koalition überdies, dass sie im Laufe der Legislaturperiode wichtige Themen anpackt, die nur mit breiten Mehrheiten zu schaffen sind. Dazu gehört für den Abgeordneten beispielsweise, die Beziehungen zwischen Bund und Ländern zu optimieren. (red)