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Die SPD fürchtet, dass ihre Mitglieder der Großen Koalition ein Veto entgegenbringen werden.
Foto: dts nachrichtenagentur
Berlin – In der SPD wächst die Furcht vor einem Nein der Mitglieder zu einer Großen Koalition. Der „Bild-Zeitung“ sagte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit: „An der SPD-Basis gibt es starke emotionale Widerstände gegen eine Große Koalition.
Alles hängt jetzt vom Verhandlungsergebnis ab.“ Der Vorsitzende des SPD-Arbeitnehmerflügels, Klaus Barthel, sagte: „Wenn wir jetzt abstimmen würden, wäre das Ergebnis ein klares Nein.“ Barthel forderte die SPD-Spitze auf, in den Verhandlungen mit der Union hart zu bleiben.
„Wenn Frau Merkel unsere Forderungen zu weit gehen, muss sie eben mit den Grünen oder einem Minderheitskabinett regieren. Auch vor Neuwahlen muss die SPD keine Angst haben“, sagte er der Zeitung. SPD-Generalsekretär Michael Roth bezeichnete den Ausgang des Mitgliedervotums als „unberechenbar“.
Etliche aktive Genossen an der Basis lehnten die Große Koalition „grundsätzlich ab“. Der frühere SPD-Vorsitzende Kurt Beck erhöhte angesichts des des Widerstands der SPD-Basis den Druck auf die CDU-Vorsitzende Angela Merkel.
Beck: „Die Union muss wissen, dass wir unseren Mitgliedern etwas liefern müssen. Wir müssen wichtige sozialdemokratische Inhalte umsetzen, sonst gibt es keine große Koalition.“ (dts Nachrichtenagentur)
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