Ortsbürgermeisterdienstbesprechung: Landrat Dietmar Seefeldt informiert über Kreishaushalt, Breitbandausbau und Kommunales Investitionsprogramm 3.0

1. Dezember 2017 | Kategorie: Allgemein, Kreis Südliche Weinstraße, Politik regional

Landrat Seefeldt informierte die Ortsbürgermeister über verschiedene Themen.
Foto: kv-süw

SÜW. Große Resonanz war am Mittwochabend zu verzeichnen, als Landrat Dietmar Seefeldt zu seiner ersten Ortsbürgermeisterdienstbesprechung nach St. Martin geladen hatte.

Viele der 75 Ortsbürgermeister im Landkreis Südliche Weinstraße waren zur Freude des Landrats gekommen. Die Ortsbürgermeisterdienstbesprechung findet jährlich statt um über Angelegenheiten zu sprechen, die den Landkreis und die Ortsgemeinden betreffen. Kernthema war dabei die Information über die Eckdaten des Kreishaushaltes 2018.

Besonders interessiert waren die Ortsbürgermeister beim Thema Breitbandausbau. Der Landrat informierte über den Beschluss des Kreisausschusses, den Zuschlag für das Projekt NGA-Breitbandausbau im Landkreis entsprechend dem Vorschlag der vom Landkreis beauftragten Vergabestelle an Inexio, Saarlouis, zu erteilen.

Der Vergabevorschlag werde nun mit dem Entwurf des Kooperationsvertrags dem Projektträger ateneKOM, Berlin vorgelegt und der endgültige Förderbescheid beantragt.

Zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes zum Schulsanierungsprogramm erläuterte der Landrat: „Wir sind auf einem guten Weg und können eine Summe von 4,3 Millionen Euro auf die Schulen im Landkreis verteilen. Die antragsberechtigten Verbandsgemeinden haben ihre Maßnahmen angemeldet; im Dezember werden die Gremien entscheiden, welche Maßnahmen gefördert werden sollen.“

Am 18. Dezember findet die Sitzung des Kreistages in Birkweiler statt, bei der unter anderem der Haushalt 2018 und das Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 beschlossen werden soll.