Wörth – Der SPD Stadtverband Wörth hat am 26. Juli seine traditionelle Ortsbegehung im Ortsteil Wörth durchgeführt. Der sommerlichen Hitze trotzend fanden sich rund 20 Bürger, Parteimitglieder sowie Vertreter anderer Parteien am Alten Rathaus ein, um die Sanierung der Ottstraße und insbesondere mögliche Neugestaltungen des Übergangs Luitpold-Straße – Ludwigstraße – Ottstraße zu diskutieren. Der
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  Offenbach. Nach einem wetterbedingt eher schwachen Start in die Badesaison 2013 konnte das Offenbacher Schwimmbad aktuell fast 60.000 Besucher begrüßen. Spitzentag bislang war der 21. Juli 2013 mit 3.292 Besuchern. Die Besucherstatistik zeigt, dass das Queichtalbad Offenbach weiterhin zu den attraktivsten Bädern im Landkreis Südliche Weinstraße zählt. Auch die Sanierung des Massagebrunnens hielt die
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  Landau/Mainz – Eine „Blamage „ nannte der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing,  die Verschiebung der Landesgartenschau und sparte nicht mit harten Worten. SPD und Grüne trügen sowohl auf Landes- als auch auf kommunaler Ebene die Verantwortung für ein Entscheidungswirrwarr, das bundesweit seinesgleichen suche. „Die Bomben in Landau liegen nicht erst seit gestern,
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  Zur Debatte um den Solidaritätszuschlag fordert Gregor Wick, Kreisvorsitzender der Mittelstands‐ und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT), den Solidaritätszuschlag ab 2019 zu streichen. „Angesichts immer neuer Rekordsteuereinnahmen (im Juni erneut plus 4,5 %) ist es nicht länger vermittelbar, dass alle Einkommensbezieher und Unternehmen weiterhin zur solidarischen Finanzierung des „Aufbau Ost“ zur Kasse gebeten werden. Eine
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Ilbesheim. „Ich habe bisher nur einmal erlebt, dass der Weißburgunderpreis im Dorfmittelpunkt und nicht an der Affenschaukel oben verliehen wurde“, sagte Verbandsbürgermeister Torsten Blank. Im 12. Jahr der Traditionsveranstaltung innerhalb des Kalmitfestes war heute so schlechtes Wetter angesagt, dass die Veranstalter kurzfristig umdisponiert hatten und das Publikum auch in diesem Jahr in den Dorfmittelpunkt gebeten
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Wörth – Das Innenministerium Rheinland-Pfalz teilte der Landtagsabgeordneten und parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Barbara Schleicher-Rothmund, mit, dass nicht der Landesbetrieb Mobilität (LBM), sondern die Stadt Wörth die Einrichtung eines Tempolimits von 30 km/h in der Luitpold- und Ludwigstraße (L 540) prüfen und abschließend entscheiden muss. Teilabschnitte der L 540 wurden bereits im Rahmen des Straßenverkehrsrechts
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Germershaim/Landau – In einem Brief an den Vorsitzenden des Beirats für Migration und Integration des Landkreises Germersheim sowie der Städte Germersheim, Wörth am Rhein und Landau, Zjya Yüksel, sicherte Landrätin Theresia Riedmaier zu, die Initiative „Demokratie braucht jede Stimme – Kommunalrecht für alle“ zu unterstützen. Die Initiative fordert das Kommunalwahlecht für Migranten aus Nicht-EU-Staaten  in
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Berlin  – Obwohl es in immer mehr Branchen tarifliche Mindestlöhne gibt, hält der Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, an seiner Forderung nach einem einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn fest. Vor Inkrafttreten des Mindestlohns im Friseurgewerbe am 1. August sagte Bsirske dem „Focus“: „Die Bewegung von immer mehr Arbeitgebern hin zu Branchenmindestlöhnen beweist: Wir brauchen endlich einen
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Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) hatten sich wegen der Hochwasserschäden im Bereich Neuburg/Berg an die Landesregierung gewandt. Wie die rheinland-pfälzische Umweltministerin Höfken nun mitteilt, sollen die betroffenen Landwirte nun für die beim Hochwasser im Mai/Juni entstandenen Einbußen entschädigt werden. Es handele sich um eine einmalige
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  Neustadt. Die Unterschriftenaktion zugunsten des Erhalts eines Notarztstandortes in der Verbandsgemeinde Lambrecht ist abgeschlossen. Die Medien-Meldung von 7000 geleisteten Unterschriften bezieht sich ausschließlich auf die Verbandsgemeinde, in Neustadt an der Weinstraße, Haßloch und vier der fünf Ortsgemeinden in der VG Deidesheim werden aus gleichem Anlass weiter Unterschriften gesammelt. Darauf macht die Landtagsabgeordnete Brigitte Hayn
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Landau. Stadtverband  und  Stadtratsfraktion  der  Landauer  SPD sind  jetzt  auch  mit  einer eigenen Seite bei Facebook vertreten. In dem sozialen Netzwerk sind aktuell über 23 Millionen Deutsche als Mitglieder angemeldet. „Wir  wollen  neben  der  persönlichen  Begegnung  und  dem  direkten  Gespräch  die populäre  Plattform  Facebook  nutzen.  Hier  können  sich  die  Bürger über die neuesten Entwicklungen in
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  Rhodt. Der SPD OV Rhodt lädt zu den „Südpfalzgesprächen mit dem Bundestagskandidaten Thomas Hitschler am Donnerstag. 1. August, 20 Uhr, in das Nebenzimmer der Gaststätte „Alte Schmiede“, Weinstraße 35 in Rhodt ein. Im Rahmen der Reihe „Südpfalzgespräche“ haben Bürger die Möglichkeit, ihr zu der Frage „Was muss bei uns besser werden?“ zu äußern. Die
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Bonn – Der Präsident des Bundeskartellamt Andreas Mundt mahnt eine Kehrtwende bei der Förderung erneuerbarer Energien an. „Das Erneuerbare-Energien-Gesetz muss dringend grundlegend reformiert werden“, sagte Mundt dem „Handelsblatt“. „Das EEG hat mit Wettbewerb nichts zu tun. Die Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen ist komplett durchreguliert, und zwar ohne Hand und Fuß. Ich sehe einen Regulierungswust und
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  Rheinland-Pfalz.  Baden-Württemberg hat die Kommunikation über Netzwerke wie Facebook , Twitter und Google zwischen Lehrern, Eltern und Schülern per Gesetz stark eingeschränkt. Nun will Rheinland-Pfalz offenbar nachziehen. Eine Sprecherin des Bildungsministeriums sagte aktuell: „Schulen sollen Facebook nicht im dienstlichen Zusammenhang nutzen.“ Lehrpläne beispielsweise sollten nicht in Netzwerken einzusehen sein – allerdings nur dienstlich. Wer
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  Zeugen gesucht: Unfallflucht Landau. Wie der Polizei Landau erst jetzt schriftlich mitgeteilt wurde, ereignete sich am 16. Juni 2013 gegen 15.00 Uhr ein Verkehrsunfall, bei dem eine 60jährige Radfahrerin schwer verletzt wurde. Nach den vorliegenden Angaben der Geschädigten, war sie auf der Landstraße von Mörzheim nach Heuchelheim unterwegs, als sie zu Fall kam. Da
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  Neupotz – Der CDU-Kreisverband Germersheim lädt ein zum Wahlkampfauftakt des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit Wolfgang Bosbach MdB. Die Veranstaltung findet statt am: Montag, dem 5. August, um 20 Uhr im Kultur- und Freizeithaus in Neupotz (Hinterstr. 32, 76777 Neupotz). Wolfgang Bosbach ist seit 1994 Abgeordneter des Deutschen Bundestages. Derzeit ist Bosbach
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Rheinzabern – Die Bellheimer Südumgehung kann von Rechts wegen gebaut werden.Das teilte der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund mit. Im Mai diesen Jahres hatte das Verwaltungsgericht Neustadt das Urteil gefällt, dass die vier Kilometer lange Umgehung, die Bellheims Hauptstraße vom Durchgangsverkehr entlasten soll, realisiert werden darf. Die Frist, die es den Gegnern ermöglicht
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Edenkoben. Am Donnerstag, 1. August lädt die CDU Edenkoben zum Plaudern ein. Ab 19 Uhr  in der Walthari Weinstube, Weinstraße 113 (bei schönem Wetter im Garten) kann man die CDU Edenkoben zum Gedankenaustausch treffen. Als Gast steht der Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart zum Gespräch zur Verfügung. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. (red)

Wörth/Schaidt – Dr. Dennis Nitsche, Vorsitzender des Stadtverbands Wörth, lädt interessierten Bürger sowie die Parteimitglieder zur Ortsbegehung des SPD-Stadtverbands im Ortsteil Schaidt am 16.August ein. Treffpunkt ist um 18 Uhr am Dorfplatz. Unter anderem werden der geplante Bau der Ortsumgehung sowie die Entwicklung des Industriegebiets zentrale Themen sein. Die von der SPD  unterstützte Entwicklung von
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  Kreis Germersheim – Landtagsabgeordneter Martin Brandl (CDU) zieht eine überaus positive Bilanz seiner Zuhörtour. Zum Abschluss seiner Informations-Kampagne „arbeitet für uns“ (wir berichteten) radelte der Abgeordnete vom 5. bis 7. Juli in sechs Verbandsgemeinden im Kreis Germersheim, zudem in der Stadt Kandel und in Lingenfeld. Bei jeder Touretappe waren zwei bis vier Gemeinden das
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Bellheim. Am letzten Juliwochenende 27. und 28. Juli findet wieder das Schanzen- und Mühlenfest statt. Am Samstag ab 15 Uhr und am Sonntag ab 11 Uhr steht in diesem Jahr das Sägewerk Mittelmühle im Mittelpunkt des vierten Schanzen- und Mühlenfestes. Das Fest findet vor und auf dem Gelände des ehemaligen Deschler Sägewerks in der Mittelmühlstraße
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Rutesheim. Am 04.07. 2013 wurde der Deutsche Schäferhundrüde „Hunter“ gestohlen. Er benötigt aufgrund seiner HD-Erkrankung, die ihn in seinem Bewegungsablauf sehr einschränkt, täglich Medikamente, ist sehr menschenfreundlich, bei Hunden entscheidet die Symphatie. Hunter ist 7 Jahre, nicht kastriert, die Farbe ist  schwarz-braun mit schwarzer Maske. Die Tätowiernummer lautet D-D 1606 im rechten Ohr. Seine Familie
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Landau. Ursel Bieser ist AfD-Direktkandidatin für den Bundestag und Vorsitzende des AfD-Kreisverbands Worms.Auf Einladung des AfD-Stadtverbands Landau und des Kreisverbands Südliche Weinstraße kam die Rechtsanwältin nach Landau ins Hotel Kurpfalz um zum Thema „Direkte Demokratie“ zu sprechen. Im Vorfeld sprach der Pfalz-Express mit der  engagierten AfD-Vertreterin, die Senior-Partnerin einer Mannheimer Anwaltskanzlei und Spezialistin für Familie
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Neupotz – Der schönste Tag im Leben kann nun in Neupotz auf ganz besondere Weise begangen werden: Am Setzfeldsee mit dem Römerschiff Lusoria Rhenana. Wahrlich ein Ort, an dem man sich wohl immer erinnern wird. Dem Verein zur Förderung von Umweltbildung und römischer Geschichte, der das Flussschiff originalgetreu nachgebaut hat, liegt seit Kurzem die Genehmigung
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Kreis Germersheim – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU), der den Bau einer zweiten Rheinbrücke fordert, hält die Aussagen des Karlsruher Oberbürgermeisters Mentrup für höchst bedenklich. Gebhart: „Wir befinden uns in der Endphase eines mehrjährigen Planungsprozesses. Nun zu fordern, alles wieder auf null zu stellen, ohne eine plausible Alternative anzubieten, ist keine vernünftige Option.“
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Speyer/Germersheim – „Fast überall in Deutschland steigen die Mieten. In Städten wie München, Hamburg oder Dresden sind die Mieten in den vergangenen fünf Jahren exorbitant gestiegen. Wohnen in den Innenstädten können sich nur noch Besserverdienende leisten“, erklärt Sebastian Frech, Direktkandidat der Linken im Wahlkreis Südpfalz. „Aber auch kleinere Städte kennen das Problem der Verdrängung von
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  Wörth – Der SPD-Stadtverband Wörth hat einen neuen Vorsitzenden: Auf Ludger Witte (Maximiliansau) folgt jetzt der einstimmig gewählte bisherige Schriftführer Dennis Nitsche (Wörth).  Der 35-jährige Abteilungsleiter im KIT ist auch Sprecher der Bürgerinitiative „Lärmschutz der B9“ und ging deshalb gleich nach seiner Wahl auf die innerstädtischen Probleme, was das Thema Verkehr, Lärm und Umgehung
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Berlin/Landau. Der Protest gegen die Ergebnisse der jüngsten Volkszählung wächst:In den Statistischen Landesämtern sind bereits rund 270 Widersprüche von Städten und Gemeinden sowie von den beiden Bundesländern Hamburg und Berlin eingegangen. „Und das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange“, sagt Norbert Brugger vom Städtetag Baden-Württemberg. In einigen Ländern endet die Widerspruchsfrist erst in den
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  Minfeld – Genau auf den französischen Nationalfeiertag, den 14. Juli, und das 50-jährige Jubiläum des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags ist das diesjährige Sommerfest der Minfelder SPD gefallen. Was lag da näher, als das Programm und den Ablauf des Fests an diesem Feiertag auszurichten: Kinder der Grundschule Minfeld hatten deutsch-französische Plakate für die Scheunen-Dekoration gemalt, Esther Oberle
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Landau. Die Juso-Hochschulgruppe hat ein neues Veranstaltungsformat am Landauer Campus der Universität Koblenz-Landau gestartet. Erster Gesprächspartner der „Campus-Gespräche“ war der Bundestagskandidat Thomas Hitschler. Im Anschluss machte sich der Direktkandidat der SPD bei einem Campus-Rundgang ein eigenes Bild von der Universität. „Wir haben bereits zuvor das Gespräch mit Menschen aus Politik und Verwaltung gesucht und diese
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