Das Internet ist längst nicht so frei wie es erscheinen mag. Seit Jahrzehnten veranlassen Regierungen und Unternehmen, bestimmte Seiten und Inhalte sperren zu lassen. Auch Deutschland ist von dieser Praxis nicht ausgenommen. Brisante Inhalte sollen nicht über das Internet verbreitet oder aufgerufen werden können. Dabei greifen die Zensurgruppen auf mehrere Methoden zurück, um die Sperrungen
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Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Am kommenden Montag (2. November 2020) wird Patrick Weißler das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde (VG) Hauenstein antreten. Bei der Amtseinführung am vorangegangenen Dienstagabend stellte er seine grundsätzlichen Ziele vor. Dazu gehört seine Vision für das Jahr 2032: „Wir feiern gemeinsam das 60-jährige Bestehen unserer VG“. Zwar habe Altkanzler Helmut Schmidt (†)
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VG Kandel – Der Verbandsgemeinderat Kandel hat bei seiner Sitzung am Donnerstag beschlossen zu prüfen, ob die Verbandsgemeinde die Deutsche Welthungerhilfe e. V. mit einem Spendenbeitrag unterstützen kann. Auch sollen Vorschläge erarbeitet und ebenfalls geprüft werden, wie die Verbandsgemeinde mit weiteren Projekten zur Beseitigung von Fluchtursachen beitragen kann. Den Antrag stellte Niklas Hogrefe von der
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Brüssel – EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat der Forderung nach einer Zerschlagung der großen Technologieunternehmen eine Absage erteilt. „Es wird nie dazu kommen“, sagte Vestager der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Die Zerschlagung von Google, Apple, Facebook oder Amazon wird immer wieder – zuletzt vom französischen Binnenmarktkommissar Thierry Breton – ins Spiel gebracht, um deren Dominanz zu brechen.
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Berlin – In Deutschland sind aus Infektionsschutzgründen aktuell mindestens 165 Schulen komplett geschlossen. Das hat eine Umfrage der „Welt am Sonntag“ unter den 16 Kultusministerien der Bundesländer ergeben. Am höchsten ist die Zahl mit 135 in Bayern. In Hessen findet derzeit in sechs Schulen kein Präsenzunterricht statt, in Mecklenburg-Vorpommern sind es vier, in Schleswig-Holstein zwei.
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Landau. Oberbürgermeister Thomas Hirsch und Tourismusdezernent Alexander Grassmann haben nach intensiven Beratungen die bisherigen Planungen für eine „Weihnachtsstadt“, also einen auf das Stadtgebiet verteilten Nikolausmarkt in der Stadt Landau, gestoppt. Gründe hierfür sind die aktuelle Infektionslage mit vielen Neuinfektionen auch in der Südpfalz, der bevorstehende bundesweite „Wellenbrecher-Lockdown“, der die weiteren Planungen auch für die Schausteller
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Bei der Landtagswahl am 14. März 2021 treten die Freien Wähler Rheinland-Pfalz erstmal mit einer Landesliste an Stelle von Bezirkslisten an. Spitzenkandidat ist der Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm, Joachim Streit. Die Herbstferien in Rheinland-Pfalz hat er genutzt, um sich im südlichen Teil des Bundeslands umzusehen, Wahlkreiskandidaten zu treffen, lokale und regionale Themen kennenzulernen. Dabei war
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Landau/Edenkoben. „Leider muss ich die bereits in der Öffentlichkeit angekündigten VorOrt-Gespräche am Samstag, 31. Oktober um 8 Uhr vor dem SBK-Markt Landau-Horst und um 9.45 zusammen mit der Edenkobener CDU vor der Brunnen-Apotheke in Edenkoben absagen“, so CDU-Landtagsabgeordneter Peter Lerch in Reaktion auf die jüngste Entwicklung an der Corona-Front. Auch sonst will Lerch die persönlichen
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In der südfranzösischen Hafenstadt Nizza sind am Donnerstagmorgen drei Personen bei einer Messerattacke getötet worden.  Die Tat ereignete sich in der Kirche Notre-Dame de l’Assomption. Der Bürgermeister der Stadt, Christian Estrosi, ging sehr schnell von Terror aus: Der Mann soll bei der Tat, die sich kurz nach 9 Uhr eignet hatte, mehrfach „Allahu Akbar“ gerufen
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Rheinzabern – Alexandra Hirsch ist die Nachfolgerin des am 17. Januar plötzlich und unerwartet verstorbenen Ortsbürgermeisters Gerhard Beil. Sie wurde am Dienstag  vom Ersten Ortsbeigeordneten Roland Milz bei einer Gemeinderatssitzung zur Ortsbürgermeisterin von Rheinzabern ernannt, vereidigt und ins Amt eingeführt. Bei einer Wahlbeteiligung von 57,8 Prozent am vergangenen Sonntag erhielt sie 67,1 Prozent der Wählerstimmen
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Work-Life-Balance bedeutet wörtlich übersetzt eine Balance von Leben und Arbeit. Und obwohl sie hauptsächlich mit Menschen assoziiert wird, die sich auf ihre Karriere konzentrieren, kann der Begriff auch auf Studierende angewandt werden. Wie kann man die Grenze zwischen der totalen Hingabe an das Lernen und die Zeit zum Ausruhen ziehen? Was kann einem jungen Menschen
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SÜW. Britta Horn wurde in der Mitgliederversammlung Bündnis 90/Grüne am 23. Oktober einstimmig als Landtagsdirektkandidatin für den Wahlkreis 49 „Südliche Weinstraße“ nominiert. Frau Horn ist 40 Jahre jung und lebt mit ihrem Mann und ihrem gemeinsamen Kind in Annweiler. Sie gehört dem Stadtrat in Annweiler an und ist in mehreren Vereinen aktiv. Sie ist Vorstandsmitglied
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Berlin  – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat offenbar erneut Probleme bei der Übermittlung der neusten Corona-Zahlen. Aufgrund von Verzögerungen in der Datenaktualisierung könne es zu Varianzen in den einzelnen Grafiken kommen, hieß es am Mittwochmorgen auf dem Dashboard des RKI. Die meisten angegebenen Daten entsprachen dabei denen des Vortags, obwohl als Datenstand Mittwoch 0 Uhr angegeben
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Berlin  – Mehrere CDU-Landesverbände wollen die Parteiführung zwingen, den abgesagten Bundesparteitag für Januar einzuberufen. Die Verbände Baden-Württemberg, Hamburg und der niedersächsische Verband Braunschweig sowie mindestens zwei Ost-Landesverbände wollen einen entsprechenden Antrag stellen, berichtet die „Bild“. Michael Sack, CDU-Chef von Mecklenburg-Vorpommern, sagte der Zeitung: „Die Entscheidung über den Parteivorsitz ist längst überfällig und muss jetzt wirklich
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Rheinzabern – Am 22. Oktober stand auf Einladung des Kirchenbauvereins St. Michael ein Klezmerkonzert mit dem Duo KLArissimo auf dem Programm. Es war lange nicht sicher, ob die Veranstaltung überhaupt würde stattfinden können. Die Corona-Infektionszahlen bewegten sich auf die 50-er Marke zu und wurden schon tags darauf überschritten. Das Duo Stefan Volz (Klarinette) und Heidrun
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RLP – Christian Baldauf, Fraktionschef der CDU in Rheinland-Pfalz, Mitglied im Bundesvorstand und Spitzenkandidat seiner Partei bei der Landtagswahl 2021, fordert für eine bessere Nachverfolgung von Corona-Infizierten eine andere Nutzung der Corona-Warn-App. „Wir müssen die Corona-Warn-App viel besser nutzen. Deshalb sollten wir prüfen, inwieweit Daten der App direkt an die Gesundheitsämter übermittelt werden können“, sagte
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Hauenstein (Südwestpfalz). Die Verbandsgemeinde Hauenstein wird heute (27. Oktober 2020) Patrick Weißler zum Bürgermeister ernennen. Die Vereidigung und anschließende Amtseinführung erfolgt im Rahmen einer öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates. Diese beginnt um 19 Uhr im Pfarrheim Hauenstein (Marienstraße 12). Aufgrund der Corona-Pandemie wurde der Rahmen stark reduziert, teilt die Gemeindeverwaltung mit. Zutritt könne nur nach vorheriger
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Kreis Germersheim – Die Grünen im Kreis Germersheim haben auf ihrer Mitgliederversammlung am 20. Oktober 2020 die Rülzheimerin Sandra Jäger als neue Ko-Vorsitzende gewählt. Jäger ist Mitglied im Verbandsgemeinderat Rülzheim, Sprecherin der Rülzheimer Grünen und Fraktionsvorsitzende im Ortsgemeinderat Rülzheim. Sie ist zudem Mitglied im Sozialausschuss des Kreises Germersheim und Mitglied im Stiftungsrat der Braun‘schen Stiftung
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Südpfalz – Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart vertritt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der laufenden Sitzungswoche im Deutschen Bundestag bei verschiedenen Terminen. Spahn ist an COVID 19 erkrankt und arbeitet seitdem von zu Hause aus. Gebhart hat heute den Minister bei der Sondersitzung des Ausschusses für Gesundheit vertreten, in dem ein Gespräch
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Rheinzabern – Nach dem klaren Wahlsieg zur Ortsbürgermeisterin am Sonntagabend tritt Alexandra Hirsch (parteilos) zügig ihr Amt an. Am Dienstag (27. Oktober) findet um 19 Uhr eine Gemeinderatsitzung mit der Ernennung, Vereidigung und Einführung als neue Ortsbürgermeisterin statt. Danach geht es mit dem Tagesordnungspunkt Förderantrag zur Konzepterstellung Sportstätten gleich in den Arbeitsmodus. Eine erste interne
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Die Verbandsgemeinde Hagenbach hat gewählt: Neue Bürgermeisterin wird Iris Fleisch von der CDU. Sie wurde am Sonntag (25. Oktober) mit 54,36 Prozent der Stimmen gewählt. Gegenkandidat war Mario Daum von der SPD, der auf 45,46 Prozent kam (Zahlen aktualisiert nach vorläufigem Endergebnis). Die 56-jährige bisherige Beigeordnete der Verbandsgemeinde tritt im April 2021 die Nachfolge von
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Rheinzabern – Alexandra Hirsch (parteilos) ist neue Ortsbürgermeisterin von Rheinzabern. Sie wurde am Sonntag (25. Oktober) mit 67,1 Prozent der Stimmen gewählt. Gegenkandidatin war Carmen Drexler von der SPD, die 32,9 Prozent der Wähler für sich mobilisieren konnte. Die Wahl war eigentlich am 26. April geplant gewesen, wurde aber dann wegen der Corona-Krise verschoben. Übersicht:
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Berlin- Die DDR-Staatssicherheit hat den Flughafen Tegel im Kalten Krieg systematisch ausspioniert. Das berichtet die „BZ am Sonntag“ unter Berufung auf die Stasi-Unterlagenbehörde. Auf Antrag der Zeitung wurden demnach Akten über den Flughafen freigegeben, der am 8. November geschlossen werden soll. Daniela Münkel, Forschungsprojektleiterin beim Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen: „Die Unterlagen zeigen, dass die Staatssicherheit
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Die Grünen-Mitglieder der Wahlkreise Germersheim (51) und Wörth (52) wählten Marc-Andre Pantea und Pascal Endres als Direktkandidaten für die Landtagswahl 2021. Pantea, der für den Wahlkreis Germersheim kandidiert, arbeitet als Informationssicherheitsbeauftragter für ein Unternehmen im Kraichgau. Der Lingenfelder war 13 Jahre bei der Bundeswehr, hat dabei unter anderem als Offizier Staats- und Sozialwissenschaften studiert sowie
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Kreis Germersheim – Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat mit Kleinen Anfrage an die Landesregierung die Verfügbarkeit von Mobilfunk in Rheinland-Pfalz und im Kreis Germersheim nachgefragt. Auf Grundlage des Mobilfunk-Monitoring des Landes bestehen demnach im Landkreis noch Mobilfunk-Löcher in Berg, Germersheim, Leimersheim, Neuburg, Neupotz, Scheibenhardt und Wörth. Das Land nennt eine flächendeckende LTE-Versorgung von ganz
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Köln- Das Bundesamt für Verfassungsschutz schätzt das islamistisch-terroristische Potenzial in Deutschland auf derzeit 2.060 Personen. Insgesamt geht die Kölner Behörde nach Informationen der Zeitungen der Funke-Mediengruppe von bundesweit über 28.000 Islamisten aus. „Die schreckliche Tat in Dresden zeigt, dass vom islamistischen Terrorismus nach wie vor eine große Gefahr in Deutschland ausgeht“, sagte Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang.
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Man hatte kaum Zeit, sich von der ersten Welle des Coronavirus zu erholen und das Leben ohne strenge Schutzmaßnahmen zu genießen, da droht die zweite Welle wiederzukommen. Mehrere Branchen erlebten schon negative Folgen der Pandemie und versuchen aktuell neue Lösungen zu finden, um irgendwie diese nicht leichte Zeit zu überleben. Trotzdem gibt es auch Gewinner
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Mit dem Herbst kommen nicht allein die kurzen Tage, sondern häufig Wind oder Sturm, Regen und niedrige Temperaturen. Nicht jeder ist so hartgesotten, um im schlimmsten Wetter das Leben vor der Tür zu genießen. Viele suchen sich lieber daheim nette Beschäftigungen aus. Wie gut, dass es die digitalen Hobbys gibt. Sie trotzen jedem Wetter und
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Roschbach. Nach dem Abriss des ehemaligen Raiffeisengebäudes ist in der Dorfmitte von Roschbach ein Multifunktionsbau entstanden. Das angrenzende und in die Jahre gekommene Feuerwehrgebäude wird zurzeit energetisch saniert. Ging es im August noch mit großen Schritten der Fertigstellung entgegen, verlangsamten sich die Schritte hin zur finalen Fertigstellung. Die Arbeiten der Elektriker, der Maler und Gipser
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Der Stadtverband der Wörther Grünen hat bei seiner Mitgliederversammlung am 19. Oktober 2020 einen neuen Vorstand gewählt. Bestätigt wurden Iris Lindner als Geschäftsführerin, Michael Gläser als Schatzmeister und Tilman Köhler als Pressesprecher. Dimitri Gerasimou und Joachim Hogg wurden als Beisitzer gewählt.