Freie Wähler-Spitzendkandidat Streit, Direktkandidat Weiß und Karlsruher OB-Kandidatin Lorenz treffen sich auf Rheinbrücke

V.li.: Steffen Weiß, Petra Lorenz, Joachim Streit.
Fotos über FWG

Bei der Landtagswahl am 14. März 2021 treten die Freien Wähler Rheinland-Pfalz erstmal mit einer Landesliste an Stelle von Bezirkslisten an. Spitzenkandidat ist der Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm, Joachim Streit.

Die Herbstferien in Rheinland-Pfalz hat er genutzt, um sich im südlichen Teil des Bundeslands umzusehen, Wahlkreiskandidaten zu treffen, lokale und regionale Themen kennenzulernen.

Dabei war Streit auch im Wahlkreis 52, „Wörth“, der zur kommenden Landtagswahl neu gebildet wurde durch eine Aufteilung des bisherigen Wahlkreises 51 entstanden ist. Bei dem von den Freien Wählern im Wahlkreis 52 aufgestellten Direktkandidaten Steffen Weiß, der mit mehreren Demonstrationen auf der Fahrbahn der Rheinbrücke Maxau das Anliegen „Bau der zweiten Rheinbrücke“ vom „Projekt der Betonfetischisten“ zum erkennbaren „Bürgerprojekt“ gemacht hat,  lag der „Brückenschlag“ über den Rhein ja förmlich auf der Hand.

Mit der Karlsruher OB-Kandidatin Petra Lorenz von den Freien Wählern Karlsruhe trafen sich Weiß, Streit und der Bezirksvorsitzende Pfalz, Dominik Stihler, nahe der Rheinbrücke Maxau. Die Wahlkreiskandidatin der Freien Wähler Karlsruhe für die Landtagswahl am 14. März 2021 in Baden-Württemberg, Rena Thormann, konnte gesundheitsbedingt  nicht teilnehmen.

Nach einer kurzen Einführung in das Thema um die bestehenden Brücken, die beschlossene und inzwischen gerichtsfeste geplante „2. Rheinbrücke“, die Probleme bei der Sanierung und dem Geh- und Radweg, begaben sich die Feien Wähler gemeinsam zwischen die Brücken und später auf die Brücke. Wegen der Reinigungsarbeiten auf der Südtangente an diesem Tag war sogar um die Mittagszeit eine „Staukulisse“ gegeben.

Eines der Themen der Freien Wähler in Rheinland-Pfalz ist das „Rheinbrückendefizitsyndrom“, unter dem das ganze Bundesland leidet, an manchen Abschnitten mit zu wenig Brücken, an anderen Abschnitten sogar ganz ohne feste Rheinquerungen. Für Baden-Württemberg ist die Rheinbrückensituation geografisch wie politisch nur ein „Randthema“, für Karlsruhe direkt aber auch von sehr großer Bedeutung.

Zwischen Wörth und Karlsruhe haben die Freien Wähler links und rechts des Rheins im letzten Jahr eine „Zweiradbrücke“ vorgeschlagen, die zwischen die bestehenden Brücken für Bahn und Straße platziert werden soll.

Für geschätzte 12 bis 15 Millionen Euro – abgeleitet von der eher ausgefallenen und daher etwas teureren Konstruktion der „Brücke der zwei Ufer – Passerelle des Deux Rives“ in Kehl/Strasbourg – soll eine Querungsmöglichkeit geschaffen werden für Radfahrer, E-Bikes und S-Pedelecs, aber auch den klassischen 45km/h-Roller. Die beiden letztgenannten müssen ja nach geltender Rechtslage auf der vorhandenen Brücke die Fahrbahn benutzen, dürfen nicht auf den Geh- und Radweg.

Die rheinquerende Elektromobilität für Pendler spielt sich nach Einschätzung der Freien Wähler vor allem auf zwei Rädern ab. Dem wolle man mit dieser Lösung Rechnung tragen mit einem Brückenmodell, das in der Folge auch an mehreren Stellen im Land RLP Anwendung finden könnte. An manchen Stellen, speziell am Mittelrhein, ist eine Straßenbrücke oft baulich schwer zu realisieren, da könnte die Zweiradbrücke Abhilfe schaffen, da sie beiderseits des Rheins geringere Trassen und Flächen benötigt.

Für den OB-Wahlkampf in Karlsruhe sei von Bedeutung, dass für den amtierenden Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup die zweite Rheinbrücke immer ein Reizthema gewesen sei und auch die bestehende Straßenbrücke, die Bahnbrücke inklusive Tarifsituation im KVV und die unbefriedigende Situation für alle fast Zweiradfahrer für Metrup keine Herzensangelegenheit seien, die die Freien Wähler. OB Mentrup stehe seit Jahren IM Streit mit Rheinland-Pfalz und für ein „dagegen“ – Petra Lorenz wolle MIT Joachim Streit und Weiß neben der Umsetzung der 2. Rheinbrücke für eine zweiradfreundliche Infrastruktur über den Rhein sorgen.

Die Realisierung der zweiten Rheinbrücke wird wohl bis zur Inbetriebnahme noch knapp 10 Jahre dauern, die Einweihungsfeier  also eher kein Thema für die kommende Amtsperiode des Karlsruher Stadtoberhaupts. Daher sei es wichtig, die Zweiradsituation davon losgelöst und schneller zu verbessern.

Und auch beim Tarifmodell für den ÖPNV müsse sich etwas bewegen, fordern die Freien Wähler. So kostet eine Fahrt mit dem KVV von Karlsruhe-Palmbach (dem östlichsten Punkt der Wabe 100) zum Wörther Badepark (dem westlichsten Punkt der Wabe 540) genauso „drei Waben“ oder 3,60 Euro wie eine Fahrt von Wörth-Maximiliansau-Eisenbahnstraße zum Haltepunkt Karlsruhe-Maxau – was eigentlich „nur“ eine Rheinbrückenüberquerung sei und im Alltag wohl auch faktisch keine Rolle spiele. „Aber für Menschen, die in Maximiliansau wohnen und in Knielingen arbeiten, und die im Sommer sicher oft mit dem Rad fahren, ist die Stadtbahn als Lösung für die Wintermonate einfach nicht attraktiv.“

Schon vor der Sanierung der Rheinbrücke 2018/19 hatten das „Aktionsbündnis Zweite Rheinbrücke“ und die Freien Wähler vorgeschlagen, die Wabe 540 der Wabe 100 im Karlsruher Verkehrsverbund zuzuordnen, was die Bahnfahrt ab Wörth Bahnhof attraktiver machen würde. Alternativ würde auch ein Kurzstreckentarif helfen.

Für Frank Mentrup war es nach Einschätzung der Freien Wähler nie ein Thema, die Situation der Südpfälzer, die in Karlsruhe, in nicht geringer Anzahl auch im Rathaus, aber auch im Städtischen Klinikum und vielen Firmen arbeiten, zu verbessern.

Die rheinüberschreitende Kommunikation innerhalb der Technologieregion Karlsruhe sei deshalb für die Freien Wähler „ständiger Auftrag“ – „bei den derzeit Verantwortlichen aber eher mit einer umständlichen Konsultation verbunden“, hieß es.