Berlin  – Im dritten Quartal dieses Jahres hat es in Deutschland 425 Angriffe auf Flüchtlinge außerhalb ihrer Unterkünfte gegeben. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor. Demnach gab es zuletzt wieder eine Steigerung der Übergriffe, nachdem 318 im ersten und 324 im zweiten Quartal 2017 gezählt wurden. Insgesamt kam es also
[weiterlesen …]

Berlin  – Trotz Wirtschaftsbooms und Rekordbeschäftigung müssen Kulturschaffende im Land der Dichter und Denker noch immer darben. Laut eines Berichts der „Welt am Sonntag“ stiegen die gemeldeten Einkommen aus künstlerischen Tätigkeiten zwar im Vergleich zum Vorjahr um 4,5 Prozent an. Doch in absoluten Zahlen ist die Erwerbslage der Kreativen noch immer hoch prekär. Laut den
[weiterlesen …]

Wörth – Am Freitagabend hat es auf der A65 in Fahrtrichtung Landau einen Verkehrsunfall mit drei beteiligten Fahrzeugen gegeben. Zur Absicherung der Unfallstelle musste die linke Fahrspur bis zur Bergung eines nicht mehr fahrbereiten Fahrzeugs gesperrt werden. Bei hohem Verkehrsaufkommen bildete sich ein drei Kilometer langer Rückstau.

Edesheim/Ruchheim – Gleich zweimal ist ein betrunkener Autofahrer am Freitagabend von der Polizei erwischt worden. Zuerst fiel der 54-Jährige auf der A65 der Autobahnpolizei Ruchheim auf, weil er Schlangenlinien fuhr. Obwohl sein Auto samt Fahrzeugschlüssel einbehalten wurde – der Mann hatte 2,1 Promille Alkohol im Blut -, fuhr er etwa zweieinhalb Stunden später der Polizei wieder über
[weiterlesen …]

Landau – Auf der B10 Richtung Pirmasens kam ein BMW von der Fahrbahn ab und kollidierte mit einem Baum. Das Auto fing Feuer und brannte vollständig aus. Der bislang noch unbekannte junge Fahrer flüchtete von der Unfallstelle. Laut Zeugen vor Ort stand er unter Alkoholeinfluss.

Speyer – In einer Wohnung in Speyer hat die Polizei am Freitagabend acht Schreckschusswaffen sichergestellt, nachdem ein 51-jähriger Mann zuvor von seinem Balkon aus mehrere Schüsse abgegeben hatte. Beim Betreten der Wohnung trafen die Polizeibeamten auch ein 44 Jahre alten Mann an. Der beleidigte einen Beamten und griff ihn an, teilte die Polizei mit. Er habe dem Polizisten
[weiterlesen …]

Berlin – Nach dem Vorstoß der SPD-Bundestagsfraktion für eine parteiübergreifende Initiative zur Lockerung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche zeigen sich Linke, Grüne, aber auch FDP und Union kompromissbereit. Der parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Jan Korte, sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Wir begrüßen es natürlich sehr, wenn nun auch die SPD aktiv wird und es zu einer interfraktionellen
[weiterlesen …]

Berlin  – Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) will beim SPD-Bundesparteitag erwirken, dass künftig Doppelspitzen aus je einer Frau und einem Mann in allen Gliederungen möglich werden – bis hin zum Amt des Parteivorsitzenden. Das geht aus einem Änderungsantrag hervor. „Wenn wir dort, wo das gewünscht ist, paritätisch besetzte Doppelspitzen ermöglichen, verbessern wir die Vereinbarkeit von
[weiterlesen …]

Südpfalz – Der Vorstand der südpfälzischen SPD hat Alexander Schweitzer einstimmig als Kandidaten für den Parteivorstand der SPD nominiert. Schweitzer stellte auf einer Sitzung die Bedeutung des schmerzhaften Wahlergebnisses nach der Bundestagswahl heraus und forderte eine umfassende Erneuerung der SPD. Es komme in den folgenden Wochen weiter darauf an, feste sozialdemokratische Positionen und Werte in
[weiterlesen …]

Hannover  – Beim AfD-Parteitag in Hannover ist es am Samstag zu Ausschreitungen von Demonstranten gekommen. Daneben gab es auch friedlichen Protest vor dem Hannover Congress Centrum. „Im Zooviertel kommt es momentan an mehreren Örtlichkeiten zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Wir fordern alle Teilnehmer dringend dazu auf, friedlich zu bleiben und sich deutlich von denen zu
[weiterlesen …]

Berlin – Der Marburger Bund befürchtet Nachteile für Geringverdiener, sollte unter einer neuen Großen Koalition eine Bürgerversicherung eingeführt werden. Alle Umfragen zeigten, dass die Bürger mit dem Gesundheitswesen sehr zufrieden seien, sagte der Vorsitzende des Ärzteverbandes, Rudolf Henke, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Das habe maßgeblich mit dem gegliederten Versicherungssystem zu tun. „Ich glaube, eine Einheitskasse
[weiterlesen …]

Annweiler. Nun ist es nicht mehr zu übersehen: Annweiler ist die Heimat der Pfälzischen Weinprinzessin Daniela Töpfer. Gleich nach dem Stabila-Kreisel, am östlichen Stadteingang beim Stadion, heißt Daniela die Besucher der Trifelsstadt auf einer neuen Ortsteingangstafel herzlich willkommen. Sichtlich gut gelaunt und mit einem Tropfen aus dem Weingut Töpfer im Glas enthüllte Stadtbürgermeister Thomas Wollenweber
[weiterlesen …]

Südpfalz. Seit mehr als fünf Jahren bietet der südpfälzische Bundestagsabgeordnete sein Dialogformat „Politik direkt“ an. Dabei kann jeder den Politiker zu sich nach Hause einladen und mit ihm über ein Thema seiner Wahl sprechen und diskutieren. Voraussetzung ist lediglich, dass sich mindestens fünf Personen zu der Gesprächsrunde zusammenfinden. „Gerade in der aktuellen Situation ist es
[weiterlesen …]

Washington  – Die Steuerreform von US-Präsident Donald Trump ist am Samstag vom Senat verabschiedet worden. Gegen 2 Uhr (Ortszeit) hatten sich die Senatoren geeinigt: Mit 51 Ja-Stimmen zu 49 Nein-Stimmen verabschiedete die Kammer die Reform. Ein Republikaner, Bob Corker aus Tennessee, stimmte mit den Demokraten dagegen. Am Donnerstagabend hatte der Senat die Debatte noch vertagt.
[weiterlesen …]

Berlin – Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) warnt nach den Gewaltdrohungen gegen Agrarminister Christian Schmidt (CSU) im Glyphosat-Streit vor einem Schaden für die demokratische Kultur in Deutschland. „Die Tatsache, dass er die Geschäftsordnung der Bundesregierung verletzt hat, habe ich öffentlich als `dämlich‘ bezeichnet. Aber niemand wird für mich zum Feind, weil er in einer politischen Sachfrage
[weiterlesen …]

Germersheim – Nun ist er wieder geschmückt und in Lichterglanz getaucht, der Patenschaftsbaum in der Südpfalz-Kaserne. Seit vier Jahren lädt der Kommandeur des Luftwaffenausbildungsbataillons – in diesem Jahr der „Neue“, Oberstleutnant Martin Hess – zu dem Treffen neben dem Kaserneneingang ein. Die Bürgermeister der Patengemeinden hängen zusammen mit den Kompaniechefs große Glaskugeln und Sterne an
[weiterlesen …]

München  – Im Sommer ist definitiv Schluss für Jupp Heynckes als Trainer des FC Bayern München – und zwar im Sommer 2018, und nicht erst ein Jahr später, wie Bayern-Präsident Uli Hoeneß das vor einer Woche überraschend in den Raum gestellt hatte. „Ich mache es bis zum 30. Juni“, sagte Heynckes der „Süddeutschen Zeitung“. „Ich
[weiterlesen …]

Kandel – Der Männergesangverein Volkschor Kandel hatte seine Mitglieder, Freunde und Gönner zur Jahresabschlussfeier eingeladen. In der Stadthalle im Kultursaal brachte der Chor zu Ehren seiner Jubilare bekannte und neu einstudierte Lieder zu Gehör, die beim Publikum hervorragend ankamen. Langjährige Sänger und Mitglieder wurden geehrt und erhielten ihre Urkunden. Für 25 Jahre Mitgliedschaft wurden ausgezeichnet:
[weiterlesen …]

SÜW. Große Resonanz war am Mittwochabend zu verzeichnen, als Landrat Dietmar Seefeldt zu seiner ersten Ortsbürgermeisterdienstbesprechung nach St. Martin geladen hatte. Viele der 75 Ortsbürgermeister im Landkreis Südliche Weinstraße waren zur Freude des Landrats gekommen. Die Ortsbürgermeisterdienstbesprechung findet jährlich statt um über Angelegenheiten zu sprechen, die den Landkreis und die Ortsgemeinden betreffen. Kernthema war dabei
[weiterlesen …]

Berlin  – Der ehemalige SPD-Chef Willy Brandt wurde in seiner Zeit als Vizekanzler und Außenminister vom Bundesnachrichtendienst (BND) geheimdienstlich umfangreicher überwacht als bislang bekannt. Um ihn und andere führende Sozialdemokraten auszuspionieren, wurde ein Spitzel in der Parteizentrale platziert, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf Dokumente aus einem bislang geheimen Nachlass des ersten BND-Chefs Reinhard
[weiterlesen …]

Bad Dürkheim/Esthal. „Dies war definitiv die richtige Entscheidung, ich freue mich, dass das Bildungsministerium beschlossen hat, die Grundschule in Esthal zu erhalten“, sagte Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld zur gestrigen Entscheidung des Landes in Bezug auf „Zwergschulen“ in Rheinland-Pfalz. In einem Brief an die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig hatte sich der Landrat schon im März für
[weiterlesen …]

Büchelberg – Vorerst bleibt die Grundschule in Büchelberg erhalten (Pfalz-Express berichtete). Die Schule steht nicht auf der Streichliste der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Hubig. Die Landesregierung hatte den Bestand von 49 kleinen Grundschulen in Frage gestellt, an denen nicht die Mindestschülerzahl laut Schulgesetz unterrichtet wird. Dies hatte zu viel Widerstand gegen die Schließungspläne geführt, ist die Grundschule am
[weiterlesen …]

Berlin  – Bei kritischen Witzen über Befehlshaberin Ursula von der Leyen (CDU) versteht die Bundeswehr offenbar keinen Spaß. Mitte November wurde gegen einen Oberstleutnant eine Disziplinarbuße von 1.500 Euro verhängt. Er hatte Mitte Mai vor Kameraden einer Kaserne in Wildflecken scherzhaft gesagt, die Soldaten sollten ihre Kritik an der Verteidigungsministerin entweder offen äußern „oder putschen“.
[weiterlesen …]

Potsdam  – Auf einem Weihnachtsmarkt in Potsdam ist am Freitag Sprengstoff gefunden worden. Das teilte die Polizei Brandenburg mit. Gegen 16 Uhr hatten die Beamten zunächst gemeldet, dass ein verdächtiger Gegenstand gefunden worden sei. Ein sogenannter Sperrkreis wurde eingerichtet. Später erklärte die Polizei, der „USBV-Verdacht“ habe sich bestätigt (USBV = Unkonventionelle Spreng- oder Brandvorrichtung, auch
[weiterlesen …]

Lübeck  – Bundespolizisten sollen sich in Gesprächen mit Bewerbern besser schützen. Der Präsident der Akademie ordnete an, dass Einstellungsberater künftig bewaffnet sein sollten. Allerdings sei es nicht ratsam, in jedem Bewerber einen Gefährder zu sehen. Hintergrund ist ein Vorfall vor wenigen Wochen. Ein junger Mann stellte sich in der Bundespolizei-Akademie in Lübeck vor, der angeblich
[weiterlesen …]

SÜW – Zum ersten mal unter Leitung des hauptamtlichen Kreisfeuerwehrinspekteurs Jens Thiele trafen sich die SÜW-Wehrleiter mit Landrat Dietmar Seefeldt zur Dienstbesprechung im Kreishaus. Dabei waren außerdem der zuständige Kreisbeigeordnete Helmut Geißer, Kreisjugendwart Roland Götz, die Führer der Katastrophenschutzeinheiten des Kreises und Mitarbeiter des Referats Brand- und Katastrophenschutz. Einstimmig sprachen sich alle Teilnehmer für den
[weiterlesen …]

Moskau  – Bei der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 in Russland spielt Deutschland in Gruppe F gegen Mexiko, Schweden und Südkorea. Das ergab die Auslosung am Freitagnachmittag in Moskau. Das erste Spiel der deutschen Mannschaft ist damit am 17. Juni in Moskau gegen Mexiko. Das zweite Spiel am 23. Juni in Sotschi gegen Schweden. Die dritte Partie am
[weiterlesen …]

Rülzheim – Die Karnevalsgesellschaft Rot-Weiß „Die Stecher“ Rülzheim lädt am 13. Januar zur „Night of Carnival“. Höhepunkt der Veranstaltung ist die Vorstellung des neuen Prinzenpaars, das Rülzheim bis Aschermittwoch regieren wird. „Wir freuen uns sehr darauf, unseren Gästen ein hervorragendes Programm präsentieren zu können“, sagt Martin Olfens, Vorsitzender des Vereins. Die neue Veranstaltung soll eine
[weiterlesen …]

Berlin – SPD-Chef Martin Schulz hat Berichte zurückgewiesen, wonach bereits grünes Licht für die Aufnahme von GroKo-Verhandlungen gegeben sei. Dabei handele es sich um eine Falschmeldung, die offensichtlich aus Kreisen der Union gestreut worden sei, sagte Schulz am Freitagmittag in Berlin. Im SPD-Präsidium habe es am Freitag eine große Mehrheit dafür gegeben, keine Option auszuschließen.
[weiterlesen …]

Wörth – unter der Überschrift „Die Zweite Rheinbrücke aus anderer Sicht“ laden BUND Südpfalz und BUND Mittlerer Oberrhein ein zu einem Gespräch mit den Bürgern der Region. „Es muss geredet werden“, ist die Überzeugung der Veranstalter. Es soll um Themen gehen wie Alternativenprüfung, Analyse der Stauproblematik, Prüfergebnis des Bundesrechnungshofs, fehlerhafte und unvollständige Annahmen im Planfeststellungsantrag,
[weiterlesen …]