Montag, 14. Oktober 2019

Tweet hat keine Konsequenzen für Steinbach

1. März 2016 | 2 Kommentare | Kategorie: Politik
Twitternutzer. Foto: dts nachrichtenagentur

Twitternutzer.
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – Die Unions-Fraktionsführung beabsichtigt nicht, die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach wegen ihres Foto-Kommentars zur Einwanderung auf Twitter ihres Amts als menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu entheben.

Das berichtet „Bild“ unter Berufung auf einen stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion. Demnach wurde eine solche Maßnahme im Führungskreis zwar angedacht, jedoch wegen der „hohen Hürden“ verworfen, die dafür genommen werden müssten.

Konkret müssten einem solchen Antrag zwei Drittel aller CDU/CSU-Fraktionsmitglieder zustimmen, was als unrealistisch eingeschätzt werde.

Zuvor hatte der Exekutiv-Vizepräsident des Internationalen Auschwitz-Komitees, Christoph Heubner, von der CDU personelle Konsequenzen verlangt.

Auch der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Anton Hofreiter, hatte gesagt: „Die Union muss sich jetzt klar dazu verhalten“. Für ihn stelle sich „die Frage, wie Frau Steinbach ihre rassistischen Äußerungen mit ihrer Funktion als Sprecherin für Menschenrechte vereinbaren kann“. (dts Nachrichtenagentur)

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2 Kommentare auf "Tweet hat keine Konsequenzen für Steinbach"

  1. haardtriechel sagt:

    ….haben sich da tatsächlich mal wieder diejenigen am meisten empört, die es geflissentlich ignorieren, wenn Mitglieder ihrer Parteien der “ Deutschland verrecke“ skandierenden Antifa hinterhermarschieren (Studienabrecherin und ungelernte Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth) oder sich freudestrahlend neben „I love Volkstod“ Plakaten von Linksradikalen ablichten lassen (ehemaliges Antifa- Mitglied, Endlosstudentin und Abgeordnete im Brandenburger Landtag für die Linkspartei, Isabelle Vandré).
    Wie gedenken denn die Herren Bartsch und Hofreiter diesen Auto-Rassimus in ihren Fraktionen zu sanktionieren? Und so arbeitsscheue, das eigene Land verachtende Politikerkarikaturen muss man auch noch mit seinem sauer verdienten Geld mitfinanzieren. Unglaublich, was sich heute alles Volksvertreter nennen darf.

    https://www.bayernkurier.de/inland/8411-claudia-roth-auf-abwegen

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