+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Erika Steinbach, CDU- Abgeordnete und Präsidentin des Bundes der Vertriebenen. (Foto:Deutscher Bundestag/Achim Melde)
Berlin – Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat kritisiert, dass der Bundestag „über die Aufnahme von inzwischen weit über eine Million Menschen und deren weitestgehend unkontrollierte Einreise“ niemals abgestimmt habe.
Der Deutsche Bundestag „stimmt zwar regelmäßig über jeden Auslandseinsatz der Bundeswehr ab, selbst wenn nur ein Dutzend Soldaten entsandt werden“, so Steinbach in einem Gastbeitrag in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ .
Doch „bei einer solchen ungesteuerten und unkontrollierten Massenzuwanderung, die unser Land tiefgreifend verändern wird und zudem über viele Jahre atemberaubend hohe finanzielle Ressourcen erfordert, hätte es unabdingbar einer Grundsatzentscheidung des Deutschen Bundestages bedurft“, schreibt die Sprecherin der Unionsfraktion für Menschenrechte.
Zu einem der gravierendsten Vorgänge in Deutschland habe die Volksvertretung bis zum heutigen Tage keine diesen Vorgang legitimierende Stellung bezogen.
„Für nachfolgende Generationen ist erkennbar, dass das höchste parlamentarische Beschlussorgan des Landes mit seinen Mitgliedern in dieser für Deutschland elementaren Frage stillschweigend abgedankt hat“, so Steinbach. (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Erika Steinbach unterstützt die AfD im Wahlkampf
Berlin – Im Bundestagswahlkampf wird die AfD eine prominente Wahlhelferin haben: Erika Steinbach, abtrünniges CDU-Mitglied und derzeit noch Bundestagsabgeordnete, will die AfD ... - Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach verlässt CDU – massive Kritik an Merkel
Berlin – Aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin tritt die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach aus der CDU aus. „Würde ich aktuell CDU ... - Steinbach verteidigt umstrittenen Tweet: Grüne und Linke fordern KonsequenzenBerlin – Nach der heftigen Kritik an einem Twitter-Beitrag, der indirekt vor einem überfremdeten Deutschland warnt, verteidigt sich die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach: ...
- Steinbach: Polen soll Heimatvertriebene anerkennen
Berlin – Angesichts der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen am heutigen Mittwoch in Berlin hat die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach (CDU), den ... - Steinbach: Vorgehen der türkischen Regierung unvereinbar mit europäischen WertenBerlin – Die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe in der Unions-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach (CDU), hält das Vorgehen der türkischen Regierung ...
- Tweet hat keine Konsequenzen für Steinbach
Berlin – Die Unions-Fraktionsführung beabsichtigt nicht, die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach wegen ihres Foto-Kommentars zur Einwanderung auf Twitter ihres Amts als menschenrechtspolitische Sprecherin ... - Gauweiler: Steinbachs Parteiaustritt ist „Sturmwarnung“ für die CDU – auch Bosbach und Jung äußern sich
Berlin – Der frühere CSU-Vize Peter Gauweiler hat Verständnis für den Parteiaustritt der langjährigen CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach. „Für die CDU ist diese ... - CDU-Kritik an Merkels Kurs in der Flüchtlingskrise wächst
Berlin – In der CDU wächst die Kritik an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Das Leben ist nicht leichter geworden ... - Abstimmung über Frauenquote: Grüne setzen CDU mit neuem Antrag unter Druck
Berlin – Vor der am heutigen Donnerstag anstehenden Bundestags-Abstimmung zur Einführung einer Frauenquote setzen die Grünen die CDU mit einem neuen ... - Neues Team im Sportkreis Bad Dürkheim: Vereine wählen auf Tagung Erika Müller-Kupferschmidt, Martin Ammende und Petra Hutera
Bad Dürkheim. Erika Müller-Kupferschmidt ist uf der Sportkreistagung des Sportbundes Pfalz im Kreis Bad Dürkheim einstimmig zur neuen Sportkreisvorsitzenden gewählt worden. Sie ... - Kauder beklagt muslimische Angriffe auf Christen in Deutschland
Berlin – Unionsfraktionschef Volker Kauder hat sich alarmiert über Attacken radikaler Moslems auf Christen in Deutschland geäußert. „Es kann nicht sein, dass ... - Flüchtlingskrise: Schulz beklagt mangelnde Solidarität in Europa
Brüssel – Nach dem Flüchtlingsgipfel in Brüssel hat EU-Parlamentspräsident Martin Schulz mangelnde Solidarität in Europa beklagt. „Einige Mitgliedsländer scheinen immer noch zu ...
