Nachrichten
13. Mai 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Am Freitag ist ein weltweiter Cyberangriff auf Computer und Netzwerke von Firmen und Einrichtungen erfolgt. Die Ausbreitung des Schadprogrammes, ein Erpressungs-Trojaner (Encryption-Trojaner), das offenbar über verseuchte E-Mails erfolgte, konnte mittlerweile gestoppt werden. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass eine modifizierte Version des Programms von den Entwicklern in Umlauf gebracht wird. Betroffen waren nach Angaben
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12. Mai 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Die Bundeswehr hat im Zuge der Affäre um Franco A. offenbar einen weiteren Soldaten wegen rechtsextremer Äußerungen vom Dienst suspendiert. Der betroffene Oberleutnant dürfe außerdem keine Uniform mehr tragen, berichtet der „Spiegel“. Sein Fall sei an die Bundesanwaltschaft übergeben worden. Sie soll klären, ob der Soldat nähere Kenntnisse von den Planungen der Gruppe
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12. Mai 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt den neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Montag in Berlin. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin mit. Die Kanzlerin freue sich darauf, Macron im Bundeskanzleramt zu empfangen, so Seibert. Macron wird am Sonntag sein Amt als Nachfolger von François Hollande antreten. Am vergangenen Sonntag hatte
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12. Mai 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat nach Ansicht des ehemaligen Inspekteurs des Heeres, Bruno Kasdorf, durch ihre Reaktion auf den Fall des terrorverdächtigen Franco A. Glaubwürdigkeit und Vertrauen bei der Truppe verloren. Der Fall Franco A. und andere Beispiele für Fehlverhalten in der Bundeswehr seien so „aufgebauscht“ worden, als stünden sie exemplarisch für
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11. Mai 2017 |
Von Redaktion
Berlin- Bei der Bundeswehr hat es Anfang des Jahres offenbar einen schwerwiegenden Waffendiebstahl gegen. Die Ermittlungen in dem Fall laufen noch, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. Demnach wurde am 13. Februar auf dem Truppenübungsplatz Munster Nord ein Transportpanzer „Fuchs“ aufgebrochen. Aus dem Fahrzeug, das zu einem Truppenteil aus Minden (Nordrhein-Westfalen) gehörte, wurden
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11. Mai 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Steuerschätzer rechnen verglichen mit der Schätzung vom November 2016 bis zum Jahr 2021 mit Steuermehreinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden von 54,1 Milliarden Euro. Das ist das Ergebnis der Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vom 09. bis 11. Mai in Bad Muskau, teilte das Bundesfinanzministerium am Donnerstag mit. Verglichen mit der Steuerschätzung vom November
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11. Mai 2017 |
Von Redaktion
München – Der Technologiekonzern Siemens plant im Zusammenhang mit einer Neuausrichtung einen weiteren Abbau von Arbeitsplätzen. „In Summe“ sollen über einen Zeitraum von mehreren Jahren knapp 1.700 Arbeitsplätze in Deutschland wegfallen, teilte der Konzern am Donnerstag mit. Ziel sei es, den Umbau sozialverträglich zu gestalten und möglichst ohne betriebsbedingte Kündigungen auszukommen. Weitere rund 1.000 Arbeitsplätze
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11. Mai 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Der umstrittene türkische Islamverband Ditib hat in diesem Jahr bereits knapp 200.000 Euro Förderung vom Bund für Projekte gegen Extremismus und die Radikalisierung von Jugendlichen erhalten. Das geht aus der Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vorliegt. Für das Gesamtjahr sind demnach rund 982.000
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11. Mai 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) will das millionenfache Schreddern männlicher Küken ab Sommer beenden. Ein Praxistest für die Spektroskopie-Technologie, die Eier mit Hilfe eines Lasers darauf prüft, ob ein männliches oder weibliches Küken schlüpfen würde, sei dann „der Einstieg in den Ausstieg“, sagte der CSU-Politiker dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Er wolle das „aus moralischen Gründen
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10. Mai 2017 |
Von Redaktion
Washington – US-Präsident Donald Trump hat nach Angaben der stellvertretenden Pressesprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, bereits seit seiner Wahl erwogen, FBI-Direktor James Comey zu entlassen. Es habe einen fortschreitenden Vertrauensverlust gegeben, erklärte Sanders am Mittwoch. Comey war am Dienstag überraschend entlassen worden. Einen Zusammenhang mit den Ermittlungen zu einer möglichen russischen Beeinflussung der US-Wahl
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10. Mai 2017 |
Von Redaktion
Karlsruhe – Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwoch die Wohnungen von drei namentlich bekannten Beschuldigten sowie weitere Räumlichkeiten in Bayern, Berlin, Sachsen und Sachsen-Anhalt wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung durchsuchen lassen. Zwei der Beschuldigten seien verdächtig, Mitglieder in der Terror-Miliz „Islamischer Staat“ (IS) gewesen zu sein, teilte die Behörde am Mittwoch
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10. Mai 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Die Anerkennungsquote von Schutzsuchenden aus der Türkei hat sich im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. 2016 wurde über 1.837 Asylanträge von türkischen Bürgern entschieden, davon erhielten nur 8,2 Prozent einen Schutztitel (Asyl, Flüchtlingsschutz nach der Genfer Konvention, Subsidiär- und Abschiebungsschutz), wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf Anfrage der „Welt“ mitteilte. Im
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10. Mai 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Die Große Koalition verschärft die Strafen für Wohnungseinbruch. Das Bundeskabinett wird in seiner Sitzung am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) beschließen, berichtet die „Bild“. Union und SPD einigten sich per Telefon, die drastische Verschärfung noch vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen auf den Weg zu bringen. Das Gesetz soll bis
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10. Mai 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Bei der Sicherheitsüberprüfung des mutmaßlich rechtsextremen und terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr ist es offenbar zu einer Panne gekommen. Eine bereits vor über einem Jahr beantragte erneute Sicherheitsüberprüfung des Soldaten sei durch den MAD nie ordnungsgemäß abgeschlossen worden, berichtet das Magazin „Stern“. Laut der offiziellen Chronik des
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Schlagworte: Bundeswehr, Franco A., MAD-Überprüfung, Panne
9. Mai 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sorgt erneut mit seinem Vorgehen in der Dieselaffäre für Ärger. Der CSU-Politiker reichte laut eines Berichts des „Handelsblatts“ in letzter Minute in Brüssel umfangreiche Änderungswünsche zur geplanten Reform der EU-Abgastests ein, ohne sich in der Bundesregierung abzustimmen. Der Vorgang sei am Dienstag auf Ebene der Staatssekretäre etwa mit dem Umweltministerium
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9. Mai 2017 |
Von Redaktion
Hechingen – Die Staatsanwaltschaft Hechingen hat ihre Ermittlungen zu den sadistischen „Aufnahmeritualen“ in einer Kaserne in Pfullendorf vorerst abgeschlossen. Bei allen sieben Beschuldigten handele sich um Soldaten mit Mannschaftsdienstgraden, berichtet die „Heilbronner Stimme“. Den Soldaten werden Körperverletzung, Nötigung und Freiheitsberaubung vorgeworfen. „Die Akten umfassen mehrere hundert Seiten“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Hechingen. „Diese werden
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9. Mai 2017 |
Von Redaktion
Kehl/Karlsruhe – Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag einen mutmaßlichen Komplizen des terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. im baden-württembergischen Kehl festnehmen lassen. Es handele sich um den 27-jährigen deutschen Staatsangehörigen Maximilian T., teilte die Behörde am Dienstag mit. Der Beschuldigte, bei dem es sich übereinstimmenden Medienberichten zufolge ebenfalls um einen Bundeswehrsoldaten handeln soll, sei dringend verdächtig, aus
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8. Mai 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Mehrere türkische Soldaten und ihre Familien haben offenbar Asyl in Deutschland erhalten. Laut WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ bestätigte das Bundesinnenministerium, dass die ersten Anträge auf politisches Asyl türkischer Bürger mit Diplomatenpässen positiv beschieden worden seien. Aus Kreisen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hieß es den drei Medien zufolge, dass die
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8. Mai 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Im April 2017 sind insgesamt 11.952 Asylsuchende in Deutschland registriert worden. Diese kamen vor allem aus Syrien, dem Irak und dem Iran, teilte das Innenministerium am Montag mit. Im März 2017 hatte die Zahl der eingereisten Asylsuchenden 14.976 betragen. Entschieden wurde im April über die Asylanträge von 63.420 Personen. 13.130 Personen (20,7 Prozent)
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8. Mai 2017 |
Von Redaktion
Paris – Emmanuel Macron hat die französische Präsidentenwahl mit 66,1 Prozent gewonnen. Das teilte das französische Innenministerium am Montagvormittag nach Auszählung aller Stimmen mit. Seine Konkurrentin Marine Le Pen vom Front National erhielt demnach 33,9 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 74,6 Prozent. In der Niederlage Le Pens bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich sieht Saarlands Ministerpräsidentin
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8. Mai 2017 |
Von Redaktion
Paris – In Frankreich sind fast alle Stimmzettel der Stichwahl zum Amt des Präsidenten ausgezählt. Demnach erhielt Emmanuel Macron 66,06 Prozent der gültigen Stimmen. Das teilte das französische Innenministerium nach der Auszählung von 99,99 Prozent alle Wahlzettel mit. Marine Le Pen kommt auf 33,94 Prozent. Der Anteil von ungültigen Stimmzetteln habe bei der Stichwahl einen
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7. Mai 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Emmanuel Macron am Abend telefonisch zu seinem Sieg bei den französischen Präsidentschaftswahlen gratuliert. Merkel habe Macrons Eintreten im Wahlkampf für eine geeinte und weltoffene Europäische Union gewürdigt, teilte Sprecher Steffen Seibert mit. Die Bundeskanzlerin freue sich darauf, „im Geist der traditionell engen deutsch-französischen Freundschaft vertrauensvoll mit dem neuen
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7. Mai 2017 |
Von Redaktion
Paris – Bei der Wahl des neuen Staatspräsidenten in Frankreich liegt der sozialliberale Kandidat Emmanuel Macron ersten Prognosen zufolge klar vor Front-National-Chefin Marine Le Pen. Dem öffentlich-rechtlichen Sender „France 2“ zufolge kam Macron in der Stichwahl auf 65,1 Prozent der Stimmen, Le Pen auf 34,9 Prozent. Insgesamt waren knapp 47 Millionen Bürger zur Wahl aufgerufen,
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7. Mai 2017 |
Von Redaktion
Kiel – Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist die CDU laut Prognosen von ARD und ZDF überraschend deutlich stärkste Kraft vor der SPD geworden. Die derzeit regierende Küstenkoalition aus SPD, Grünen und SSW hat den Prognosen zufolge keine Mehrheit mehr. Die Prognosen von ARD und ZDF sehen die CDU im Mittel bei 33,5 Prozent, die
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7. Mai 2017 |
Von Redaktion
Hannover – Nach dem Fund von drei Weltkriegsbomben in Hannover sind zwei der Blindgänger erfolgreich entschärft worden. Es handele sich um eine Fünf-Zentner- und eine Zehn-Zentner-Bombe, teilte die Stadtverwaltung am Sonntagnachmittag mit. Eine weitere Fünf-Zentner-Bombe sei so stark beschädigt, dass ein Wasserschneidgerät zur Entschärfung eingesetzt werden müsse. Ursprünglich war man von fünf Sprengkörpern ausgegangen. Rund
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7. Mai 2017 |
Von Redaktion
Kiel – In Schleswig-Holstein hat am Sonntag die Landtagswahl begonnen. Zuletzt hatte die SPD-geführte Regierung von Ministerpräsident Albig ihren Vorsprung vor der Union eingebüßt. Bislang regierte Albig mit Grünen und dem Südschleswigen Wählerverband (SSW). Die AfD könnte dagegen den Sprung in das Parlament verpassen: In Umfragen lag die AfD nur bei rund sechs Prozent. In
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7. Mai 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Nachdem in der Fürstenberg-Kaserne im baden-württembergischen Donaueschingen weitere Wehrmachtsandenken als Raumschmuck gefunden wurden, hat Generalinspekteur Volker Wieker die Durchsuchung aller Kasernen und Bundeswehrgebäude angeordnet. Wieker wies demnach die Inspekteure und Präsidenten der gesamten Bundeswehr am Freitag an, die Einhaltung der Regeln zum Traditionsverständnis in Bezug auf Nationalismus und Wehrmacht zu untersuchen. „Diese Prüfung erstreckt sich
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7. Mai 2017 |
Von Redaktion
Abuja- Die islamistische Terror-Miliz Boko Haram hat 82 entführte Mädchen freigelassen. Die Opfer waren vor drei Jahren aus einer Schule in Chibok im Norden des Landes verschleppt worden, der Fall hatte weltweit für Aufsehen gesorgt. „Nach langwierigen Verhandlungen haben unsere Sicherheitsdienste diese Mädchen zurückgeholt, im Austausch für einige von den Behörden festgehaltene Boko-Haram-Verdächtige“, berichtete der
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7. Mai 2017 |
Von Redaktion
Paris – In Frankreich hat am Sonntag die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen begonnen. Emmanuel Macron mit seiner Bewegung „En Marche“ führt in Umfragen deutlich vor Marine Le Pen (Front National). Zuletzt hatte ein Datenleck für Aufsehen gesorgt: Zehntausende Dokumente aus geknackten e-Mail-Postfächern der „En Marche“-Bewegung waren am Freitag ins Internet gelangt. Ob die Dokumente Macron
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6. Mai 2017 |
Von Redaktion
Paris – Das Wahlkampfteam des französischen Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron beklagt einen „massiven und koordinierten“ Hackerangriff. E-Mail-Postfächer von Macrons Bewegung „En Marche“ seien angegriffen und geknackt worden, so ein Sprecher. Die Enthüllungsplattform Wikileaks verlinkte auf das Material. Es handele sich um zehntausende Dokumente mit einem Volumen von rund neun Gigabyte Daten. Der Urheber der Attacke war
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