Kandel. Die AG 60plus- Kandel lädt zu ihrem 4. Stammtisch im Jahr 2015 ein. Unter dem Titel „Die Zukunft der Verbandsgemeinde Kandel“, informiert Volker Poss, Bürgermeister der VG- Kandel, wie sich die Verbandsgemeinde Kandel entwickeln soll. Im Anschluß stellt er sich der Diskussion. Es besteht auch die Möglichkeit Ideen und Vorschläge einzubringen. Zum Stammtisch sind
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Hochstadt/Essingen. Mit seiner nächsten „Sprechstunde vor Ort“ wird der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer am Samstag, 15. August, den  Bürgern der Verbandsgemeinde Offenbach für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen. Er wird von 8 Uhr bis 9 Uhr in Essingen vor der Bäckerei Scheurich und von 9.15  Uhr bis 10.30 Uhr in Hochstadt vor dem Edeka anzutreffen
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Mainz/SÜW – Anlässlich der Äußerungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz über die rechtsextreme Partei „Der Dritte Weg“ erneuert der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, seine Forderung, bereits heute Material für ein zukünftiges Verbotsverfahren gegen die Partei zu sammeln. „Ich habe bereits im Mai darauf hingewiesen, dass sich einige ehemalige NPD-Kader und auch die besonders radikalisierten sogenannten
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Landau. Die CDU Südpfalz ist in neue Räumlichkeiten umgezogen. Die Wahlkreisgeschäftsstelle sowie die Abgeordnetenbüros von Christine Schneider MdL und Dr. Thomas Gebhart MdB befinden sich ab sofort in der Max-Planck-Straße 6, 2. OG, in Landau. Die Landauer Bürgersprechstunden von Christine Schneider und Dr. Thomas Gebhart finden ab diesem Zeitpunkt ebenfalls in den neuen Räumen statt.
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Germersheim –  Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart drängt weiter darauf, dass die notwendige Sanierung der Südpfalz-Kaserne in Germersheim vorankommt. Lesen Sie dazu auch: Sanierung der Sponeck-Kaserne kommt nicht voran: Baumängel und Koordinationsprobleme verzögern Arbeiten Wie das Verteidigungsministerium dem Abgeordneten mitteilte, sollen unter anderem durch kürzere Prüfungs- und Genehmigungsverfahren Baumaßnahmen schneller begonnen werden. Dazu, so
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Wörth – Die Chancen, dass Wörth und Umgebung zukünftig wieder von einem ortsansässigen Durchgangsarzt versorgt werden, sind gut.  Diesen Schluss zieht der CDU-Kandidat für das Amt des Wörther Bürgermeisters, Christoph Gröger, aus einem Brief der Kassenärztlichen Vereinigung an den CDU-Bundestagsabgeordeten Dr. Thomas Gebhart. In dem Schreiben wird über das Interesse einer orthopädisch-unfallchirurgischen Praxis informiert, die
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Rheinzabern – In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause brachte der Gemeinderat noch eine Reihe von Themen auf den Weg, ehe man sich bei einem gemeinsamen Bier im Sommergarten des Goldenen Lamm noch ungezwungen austauschte. Dipl. Ing. Christiane Mairon, Büro fmz Karlsruhe, war als Planerin zu den beiden ersten Tagesordnungspunkten gefragt. Das Büro fmz hatte
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Hördt – Die Planung und der Bau des Reserveraums für Extremhochwasser geht weiter. Bei einer Pressekonferenz informierten Landrat Dr. Fritz Brechtel und der Präsident der SGD-Süd, Dr. Hans-Jürgen Seimetz, über die weitere Vorgehensweise. Verbandsgemeindebürgermeister Matthias Schardt (CDU) und der Hördter Ortsbürgermeister Max Frey vertraten dabei die Interessen ihrer Gemeinden. Man müsse jetzt noch einen oben
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Landau. Der zukünftige Landauer Oberbürgermeister steht mit Thomas Hirsch fest. Doch wer wird Bürgermeister? Nach der Koalitionsvereinbarung von SPD, CDU und FWG im Landauer Stadtrat, nach der der in der OB-Wahl unterlegene Bewerber Bürgermeister wird, müsste das eigentlich Dr. Maximilian Ingenthron sein. Doch in einer von Neu-Stadtrat Jakob Wagner (Pfeffer und Salz-Fraktion) in Gang gebrachten
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Mainz/Landau – Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Landau 650.000 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau“ zugesagt. „Mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes kann die Stadt städtebauliche Maßnahmen in dem Stadtumbaugebiet ‚östliche Innenstadt‘ mitfinanzieren. Die Stadt plant, die Mittel hauptsächlich für Bau- und Ordnungsmaßnahmen einzusetzen“, sagte der Minister. Das Programm „Stadtumbau“ ist im
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Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) und sein elsässischer Abgeordnetenkollege Frédéric Reiss haben sich mit einem gemeinsamen Brief an den französischen Premierminister Manuel Valls für den Erhalt des Deutschunterrichts in der Sekundarstufe I gewandt. Sie fordern die französische Regierung auf, ihre Reformpläne zur Kürzung des Deutschunterrichts an den Collèges zu überdenken. In
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Mainz – Die rheinland-pfälzischen Freien Demokraten kritisierten die Weigerung der Grünen, Balkanländer als sichere Herkunftsländer anzuerkennen. „Die Grünen tun in der Landesregierung nichts, damit die Kommunen vor Ort die vielen Flüchtlinge angemessen versorgen können, gleichzeitig verweigern sie alle Maßnahmen, die helfen könnten, das Problem zu entschärfen“, kritisierte der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Liberalen, Dr. Volker Wissing.
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Kreis Germersheim/SÜW – Darf das bestehende Nachtfahrverbot für den Schwerlastverkehr im Kurtal auf die Strecke zwischen Hinterweidenthal und Kandel-Minderslachen (B 427)ganztägig ausgedehnt werden? Dieser Frage ging der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) nach, der das Ministerium in Mainz um erneute Prüfung gebeten hat. Betroffene Bürger hätten den Abgeordneten erneut auf das Problem angesprochen und
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Rheinzabern – Das von der SPD Rheinzabern veranstaltete Kinder- und Sommerfest war noch besser besucht als die erfolgreiche Veranstaltung im Jahr zuvor. Beim Auftritt des Zauberer Ernestin erlebten die Kinder allerhand lustige und unglaubliche Dinge. Die Begeisterung war so groß, dass mehrere Zugaben gefordert wurden. Das Jugendorchester des Musikvereins LYRA sorgte am Vormittag für das
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Schaidt – Der stellvertretende SPD-Stadtverbandsvorsitzende Herbert Hauck fordert von der Stadtverwaltung Aufklärung über die Grundschulturnhalle in Schaidt. Die SPD im Stadtverband Wörth sei „verwundert über die widersprüchlichen Aussagen von Stadt und Kreisverwaltung“, heißt es in einer Presseerklärung. Hauck will wissen, ob schon 2010 seitens der Stadt hätte gehandelt werden müssen, um den Betrieb „auch als
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Karlsruhe – Die Mittelstandsvereinigung (MIT) begrüßt die Demonstration auf der Rheinbrücke als Ausdruck des „Bürgerwillens zum Wunsch nach einer intakten Infrastruktur“. Am Sonntag hatten tausend Menschen auf der Brücke für den Bau einer zweiten Rheinbrücke demonstriert. „Dass rot-grüne Politiker den Bürgerwillen und aus ideologischen Gründen auch dringend gebotene verkehrliche Maßnahmen ignorieren, ja sich sogar dagegenstellen
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SÜW – Das Bundesverkehrsministerium hat am 20. Juli die Liste der für 2015/16 geplanten Investitionen in den Bundesfernstraßenbau vorgestellt. Die Südpfalz gehört demnach zu den Gewinnerregionen: Bad Bergzabern und Impflingen erhalten Ortsumgehungen mit einem Investitionsvolumen von fast 80 Millionen Euro. In den nächsten Jahren stellt der Bund zusätzliche 5 Milliarden Euro nach den Vereinbarungen des
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Kreis Germersheim – „Wir fordern mit Nachdruck den Bau der zweiten Rheinbrücke.“ Dies haben die CDU-Ortsvorsitzenden aus dem Kreisverband Germersheim bei einer gemeinsamen Konferenz zusammen mit dem CDU-Kreisvorstand einhellig bekräftigt. Der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Thomas Gebhart sagt: „Wir fordern, dass die Landesregierungen endlich das Baurecht schaffen. Die Demonstration am Wochenende hat erneut gezeigt, dass das Projekt
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Landau. In den Sommerferien arbeitet der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz  wieder zwei Wochen in sozialen Einrichtungen der Südpfalz und im Zoo der Stadt Landau. Ihn treibt die Überlegung an, dass der demografische Wandel in der Gesellschaft soziale Einrichtungen vor große und neue Herausforderungen stelle. Personalengpässe in den Pflegeberufen, die Öffnung der Kindertagesstätten für Einjährige sowie die
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Maximiliansau – Das war deutlich: Rund tausend Menschen haben am 19. Juli auf der Rheinbrücke für den Bau einer zweiten Brücke über den Rhein demonstriert. Aufgerufen und organisiert hatte das Großereignis Steffen Weiß aus Wörth vom “Aktionsbündnis für den Bau der 2. Rheinbrücke Wörth Karlsruhe”. Seit Jahren wird über den Rhein hinweg über eine weitere
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Schifferstadt. Das alljährliche Familienfest der pfälzischen SPD, das PFALZTREFFEN, fand in diesem Jahr in Schifferstadt statt. Organisiert wurde es vom dortigen SPD-Ortsverein. Auf dem PFALZTREFFEN präsentierten sich neben den parteiinternen Arbeitsgemeinschaften auch viele andere Organisationen und Vereine wie „Fair Trade“, die Arbeiterwohlfahrt Pfalz, der Kinderschutzbund, der DGB, der VdK und andere. Das Fest mit langer
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Wörth – Weiterer Wirbel um die Äußerungen des Karlsruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup im Zusammenhang mit der Demonstration für den Bau einer zweiten Rheinbrücke am 19. Juli: So meldet der CDU-Stadtverband Wörth, für die hiesige CDU sei es bisher keine Selbstverständlichkeit gewesen, die Sperrung der Rheinbrücke für eine Demonstration zu unterstützen. Die Frage sei bis
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Steffen Weiß, Initiator der Demo „Aktionsbündnis für den Bau der 2. Rheinbrücke Wörth Karlsruhe“, hat einen neuen „Brieffreund“: Den Karlsruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup. Dieser hatte sich wenige Tage vor der geplanten Demonstration auf der Rheinbrücke am 19. Juli per E-Mail bei Weiß gemeldet und sich heftig beschwert. Keinerlei Verständnis habe er für diesen „destruktiven
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Südpfalz – Der südpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart hat zur heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag über die „Stabilitätshilfe zugunsten Griechenlands“ eine Erklärung abgegeben. Darin heißt es: „Die heutige Entscheidung ist außerordentlich schwierig. Es gibt mehr als nur eine nachvollziehbare Antwort auf die Frage, ob Griechenland ein weiteres Hilfsprogramm erhalten soll oder nicht. Ich bin mir
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Wörth – Sterben verläuft meist nicht so, wie man es sich wünscht – ruhig, friedlich, schmerzfrei. Oft gehen lange Krankheit, Schmerzen und eine intensivmedizinische Behandlung damit einher. Ein Albtraum für die meisten Menschen: Monate- oder jahrelanges Siechtum, hilflos ausgeliefert zu sein, an Geräte angeschlossen, fremdbestimmt. Wie also dürfen wir sterben? Was soll ein Sterbender verlangen
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Kreis Germersheim/Rheinland-Pfalz – Auch Hochwasserschutzmaßnahmen in Rheinland-Pfalz werden durch Zuschüsse des Bundes unterstützt. Das ergab eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Martin Brandl (CDU) bei der Landesregierung. Gefördert würden ausschließlich Maßnahmen mit überregionaler Bedeutung und Wirkung. Der Sonderrahmenplan „präventiver Hochwasserschutz“ unterstütze Deichrückverlegungen und gesteuerte Rückhalteräume im nationalen Hochwasserschutzprogramm. Kriterien für die Aufnahme einer Maßnahme seien die
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Schifferstadt. Das alljährliche Familienfest der pfälzischen SPD, das PFALZTREFFEN, findet in diesem Jahr in Schifferstadt statt. Das Fest mit langer Tradition wird am 19. Juli durch den Regionalverbandsvorsitzenden Alexander Schweitzer gegen 11 Uhr auf dem idyllischen Adlerhof eröffnet. Zum Frühschoppenkonzert spielt das Orchester des Musikvereins 1974 e.V. Schifferstadt auf. Grußworte werden vom SPD-Generalsekretär Jens Guth
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SÜW. Die Kreisverbände Südliche Weinstraße und Landau nehmen Stellung zu den jüngsten Austritten von Mitgliedern der Alternative für Deutschland als Folge der Vorstandsneuwahl auf dem Bundesparteitag in Essen. Der ehemalige AfD-OB-Kandidat Kassner und der Landauer Ex-Kreisvorsitzende Georg Schmalz hatten in der lokalen Presse ihre Parteiaustritte kommentiert. „Vor allem die Äußerungen Kassners beinhalten eine Reihe haltloser
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Elsass/Karlsruhe – Das Comité de Bassin Rhin-Meuse hat beschlossen, den Bau einer Pipeline zur Salzentsorgung  in den Rhein nicht weiter zu verfolgen. Diese Information über die Sitzung des Comité veröffentlichte der Wasserverband (Agence de l’eau Rhin-Meuse) auf seiner Internetseite. Durch die Pipeline sollten Produktionsrückstände aus der Sodaherstellung von Lothringen in den Rhein eingeleitet werden. Vorgesehen
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SÜW/VG Bad Bergzabern – Die Verbandsgemeinde-Werke Bad Bergzabern betreiben im Wasserwerk Steinfeld zwei Brunnen, die Trinkwasser aus dem mittleren und unteren Grundwasserleiter fördern. Das Einzugsgebiet der Brunnen wird intensiv landwirtschaftlich genutzt. Das bedeutet auch, dass die hierbei ausgebrachten Stoffe (wie beispielsweise Dünger oder Pflanzenschutzmittel) beim Eingang in das Grundwasser ein Risiko darstellen. Das Umweltministerium Rheinland-Pfalz
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