Bad Bergzabern – Derzeit sind Investitionen für den Bundeswehrstandort Bad Bergzabern von insgesamt rund 15,3 Millionen Euro eingeplant. Das teilte der südpfälzer Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit. Das Geld steht für laufende und neue Baumaßnahmen zur Verfügung. Noch vor einem Jahr waren lediglich rund 9 Millionen Euro vorgesehen – die Zuteilung wurde also deutlich
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Landau-Queichheim. Bei der Weiterentwicklung von Queichheim setzt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler auf Bürgerbeteiligung. Das ist ein zentrales Ergebnis seines Ortsrundgangs durch den Landauer Stadtteil mit Bürgermeister Maximilian Ingenthron, dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz sowie Jürgen Böhr und Frank Zang vom SPD-Ortsverein. Dabei wurden auch das Baugebiet „Südlicher Breiter Weg“ und die Verkehrsberuhigung der Schneiderstraße thematisiert.
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Landau. Das nächste Treffen der Unternehmerinnen der Südpfalz und Umgebung findet am Donnerstag, 3. August um 19 Uhr in den Räumlichkeiten der ProfeS GmbH, Max-von-Laue-Straße 3, in Landau statt. Interessierte Unternehmerinnen oder Frauen, die sich auf den Weg zur Selbständigkeit machen, haben hier die Möglichkeit neue Kontakte zu knüpfen und Erfahrungen auszutauschen. Die Unternehmerinnen organisieren
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Jockgrim – Die Otterbachbrücke im Wald zwischen Jockgrim, Rheinzabern und Hatzenbühl soll im Winterhalbjahr 2017/2018 errichtet werden. Das teilten der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) mit, die diesbezüglich eine auf Anfrage an die Kreisverwaltung gestellt hatten. Davon gehe derzeit die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) aus, die für den
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Zug – Energieunternehmen schlagen Alarm wegen möglicher Folgen der von den USA geplanten Russland-Sanktionen für die Öl- und Gasversorgung. „Sollten die Sanktionen tatsächlich so kommen, hätte das eklatante Auswirkungen auf die gesamte Öl- und Gasversorgung. Erfasst sind nach bisherigem Stand alle Pipelines, die Öl oder Gas aus Russland exportieren. Die Folgen reichen also von China
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Landau. Aufgrund der großen Nachfrage lädt Gästeführer Dr. Walter Appel am Mittwoch,  26. Juli um 17 Uhr noch einmal zu einem Rundgang durch die beeindruckende Landauer Fortanlage ein. Während der Führung wird Interessantes aus der Festungszeit der Stadt berichtet, ebenso wird der derzeit begehbare Minengang gezeigt. Treffpunkt ist vor der SÜWEGA Halle auf dem Parkplatz
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Berlin – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat vor den entscheidenden EU-Beratungen in Brüssel das Aus für das umstrittene Herbizid Glyphosat gefordert. „Die Zeit ist reif für den Glyphosat-Ausstieg“, sagte Göring-Eckardt der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Bundesregierung solle dem französischen Beispiel folgen und einer Verlängerung der Zulassung eine klare Absage erteilen. Statt sich vorbehaltlos für zehn weitere
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München  – Nach mehr als vier Jahren und über 370 Verhandlungstagen sollen ab Mittwoch die Plädoyers in Münchener NSU-Prozess gehalten werden. Das teilte das Oberlandesgericht München am Dienstag mit. Das Plädoyer der Bundesanwaltschaft soll schätzungsweise 22 Stunden dauern. Danach sollen erst die Nebenkläger das Wort erhalten und zum Schluss die Verteidiger. Das wird aber mit
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Landau. Das Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz (LGB) beabsichtigt noch in diesem Monat, der Betreibergesellschaft des Geothermiekraftwerks Landau geo x GmbH weitere Einzeltests zu genehmigen. Wie das Landesbergbauamt in einer Presseerklärung mitteilt, hätten die Gesellschafter des Unternehmens, die Daldrup & Söhne AG, Ascheberg, „umfangreiche Umbauten und Erneuerungen sowohl im Bereich des die Geothermiebohrungen einschließenden
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Wörth – Der SPD Stadtverband Wörth lädt alle Bürger zu den traditionellen Ortsbegehungen zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler und dem Wörther Bürgermeister Dr. Dennis Nitsche ein. Die diesjährigen Ortsbegehungen beginnen am 21. Juli in Büchelberg. Daran schließt sich Schaidt am 28. Juli an. Nach Wörth geht es am 25. August und nach Maximiliansau am
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Hatzenbühl – Im Jahr 2019 könnte mit dem Bau der geplanten Ortsumgehung Hatzenbühl begonnen werden. Das teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz Dr. Thomas Gebhart mit, der dazu beim Germersheimer Landrat Dr. Fritz Brechtel nachgehakt hatte. Der Landrat habe ihm mitgeteilt, dass unter anderem der schwierige Entwässerungsplanung den Planungsprozess verlängert habe. Es sei vorgesehen, in diesem
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Südpfalz. „Wer die Südpfalz in Berlin vertritt, muss auch permanent in der Südpfalz unterwegs sein“, lautet das Credo des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD). Nach diesem Anspruch gestaltet er seine Veranstaltungen wie die Südpfalz-Gespräche, Stammtische, Haustürbesuche und Sprechstunden vor Ort. Seit Februar ergänzt ein weiteres Format dieses Angebot: Hitschler lädt interessierte Bürger zu Ortsrundgängen ein.
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Nürtingen – In Nürtingen bei Stuttgart wurden ein Mann und eine Frau am Samstagabend von einem Mann erschossen. Die BILD-Zeitung berichtet außerdem von einer Frau, die mit ihrer Tochter vor dem Angreifer in ein Haus flüchten konnte. Der Vorfall habe sich im Stadtteil Reudern ereignet, die Hintergründe seien unklar. „Die Polizei hält sich zur Zeit
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Karlsruhe – Die CDU-Gemeinderatsfraktion hat einen Antrag eingereicht und will sich die Sachlage zu einem Demonstrationszug, der am späten Abend des 7. Juli von der Südstadt in die Innenstadt mit Ziel Stephanplatz, zog, erläutern lassen. Der Demonstrationszug sei im Zusammenhang mit dem G-20-Gipfel in Hamburg gestanden, schreibt die Fraktion in einer Mitteilung. „Uns ist wichtig, dass die
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Germersheim: Das Gefahrstofflagers im US-Depot ist seit einiger Zeit in der Diskussion. Hintergrund: Eine bestehende Lagerhalle der Defense Logistics Agency (DLA) auf dem Gelände des US-Depots bei Germersheim soll renoviert, die Lager- und Verteilungskapazität sollen von 70 auf 1900 Tonnen erweitert werden. Die Gesamtkosten beziffert die DLA mit rund 1,3 Millionen Euro. Sobald die Genehmigung
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Maximiliansau – Der SPD Ortsverein Maximiliansau hat Bürger und Mitglieder zur Versammlung in die Pfortzer Stubb eingeladen. Auf dem Programm standen Mitgliederehrungen, Begrüßung von Neumitgliedern und die Vorstellung und Diskussion des Regierungsprogramms 2017-2021 mit dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler. Hitschler stellte das Regierungsprogramm der SPD vor: „Wir haben uns bei dem vorliegenden Programm große Mühe gemacht,
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Berlin – Die Bundesregierung hat die Pro-Kopf-Ausgaben für die Weiterbildung und Wiedereingliederung von Arbeitslosen im Laufe dieser Legislaturperiode weiter zurückgefahren. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor. Demnach investierte der Bund im vergangenen Jahr für jeden erwerbsfähigen Arbeitslosen 781 Euro in aktive Fördermaßnahmen wie Weiterbildung. 2013 waren es
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Bad Bergzabern – Nach den Krawallen in Hamburg und den für die Sicherheitskräfte äußerst belastenden Einsatz haben sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und der polizeipolitische Sprecher, Wolfgang Schwarz, am Dienstag mit Bundespolizisten ausgetauscht. Dabei waren auch der Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und Verbandsbürgermeister Hermann Bohrer. Die Politiker besuchten die Bundespolizeiabteilung Bad Bergzabern. Sie sprachen mit dem
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Schaidt – Die Deutsche Post will den Betrieb eines DHL-Pakethops in Schaidt oder den umliegenden Gemeinden wie Steinfeld, Kapsweyer oder Schweighofen prüfen will, sollte sich ein Vertragspartner vor Ort finden. Das teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart, mit. Ende Mai war die Partnerfiliale der Deutschen Post in Schaidt geschlossen worden, weil die Deutsche
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Edesheim. Der KiJu feierte am Wochenende mit einem großen Spielefest seinen 10. Geburtstag. Eingeladen zum Mitmachen waren alle Edesheimer und Freunde des KiJu. Nach Ansprachen von Bürgermeister Christian Sternberger, Sigrid Schwedhelm Schreiner (Vertretung Verbandsgemeinde) und des ersten Vorstands des KiJu, Johannes Pfeiffer, konnten die Spiele beginnen. Erste Unterhaltung bot Sarah Vautrin-Schmedeshagen mit ihrer Turnergruppe. 21
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Landau. Die Rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin der Grünen Tabea Rössner besucht am Mittwoch, 12. Juli Landau, um sich selbst ein Bild vom bestehenden und geplanten Flächenverbrauch der größten Weinbautreibenden Gemeinde der Pfalz zu machen. Bei einem Spaziergang mit dem grünen Fraktionsvorsitzenden Lukas Hartmann und interessierten Bürgern, beginnend auf dem LGS Gelände und über das Quartier Vauban zur
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Germersheim/Lingenfeld – Landrat Dr. Fritz Brechtel kündigte auf der Informationsveranstaltung zum Gefahrstofflager am 3. Juli an, externe Gutachter hinzuziehen, sollten Fragen der Bürger nicht verwaltungsintern geklärt werden können. Die Beauftragung eines externen Gutachters habe die AfD im Landkreis bereits am 18. April selbst öffentlich formuliert: „Den Einsatz von unabhängigen und externen Gutachtern, um die geplante
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Kandel/Wörth – Beim Verkehrsknotenpunk Langenberg an der B9 zwischen Wörth und Kandel wird eine sogenannte „teilplanfreie Lösung“ mit Brücke planerisch weiterverfolgt. Das hat Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) auf eine Kleine Anfrage mitgeteilt. Am Langenberg treffen B9, K15 sowie die K19 aufeinander. Teilplanfreie Knotenpunkte haben eine der Straßen
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Edenkoben. Sie sind wieder da, die Kinder aus dem weißrussischen Shitkowitschi. Seit dem 30. Juni erholen sich 15 Kinder in Edenkoben und Umgebung von den Spätfolgen des Reaktorunfalls von Tschernobyl. Eingeladen wurden sie von der Gruppe Landau – Edenkoben des in Böhl-Iggelheim ansässigen Vereins „Kinder von Shitkowitschi – Leben nach Tschernobyl“. Zum 22. Mal findet
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Düsseldorf  – Am Düsseldorfer Flughafen fehlen nach Angaben der Gewerkschaft Verdi zum Ferienbeginn Sicherheitskräfte an den Gepäck- und Personenkontrollen. „Täglich herrscht eine Unterbesetzung von bis zu 75 Personen“, sagte Verdi-Gewerkschaftssekretär Özay Tarim der „Rheinischen Post“. „Das wird dazu führen, dass die Abfertigung der Fluggäste länger dauern wird und es Warteschlangen geben kann“, sagte Tarim. Nach
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Landau. Landauer sollen im geplanten Baugebiet „Landau baut Zukunft“ Bauplätze zu billigeren Preisen angeboten bekommen. Dieses CDU-Idee, vorgetragen von Fraktionsführer Peter Lerch im Landauer Stadtrat, brachte FWG und Grüne dazu, ihrerseits ein Statement abzugeben, worauf letztlich auch die CDU wieder antwortete. Grüne: Günstige Grundstückspreis – CDU Illusionen Grünen-Stadtrat Christian Kolain: „Lerchs Vorschlag zu Ende gedacht
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SÜW. Die Firma Landbell hat dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart aktuell versichert, dass sie mit allem Nachdruck handeln wird, um die Probleme bei der Altglasentsorgung im Landkreis Südliche Weinstraße zu beheben. Gebhart: „Es ist nicht in Ordnung, dass es immer wieder zu Problemen im Zusammenhang mit den Glascontainern kommt. Ich erwarte, dass die Entsorgung
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Ludwigshafen – „Wir SPD-Senioren werden unseren Beitrag leisten, damit die Umfragekurven wieder nach oben klettern“ – so hat Günther Ramsauer, Vorsitzender der AG 60plus Rheinland-Pfalz in Maudach die Landeskonferenz der SPD-Senioren eröffnet. „Wir gehen mit Vorbild voran und kämpfen beim Haustürwahlkampf für die SPD, Martin Schulz und unsere Direktkandidaten, bis wir die stärkste Kraft im
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Annweiler. Gut besucht war der Hohenstaufensaal in Annweiler. Die Bürger waren gekommen, um Näheres zu erfahren über den Rheinland-Pfalz-Tag 2019, den die Stadt Annweiler im 800. Jahr ihrer Stadtrechtsverleihung ausrichten wird. Weitere Themen waren Hochwasserschutz und unter anderem das Schwanenpärchen Willi und Anni. Doch zunächst zum Rheinland-Pfalz-Tag: Die Entscheidung hatte der Ministerrat tags zuvor in
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Neustadt/Haßloch. Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte die Landtagsabgeordnete Giorgina Kazungu-Haß die Pflegestützpunkte in Neustadt und Haßloch. „Die Pflegestützpunkte leisten eine wichtige Arbeit. Sie gehören inzwischen fest zur Pflegestruktur in Rheinland-Pfalz. Das zeigt sich auch daran, dass Rheinland-Pfalz mit 135 Pflegestützpunkten an der Spitze der Bundesländer ist.“ Auch in Haßloch und Neustadt leisteten die Fachkräfte eine
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