Berlin – Die SPD hat seit Jahresbeginn fast 25.000 neue Mitglieder aufgenommen. Das teilte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Dienstagabend mit. „Wahnsinn! Seit Neujahr sind 24.339 Neumitglieder in unsere Partei eingetreten“, so Klingbeil. Damit habe die SPD am Stichtag für das Mitgliedervotum 463.723 Mitglieder. Um Punkt 18 Uhr am Dienstagabend war die Frist für Neumitglieder abgelaufen,
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Berlin  – Anlässlich des Internationalen Tags gegen Genitalverstümmlung fordert Model und Menschenrechtsaktivistin Waris Dirie, afrikanische Frauen in die MeToo-Debatte stärker einzubeziehen. Bisher hätten 250 Millionen betroffene Opfer keine Lobby in der westlichen Welt, schreibt sie in einem Gastbeitrag für die „taz“. Auch diese Frauen „haben ein Recht, dass man sie nicht vergisst, ihnen geholfen wird
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Speyer – Die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in der ehemaligen Kurpfalz-Kaserne soll zu einer vollständigen Erstaufnahmeeinrichtung hochgestuft und mit zusätzlichen Aufnahmekapazitäten ausgebaut werden. Das hat die rheinland-pfälzische Landesregierung im Sommer vergangen Jahres beschlossen. Nach den Verhandlungen mit der Stadt Speyer und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geht es nun an die Umsetzung. Im Endausbau
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Landau – Bei den Landauer Akademiegesprächen hat der SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete für die Südliche Weinstraße und die Verbandsgemeinde Kandel, Alexander Schweitzer, mit dem Politikwissenschaftler und Armutsforscher Christoph Butterwegge zum Thema „Angst vor dem sozialen Abstieg“ debattiert. Ein Diskussionsthema war der Kampf gegen Kinderarmut. Schweitzer sagte, es sei unerträglich und nicht hinnehmbar, dass in einem reichen Land
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Rheinzabern – Während einer kurzen Arbeitspause beim Bau des Prinzenwagens überraschten die Tollitäten zu Tabernae, Prinz Florian I. und Prinzessin Jasmin I., das Team der Gemeinde im Rathaus. Ähnelt die Arbeit im Rathaus zu manchen Zeiten einem wahren Tollhaus, so bedeutete diese Visite noch eine Steigerung. Ehe man sich versah, hatte Prinzessin JasminI. das Telefon
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Hagenbach – Viele große und kleinen Narren wollten am Sonntag beim Kinderfasching dabei sein. Schon früh füllte sich das Kulturzentrum und bald war kein Sitzplatz mehr vorhanden. Unter dem Motto „Wilder Westen“ hatten die Hagenbacher Wölfe mit Unterstützung der Stadt eingeladen. Mit Spielen für jedes Alter, Spielstationen und viel Stimmungsmusik wurde für Unterhaltung gesorgt. Die
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Landau  – Am Abend des  5. Februar bekam eine 39- Jährige mit ihrem Mercedes auf der B10, in Höhe Landau- Nord einen „Platten“ und verständigte einen Pannendienst. Die Polizei sicherte zwischenzeitlich das Pannenfahrzeug ab. Da der Pannendienst jedoch nicht zeitnah eintreffen konnte, entschlossen sich die Edenkobener Beamten der 39- Jährigen zu helfen und den Reifen
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Wörth – Der Faschingsball des GV Männerchor Wörth ist unter den Mitgliedern des Vereins wohl eine der beliebtesten Veranstaltungen im Jahr. So war es nicht verwunderlich, dass die Moderatorinnen Renate Ehrstein und Betty Pfirrmann im Saal des Bayerischen Hof rund 160 Besucher begrüßen konnten. Tänze, Büttenreden, Sketche und natürlich Gesang standen auf dem bunten Programm.
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Berlin  – Der Zentralrat der Jesiden in Deutschland befürchtet ein Massaker an der religiösen Minderheit der Jesiden durch den Krieg in der nordsyrischen Kurdenregion Afrin. Der Vorsitzende des Zentralrats, Irfan Ortac, sagte der „Frankfurter Rundschau“: „Wir befürchten eine Katastrophe, nach der sich die gesamte freie Welt fragen wird: Hätten wir das nicht verhindern können?“ In
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Stuttgart  – IG Metall und Arbeitgeber in Baden-Württemberg haben sich am späten Montagabend geeinigt und damit einen sogenannten „Pilotabschluss“ erzielt, der in anderen Regionen übernommen werden kann. Demnach steigen die Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen ab April 2018 um 4,3 Prozent, für die Monate Januar bis März gibt es zudem 100 Euro Einmalzahlung. 2019 erhalten alle
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Speyer: Zu einem versuchten Einbruch in den Edeka-Markt in der Straße „Am Rübsamenwühl“ kam es am frühen Sonntagmorgen. Unbekannte warfen im rückwärtigen Bereich zehn Mülltonnen um. Die darin befindlichen Lebensmittelabfälle wurden auf dem Boden verteilt und das Schloss der Kühltruhe für Fleischabfälle beschädigt. Auf dem Video der Überwachungskamera war laut Polizei zu erkennen, wie drei
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Landau – Die Landauer Geschäftswelt kann vorerst aufatmen. Der amtsbekannte 35-jährige Zechbetrüger und Ladendieb, der in den vergangenen Wochen und Monaten in Landau sein Unwesen trieb, wurde am Montagnachmittag mit einem richterlichen Unterbringungsbeschluss in das Pfalzklinikum eingewiesen. Zuvor war er am Morgen nochmals in Erscheinung getreten, als er in einer Bäckerei in der Marktstraße frühstückte
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Berlin – Die Pläne von Union und SPD für einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet stoßen bei den Kommunen auf entschiedene Ablehnung. „Ein Rechtsanspruch ab dem Jahr 2025 würde keine Probleme lösen. Ein solcher Rechtsanspruch würde sich – anders als bei der Kinderbetreuung – gegen den Bund richten, der nach dem Grundgesetz für die Schaffung auskömmlicher
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Landau/Berlin. Der Städtetag Rheinland-Pfalz hat den Landauer Oberbürgermeister Thomas Hirsch in den Hauptausschuss des Deutschen Städtetags in Berlin berufen. Der Stadtchef übernimmt damit eine ehrenamtliche Funktion, die zuvor die ausgeschiedene Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse inne hatte. Der Deutsche Städtetag ist der kommunale Spitzenverband der kreisfreien und der meisten kreisangehörigen Städte in Deutschland. In ihm
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Berlin – Der Zentralrat der Muslime (ZdM) hat vor einer neuen Dimension von anti-muslimischem Rassismus gewarnt. Rechte Webseiten seien mitverantwortlich für eine wachsende Gewalt gegen Muslime, sagte der ZdM-Vorsitzende Mazyek der „Heilbronner Stimme“. „Webseiten mit einer solchen Hasssprache sind über Jahre chronisch unterschätzt worden. So hat sich eine Art der Denke festgesetzt, die nun dafür
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Berlin – Das von einer neuen Großen Koalition geplante „Baukindergeld“ könnte laut internen Rechnungen des Bundesfinanzministeriums mehr als 200.000 Familien in Deutschland jährlich zugutekommen. Man rechne damit, dass die neue Förderung im Zuge des Immobilien-Kaufs für mehr als 300.000 Kinder beantragt werde, heißt es in den Dokumenten, über die die „Bild“ berichtet. Voraussetzung für das
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Südpfalz – Mit „Freude und Erleichterung“ reagiert die Bürgerinitiative (BI) Verkehrsforum Südpfalz auf die projektbegleitende Kommission, die zu einem möglichen Verkehrschaos während der Rheinbrückensanierung Lösungsvorschläge erarbeitet werden soll. In die Projektbegleitung (ab 7. Februar) sind Planer, Betreiber und Politiker eingebunden. „Leider keine Bürger“, bedauert die BI. Knapp zwei Wochen später, am 21. Februar, soll bereits
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Berlin  – Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD gehen erneut in die Verlängerung. Die Gespräche sollen am Dienstag in der CDU-Zentrale fortgesetzt werden, wurde am Montagabend kurz nach 19 Uhr bekannt. Am Dienstag brauche man noch den ganzen Tag, sagte Daniel Günther, der Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein. „Die strittigen Punkte sind noch strittig.“ Mehrere
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Landau. Eine kleine Eröffnung sollte es sein, eine parteiinterne Veranstaltung – im Endeffekt kamen dann doch fast 150 FDP-Mitglieder zusammen, um den gemeinsamen liberalen Bürgertreff der FDP Südpfalz zu feiern. Die Mitglieder der FDP Südpfalz, Südliche Weinstraße, Stadt Landau und Kreis Germersheim, haben in der Gymnasiumstraße 6 die Möglichkeit genutzt, die neugestalteten Räumlichkeiten zu besichtigen,
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Jockgrim – Ein Unfall mit hohem Sachschaden hat sich am Sonntagmittag auf der B9 in Höhe Jockgrim ereignet. Ein 29-jähriger Autofahrer fuhr mit seinem VW die B9 in Richtung Germersheim. Vermutlich war er zu schnell unterwegs, kam auf schneeglatter Fahrbahn ins Schleudern und kollidierte mit der Mittelschutzplanke. Das Auto drehte sich und kam schließlich auf
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Kreis Germersheim – Die „Onleihe Rheinland-Pfalz“ bietet seit Januar 2018 Online-Kurse für die berufliche und private Weiterbildung an. Das Angebot umfasst Sprachlernkurse, Kurse aus den Bereichen Wirtschaft, Steuern, Rechnungswesen oder Kurse zur Persönlichkeitsentwicklung. Ein weiterer Schwerpunkt sind Angebote rund um die Themen Computernutzung, Programmierung und Bildbearbeitung. Bereitgestellt werden die Kurse in Zusammenarbeit mit erfahrenen eLearning-Anbieter wie
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Berlin  – Im aktuellen INSA-Meinungstrend verlieren CDU/CSU drei Prozentpunkte und kommen damit nur noch auf 30,5 Prozent. Die SPD (17 Prozent) verliert erneut einen halben Punkt. Die Grünen (12,5 Prozent) gewinnen eineinhalb Punkte, AfD (15 Prozent) und FDP (10 Prozent) gewinnen je einen Punkt hinzu. Linke (11 Prozent) und sonstige Parteien (4 Prozent) halten ihre
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Landau-Mörlheim – Am Montagmorgen (5. Februar) kam es aus bislang ungeklärter Ursache zu einem Brand in der Firma Ronal. Der Brand brach innerhalb der Pulverbeschichtungsanlage aus. Bevor das Feuer um sich greifen konnte, wurden alle Mitarbeiter in diesem Bereich gefahrlos aus dem Betrieb evakuiert. Die anrückende Feuerwehr, die mit sieben Fahrzeugen und 31 Einsatzkräften vor
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Kaiserslautern. Die diesjährigen Landesmeisterschaften Rheinland-Pfalz Kinder/Junioren/Jugend Latein wurden am 4. Februar 2018 vom Tanz-Club Rot-Weiss Kaiserslautern in der Mehrzweckhalle Kaiserslautern-Erfenbach ausgetragen. Die Halle war sehr gut besucht und bei guter Stimmung wurden die neuen Landesmeister in den Klassen der Kinder, Junioren und Jugend D bis A – Latein gesucht. Der TSC Landau e.V. war mit
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Berlin  – Nach den Grünen äußert auch die Linkspartei Kritik an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und seiner Leitung der Parlamentsdebatte über die doppelte Staatsbürgerschaft. Zuvor hatte Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann Schäuble (CDU) eine nachlässige Leitung der Debatte vorgehalten. Der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio hatte die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD) als „Musterbeispiel misslungener Integration“ bezeichnet. Außerdem sagte Curio:
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  Speyer – Die vom Stadtrat gewünschte Online-Befragung zur Ehrung von Altbundeskanzler Helmut Kohl ist ab Dienstag, 6. Februar, auf dem Internetportalder Stadt verfügbar. Zur Abstimmung kommen drei Vorschläge: Die Rheinuferpromenade, der Bauhof und die Karl-Leiling- Allee. Der Rat hatte in seiner Sitzung am 30. November 2017 einstimmig beschlossen, den verstorbenen Altkanzler zu ehren. Von
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Germersheim – Am Sonntagmittag verlor ein 19-jähriger Autofahrer in der Wörthstraße wegen nicht angepasster Geschwindigkeit auf der nassen Fahrbahn die Kontrolle über sein Fahrzeug, kam von der Straße ab und stieß frontal gegen einen Laternenmast. Dabei wurde sein Beifahrer leicht verletzt und musste medizinisch versorgt werden. Den Sachschaden schätzt die Polizei auf etwa 4.000 Euro.
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Schifferstadt/Altrip/Limburgerhof/Neuhofen – Über das Wochenende waren Betrüger am Werk, die sich am Telefon als Polizeibeamte ausgaben, um an Wertsachen zu gelangen. Dafür täuschten sie eine Schifferstadter Telefonnummer vor, die der „110 ähnelt“, teilte die – echte – Polizei mit. Während des Telefonats waren im Hintergrund polizeitypische Geräusche wie Sirenen zu hören. Eine männliche Person versuchte
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Südwestpfalz. „Classic mobil“, ein neues Konzertformat des SWR Symphonieorchesters, gastiert im März erstmals im Landkreis Südwestpfalz und in Pirmasens. In den Tagen von Montag, 12. bis Samstag, 17. März tourt ein Streichquartett mit Oboe durch die Region zwischen Rheinebene, Saarland und Vogesen. Die Orchestermitglieder spielen nach vorheriger Absprache in sozialen Einrichtungen, Seniorenheimen, Schulen und Kindergärten.
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Berlin  – Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef im Bundestag, hält ein „Jamaika-Bündnis“ weiter für besser als eine neue Große Koalition. Er vermisse im bisherigen Programm der künftigen GroKo Innovationen und mutige Vorsätze, sagte Hofreiter der „Passauer Neue Presse“. Außerdem beklagte er, dem Land stehe eine „Regierung des Stillstands“ bevor. „SPD-Chef Schulz ist als Tiger in die Koalitionsverhandlungen
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