Freitag, 01. Juli 2022

Kandel: Freie Wähler ärgern sich über angebliche „Strukturen“ – Niedermeier: „Legitim und absolut üblich“

2. Juli 2019 | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional

Stadtbürgermeister Michael Niedermeier (re.) mit den bereits gewählten Beigeordneten Gaudier und Wegmann.
Foto: Pfalz-Express

Kandel – In Kandel sollen künftig drei ehrenamtliche Beigeordnete den neu gewählten Stadtbürgermeister Michael Niedermeier (CDU) unterstützen.

Bereits gewählt wurden Michael Gaudier von der CDU und Jutta Wegmann von den Grünen. Im Zuge der Kooperation von CDU und Grünen mit der FDP soll – wahrscheinlich im September – Dr. Werner Esser (FDP) als Dritter im Bunde an den Geschicken der Stadt mitarbeiten.

Das hat die Freien Wähler auf den Plan gerufen. „Was tut man nicht alles für die absolute Mehrheit im Stadtrat von Kandel!“, empört sich der FWG-Fraktionsvorsitzende Ludwig Pfanger.

„Der neue Bürgermeister Herr Niedermeier kündigt an ein Team zu bilden und mit allen Fraktionen gut zusammenarbeiten zu wollen und erklärt dann einen Beigeordneten von der FDP Fraktion, der nicht in den Stadtrat gewählt wurde, als 3. Team-Mitglied zu wollen. Was hat das dann mit dem Wählerwillen zu tun?“

Ludwig Pfanger
Foto: v. privat

Die FDP habe die gleichen Sitze im Stadtrat wie die FWG. Die Freie Wählergruppe Kandel könne mit den zwei Beigeordneten leben, so Pfanger.

„Richtig ist jedoch – für die Wahl des 1. Beigeordneten gab es keinen Gegenkandidaten, nur für die Wahl der 2. Beigeordneten, da ja diese bereits mit den Stimmen der CDU als Kreisbeigeordnete gewählt wurde. Man sieht somit wie die Strukturen gestrickt sind und die Auswirkungen der Koalitionsverhandlungen auf Stadtebene auf die Kreisebene wirken“, vermutet Pfanger.

Es habe sich also auf der Stadtebene nicht viel geändert, nur die Machtverhältnisse seien anders, „also andere Vorzeichen. Es wird sich zeigen, was hinter der Aussage auf sachbezogene Politik steht, was davon noch übrig bleibt, wenn man schon eine 3. Fraktion benötigt, um die sichere Mehrheit im Rat zu haben“, ärgert sich Pfanger.

„Der totale Rückzug“ der ehemaligen Beigeordneten (Gudrun Lind und Monika Schmerbeck, Anm. d. Red.) aus beiden Ämtern hinterlasse auch für die FWG einen „faden Beigeschmack gegenüber der neuen zukünftige Vierer-Spitze der Stadt Kandel.“

Niedermeier: „Legitim und absolut üblich“

Michael Niedermeier indes bleibt gelassen. „Wir leben in einer Demokratie. Nach Wahlen wird mit den gewählten Parteien verhandelt, um eine gemeinsame Mehrheit in den Vertretungen und Parlamenten zu bilden. Diese benötigt man, um gemeinsame Ziele, die im Wahlkampf verkündet wurden, umzusetzen. So funktioniert das auch auf Ebene des Stadtrats und eben auch in Kandel“, erläuter der Stadtbürgermeister.

Dass dieses Vorgehen nun vonseiten der FWG Kandel kritisiert werde, erschließe sich ihm nicht. „Ja, es geht auch um Mehrheiten. Aber nicht nur. Die Ziele, die Gemeinsamkeiten und die Persönlichkeiten, die mit den Grünen und der FDP in Kandel einhergehen, sind im Gesamtpaket betrachtet ein Pfund, mit dem man in Zukunft viel erreichen kann“, so Niedermeier.

In diesem Zusammenhang sei es legitim und absolut üblich, dass ein Partner auch in der Stadtspitze Verantwortung tragen möchte. Niedermeier: „Die Aussage von Herrn Pfanger, dass ich einen 3. Beigeordneten der FDP ‚will‘ ist also so gesehen falsch. Und das weiß Herr Pfanger als ‚alter Hase‘ in der Politik auch.“

Was ebenfalls ins rechte Licht gerückt werden müsse, sei die Aussage, dass Strukturen in Kandel aufgrund der Koalition auf Kreisebene „gestrickt“ seien. Auch die Aussage, dass Jutta Wegmann mit den Stimmen der CDU bereits zur Kreisbeigeordneten gewählt wurde, könne so nicht stehen gelassen werden. „Herr Pfanger müsste wissen, dass die Koalition auf Kreisebene mit der FWG geschlossen und Frau Wegmann eben auch mit den Stimmen der FWG zur Kreisbeigeordneten gewählt wurde. Warum dies nun von der FWG Kandel kritisiert wird, ist nicht meine Aufgabe zu beurteilen. Ebenso kann ich aufgrund der Tatsache, dass wir hier in Kandel mit der FDP zusammenarbeiten, keine ‚Struktur‘ erkennen, die sich von Kreisebene bis auf Stadtebene durchzieht“, so Michael Niedermeier.

Dass sich in der Kandeler Politik nichts geändert habe, sei für Niedermeier ebenso nicht nachvollziehbar. Schließlich könne das schlecht nach wenigen Tagen Amtszeit beurteilt werden.

„Ich bin für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung angetreten. Dies wird immer wieder Dreh- und Angelpunkt meiner Politik als Stadtbürgermeister, aber vor allen Dingen auch des gesamten Stadtvorstandes sein. Dies gilt eben auch für die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch mit den im Stadtrat vertretenen Fraktionen“, erklärt der Kandeler Stadtbürgermeister. Schon alleine damit schlag er einen neuen Weg in der Kandeler Stadtpolitik ein. (red)

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Ein Kommentar auf "Kandel: Freie Wähler ärgern sich über angebliche „Strukturen“ – Niedermeier: „Legitim und absolut üblich“"

  1. Unnerkanler sagt:

    Aha, so geht also Bürgerbeteiligung und vor allem Achtung des Wählerwillens, in dem man jemand der nicht mal zur Wahl stand nen Postern zuschustert. Da darf man ja gespannt sein was noch alles als „üblich, normal und besser“ auf uns wartet.