Dienstag, 04. August 2020

Südwestpfalz und Westpfalz

Wasgaufreibad Hauenstein soll wieder öffnen: Sind Hygienevorschriften überhaupt umsetzbar?

30. Mai 2020 | Von

Hauenstein (Südwestpfalz). Das Hauensteiner „Wasgaufreibad“ soll nach Winter- und Corona-Schließung so früh wie möglich geöffnet werden. Diesbezüglich herrschte am Abend des 28. Mai Einmütigkeit im Gemeinderat Hauenstein. Wann und sogar ob dies möglich sein wird, hänge ab von der Realisierbarkeit der Vorschriften im „Hygienekonzept für Freibäder“, war schließlich dennoch der Tenor, nachdem man sich engagiert
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Kaiserslautern: 10-Jähriger alarmiert die Polizei

28. Mai 2020 | Von

Kaiserslautern – Ein 10 Jahre alter Junge hat sich in der Nacht zu Donnerstag bei der Polizei gemeldet. Um 1.35 Uhr klingelte das Telefon auf der Wache in der Logenstraße. Das Kind teilte mit, dass es von seinem Onkel geschlagen werde. Noch bevor der Polizist nachfragen konnten, übernahm die Mutter des 10-Jährigen das Telefon. Sie
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Kaiserslautern: Bürgermeisterin begleitet Ordnungsamt bei Kontrollen: „Gutes Miteinander und wenig Beanstandungen“

27. Mai 2020 | Von

Kaiserslautern. Sehr zufrieden zeigte sich Bürgermeisterin Beate Kimmel bei einer gemeinsamen Gaststätten-Kontrolle mit einer Streife des Kommunalen Vollzugsdienstes. Zusammen mit den Beamten Sven Weinel und Camillo Gaidzik hatte sie sich auf dem Weg gemacht, um die Umsetzung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu überprüfen. „Ein gutes Miteinander und wenig Beanstandungen“, lautete abschließend ihr erfreutes
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Thekenverkauf ab 27. Mai wieder erlaubt – auch Kinos, Fitnessstudios und Kultureinrichtungen öffnen wieder

26. Mai 2020 | Von

Pfalz – Ab Mittwoch, 27. Mai, gilt in Rheinland-Pfalz eine neue Verordnung im Kampf gegen das Corona-Virus. Mit der 8. Corona-Bekämpfungsverordnung dürfen nun auch wieder die Bar- und Thekenbereiche für den Verkauf und die Abgabe von Speisen und Getränken geöffnet werden können. In den letzten Wochen hatte es Kritik gehagelt, weil diese Art der Bewirtung
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LKW-Unfall: Bahnstrecke Neustadt – Kaiserslautern nur eingeschränkt befahrbar

26. Mai 2020 | Von

Neustadt/KL. Wegen des Aufpralls eines LKW an eine Eisenbahnbrücke (sog. Brückenanfahrschaden) ist die Bahnstrecke zwischen Neustadt und Kaiserslautern nur eingeschränkt nutzbar. Im Bereich der Unfallstelle ist nur ein eingleisiger Betrieb mit reduzierter Geschwindigkeit möglich. Deshalb ist die Streckenkapazität bis auf Weiteres nicht ausreichend, um alle planmäßig verkehrenden Züge auch fahren zu können. Es kann deshalb
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Neues Online-Verfahren für Entschädigung bei Verdienstausfällen wegen Corona

25. Mai 2020 | Von

RPL – Entschädigungen für Verdienstausfälle aufgrund der Corona-Krise können ab sofort online beantragt werden. „Mit dem Onlineantrag können Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sowie Selbstständige alle erforderlichen Angaben machen und Nachweise hochladen: Schnell, einfach und papierlos. Die Anträge werden digital an das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung übermittelt“, teilt Detlef Placzek, Präsident des Landesamts für Soziales,
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Anstehende Bürgermeisterwahl: Fraktionen des Verbandsgemeinderates Hauenstein verabreden Vorgehensweise

21. Mai 2020 | Von

Hauenstein (Südwestpfalz). Vor dem Hintergrund des Anfang September bevorstehenden Ausscheidens von Werner Kölsch als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hauenstein trafen sich die Fraktionen der Mehrheitskoalition im Verbandsgemeinderat um über ihr weiteres Vorgehen zu beraten. Dabei wurde einvernehmlich zwischen den Fraktionen dieser Koalition von FW VG Hauenstein, SPD und B90/Grüne verabredet, dass man sich auf einen gemeinsamen
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Zweibrücken: Nachtragshaushalt 2020 genehmigt

21. Mai 2020 | Von

Zweibrücken. Die Kommunalaufsicht hat der Stadt Zweibrücken mit Schreiben vom 13. Mai 2020 die Genehmigung des Nachtragshaushalts 2020 zugeleitet; der Haushalt wurde mit unverändertem Hebesatz der Grundsteuer B (425 v.H.) und vorgelegtem Zahlenwerk genehmigt. Die Haushaltssatzung wird nun zeitnah öffentlich bekannt gemacht. Die Haushalts- und Finanzlage bleibt bei Überschuldung äußerst angespannt. Die Haushaltsverfügung setzt daher
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Kaiserslautern: Drei Corona-Verdachtsfälle beim FCK

21. Mai 2020 | Von

Kaiserslautern. Im Rahmen der seit vergangener Woche regelmäßig durchgeführten Testreihen auf das neuartige Coronavirus gab es bei den Tests vom Dienstag (19. Mai) drei Verdachtsfälle beim Fußball-Drittligisten 1. FC Kaiserslautern. Als Konsequenz dieser Fälle hat der 1. FC Kaiserslautern im ersten Schritt das Mannschaftstraining am Mittwoch (20. Mai) nach Rücksprache mit dem Gesundheitsamt aussetzen müssen.
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Zweibrücken: OB schickt Resolution an Verteidigungsministerin

20. Mai 2020 | Von

Zweibrücken. Heute (20. Mai) hat die Stadt Zweibrücken die im Stadtrat beschlossene beiliegende Resolution an die Bundesministerin der Verteidigung Annegret Kramp-Karrenbauer versandt. Bereits am Neujahrsempfang der Stadt Zweibrücken hatte der Kommandeur Oberst Meyer auf die Problemlage in der Niederauerbachkaserne hingewiesen und die Herausforderung, die sich daraus für den Standort und die Soldaten ergeben, bei verschiedenen
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Freibadöffnung in RLP ab 27. Mai: Hauensteins Bürgermeister: „Wir müssen wissen, mit welchen Auflagen“

20. Mai 2020 | Von

Hauenstein (Südwestpfalz). Ab Mittwoch 27. Mai können nach dem Willen der Landesregierung in Rheinland-Pfalz die Freibäder öffnen, zumindest theoretisch. Praktisch wurde wohl bislang versäumt, den verantwortlichen Betreibern die notwendigen Rahmenbedingungen vorzugeben. „Natürlich würden wir gerne aufmachen, auch um der Bevölkerung eine Möglichkeit zu bieten ein bisschen von dieser gegenwärtigen Situation auszuspannen und unser schönes Freibad
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Offener Brief zur Gastronomieverordnung: Pfälzerwaldverein Hauenstein schildert Zwickmühle

19. Mai 2020 | Von

Hauenstein (Südwestpfalz). Die seit dem 13. Mai gültigen detailreichen Bedingungen der Landesregierung Rheinland-Pfalz für die Wiedereröffnung gastronomischer Einrichtungen gehen offensichtlich an der Wirklichkeit von Restaurants mit Selbstbedienung vorbei, darunter Wanderhütten im Pfälzerwald. Dies kritisierten umgehend gemeinsam die Landrätin des Kreises Südwestpfalz, ihre Kollegen der Kreise Germersheim und Südliche Weinstraße sowie Landaus Oberbürgermeister in einem Schreiben
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Oberbürgermeister, Landräte und Polizeipräsidenten aus der Pfalz appellieren an Bevölkerung: „Bisherige Erfolge nicht aufs Spiel setzen“

19. Mai 2020 | Von

Pfalz. Bei der Eindämmung der Coronavirus-Pandemie sind wichtige Etappenziele erreicht worden – und immer mehr Öffnungen und Lockerungen möglich. Seit 13. Mai sind die Restaurants mit Einschränkungen wieder geöffnet, Hotels und Ferienwohnungen folgten in dieser Woche, auch für Kulturbetriebe gibt es eine Perspektive. Das Land Rheinland-Pfalz hat dazu einen Stufenplan vorgestellt. Die Landräte Hans-Ulrich Ihlenfeld
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Kaiserslautern: Stadtrat stimmt für Öffnung der Freibäder

18. Mai 2020 | Von

Kaiserslautern – Mit großer Mehrheit hat sich der Rat der Stadt Kaiserslautern am Montagabend für eine Öffnung der beiden Kaiserslauterer Freibäder ausgesprochen. Lediglich vier Ratsmitglieder stimmten für den Antrag der Verwaltung, die Bäder in dieser Saison geschlossen zu halten. Oberbürgermeister Weichel versprach, die Öffnung schnellstmöglich umzusetzen.



„Freischuss-Regelung“ für rheinland-pfälzische Jura-Studenten wird ausgeweitet

18. Mai 2020 | Von

Mainz – Aufgrund der Einschränkungen des Hochschulbetriebs durch die Pandemie des Corona-Virus wird das derzeit laufende Sommersemester 2020 für Jura-Studenten nicht auf den sogenannten „Freischuss“ im Rahmen der ersten juristischen Prüfung in Rheinland-Pfalz angerechnet werden. Das gab heute Justizminister Herbert Mertin (FDP) nach Abstimmung mit der Präsidentin des Landesprüfungsamts für Juristen, Birgit Nennstiel, in Mainz
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Ab Montag, 18. Mai: Weitere Lockerungen – Siebte Corona-Bekämpfungsverordnung tritt in Kraft

17. Mai 2020 | Von

RLP – Am Freitag, 15. Mai 2020, hat das Land Rheinland-Pfalz die Siebte Corona-Bekämpfungsverordnung erlassen, die die angekündigten Lockerungen in eine Rechtsverordnung umsetzen. Sie ersetzt die Sechste Corona-Bekämpfungsverordnung und gilt ab Montag, 18. Mai 2020. Ab Montag, 18. Mai 2020 dürfen Beherbergungsbetriebe wie beispielsweise Hotels, Ferienwohnungen, Ferienhäuser und Jugendherbergen wieder Touristen und Privatreisende empfangen. Auch Camping-, Wohnmobilstellplätze und ähnliche Einrichtungen dürfen
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Baldauf zu Bewirtungsverbot bei Pfälzerwald-Hütten: „Unsere Unterstützung ist euch sicher“

15. Mai 2020 | Von

„Unsere Unterstützung ist euch sicher“, verspricht der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, bei einem Termin an der Pfälzerwald-Hütte „Hüttenbrunnen“ in Edenkoben. Baldauf war kurzfristig gekommen, um sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen. „Die Hüttenbetreiber sind stinksauer und nicht gut auf die Landesregierung zu sprechen, denn trotz Lockerungen im Gastronomie-Bereich – unter strengen
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Brief an die Landesregierung: Macht die Hütten und den Thekenverkauf auf

14. Mai 2020 | Von

Südpfalz/ Südwestpfalz – Die neue Landesverordnung zum sogenannten Thekenverkauf in der Gastronomie erregt noch immer die Gemüter. Die Verordnung besagt, dass Gastro-Betriebe mit Selbstbedienung (wenn man sich beispielsweise sein Essen an der Theke abholen muss) nicht bewirten dürfen. Auch Hütten und Vereine sind von der Verordnung betroffen. In Kandel hatte der Pächter des Naturfreundehauses sein
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Aus dem Nest gefallen – schnelle Hilfe für kleine Jungvögel

13. Mai 2020 | Von

Um Hilfe für Jungvögel und die Natur bittet Hermann Weber aus Berg, der auch gerne zur Unterstützung bereit ist. Denn: „Jedes Leben, und sei es noch so klein, ist kostbar, und bei kleinen Vögeln ist schnelle Hilfe wichtig“. Er rät abzuwarten und zu beobachten, falls man einen Jungvogel im Garten sieht, der aus dem Nest
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Neue StVO: Deutlich höhere Bußgelder und mehr Punkte für Verkehrssünder

12. Mai 2020 | Von

Seit dem 28. April 2020 gelten die neuen Gesetzesänderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) auch in Rheinland-Pfalz. Die aktualisierte StVO sieht neue Regelungen vor, die sich auf überhöhte Geschwindigkeit und mangelnde Sicherheitsabstände beziehen, denn rund 40 Prozent der Verkehrsunfälle seien im Jahr 2019 auf diese Unfallursachen zurückzuführen, so die Polizei. Die neuen Änderungen in der StVO im
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Corona-Krise am 11. Mai: Ein Todesfall und eine Neuinfektion in der Südwestpfalz

12. Mai 2020 | Von

Südwestpfalz. Nachdem im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamts Südwestpfalz elf Tag lang keine neue Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 festgestellt wurde, erwies sich nun ein Abstrich als positiv. Zudem ist ein weiterer Todesfall zu beklagen, teilt die Kreisverwaltung am 11. Mai 2020 mit. „Den Angehörigen des bereits am Donnerstag im Krankenhaus am Coronavirus verstorbenen Todesopfers aus Zweibrücken
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Stadtverwaltung öffnet Sportanlagen für den Trainingsbetrieb

12. Mai 2020 | Von

Pirmasens. Erfreuliche Nachrichten für die Pirmasenser Sportwelt: Die Stadtverwaltung öffnet das Waldstadion Spesbach und den Sportpark Husterhöhe. Ab kommenden Mittwoch, 13. Mai 2020, ist dort wieder ein Trainingsbetrieb möglich. Die Ausübung jeglichen Hallensports bleibt bis auf Weiteres untersagt. „Ich freue mich für unsere Sportler und Athleten, dass sie mit aller gebotenen Vorsicht ihr Training unter
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Deutsches Schuhmuseum Hauenstein und Pfälzisches Sportmuseum ab heute (11. Mai) wieder geöffnet

11. Mai 2020 | Von

Hauenstein. Das Deutsche Schuhmuseum Hauenstein mit dem Pfälzischen Sportmuseum öffnet ab heute wieder seine Pforten. Es gelten aber Corona bedingt die vom Museumsverband Rheinland-Pfalz empfohlenen Hygieneregeln. Besucher müssen auf jeden Fall eine Maske tragen. Maximal werden 100 Besucher gleichzeitig ins Museum gelassen, der vorgeschriebene Mindestabstand von 1,5 Metern kann somit sehr gut eingehalten werden. Immerhin
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Pirmasens: Gastronomie darf ab 13. Mai öffnen – Stadt kündigt Unterstützung an

11. Mai 2020 | Von

Pirmasens – Lange hing das Hotel- und Gaststättengewerbe in der Luft – und für viele ist die Lage existenzbedrohend. Jetzt gibt es eine Perspektive. Ab Mittwoch, 13. Mai 2020, dürfen Gaststätten wieder Kunden bewirten – unter strengen Auflagen. Ferienwohnungen, Hotels und sonstige Beherbergungsbetriebe, wie etwa die Jugendherberge, können ab 18. Mai für touristische Zwecke öffnen.
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Neue Besuchsregelungen wurden am Muttertag gut angenommen

11. Mai 2020 | Von

RLP – Seit dem 7. Mai dürfen Bewohner von Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe von einem Angehörigen oder einer nahestehende Person wieder bis zu einer Stunde täglich besucht werden. Vorsorglich gelten dabei Auflagen: So müssen sich die Besucher in den Einrichtungen anmelden und Schutzregeln beachten. Dazu gehört insbesondere das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, eine Desinfektion
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Pfälzer Fußballsaison wird abgebrochen

11. Mai 2020 | Von

Edenkoben/Pfalz. Das Präsidium des Südwestdeutschen Fußballverbands (SWFV) hat am 7. Mai beschlossen, die Meisterschaftssaison 2019/20 abzubrechen. Vorangegangen war ein Votum unter den Vereinen im Verbandsgebiet, bei dem sich eine deutliche Mehrheit für einen Saisonabbruch ausgesprochen hatte. Mit einer Rückmeldung von über 81 Prozent der am Spielbetrieb teilnehmenden Vereinen ergab die Auswertung, dass 77 Prozent der
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Ministerin besucht Gesundheitsamt Südwestpfalz um sich zu informieren: „Balance halten zwischen Schutz und Freiheit“

9. Mai 2020 | Von

Pirmasens/Südwestpfalz. Sie sei hier um Dank zu sagen, betonte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu Beginn der Pressekonferenz am 7. Mai 2020 im Kreishaus Pirmasens. Zuvor hatte sie zusammen mit Landrätin Dr. Susanne Ganster das im selben Gebäude beheimatete Gesundheitsamt der Südwestpfalz besucht, um sich in Begleitung von Dr. Ulrich Koch, dem Leiter der Behörde, über die
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Kaiserslautern: Nähmaschinenaufruf trifft auf große Resonanz: Freiwilligen Agentur vermittelt bis dato 40 gespendete Geräte

8. Mai 2020 | Von

Kaiserslautern. Gerade gut zwei Wochen ist der Aufruf der Freiwilligen Agentur alt, doch bereits jetzt ist klar: Die Resonanz ist riesig. Schon 40 Bürger haben ihre alten Nähmaschinen gespendet, die nun zum Nähen von einfachen Stoffmasken genutzt werden. Verteilt wurden die 40 Geräte an die Malteser, das ASZ, das Wohnprojekt P90 der NAW, das Projekt
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Nach Bund-Länder-Konferenz: Dreyer verkündet weitere Lockerungen

6. Mai 2020 | Von
Drei Personen gehen eine Treppe hinauf

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat nach der Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel Neues zu verkünden. So bleiben zwar die Kontaktbeschränkungen grundsätzlich weiter bis 5. Juni bestehen, aber nun dürfen sich auch Angehörige zweier Haushalte treffen. Auch in anderen Bereichen soll es Lockerungen geben. „Wir haben viel erreicht“, sagte Dreyer. „Das Infektionsgeschehen in Rheinland-Pfalz
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186 Coronavirus-Todesfälle in Rheinland-Pfalz – Kommentar und kritische Betrachtung von Fallzahlen

6. Mai 2020 | Von

Südwestpfalz/Mainz. „Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz insgesamt 6.175 bestätigte SARS-CoV-2 Fälle, 186 Todesfälle und 5.190 genesene Fälle“ , lautet Stand 5. Mai 2020 die Bekanntgabe der Landesregierung. Werner G. Stähle greift im nachfolgenden Kommentar die veröffentlichten Fallzahlen auf und untersucht die verwendeten Begrifflichkeiten. „Glaubt man der Formulierung der Landesregierung (siehe Link), sind in Rheinland-Pfalz 181
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