Grüne VG Hauenstein nominierten Kandidaturen für Gemeinderäte und Ortsbürgermeister

11. April 2024 | Kategorie: Allgemein, Kommunalwahl 2024, Südwestpfalz und Westpfalz

Bereit sich in der Kommunalpolitik zu engagieren (von links): Manfred Seibel (auch Ortsbürgermeister-Kandidat), Kerstin Riffel, Christian Stöbener, Inge Wieser-Doppler, Peter Erhardt, Stefan Kölsch, Ulrich Ochsenfarth, Dieter Ecker und Uwe Michler.
Foto: W. G. Stähle

Hauenstein (Südwestpfalz). Am Montagabend (8. April 2024) stellten Bündnis 90 / Die Grünen ihre Wahlvorschläge für die Räte der Ortsgemeinde Hauenstein und der gleichnamigen Verbandsgemeinde auf sowie ihren Kandidaten für die Wahl des Bürgermeisters der Ortsgemeinde Hauenstein.

Einführend wurde die jeweilige Fraktionsarbeit vorgestellt und bewertet, auf „40 Jahre grüne Politik in Hauenstein“ zurückgeblickt sowie umfassend Ziele der künftigen Arbeit in den Kommunalparlamenten aufgezeigt.

Zum Ortsbürgermeisterkandidaten für Hauenstein wurde Manfred Seibel (65) vorgeschlagen und einstimmig nominiert. Er sei überzeugt, dass dieser „alles mitbringt was es braucht“, betonte Stefan Kölsch. „Er ist einer der besten Kommunalpolitiker in der Region.“

„Parteien tun sich schwer“, räumte der Vorgeschlagene ein. „Das hängt natürlich auch an der Bundespolitik. Es streiten sich alle Beteiligte, auch unsere Partei agiert nicht immer glücklich. Ich hoffe Wählerinnen und Wähler differenzieren ganz klar Bund – Land – Kommune.

Ich weiß, die Wählergruppe wird wieder ein gutes Ergebnis haben weil die Leute die Nase voll haben von Parteien. Was in Hauenstein angegangen werden muss hängt auch am Geld. Da zählen Kontakte nach Berlin und Mainz.“ Er würde sich über eine weiterhin gute Zusammenarbeit „über alle Parteigrenzen hinweg“ freuen.

Zu kurz gekommen sei bislang die Beteiligung der Bürgerschaft. Kommunalpolitik könne attraktiviert werden. Es habe zu wenige Einwohnerversammlungen gegeben. Das Internetportal „Ratsinformationssystem“ sollte ausgebaut werden. Dazu gehöre, dass Anträge und Abstimmungsergebnisse dort öffentlich einsehbar sind.

Als Sprecher der Bewerber für den Verbandsgemeinderat erklärte Dieter Eckert, man habe in diesem Gremium stets sehr gute und vertrauensvolle Arbeit geleistet, meist mit sehr guten Ergebnissen.

Als die Vorberatungen ergeben hätten, der vorgelegte Haushalt sei „nicht zustimmungsfähig“, hätte seine Fraktion „mal wieder einen konsensfähigen Vorschlag“ eingebracht. „Wir kümmern uns seit wir im Rat vertreten sind um Klimaschutz.“ Wichtig sei, dass man in die Kommunale Wärmeplanung bereits eingestiegen ist, denn man wolle der Bürgerschaft umweltfreundliche Vorschläge unterbreiten können. Es soll ein Klimaschutzmanager eingestellt werden, forderte er. Aktuell bemühe man sich neben vielem anderem um Verbesserungen in der Tourismuswerbung und noch diesen Monat werde ein Antrag eingebracht die Abwassergebühren zu senken.

Stefan Kölsch betonte namens der Bewerber für den Ortsgemeinderat, von Seiten seiner Partei seien kontinuierlich Belange nach vorne gebracht worden. „Wir waren immer nah am Bürger.“ Über 90 Prozent der Anträge seien einstimmig oder über Parteigrenzen hinweg beschlossen worden.

„Demokratie heißt gleiches Recht für alle.“ Man betrachte sich als fachlich und sachlich kompetent und sei immer konstruktiv gewesen. Die bestehende Arbeitsgemeinschaft mit SPD und CDU habe gut funktioniert. „Wir sind aber eine eigenständige Partei. Wir müssen unsere Ziele herausstellen.

Die nächste Arbeitsgemeinschaft muss nicht gleich aussehen.“ Für die Zukunft wolle man Themen besetzen. Dazu gehöre die kommunale Kita mit einer Kleinkindergruppe weiterzuentwickeln sowie ein Gesamtverkehrskonzept mit 30er-Zonen, Fußgängerüberwegen und Radwegen. „Bürger können immer auf uns zukommen. Wir haben immer ein offenes Ohr“.

Die von Bernd Schumacher als Wahlleiter und Berthold Haas als Schriftführer (beide Verbandsgemeinde Dahner Felsenland) begleiteten Wahlgänge verliefen harmonisch und einvernehmlich, jeweils ohne Gegenstimmen oder Gegenkandidaturen.

Für den Rat der Ortsgemeinde Hauenstein wurden nominiert:

Stefan Kölsch, Kerstin Riffel, Peter Erhardt, Stephan Riffel, Manfred Seibel, Sebastian Haag, Ulrich Ochsenfarth, Inge Wieser-Doppler, Christian Stöbener, Marco Kölsch und Eva Burkhard. Die Plätze eins bis vier wurde dreifach benannt.

Für den Rat der Verbandsgemeinde Hauenstein wurden nominiert:

Manfred Seibel, Dieter Ecker, Stefan Kölsch, Uwe Michler, Ulrich Ochsenfarth, Sebastian Haag, Andreas Brödel, Stephan Riffel, Inge Wieser-Doppler und Christian Stöbener. Die Plätze eins bis sechs wurden dreifach benannt, sieben und acht zweifach.

Stichwort Mehrfachbenennung

Gemäß § 15 Absatz 2 Kommunalwahlgesetz (KWG) können im Wahlvorschlag dieselben Bewerber bis zu dreimal nacheinander aufgeführt sein und dann entsprechend mehrfach mit Stimmen bedacht werden. (Werner G. Stähle)