Aus dem Ortsgemeinderat Hauenstein: Anspannung vor der Wahl der Beigeordneten

Vollzug der Amtübergabe. Von links: Michael Zimmermann (neuer Ortsbürgermeister, stehend), Bernd Rödig (scheidender Ortsbürgermeister), Werner Kölsch (Bürgermeister der Verbandsgemeinde), Sandra Schwarzmüller (Protokollführerin).
Foto: Werner G. Stähle

Hauenstein (Südwestpfalz). Am Donnerstag (15. August 2019) wurden der bisherige Ortsbürgermeister Bernhard Rödig verabschiedet, sein Nachfolger Michael Zimmermann ins Amt eingeführt sowie anschließend der Ortsgemeinderat Hauenstein konstituiert und die Beigeordneten gewählt.

Aus Platzgründen hatte die Verwaltung den Saal des Bürgerhauses gewählt, da mit regem Besucherinteresse gerechnet worden war. Tatsächlich waren fast sämtliche vorbereitete circa 80 Stühle besetzt.

Zu Beginn und nach Begrüßung aller schritt Ortsbürgermeister Bernhard Rödig (seit 27. Mai geschäftsführend) zur Ehrung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder (siehe unten „informativ“). „Ohne Gemeinderat gäbe es keine basisdemokratischen Entscheidungen“, betonte Bernhard Rödig die Gelegenheit nutzend ausführlich auf Bedeutung und Leistung der Ratsmitglieder zu verweisen und zu Respektierung und Anerkennung des Engagements dieser Ehrenamtlichen aufzufordern.

Anschließend konnte Bürgermeister Rödig Ehrenurkunden des Gemeinde- und Städtebundes für „Verdienste um das Gemeinwesen“ an langjährige Ratsmitglieder verleihen: Christof Glaser (20 Jahre), Manfred van Venrooy (20 Jahre) und Alfred Busch (35 Jahre). Dahinter stünden viele freiwillige Stunden, betonte er. Bernhard Rödig selbst wurde eine Urkunde für 40 Jahre als Gemeinderat, davon 15 als Bürgermeister verliehen.

Ortsbürgermeister Rödig verabschiedet sich

„Lassen Sie mich dazu kommen, was wir in fünfzehn Jahren geleistet haben“, eröffnete dann Bernhard Rödig, der nicht wieder kandidiert hatte, den Rückblick auf seine Zeit als ehrenamtlicher Ortsbürgermeister. Sein Amt hätte er damals ohne Mehrheit angetreten. Für die hinter ihm liegenden drei Amtsperioden wolle er danken. Gemeinsam mit dem Gemeinderat sei vieles angestoßen und das meiste abgeschlossen worden. Er nannte Beispiele von Dorfsanierung über neues Gewerbegebiet bis Kindertagesstätte.

Bei diversen Gelegenheiten habe er erleben dürfen, wie Bürger zusammenstehen. Auch dafür danke er, ebenso allen im Gemeinderat und zudem ganz besonders allen außerhalb des Rates die ihn unterstützt haben, „besonders aber meiner Frau.“ Es folgte anhaltender Applaus.

Dann schritt Bernhard Rödig per Handschlag zur Verpflichtung der Mitglieder des neuen Ortsgemeinderates Hauenstein, die er zuvor auf ihre Pflichten gemäß Gemeindeordnung hingewiesen hatte.

Michael Zimmermann als Ortsbürgermeister eingeführt

Mit „jetzt ist der neue Rat perfekt“ leitete Bernhard Rödig über zu Ernennung und Amtseinführung seines Nachfolgers Michael Zimmermann, der anschließend seinen Vorgänger ausführlich würdigte.
Werner Kölsch, Bürgermeister der Verbandsgemeinde, schloss sich an mit Dank und Anerkennung für den bisherigen Ortsbürgermeister. „Wir hatten nicht immer einfache Probleme, haben aber immer verstanden diese zu lösen. Dem neuen Ortsbürgermeister sowie dem neu gewählten Rat bot Bürgermeister Kölsch dann Zusammenarbeit sowie „Rat und Tat“ an. „Meine Tür steht immer offen“, versicherte er. Sprecher des Gemeinderates schlossen sich den Würdigungen und Glückwünschen an.

Anschließend übernahm Ortsbürgermeister Michael Zimmermann und führte „anstehende Projekte“ auf. Damit wolle er zeigen, man habe viel gemacht und müsse noch viel zustande bringen. Solide Haushaltsführung sei wichtig. Man werde sich nicht immer einig sein, aber mit Sachverstand sei vieles zu erreichen.

Beigeordnete wurden Markus Pohl, Andreas Wilde und Stefan Kölsch

Mit „Die Wahl der Beigeordneten war im Vorfeld Gegenstand vieler Spekulationen“, leitete Bürgermeister Zimmermann dann über zum nächsten Punkt der Tagesordnung. Als Kandidaten für den Ersten Beigeordneten wurden Markus Pohl und Barbara Hengen vorgeschlagen. Man habe vier Frauen im neuen Gemeinderat, da sei sinnvoll eine Frau in dieses Amt zu bringen begründete Susanne Münch für die Wählergruppe Schöffel (WGS) ihren Vorschlag.

Barbara Hengen brächte alle Voraussetzungen mit, darunter Kompetenz und Zeit. Gewählt wurde in geheimer schriftlicher Wahl Markus Pohl (CDU) mit zehn zu neun Stimmen bei einer Enthaltung. Zweiter Beigeordneter wurde Andreas Wilde (SPD), der sich gegen den von der WGS nominierten Stefan Seibel durchsetzte, dritter Stefan Kölsch (B90/Grüne) gegen den WGS-Vorschlag Boris Keiser, jeweils mit elf zu neun Stimmen.

Damit waren alle Vorschläge der mit neun Mitgliedern stärksten Gruppe im Gemeinderat abgelehnt worden.

Die vorgesehene Wahl der Ausschüsse wurde auf Antrag vertagt, ebenso die Änderung der Hauptsatzung. Als Vertreter der Ortsgemeinde in die Verbandsversammlung des Interkommunalen Gewerbegebietes wurden gewählt Jens Keiner (WGS), Boris Keiser (WGS), Horst Eisenmann (CDU) und Stefan Kölsch (B90/Grüne).

In den Stiftungsrat des Schuhmuseums entsendet der Ortsgemeinderat Ulrich Schöffel, Patrick Stöbener, Angelika Kunz, Michael Bock, Mario Kunz, Christof Glaser, Christian Stöbener, und Gerhard Seibel.

Aus dem Ortsgemeinderat Hauenstein schieden aus: Alfred Busch, Christof Glaser, Barbara Hengen, Christoph Keller, Markus Keller, Vitus Keller, Markus Meyer, Joachim Sanden, David Seibel, Manfred Seibel (Auf der Kuppe), Manfred van Venrooy.

Stichwort „Wählergruppe“: Die erstmals in den Rat gekommene „Wählergruppe Schöffel“ hat neun von zwanzig Sitzen errungen. Im Gegensatz zu Parteien bedarf diese als „Nichtmitgliedschaftliche Wählergruppe“ keiner Satzung und kann keinen Namen wählen sondern wird benannt nach der oder dem Ersten auf der Kandidatenliste. (Werner G. Stähle)

Bürgerhaus Hauenstein, ehemals Schuhfabrik Bisson. An eine abgetragene Produktionshalle erinnern die Stahlstützen rechts.
Foto: Werner G. Stähle