Nachrichten
24. Juni 2017 |
Von Redaktion
Peking – In China ist bei einem Erdrutsch am Samstag ein ganzes Dorf verschüttet worden. Mehr als 140 Menschen in dem Dorf Xinmo im Kreis Mao in der südwestchinesischen Provinz Sichuan würden vermisst. Mehr als 40 Häuser seien von Geröll und Schutt begraben. Die Ursache des Erdrutsches seien schwere und anhaltende Regenfälle in der Region
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24. Juni 2017 |
Von Redaktion
Islamabad – Bei drei Anschlägen zum Ende des Fastenmonats Ramadan sind in Pakistan am Freitag mindestens 50 Menschen getötet worden. Zunächst hatten mehrere Schützen auf Motorrädern in der Metropole Karatschi auf Polizisten geschossen. Vier Beamte kamen dabei ums Leben. Zudem ereigneten sich zwei Explosionen auf einem Markt im Nordwesten des Landes. Der zweite Sprengsatz habe
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23. Juni 2017 |
Von Redaktion
London – In der britischen Hauptstadt London werden mehrere Hochhäuser aus Sicherheitsgründen evakuiert. Aufgrund der Brandgefahr würden die Gebäude „umgehend“ geräumt, teilten die Behörden am Freitag mit. Rund 800 Wohnungen seien betroffen. Umbaumaßnahmen sollen für mehr Sicherheit sorgen. Hintergrund ist der Brand im Londoner Grenfell Tower. Dabei waren mindestens 79 Menschen ums Leben gekommen, Dutzende
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23. Juni 2017 |
Von Redaktion
London – Das Feuer in einem Hochhaus in London, bei dem in der vergangenen Woche mindestens 79 Personen ums Leben kamen, ist offenbar durch einen brennenden Kühlschrank ausgelöst worden. Das teilte die Londoner Polizei am Freitag mit. Es habe sich nicht um Brandstiftung gehandelt. Wegen Baumängeln prüfe man, Anklagen wegen fahrlässiger Tötung zu erheben, sagte
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23. Juni 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Walter Kohl, der Sohn des verstorbenen Altbundeskanzlers Helmut Kohl, hat die Planung für das Begräbnis seines Vaters kritisiert. Er sei der Meinung, dass nach dem europäischen Trauerakt in Straßburg „in Berlin, am Brandenburger Tor, die deutsche Verabschiedung mit drei verbundenen Elementen stattfinden sollte: Einem Staatsakt, bei dem sich Deutschland verabschiedet, einem ökumenischen Requiem,
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23. Juni 2017 |
Von Redaktion
Erfurt – An verschiedenen Orten in Thüringen und Niedersachsen sind am Freitagmorgen Durchsuchungen wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung im rechtsextremen Milieu durchgeführt worden. Zweck der Durchsuchungen sei es, Beweismittel zu erlangen, teilte das Landeskriminalamt Thüringen mit. Das Ermittlungsverfahren richte sich gegen insgesamt 13 Beschuldigte, denen unter anderem vorgeworfen werde, bewaffnete Waldbiwaks im
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23. Juni 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Die Bundesregierung will beim G20-Gipfel vom 7. bis 8. Juli in Hamburg auch für die schwersten Fälle von Terrorismus gewappnet sein: Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf hochrangige Sicherheitskreise meldet, wird derzeit geplant, ein Kriegsschiff der Bundesmarine in den Hamburger Hafen zu verlegen. Es soll im Fall eines Anschlags die Regierungschefs und
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22. Juni 2017 |
Von Redaktion
Ludwigshafen/Speyer – – Im Streit um den Nachlass des verstorbenen Altbundeskanzlers Helmut Kohl läuft alles auf die Gründung einer eigenen Stiftung hinaus. „Frau Kohl-Richter vertritt die Auffassung, dass der Nachlass in Historiker-Hände gehört. Das wird von ihr nicht infrage gestellt“, sagte Stephan Holthoff-Pförtner, der Anwalt der Witwe des Altbundeskanzlers. Wie der Prozess genau gestaltet werde,
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22. Juni 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) begrüßt die Ausweitung der Überwachungsmöglichkeiten von Messenger-Diensten. „Zur Gefahrenabwehr hat das Bundeskriminalamt diese Befugnis schon länger, aber es war überfällig, eine solche Befugnis auch für Ermittlungsverfahren bei schweren Straftaten zu schaffen“, sagte de Maizière dem „Handelsblatt“. Künftig sollen staatliche Behörden auch die Kommunikation über Dienste wie WhatsApp überwachen
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22. Juni 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Der Bundestag hat am Donnerstag eine Grundgesetzänderung beschlossen, mit der verfassungsfeindliche Parteien von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen werden sollen. Die Änderung erhielt die dafür nötige Zweidrittelmehrheit. Der Ausschluss von den Staatshilfen gilt auch für mögliche Ersatzparteien. Auch steuerliche Vorteile sollen wegfallen. Hintergrund ist der das Scheitern des NPD-Verbots vor dem Bundesverfassungsgericht im Januar.
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22. Juni 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Die Große Koalition will sich noch in dieser Woche auf Änderungen des Gesetzentwurfs zur Bekämpfung von Hasskommentaren und Verleumdung im Netz verständigen. Danach soll das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Justizminister Heiko Maas in der letzten Plenarwoche vor der Wahl beschlossen werden: „Die Koalitionsspitzen sind sich darin einig, dass wir auf jeden Fall ein
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21. Juni 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Der Bundestag hat am Mittwoch formell den Abzug der Bundeswehr vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik beschlossen. Die Abgeordneten stimmten den entsprechenden Anträgen zum Abzug und zur Verlegung des Kontingents nach Jordanien zu. Die Bundesregierung hatte den Umzug bereits eingeleitet, ein Vorauskommando befindet sich schon seit Anfang Juni am neuen Stationierungsort in Jordanien. Ein neues
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21. Juni 2017 |
Von Redaktion
Deidesheim – Für die Aufklärung von Straftaten sollen Ermittler nach dem Willen des baden-württembergischen Justizministers Guido Wolf (CDU) künftig auf Daten aus der Lkw- und auch der Pkw-Maut zurückgreifen können. Wolf will bei der heute beginnenden Justizministerkonferenz in Deidesheim (Kreis Bad Dürkheim) seinen Länderkollegen einen entsprechenden Vorschlag vorlegen. „Bei genau bezeichneten Kapitalverbrechen erscheint es durchaus
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21. Juni 2017 |
Von Redaktion
Köln – Nicht einmal jeder fünfte Arbeitnehmer in Deutschland ist Mitglied einer Gewerkschaft: Das belegt eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Der Nettoorganisationsgrad der Gewerkschaften, also ohne Berücksichtigung der Arbeitslosen und Rentner, betrug demnach 18,9 Prozent. Die Daten stützen sich auf das Sozio-oekonomische Panel (SOEP), für das im Jahr 2015 insgesamt 12.000 Haushalte
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21. Juni 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Das Verteidigungsministerium hat sich von dem einst als Wehrmachtspiloten verehrten Werner Mölders deutlich distanziert. „Vor dem Hintergrund der an den demokratischen Freiheitswerten ausgerichteten Konzeption der Inneren Führung und des dieser Konzeption zugrunde liegenden Leitbildes des mündigen Staatsbürgers in Uniform ist Werner Mölders nicht sinnstiftend für die Bundeswehr und daher auch nicht traditionswürdig“, heißt
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21. Juni 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Den deutschen Behörden ist noch keine Überstellung von Migranten nach Griechenland gelungen, obwohl dies seit dem 15. März 2017 wieder möglich ist. Auf Anfrage der „Welt“ berichtete das Bundesinnenministerium, inzwischen „wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) rund 50 Übernahmeersuchen an Griechenland gestellt, zu denen bislang noch keine Zustimmungen mit den von
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21. Juni 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) will mit insgesamt fast 35 Millionen Euro die Extremismusforschung fördern. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe zufolge fließen 14,7 Millionen Euro in fünf verschiedene Projekte, die Organisation, Hetze, aber auch Rekrutierung von Extremisten im Internet untersuchen sollen. Mit weiteren 20 Millionen Euro bis 2022 unterstützt Wanka den Aufbau eines neuen Spitzenforschungsclusters,
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21. Juni 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Viele Haushaltsgeräte verbrauchen im Alltag daheim deutlich mehr Energie, als beim Kauf im Geschäft versprochen. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie mehrerer europäischer Umweltschutzorganisationen, über die die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Schuld an den teils dramatischen Differenzen zwischen Labor und Wohnzimmer sind demnach vor allem nicht eindeutige und technisch veraltete Tests, nach denen
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21. Juni 2017 |
Von Redaktion
Paris. Ein 31-jähriger Mann hatte am Montag auf den Champs-Elysées einen Mannschaftswagen der Polizei gerammt. Sein Wagen hatte daraufhin Feuer gefangen. Der Angreifer war schwer verletzt worden und starb noch am Tatort. Polizisten oder Passanten wurden nicht verletzt. Im Auto des Mannes wurden zwei verschlossene Gasflaschen, ein Schnellfeuergewehr, zwei Handfeuerwaffen und große Mengen Munition gefunden.
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20. Juni 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat das am Montag vorgestellte Steuerkonzept der SPD gelobt. „Das SPD-Steuerkonzept scheint einen klaren Plan zu haben, eine klare Priorität auf öffentliche Investitionen“, sagte Fratzscher der Tagesschau online. Das Steuerkonzept beinhalte „eine klare Umverteilung von oben nach unten, eine Entlastung gerade am unteren
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20. Juni 2017 |
Von Redaktion
Brüssel – Der Hauptbahnhof und der zentrale Grande-Place in Brüssel sind am Dienstagabend evakuiert worden. Medienberichten zufolge habe es am Bahnhof eine Explosion gegeben, am Grande-Place seien Schüsse gehört worden. Die genauen Hintergründe waren zunächst unklar. Im Metroverkehr kam es zu Behinderungen. Das belgische Krisenzentrum bestätigte auf Twitter einen Vorfall am Bahnhof, die Situation sei
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20. Juni 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Deutschland muss offenbar ab 2019 mit einer drastischen Kürzung der EU-Fördermittel für strukturschwache Regionen rechnen. „Griechische Flüchtlingslager brauchen dringender Geld als deutsche Regionen“, sagte ein hochrangiger EU-Diplomat dem „Handelsblatt“. EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger will bei den Strukturfonds sparen, indem er sie an strengere Bedingungen als bisher knüpft: Projekte sollten nur noch dann gefördert werden,
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20. Juni 2017 |
Von Redaktion
Brüssel – In der Debatte um die europäische Flüchtlingspolitik hat die Grünen-Fraktionschefin im Europaparlament, Ska Keller, die Ansiedlung größerer Flüchtlingsgruppen auch in Osteuropa gefordert. In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ schlug die Grünen-Politikerin vor, beispielsweise ein ganzes syrisches Dorf nach Lettland zu schicken. „Die Idee mit dem syrischen Dorf ist eine Möglichkeit, die man nutzen könnte“,
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20. Juni 2017 |
Von Redaktion
Washington – Der aus Nordkorea freigelassene US-Student Otto Warmbier ist tot. Das teilte die Familie des 22-Jährigen am Montag mit. Der Student war im Januar 2016 in Nordkorea festgenommen und kurz darauf zu 15 Jahren Straflager verurteilt worden. Am vergangenen Dienstag war er freigelassen und in die USA überstellt worden. Zu dem Zeitpunkt lag der
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19. Juni 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Nach den Brandanschlägen auf Bahnanlagen in mehreren Bundesländern normalisiert sich der Betrieb nach und nach wieder. Die behördlichen Ermittlungen vor Ort seien inzwischen abgeschlossen, teilte die Deutsche Bahn am Montagnachmittag mit. Nun werde mit Hochdruck daran gearbeitet, die Schäden zu beseitigen. „Im Großraum Leipzig/Dresden wird im Laufe des Nachmittags der Betrieb nach und
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19. Juni 2017 |
Von Redaktion
Brüssel – In Brüssel haben am Montagvormittag die Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union begonnen. Unter Leitung des EU-Chefunterhändlers Michel Barnier kamen die Delegationen gegen 11 Uhr zusammen. Für das Vereinigte Königreich sitzt Brexit-Minister David Davis am Verhandlungstisch. Für Montagabend ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Nach dem Willen der EU sollen erst
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19. Juni 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine Strafverschärfung bei illegalen Autorennen ausgesprochen. „Das sind keine Bagatellen, das muss härter geahndet werden“, sagte Maas der „Rheinischen Post“. „Wir müssen alles tun, um die Menschen vor solchen Verrückten zu schützen. Angesichts der Entwicklung auf unseren Straßen halte ich es für vernünftig, dass wir rasch
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19. Juni 2017 |
Von Redaktion
London – In London ist in der Nacht auf Montag ein Fahrzeug in eine Personengruppe aus Muslimen gefahren. Danach sollen diese laut Augenzeugenberichten von zwei weiteren Männern, die aus dem Van ausgestiegen seien, mit Messern angegriffen worden sein. Bei dem Anschlag wurden nach Polizeiangaben zehn Personen verletzt, ein Mann starb: Ob dieser aber aufgrund des
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19. Juni 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) warnt vor einer gigantischen Fluchtbewegung aus Afrika. „Wenn wir es nicht schaffen, die Erderwärmung auf zwei Grad zu begrenzen, werden in Zukunft bis zu 100 Millionen Menschen Richtung Norden wandern“, sagte Müller der „Bild am Sonntag“. Vor allem in Afrika entscheide sich demnach die Zukunft der Welt, so Müller.
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19. Juni 2017 |
Von Redaktion
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Emmanuel Macron nach der zweiten Runde der Parlamentswahl in Frankreich zur klaren parlamentarischen Mehrheit gratuliert. Sie hoffe „auf weiter gute Zusammenarbei“ für Deutschland, Frankreich und Europa, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Sonntagabend über Twitter mit. Laut einer Hochrechnung von Ipsos-Sopra Steria für die Sender „France Télévisions“ und „Radio France“
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