+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Tornado-Kampfjet.
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Der Bundestag hat am Mittwoch formell den Abzug der Bundeswehr vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik beschlossen.
Die Abgeordneten stimmten den entsprechenden Anträgen zum Abzug und zur Verlegung des Kontingents nach Jordanien zu.
Die Bundesregierung hatte den Umzug bereits eingeleitet, ein Vorauskommando befindet sich schon seit Anfang Juni am neuen Stationierungsort in Jordanien. Ein neues Bundestagsmandat ist für den Umzug rechtlich nicht nötig, da im bisherigen Mandat kein Stationierungsort genannt ist.
Aus politischen Gründen fand dennoch eine Abstimmung statt. Hintergrund ist der Streit mit Ankara über das Besuchsrecht für Bundestagsabgeordnete auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt. Ein letzter Einigungsversuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) mit der türkischen Regierung vor gut zwei Wochen war gescheitert.
Der Umzug könnte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zufolge mehrere Monate dauern. Deutschland unterstützt die internationale Anti-IS-Koalition durch Tornado-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug für die Luft-Luft-Betankung von Kampfflugzeugen. (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Kabinett macht Weg für Bundeswehr-Abzug aus Incirlik frei
Berlin – Die Bundesregierung hat am Mittwoch die Verlegung der Bundeswehr vom türkischen Stützpunkt Incirlik nach Jordanien gebilligt. Hintergrund ist der Streit ... - Von der Leyen: Abzug deutscher Soldaten aus Incirlik „falsches Drohmittel“
Berlin – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält einen Abzug der deutschen Soldaten vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik selbst dann für falsch, ... - Von der Leyen: Kabinett berät am Mittwoch über Incirlik-Abzug
Berlin – Das Bundeskabinett berät am Mittwoch über den Abzug der Bundeswehrsoldaten vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Das kündigte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der ... - Incirlik-Streit: Außenminister Gabriel reist in die Türkei
Ankara – Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) reist am heutigen Montag (5. Juni) nach Ankara, um sich mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu ... - Gabriels Einigungsversuch im Incirlik-Streit gescheitert
Ankara – Der Einigungsversuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) im Streit über den Besuch von deutschen Abgeordneten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik ... - Gabriel am Montag zu Gesprächen über Incirlik in der Türkei
Ankara – Bundesaußenminister Sigmar Gabriel reist am Montag zu Gesprächen über den Luftwaffenstützpunkt Incirlik in die Türkei. Hintergrund ist ein Streit über ... - Incirlik: Hitschler fordert Abzug der Bundeswehr aus Türkei
Südpfalz – Erneut verwehrt die Türkei Bundestagsabgeordneten einen Besuch der am Luftwaffenstandort Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten. Darunter auch dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten und SPD-Verteidigungspolitiker ... - Von der Leyen: Zeitplan für Verlegung der Bundeswehr von Incirlik stehtBerlin – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat einen Zeitplan für die Verlegung des Bundeswehr-Kontingents aus dem türkischen Incirlik nach Jordanien ...
- Gabriel: Strategischer Dialog mit Türkei wird wiederaufgenommen
Goslar – Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich bei dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu für seinen Besuch bedankt. Er freue sich, dass ... - Bundeswehr beginnt Syrien-Einsatz
Schleswig – Die Bundeswehr beginnt ihre Syrien-Mission: Die ersten beiden Aufklärungs-Tornados der Bundeswehr starten am Donnerstag vom schleswig-holsteinischen Jagel aus in den ... - Berlin: Acht Alternativem zu Incirlik als Bundeswehr-Standort
Berlin – Laut Bundesregierung bieten sich der Bundeswehr acht geeignete Alternativen zum Standort Incirlik in der Türkei. „Die Prüfung alternativer Standorte zum ... - De Maizière gegen Abzug von Bundeswehrsoldaten aus Incirlik
Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat Forderungen aus der CSU nach einem Abzug deutscher Soldaten vom Nato-Stützpunkt Incirlik widersprochen. „Sie sind ...
